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Most recents (11)
Mein Interview für @AG_KRITIS via @dernbachan im @Tagesspiegel
Folgen der Katastrophe: @BBK_Bund ist nicht ausreichend zuständig
"Hat der oberste Katastrophenschützer versagt? Vermutlich hat seine Behörde einfach zu wenig zu sagen." /1
m.tagesspiegel.de/politik/folgen…
Folgen der Katastrophe: @BBK_Bund ist nicht ausreichend zuständig
"Hat der oberste Katastrophenschützer versagt? Vermutlich hat seine Behörde einfach zu wenig zu sagen." /1
m.tagesspiegel.de/politik/folgen…
"Medienberichten zufolge hatte sich der Sozialdemokrat @christophunger1 aber schon zuvor unbeliebt gemacht, weil er mehr Kompetenz für seine Behörde forderte. Ihr die zu geben, wäre auch vernünftig, meint @HonkHase, Sprecher der @AG_KRITIS..." /2
"eines unabhängigen Zusammenschlusses von 42 Fachleuten, die sich mit kritischer, also Kern-Infrastruktur und deren Gefährdungen beschäftigt. „Das BBK hat das Knowhow“ und auch #MoWaS sei, auch wenn CB nach wie vor fehle, leistungsfähig in seiner Kombination aus App..." /3
Bei uns #asylkoordination laufen seit Tagen die Telefone heiß. Medien wollen Auskunft, #Meinungen zu Abschiebungen, Privatpersonen beschimpfen mich per Mail: Der Mordfall #Leonie und der vergiftete Diskurs. Ein Thread (1/x)
Bisher bekannte Informationen zum #Mord machen mich sprachlos. Bei jedem Satz, den ich dazu sage, muss ich an die Eltern des Kindes denken.
Am liebsten würde ich nichts dazu sagen. Aber das lassen die nicht zu, die diesen #Femizid für eigene Agenda ausnützen: #Kurz #Nehammer 2/x
Am liebsten würde ich nichts dazu sagen. Aber das lassen die nicht zu, die diesen #Femizid für eigene Agenda ausnützen: #Kurz #Nehammer 2/x
Der Diskurs ist durch und durch #rassistisch. Es gibt Tatverdächtige, kein Geständnis, vieles zum Tathergang unklar.
Dennoch stellt sich der #Innenminister hin und greift zwei Merkmale, die die Tatverdächtigen an sich tragen, heraus: #Nationalität und #Aufenthaltsstatus 3/x
Dennoch stellt sich der #Innenminister hin und greift zwei Merkmale, die die Tatverdächtigen an sich tragen, heraus: #Nationalität und #Aufenthaltsstatus 3/x
#Polizeiproblem: Aus der Reihe "Täglich grüßt das Murmeltier". Ermittlungen gegen 19 aktive & einen ehemaligen #SEK Polizisten wegen Nazi-Chatgruppen (Volksverhetzung), Kinderpornographie & Strafvereitelung. Verbot der Dienstgeschäfte & 1 Suspendiert. #Frankfurt #Hessen #Mainz 
Ermittlungen gegen 20 Polizisten in Hessen
t-online.de/nachrichten/de…
t-online.de/nachrichten/de…
Update: #SEK IN #Frankfurt soll neu organisiert & umstrukturiert werden
So mal ein paar Worte zu #ks2003. Kann uns jemand aus der Politik mal erklären, warum eine illegale Demonstration, die gegen jedes Recht verstoßen hat, von der Polizei geschützt wurde, und nicht gekesselt? #AfD #NoAfD #Kassel
Kann uns jemand aus der Politik erklären, warum die Polizei eine friedliche Blockade, wegknüppelt, obwohl diese von #Querdenken angegriffen wurde? Warum keine Verhaftung auf Seiten von Querdenken? #Kassel #ks2003 #AfD #NoAfD
Reminder für die #EU Debatte, einen Defekt in der #Verschlüsselung von Messenger Chat Apps einzubauen...
Die vertraute Altherrenrunde der deutschen #Innenminister, die das für toll und erstrebenswert halten.
Wegen Terror und KipPo und so!!1!!!elf!!!!
Die vertraute Altherrenrunde der deutschen #Innenminister, die das für toll und erstrebenswert halten.
Wegen Terror und KipPo und so!!1!!!elf!!!!
Sichtweise dieser deutschen Innenminister... wir erinnern uns?
Immer die gleiche Leier... seit Jahren!
Wir erinnern uns nochmal? 🧐
Wir erinnern uns nochmal? 🧐
#Innenminister #Seehofer (CSU) stellte heute einen #Lagebericht zur #Rechtsextremismus in den #Sicherheitsbehörden vor.
Gleich zu Beginn sagte Seehofer: „Wir haben kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus“.
Gewaltbereite Rechtsextremisten und Rassisten töten jedes Jahr
Gleich zu Beginn sagte Seehofer: „Wir haben kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus“.
Gewaltbereite Rechtsextremisten und Rassisten töten jedes Jahr
Menschen. Die Gefahr von rechts ist ungebrochen hoch und keineswegs neu, auch nicht in den Sicherheitsbehörden.
NRW, Hessen, Berlin, Seehofer – vier Ebenen von #Ignoranz und #Blindheit. Es ist mit Verlaub "zum kotzen" wie sich Seehofer über diese #Fallzahlen, Netzwerke und
NRW, Hessen, Berlin, Seehofer – vier Ebenen von #Ignoranz und #Blindheit. Es ist mit Verlaub "zum kotzen" wie sich Seehofer über diese #Fallzahlen, Netzwerke und
Straftaten innerhalb der Sicherheitsbehörden wegduckt. Er sich weiter vehement gegen eine Studie über rassistische Tendenzen bei der #Polizei wehrt.
Auf der politisch zuständigen Ebene im Fall des Innenministers bleibt es beim höchst nachlässigen Umgang mit #Rechtsextremismus und
Auf der politisch zuständigen Ebene im Fall des Innenministers bleibt es beim höchst nachlässigen Umgang mit #Rechtsextremismus und
Dorothee #Dienstbühl, die neue "Extremismusbeauftragte" der Hochschule der #Polizei #NRW ist eine horrende Fehlbesetzung für eine Stelle, die nach dem Auffliegen extrem rechter Polizist*innen geschaffen wurde. Und selbst Teil des #Polizeiproblem|s. Ein #Thread zu ihrer Arbeit 1/
#Dienstbühl ist glühende Verfechterin der #Extremismustheorie. Zuletzt schrieb sie den Leitartikel zur Ausgabe "Linksextremismus. Brutal. Zynisch. Arrogant." in der Zeitschrift "Deutsche #Polizei" der Gewerkschaft der Polizei #GdP. 2/ #Polizeiproblem
Im Artikel für die #GdP beschwört #Dienstbühl die Gefahren linksextremer "Gewalt" & zieht Parallelen zwischen zum Terrorismus der RAF. Antifaschistische Gruppen kriminalisiert sie durchgehend und spricht ihnen jegliche Legitimation ab. 3/ #Polizeiproblem
Komme gerade aus Vorführung u Diskussion unserer @ARTEde Doku #FeindbildPolizei bei der #BereitschaftsPolizei #Niedersachsen. Junge #Polizisten ärgern sich über #Seehofer „Das kann der #Innenminister nicht ernst meinen, was haben wir mit #Studie zu #Extremismus zu verlieren?“ 1/3
„Wir müssen mehr #Transparenz u #Vertrauen schaffen.“ Mein Eindruck: es gibt bei der #Polizei viele selbstkritische Köpfe, so wie @vonDobrowolski. Problem bei der Debatte um #Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling sind eher #Polizeigewerkschaften und #Politiker. Klar auch: 2/3
#Pauschalurteile zu latentem Rassismus helfen nicht, Differenzierung ist nötig. @GdPPresse @DPolGBund @MartinThuene @tsingelnstein @PolizeiGruen
#Impfen #Impfzwang #Lockdown #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand
Brisante Studie aus dem BMI Teil 2: Massive interne Kritik an #RKI und #Bundesregierung
tichyseinblick.de/tichys-einblic…
Brisante Studie aus dem BMI Teil 2: Massive interne Kritik an #RKI und #Bundesregierung
tichyseinblick.de/tichys-einblic…
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand
2,5 Mio Patienten konnten nicht operiert werden, obwohl nötig.
Folge: nach Schätzungen 5.000 und bis zu 125.000 Patienten werden sterben oder sind schon tot infolge #Lockdown!
tichyseinblick.de/meinungen/stud…
2,5 Mio Patienten konnten nicht operiert werden, obwohl nötig.
Folge: nach Schätzungen 5.000 und bis zu 125.000 Patienten werden sterben oder sind schon tot infolge #Lockdown!
tichyseinblick.de/meinungen/stud…
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand
Gestern #Fake, heute Wahrheit: Der große #Corona-Lügen-Report
Selten wurden #FakeNews so schnell zur regierungsamtlichen Wahrheit wie in Zeiten von #Corona.
reitschuster.de/post/gestern-f…
Gestern #Fake, heute Wahrheit: Der große #Corona-Lügen-Report
Selten wurden #FakeNews so schnell zur regierungsamtlichen Wahrheit wie in Zeiten von #Corona.
reitschuster.de/post/gestern-f…
Fakten von @netzpolitik_org:
Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.
netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.
netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Das #Bundeskriminalamt erhielt 2015 noch 430 Millionen Euro, während es in diesem Jahr bereits 792 Millionen sind.
#BND erhielt 2015 noch 615 Millionen Euro, während im Haushalt für 2020 stattliche 967 Millionen Euro vorgesehen sind.
Nach wem die Karl-Liebknecht-Straße, die Kurt-Eisner-Straße und die Käthe-Kollwitz-Straße benannt sind, dürfte den meisten in #Leipzig hoffentlich klar sein.
Aber die Straßen der Stadt stecken voller weiterer, heute oft leider weniger bekannter Namen aus der Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sozialdemokratie, der Revolution & des Widerstands gegen den NS - viele davon direkt mit der Stadt verbunden (fast alle allerdings Männer).
Hinzu kommen die Orte der Revolution selbst: das "Volkshaus" als deren de-facto Hauptquartier, die "Leipziger Volkszeitung" (#LVZ) als das Organ der Revolutionspartei USPD, die Soldatenquartiere in #Connewitz ("Goldene Krone" und "Eiskeller", heute das Conne Island).
