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Most recents (23)

🦺 Jetzt erst recht!

Razzien, Präventivgewahrsam – alles, was wir wollen, ist dass die Bundesregierung sich an unsere Verfassung hält. Dass sie unsere Lebensgrundlagen schützt.

Heute waren Proteste an diesen Orten:

#Berlin am Großen Stern

🧵... Foto Siegessäule mit Sonnen...
In #Freiburg gab es heute vier Straßenblockaden. Zwei Protestierende in Warn...
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Morgen fällt im "Antifa-Ost-Verfahren" das Urteil. Über Hintergründe gibt es bei @soliantifaost_ jede Menge nachzulesen. In Thüringen kommt man dabei nicht an #Eisenach und den #Neonazis vorbei, die jahrelang ungestört militante Strukturen aufbauen konnten. #Thread ⏬1/19 Graffiti des Nationalen Auf...
In den 90er Jahren baut sich in #Eisenach eine Kameradschaftsszene auf, deren führende Köpfe Ende der 90er Jahre Kader des "Thüringer Heimatschutzes" werden. Wieschke, heute NPD-Stadtrat, arbeitete eng mit #NSU-Helfern Brandt, Wohlleben und Kapke zusammen, organisierte Demos.2/19 links: Patrick Wieschke auf...
Zusammen mit Carsten Schulze aus #Jena, Überbringer der #NSU-Mordwaffe, war Wieschke Anfang der 00er im Landesvorstand der NPD-Jugendorga in #Thüringen. 2000 verübte er mit einem Sprengsatz einen Anschlag auf Döner-Imbiss in Eisenach-Nord und wurde in Tatortnähe gefasst. 3/19 Patrick Wieschke vor Verurt...
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Weiter gehts mit Kritik zur @ZDF Doku „Geständnisses eines #Neonazis“. „Michael“ sagt,seit 2015 hätten sie sich zunehmend bewaffnet. BKA wird angefragt, stellen keinen Anstieg von Waffen fest. Komisch,Bundesregierung stellt Anstieg bei Waffenscheinen fest: taz.de/Anstieg-bei-de…
Jetzt beschwert sich „Michael“, dass Jugendliche heute viel schneller in Ecke gedrängt werden & er sich gewünscht hätte, jemand hätte mal mit ihm gesprochen, anstelle ihn auszuschließen. Sind jetzt die schuld, die mit #Nazis nichts zu tun haben wollen, oder was soll die Aussage?
Und hups, wenige Sekunden später sind wir bei den „Hammerskins“. Und nochmal 15 Sekunden später beim „Kampf der Nibelungen“. „Michael (…) nennt gewaltbereite #Neonazis seine Freunde. An ihnen hält er auch dann noch fest, als seine Kameraden Rechtsterroristen Schutz bieten.“
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#J2903 #Jena Besetzung des Gaskraftwerk in Jena @Gegenangriff1: Behinderung von Pressearbeit durch die Polizei.
3 Journalist*innen werden in eine polizeiliche Maßnahme genommen und bekommen kurzzeitig einen Platzverweis. Während die Journalist*innen vor dem Haupteingang 1/10
des Gaskraftwerks Jena-Winzerla gerade Bilder hochluden, kamen Polizist*innen auf sie zu und unterzogen die 3 Journalist*innen einer polizeilichen Maßnahme. Die Journalist*innen waren die einzig weiblich gelesenen Journalist*innen vor Ort. Die Polizei verlangte eine 2/10
"verdachtsunabhängige" Durchsuchung der Rucksäcke, wenig später erklärten sie aber, dass sie eine Person dabei beobachtet hätte, wie sie etwas in ihren Rucksack gesteckt hätte. Es stellte sich heraus, dass sie die Journalist*in verdächtigten, eine Drohne illegalerweise 3/10
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EILMELDUNG:
Wegen den versuchten Morden zum #TagderEhre in Budapest gab es heute Morgen SEK-Razzien in #Connewitz und #Jena. Gefasst wurden die Linksextremisten Emilie Samira Dieckmann (21) und Moritz Schröter (21).🧵 (1/6)
Beide wurden von der ungarischen Polizei per Haftbefehl gesucht, weil sie zwischen 9.-10.02.2023 an brutalen Übergriffen auf vermeintliche Rechte beteiligt waren. Dabei wurde auch eine Gruppe polnischer Touristen und ein unbeteiligter Verkäufer z.T. schwer verletzt. #Antifa (2/6)
Der mutm. Kopf der Gruppe, Tobias Edelhoff (29) sitzt in Ungarn in U-Haft. Edelhoff ist die direkte Verbindung zu Lina Engel, die in #Dresden vor Gericht steht. Laut einem Kronzeugen gehört er zum inneren Kreis der #Hammerbande. (3/6)
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Heute jährt sich die Selbstenttarnung des #NSUkomplex!

In #Löbtau haben wir gestern mit Plakaten den Opfern gedacht!

Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter Image
Am 4. November 2011 flog in #Zwickau die Terrorzelle - nationalsozialistische Untergrund - nach einen missglückten Banküberfall auf. Von 2000 bis 2007 ermordeten die drei und ihr Unterstützerumfeld 9 Menschen aus rassistischen Motiven.
Die Morde passierten unter staatlicher Beobachtung, derder ein Netzwerk aus V-Personen im Umfeld des Trios hatte. Das (gewollte) Versagen der Überwachungsbehörden hat sich erst kürzlich wieder gezeigt, als die sogenannten #NSUAkten veröffentlicht wurden.

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Thread: #ThüringerHeimatschutz, #Combat18, #DerDritteWeg, #NPD uvm. - bei #g0310 liefen Tausende Bürger*innen mit langjährigen Nazikadern durch #Gera. Es folgt eine Auswahl bekannter Gesichter. An der Demospitze: das braun-blaue Bündnis im Sinne #Höcke|s... (Foto: @DaniLuiz_foto) Die Demospitze in Gera am 3.10.2022: Neonazi und Organisator
…: Organisator Christian Klar (seit über zwanzig Jahren Teil der #|Gera|er Naziszene; 1.v.l.),. Wolfgang Lauerwald und Stefan Möller (MdL #AfD; l. am Banner), Martin Schieck (Höckes Fotograf, Nazi-Burschenschaft Normannia; gestreift), Frank Haußner (Reichsbürger; mittig), #Höcke
Höckes zwei Mitarbeiter Martin Schieck (gestreifter Pulli d. sächs. Neonazimarke „Brachial“ – Firma m. Verbindungen z. #NSU|-Umfeld) und Robert Teske (1.v.l. - Umfeld d. Bremer Identitären) mit Simon Kaupert (Kamera von AUF1 – ex-JN und Identitäre) (Foto: @DaniLuiz_foto) In der Menge vor der Bühne sieht man Martin Schieck in eine
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Der #TagDerDeutschenEinheit war begleitet von pogromartigen Ausschreitungen mit Brandanschlägen und gezielten bewaffneten #Neonazi-Angriffen in 14 ostdeutschen Städten - 4 davon in #Thüringen #rechteGewalt. Mind. 1400 #Neonazis beteiligten sich direkt an Angriffen. #TdE2022 1/9
Zielscheibe waren v.a. Wohnungen von rassifizierten Menschen wie Migrant:innen/Vertragsarbeiter:innen und alternative soziokulturelle Freiräume. Aber auch auf der Straße wurden diese überfallen und mit massiver Gewalt angegriffen. #Rassismus #FeinbildLinks #zweiteroktober90 2/9
Während Großteil der deutschen Gesellschaft feierte, kämpften Migrant:innen und als pol. Gegner:innen gelesene Menschen in der Nacht 2./3.10.1990 um ihre von #Neonazis mit Brandsätzen angegriffenen Wohnungen und um ihr Überleben. #zweiteroktober90 #TagDerDeutschenEinheit 3/9
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Heute finden wieder bundesweit Versammlungen der Querdenker/Impfgegner statt. Unter anderem laufen auch Rechte / Nazis dort mit.

Ein Thread mit den "Highlights".
In #Rostock (#hro1001) sind Mitglieder der "Identitären Bewegung" ganz vorne mit dabei.

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Yay!!!

Check-In-Funktion: @coronawarnapp kann jetzt auch QR-Codes vom #LucaApp Crapp einscannen 💖👍💖 /940
Der Bund der Steuerzahler mahnt an ☝️

#LucaApp: Vorauszahlungen mit zweifelhaftem Nutzen - Gut gemeint reicht nicht /941
#LucaApp die peinliche Serie:

Luca QR Codes sind einfach kaputt.

Alle "undefined" Angaben wurden vorher bei Luca hinterlegt, auch die angepasste Zeitspanne ist falsch.

Insofern sind die meisten direkt erstellten Luca QR Codes schlicht defekt! 😳 /942
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Öhm.. ich hätte erwartet, die Bundesländer hätten alle die DSFA von #LucaApp mal gesehen

Stellt sich raus: nö

"die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) wurde dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration bisher leider noch nicht vorgelegt" /930
"#LucaApp war und ist immer eine Nischenanwendungen und hilft nur beschränkt."

Wahre Worte von @bkastl /931
🍿 bereit halten, lohnt sich...

"Sicherheitseinschätzung der #LucaApp" vom @BSI_Bund befreit von @anked via @fragdenstaat

"erscheint die Luca-App bereits aus
rein prozessualer Sicht nur bedingt zur Kontaktnachverfolgung geeignet.
Konkreter:..." /932
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Im Vortrag zum #NSUKomplex erzähle ich u.a. Geschichte von Rolf & Mike Baginski. Eine Geschichte, die schmerzt. Eine Geschichte, die bis ins heute reicht, Verbindungen zur #AfD aufweist & auch aufgrund des Agierens des SPD-Innenministeriums noch nicht abgeschlossen ist. #thread
Rolf und Mike Baginski sind Vater und Sohn, die in den 90er Jahren in #Nordhausen, #Thüringen leben. Am 28.11.1991 sind sie zusammen unterwegs und trinken. Gegen halb eins nachts wird die #Polizei aufgrund einer tätlichen Auseinandersetzung in der Nähe eines Cafés gerufen.
Als sie ankommen sehen sie, wie drei Männer auf zwei am Boden liegende einschlagen und eintreten. Sie rufen „Halt Polizei!“ doch die Täter lassen nicht von ihren Opfern ab. Einer der Polizisten gibt daraufhin einen Warnschuss ab, die Täter fliehen.
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GA Würzburg kapituliert wegen #LucaApp Spam/DoS...

"Würde @Markus_Soeder mit der Landesregierung #bayern die @coronawarnapp als Kontaktdatenersatz erlauben, die meisten würden von Sich aus schnell das richtige tun"

Sehe ich auch so! /926
"ratet welcher Betreiber über eine Betriebsschwankung heute wieder keine Nachricht verteilt hat?
Die Fachanwendung für Gesundheitsämter #LucaApp hatte heute erneut einen halbtägigen Ausfall der hauseigenen "Warnungen"."

Schreibt @cccfr /927
Wenn du Smudo heisst, nur helfen wolltest und nix dafür kannst, dass dir Behörden Geld geben und sie dich um Lobbyisten machen... wolltest ja nur helfen.

Sein Reality Distortion Field scheint umfangreicher zu sein, als gedacht... O_o /928
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Puh, #LucaApp scheut vor nichts zurück. Krass.

Ob das im Sinne von Smudo war? Offenbar aber im Sinne von @neXenio_Berlin 😒 /915
Und wie immer war #LucaApp nicht Schuld. Klarer Fall! /916
Es kann in Baden Württemberg ab jetzt mit der @coronawarnapp eingecheckt werden 👍👍👍 /917
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In nächster Zeit finden u.a. online, in #Halle, #Jena, #Hamburg und #Zwickau wichtige Veranstaltungen zum #NSU-Komplex und zu #RechterTerror statt, die wir euch ans Herz legen möchten. Unsere Empfehlungen haben wir für euch in einem Thread zusammengestellt.👇
Morgen (5.10.): „Mein Vater wurde vom #NSU erschossen – wo bleibt die Aufklärung?“ – Zwei Töchter der Ermordeten sprechen. Mit Semiya Şimşek und Gamze Kubaşık. Anmeldung zur Online-Veranstaltung: isfbb.de/Termine-2021_i…
Am Mittwoch (6.10.) findet die 3. Open Lecture von @rechte_gewalt statt: "Zwei Jahre nach dem antisemitisch, rassistisch und misogyn motivierten Attentat in #Halle – Perspektiven auf Antisemitismus und Rassismus als Problem der Strafverfolgungsbehörden". verband-brg.de/online-open-le…
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200. Tweet 'Jubiläum' eines Tread voller Defizite und JumbaWhumba Marketing

Wann wachen verantwortliche in Bundesländern und Kommunen auf?

Weist sie bitte auf diese Defizite hin. ☝️

Huhu @coronawarnapp, ich mag dich! 😘
Der @MalteEngeler stellt die Frage der Rechtsgrundlage in diesem ausführlichen Thread. 🧐

Sinnvoll, dass Juristen da mal drüber schauen. 👍 /201
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die mangelnde Transparenz der #LucaApp krit auch schon kritisiert. /202
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Hallo Twitter-Bubble,

die #FDJ kommt in den Osten und wir möchten ein paar Worte loswerden zu den angekündigten Aktionen der ,,FDJ - Freien deutschen Jugend‘‘ in #Jena. Viele werden Ihnen wahrscheinlich aus einem MDR Beitrag der jüngsten Vergangenheit bekannt sein,...(1/8)
..wo sie in Zwickau aufmarschiert sind ( mdr.de/nachrichten/po…).  Nun wollen sie eine ähnliche Show auch in Jena präsentieren, heute in Lobeda (ab 14 Uhr Salvador-Allende-Platz beim Rewe) und morgen ebenfalls mit einem langen Marsch durch die Innenstadt (ab 14 Uhr Markt). (2/8)
Ihr Inhalt: Einheit zeigen, sozialistische Lieder singen und Stalin verherrlichen. Wir erachten es als äußerst wichtig, öffentlich Stellung zu beziehen und sich kritisch mit dem Thema auseinanderzusetzen. Es kann nicht sein, dass ein Haufen autoritärer...(3/8)
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Anmelder der #Widerstand2020 Demo mit Neonazi-Beteiligung am 9.5. in #Erfurt war Sven Sebastian #Horner. Er taucht im Impressum von #nichtohneuns|de auf und verteilt deren Zeitungen in Erfurt. Hier wohnt er auch. Arbeitet in #Jena bei #addOnSolution. Horner verbreitet seine
antisemitischen Thesen und Verschwörungstheorien über versch. Kanäle. U. a. war er zumindest 2018 „Stammtischleiter“ bei Kleinstpartei „Deutsche Mitte“. Diese bearbeiten Themen, wie sie auch auf Demos gegen #Coronamaßnahmen vertreten sind: „Impfkritik“, „Stop von 5G“-Ausbau etc.
Auf ihrer Website verwenden sie in einem Beitrag auch den sog. „Judenstern“ mit der Aufschrift „ungeimpft“. Diese Symbolik relativiert die Gräueltaten der Shoa, das millionenfache Töten, Deportieren und Entrechten von Menschen und ist antisemitisch.
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In Gedenken an die Opfer/Hinterbliebenen von #Hanau finden heute Veranstaltungen statt:

#Bremen 18.30 Ziegenmarkt
#Freiburg 19.00 Johanneskirche
#Köln 18.00 Keupstr.
#Frankfurt 18.00 Paulspl.
#München 19.00 Odeonspl.
#Essen 19.00 Altendorfer/Markscheidestr.

Thread!
In Gedenken an die Opfer/Hinterbliebenen von #Hanau finden heute Veranstaltungen statt:

#Berlin 18.00 Hermannpl. & Brandenburger Tor
#Leipzig 20.00 Eisenbahnstr./Aldi
#Hamburg 18.30 Schmiedestr/AfD
#Wetzlar 18.30 Herkules Center
#Aachen 19.00 Elisenbrunnen
In Gedenken an die Opfer/Hinterbliebenen von #Hanau finden heute Veranstaltungen statt:

#Dresden 19.00 Albertpl.
#Mönchengladbach 18.00 Bahnhof
#Duisburg 18.00 Forum
#Bochum 18.00 Hauptbahnhof
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In #Thüringen haben wirklich viele Menschen nach heutigem Ergebnis der #mpwahl geweint. Weil sie wissen, was es bedeutet, was auf uns zukommt. U.a. kam ca 70jährige, weinende Bürgerin in #Jena auf mich zu & sagte „Haltet durch, haltet bitte durch.Kämpft bitte.“ #Dammbruch #thread
Ich verstehe absolut die Tränen. Ich verstehe die Emotionen.
Aber ich bitte euch alle: Gebt ihnen nicht die Tränen, gebt ihnen die Wut.
Die Wut, die nicht mit einem empörten tweet endet und sich auf heute beschränkt sondern eine, die sie spüren. Langfristig.
Ohne euch werden wir es nicht schaffen. Der Druck von außen muss anhalten & darf sich nicht auf heutigen & morgigen Tag beschränken „Hey, ist doch nicht so schlimm wie gedacht“ & mit Gewöhnung zur Normalisierung führen.
Nur mit Druck von außen gibt es eine Chance.
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1992: Freundin & ich waren bei Fußballspiel in #Jena. Nach dem Spiel, kurz hinter Stadion werden wir von drei #Neonazis, zwei Männer und eine Frau, gestoppt. Die Männer bogen meine Arme nach hinten und hielten mich fest, die Frau trat zu. #baseballschlaegerjahre
Erster Tritt in den Magen, worauf ich nach vorne „fiel“ - soweit es ging, da die #Neonazis mich weiter festhielten. Sie trat ein zweites Mal zu. Ins Gesicht. Knapp unter dem Auge. Hunderte Menschen gingen vorbei. Keiner half. Niemand blieb bei uns stehen. #baseballschlaegerjahre
Krankenhaus. Platzwunde. „Glück gehabt“ „Hätte auch das Auge sein können“ so ungefähr die Aussagen der Krankenschwester. Anzeige bei #Polizei. Ich sagte, wer getreten hatte (Yvonne B., damals gute Freundin von #Zschäpe). Es geschah nichts. #baseballschlaegerjahre
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Dank geht an @christianbangel für den # #Baseballschlägerjahre. Wir sind und waren selber immer wieder betroffen von #rechterGewalt, schon eine Zeit lang sammeln wir Ereignisse aus dem Kreis #Pinneberg, nicht nur aus den 90er und 00er Jahren...
Dabei stoßen wir auch immer wieder auf Vorfälle die nicht im Kreis #Pinneberg stattfanden.

Irgendwann möchten wir dazu eine Bro­schü­re, Buch, Blog oder was ganz anderes veröffentlichen. Fragt gerne dazu ab und an nach... #Antifa #AntifaRecherche
Schon 1983 gab es eine "Kameradschaft" in #Pinneberg. Angeführt vom Gründer der "Aktionsfront Nationaler Sozialisten" (ANS) Michael Kühnen. Die Gruppe machte Wehrsport und beteiligte sich an Wahlkampfveranstaltung der "Aktion Ausländerrückführung" in #Hessen.
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Staatsanwaltschaft #Gera ermittelt seit 16 Monaten gegen @politicalbeauty wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung" (netzpolitik.org/2019/gegen-das…) Ich seh Aktivitäten Staatsanwalt mittlerweile als politisch motiviert an & erklär gleich mal im #thread, warum. #kunstfreiheit #ZfpS
Der auch gegen @politicalbeauty ermittelnde Staatsanwalt ist Herr Zschächner, der in #Thüringen seit mehreren Jahren insbesondere mit Ermittlungen gegen linke Strukturen auffällt & der -wenn es gegen diese geht- hyperaktiv wird. (Gegen #Nazis hingegen gibt es im Vergleich wenig)
Beispiel 1: Bei #AfD-Demonstration im Bundestagswahlkampf in #Jena sangen Teilnehmer #Auschwitz-Gesänge - das sogenannte "U-Bahn-Lied" - gegen @jgstadtmitte. Herr Zschächner stellte Verfahren ein, weil wer gegen #AfD demonstriere, müsse sowas hinnehmen buzzfeed.com/de/felixhuesma…
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