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Most recents (15)
Olaf #Scholz & Johannes #Kahrs: Ein Drama in drei Akten! Vor einigen Wochen fragte @christian_leye für mich nach Kontakten zw Scholz und Kahrs zu #Warburg #CumEx im Jahr der Veröffentlichungen der Olearius Tagebücher ! Antwort Bundesregierung: Keine! 1/6 thread 🧵 @buon_anni
2/n Kurz danach fragte @goerke_c nochmal für mich nach und zwar nach Kontakten 2020 (damals schied Kahrs aus Bundestag aus) ohne thematische Eingrenzung 👇🏽Kurz danach erschien ein Artikel von @buon_anni in dem Kalendereintrag Kahrs bekannt wurde tagesschau.de/investigativ/n… 2/6
Dennoch Antwort Bundesregierung: Keine Ahnung! Und es wird auf Antwort No 1 verwiesen (wo die Fragestellung jedoch konkret zu Warburg war) Wenn das nicht in Kalender dabei stand, wird dann unabhängig von Gesprächsinhalt nämlich gerne schlicht verheimlicht 3/6 
Warburg Krimi - Ich habe Recht behalten. Der Pinocchio Kanzler hat die Öffentlichkeit getäuscht. Scholz hat auch Treffen mit Tschentscher, Pawelcyk, Kahrs verschwiegen! Mit Vorsatz! Hr Scholz, warum haben Sie das Parlament belogen? #CumEx #Warburg stern.de/politik/deutsc… 🧵/1
Chapeau für diese Recherchen an @OliverSchroem & @OHollenstein Dank eines fleißigen Kriminalbeamten wissen wir nun was Sache ist! Der Kanzler und sein Team haben Bundestag und den Hamburger Untersuchungsausschuss BEWUSST getäuscht! 👇🏽 🧵/2
„In ihrer Mail an Wolfgang Schmidt befasst sich Jeanette Schwamberger mit einem für Olaf Scholz brisanten Vorgang. Der Untersuchungsausschuss in Hamburg hat im Ministerium angefragt, ob im Kalender von Scholz … 🧵/3
Hammer-Story @derspiegel Offenbar wurde auch im Kalender von @OlafScholz zu #CumEx #Warburg gelöscht und es gab Austausch mit #Kahrs (auch daran will sich #Scholz nicht erinnern siehe Thread). Wir haben einen Pinnochio Kanzler! 🧵👇🏽 spiegel.de/politik/deutsc…
„Offenbar gab es also in den Kalendern, auch dem von Scholz, allerlei Termine wegen der Skandalbank – aber sonst praktisch keine elektronischen Spuren zum Thema. Der Schluss der Ermittler: »Dies deutet auf eine gezielte Löschung zu den Themen Cum/Ex und M.M. Warburg hin.«“ /1
Die neuen Funde der Ermittler deuten auch darauf hin, dass Scholz sich schon weit vor den brisanten Treffen intensiv mit dem Thema Cum-Ex befasste. /2
Der Fund von über 200.000€ in einem Schließfach des Ex-#SPD -Politikers und Lobbyisten Johannes #Kahrs schlägt derzeit hohe Wellen. Steht das Geld in einem Zusammenhang mit der Hamburger #CumEx -Affäre? Das wissen wir derzeit nicht – was wir wissen hier im Thread. 👇 1/16
Die Hamburger #WarburgBank hatte durch betrügerische CumEx-Geschäfte 45 Mio € verdient, die sie laut Entscheid der Finanzbehörde zurückzahlen sollte. Dann jedoch verzichtete plötzlich der Hamburger Fiskus auf die Rückzahlung - offenbar aufgrund von #Lobby-Interventionen. 2/16
Kahrs wiederum fiel schon öfters im Lobby-Zusammenhang auf: So erhielt sein SPD-Kreisverband (Hamburg Mitte) gestückelte Großspenden der Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann. Kahrs finanzierte damit aufwendige Wahlkampfmaßnahmen. 3/16 lobbypedia.de/wiki/Johannes_…
❗️ Ermittler:innen haben in der #CumEx-Affäre offenbar das Mailpostfach von Olaf #Scholz durchsucht. Es soll um den Account "olaf.scholz@sk.hamburg.de" aus seiner Zeit als früherer Hamburger Bürgermeister gehen, berichtet das @abendblatt. THREAD
abendblatt.de/hamburg/articl…
abendblatt.de/hamburg/articl…
Demnach soll es einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichtes Köln vom 30. März 2022 geben. Laut dem Gerichtsbeschluss wurden Mails, Kalendereinträge und Anhänge aus dem offiziellen Postfach des damaligen Bürgermeister #Scholz seit dem 1. Januar 2015 durchsucht.
Das ist Vugar Gafarov. 2. Sekretär der Botschaft von #Aserbaidschan in Berlin, zuständig für politische und sicherheitspolitische Angelegenheit.
Davor war Gafarov Praktikant im Bundestag, bei einem gewissen Johannes #Kahrs. Das war 2008.
#AserbaidschanConnection
Davor war Gafarov Praktikant im Bundestag, bei einem gewissen Johannes #Kahrs. Das war 2008.
#AserbaidschanConnection
Hier ist Gafarov als Praki im Büro von Kahrs. Er war zuvor Student in Hamburg und ist extra nach #Baku geflogen, um am Auswahlverfahren für das Praktikum für Aserbaidschan teilzunehmen.
Das war nicht unüblich, wie @vice_de/@xileffff später recherchierten:
vice.com/de/article/m7e…
Das war nicht unüblich, wie @vice_de/@xileffff später recherchierten:
vice.com/de/article/m7e…
Wie viele andere dieser Praktikantenstelle, blieb auch Gafarov in Deutschland. Er war zunächst bei der @FESonline in Hamburg, bevor er 2012 ins aserbaidschanische Außenministerium und später in die Botschaft wechselte.
Viel los gerade: The Worst of diese Woche (mit #PorscheGate, #Lindner, #Kahrs, neuen Lobbyjobs, illegalen Strohmannspenden, Scheinverträgen, Großspenden von BMW-Großaktionären).
THREAD mit einem versöhnlichen Ende: ein früherer Finanzminister bei Punks auf Sylt ⤵️
THREAD mit einem versöhnlichen Ende: ein früherer Finanzminister bei Punks auf Sylt ⤵️
Ende Juni schrieb Finanzminister #Lindner an Porsche-Chef Blume: „Ich kann da durchaus argumentative Unterstützung gebrauchen." Die argumentative Unterstützung benötigte Lindner gegen Umweltministerin Steffi Lemke. Hintergründe in diesem Thread:
Inzwischen sind 7 Kontakte zwischen #Lindner und Porsche-Chef Blume bekannt - unter öffentlichem Druck eingeräumt wurde lediglich ein "kurzes Telefonat". Ein Thread über die Salami-Taktik von #Lindner im #Porschegate
Bei #Kahrs geht es um mehrere Dinge - neben einer Summe von 200.000€ in einem Schließfach. 1.) Es besteht ein Anfangsverdacht. Das heißt es, es gibt so viele Anhaltspunkte für eine Straftat, dass die Behörden ermitteln müssen - bei einem Abgeordneten 1/
2.) geht es um die Frage, wie die Hamburger #SPD und die Hamburger Politik das offensichtliche System Kahrs entweder nicht blicken - und wenn doch - sich nicht dagegen stark machen. Vielleicht weil er 120 Millionen für ein neues Hafenmuseum nach Hamburg geleitet hat... 2/
3.) geht es auch um die Frage, wann sich der #Bundestag mit den Nebentätigkeiten einiger seiner Abgeordneten auseinandersetzt. Kahrs ist ja nicht der einzige, der mehr als zwei Jahrzehnte Ämter und Macht angehäuft hat
Die jüngsten Enthüllungen über das Schließfach des Ex-SPD-MdBs Johannes #Kahrs lenken den öffentlichen Blick wieder einmal auf das System Kahrs. Der Schaden für die #SPD ist groß. Dazu nachfolgend einige persönliche Anmerkungen. 1/10
Als ich Anfang der 1990er bei den @JusosHamburg aktiv wurde, erlebte ich einen Kulturschock. Von der bayerischen SPD kommend, lernte ich in Hamburg eine von #Kahrs gelenkte rechte Juso-Strömung kennen, die Positionen vertrat, die in Bayern von der JU vertreten wurden. 2/10
Noch irritierender waren aber die antidemokratischen Methoden mit denen diese Gruppierung arbeitete. Die Kahrs Unterstützer kaperten missliebige Juso-Gruppen, indem sie die Zusammensetzung der Wahlberechtigten durch kurzfristige Wohnsitzummeldungen systematisch manipulierten 3/10
„Das Schließfach ist Sprengstoff für den @Bundeskanzler Offenbar wollte Kahrs keine elektronische Datenspur auf seinem Konto.“ Mein Kommentar zum House of #Kahrs im @Tagesspiegel @georg_ismar tagesspiegel.de/politik/neue-e…
Der Journalist @OliverSchroem der ein Buch zu dem Fall schreibt („Die Akte Scholz“) sagte dem Tagesspiegel, er kenne zentrale Ermittlungsdokumente hierzu, die Angaben seien zutreffend. „Es waren konkret 214.800 Euro und dann noch 2400 US-Dollar (…).“
Bei einer Hausdurchsuchung bei Kahrs sei ein Mietvertrag über ein Schließfach bei der Hamburger Sparkasse gefunden worden, daraufhin sei beim Ermittlungsrichter ein Durchsuchungsbeschluss hierfür beschafft und das Schließfach am 28. September 2021 geöffnet worden, betonte Schröm
Ermittler haben 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs gefunden - und sehen einen Anfangsverdacht der "Begünstigung zur Steuerhinterziehung" im #CumEx-Skandal
focus.de/politik/moegli…
focus.de/politik/moegli…
Der Verdacht der Staatsanwaltschaft: #Kahrs könnte sich dafür eingesetzt haben, der in illegale #CumEx-Geschäfte verwickelten Warburg Bank Steuer-Rückzahlungen in Millionenhöhe zu ersparen.
Bekannt ist, dass Kahrs 2019 ein Treffen des Warburg-Chefs mit Jörg Kukies eingefädelt haben soll, einem Vertrauten von Olaf Scholz (damals Finanzminister).
Spenden in Millionenhöhe sickern durch die Politiklandschaft. Aber wohin und von wem? Wir zeigen erstmals, welcher Kreisverband wie viel in den vergangenen Jahren erhalten hat. Vor allem Union und AfD scheint Transparenz aber nicht wichtig. #GeheimeSpenden
correctiv.org/aktuelles/part…
correctiv.org/aktuelles/part…
Auffällig ist: Die Union nimmt mit Abstand am meisten Spenden ein. Verweigert aber (wie die AfD) fast überall Auskunft über ihre Einnahmen. Dadurch bleibt verborgen, welche Firmen und Personen sie unterstützen.
Wohin #GeheimeSpenden führen zeigt Regensburg 2014. Wolbergs (SPD) & Schlegl (CSU) liefern sich eine Materialschlacht ums OB-Amt. Dafür sammeln sie Hunderttausende Euro. Es folgten Gerichtsverfahren – u.a. mit einem Urteil zur „Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Parteispenden“.
Case closed:
Die @ARDde/@SWRpresse-Doku zur #Aserbaidschan-Affäre konnte nachweisen, dass der Auftrag für diese Anfrage direkt aus der Botschaft von AZ in Berlin kam.
Jetzt in der Mediathek:
ardmediathek.de/video/dokus-im…
Die @ARDde/@SWRpresse-Doku zur #Aserbaidschan-Affäre konnte nachweisen, dass der Auftrag für diese Anfrage direkt aus der Botschaft von AZ in Berlin kam.
Jetzt in der Mediathek:
ardmediathek.de/video/dokus-im…
Der Mitarbeiter der Botschaft von Aserbaidschan, der den Brief signiert hat ist Vugar Gafarov. Er ist 2. Botschaftssekretär, laut Homepage der Botschaft:
berlin.mfa.gov.az/de/content/37/…
berlin.mfa.gov.az/de/content/37/…
Wer sich fragt woher er eigentlich vier MdBs kenntz findet die Antwort ebenfalls im Netz. Gafarov war vorher IPS-Praktikant bei Johannes #Kahrs (SPD).
Ein Prakti-System, das die @vice_de ausführlich beleuchtet hat:
vice.com/de/article/m7e…
Ein Prakti-System, das die @vice_de ausführlich beleuchtet hat:
vice.com/de/article/m7e…
Ach Gott, ach Gott, @SiemtjeMdB!
Die neue Sprecherin des SPD Seeheimer Kreises.
Diesen Thread als "Twitterbombe" muss ich doch wg. Ihres Interviews im Spiegel platzieren. Dann schaue ich mir den Lebenslauf der guten Dame an, was erkenne ich?
bit.ly/3fGL2Kv
/2
Die neue Sprecherin des SPD Seeheimer Kreises.
Diesen Thread als "Twitterbombe" muss ich doch wg. Ihres Interviews im Spiegel platzieren. Dann schaue ich mir den Lebenslauf der guten Dame an, was erkenne ich?
bit.ly/3fGL2Kv
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Nach einem Politik-Studium auf Lehramt hat die Frau @SiemtjeMdB Möller es nie in ihrem Leben aus der Schule heraus geschafft: Schule-Studium-Schule. Und genauso diskutiert sie auch: #Corona ist vor vornehmlich Problem für die Lehrer, auf die man Rücksicht nehmen muss.
/3
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These:
Die meisten, die sich in der Causa #Gaschke gerade mit viel Pathos als große Freunde und Versteher der #SPD gerieren, meinen es nicht halb so gut mit der Partei wie es vielleicht den Anschein hat.
Die meisten, die sich in der Causa #Gaschke gerade mit viel Pathos als große Freunde und Versteher der #SPD gerieren, meinen es nicht halb so gut mit der Partei wie es vielleicht den Anschein hat.
Bisher sehe ich dazu vor allem große Bestürzung bei Welt-Redakteur*innen sowie CDU- und AfD-Funktionär*innen. Man darf bezweifeln, dass hier echte Sorge um die deutsche Sozialdemokratie die Mutter der Gedanken ist.
Vielmehr geht es natürlich darum, dass sie einen ihnen unliebsamen Politikumschwung befürchten.
Legitim als Konservative*r, aber bitte nicht glauben, das wäre nicht allzu offensichtlich.
Legitim als Konservative*r, aber bitte nicht glauben, das wäre nicht allzu offensichtlich.
