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Most recents (9)

"Das BKA geht davon aus, dass die Gesuchten längerfristig untergetaucht sein könnten und sich mit Geld sowie Falschpapieren ausgestattet hätten. Ein derartig professionelles Vorgehen sei bei Linksextremisten „letztmalig zu Zeiten der RAF feststellbar“ gewesen.." #antifaOst
Und erklärt das BKA und das #Journalismusproblem jetzt auch im Gegenzug wie 915 offene Haftbefehle bei Neonazis nicht vollstreckt werden? Oder sind nur Linke "professionell untergetaucht"? #AntifaOst

taz.de/915-Haftbefehl…
Da erscheint in der Woche "Geständnisse eines Neonazis" und macht deutlich wie "professionell" Neonazis in #kaltland agieren und wie "gefährlich" diese sind und BKA und #SokoLinX warnen vor der neuen "RAF" im #AntifaOst-Verfahren.

zdf.de/dokumentation/…
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Proteste gegen geplante Geflüchtetenunterkunft in #Hoyerswerda:
* Proteste bei Anwohner*innenversammlung
* Es gibt bereits Unterschriftensammlung & Plakate,
* Vor dem Haus "Ausländer raus" & "Wir haben Angst"-Rufe als der OB dort eine Ansprache hielt
🔗
mdr.de/nachrichten/sa…
Besonders gefährlich: Es gibt in der Nachbarschaft bereits 2 Unterkünfte, weswegen die Lokalpolitik sich ebenfalls gegen die Unterkunft ausspricht. Auch wenn dezentrale Unterbringung gefordert wird, ist das natürlich Wasser auf den Mühlen der Rassist*innen
#kaltland
Bemerkenswert: "Bei seiner Ansprache vor dem Gebäude wurde der Oberbürgermeister von Zwischenrufen wie "Ausländer raus" oder "Wir haben Angst" unterbrochen."

Zu den Sorgen & Ängsten in rechten Diskursen:
antifainfoblatt.de/artikel/sorgen… Logo Kampagne Deutschland d...
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Es wundert dann auch nicht, dass in #Bautzen Angriffe von Neonazis gegen bekannte Tatverdächtige eingestellt werden #Sachsen:
"Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat September 2022"

edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do… 21.05.2020 Bautzen: Schlagen und Treten von ausländischen M
2 Jahre #Rassismus in der Schule in #Wurzen, Verfahren eingestellt: 31.08.2020-08.07.2022 Wurzen: Mitschülerin mehrfach wegen i
Brandis: "Umwerfen eines mit Motiven des politisch linken Spektrums bunt bemalten Pkw"

Leipzig: "Anbringen des Schriftzuges „Smoky" an der Mauer des Synagogendenkmals"
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Menschen, die vor einem brutalen Krieg fliehen mussten, die mit ansehen mussten, wie ihr Leben zerbombt wird, die Menschen verloren haben, finden eine Zuflucht - und müssen erneut um ihr Leben fürchten und weiter fliehen, vor den Flammen des Hasses. Willkommenskultur in #Kaltland Foto: Lichterloh brennende ...
All jene, die seit Wochen Gift in den Diskurs kippen, die von "Asyltourismus" oder "Sozialtourismus" schwadronieren, die demagogisch Menschen gegeneinander aufwiegeln, denen es auf unterschiedliche Weise dreckig geht, die der Abschottung und Abschreckung das Wort reden und erneut
den harten Hund oder die harte Hündin geben, auf jeden Fall alles gegen "illegale" oder "unkontrollierte" Fluchtmigration unternehmen wollen, die ganz gezielt und bewusst die "Ausländerkarte" im Wahlkampf zücken, weil sie wissen oder glauben, dass das hier in diesem Land bei
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Puh... Diese 5 bis 6 Minuten sollten sich alle ansehen.
Die Aussage, dass es der Job von Sozialverbänden ist, den Regelsatz zu kritisieren (und diese Kritik damit zu ignorieren) ist sowas von 🤬
Und die Antworten bestätigen, dass nichts hinsichtlich einer Neuberechnung
unternommen wurde. Das Ministerium, inclusive Herr Heil, ist von der bisherigen Berechnungspraxis überzeugt und hält daran fest.

Mir reicht's mit dieser #NoSPD
#HartzIV #Grundsicherung #SozialeGerechtigkeit #Kaltland #Armut
Ach ja:
Die Aussage, dass "wenn manche sagen, dass HartzIV Armut bedeute, es ja nicht so sein müsse" (sinngemäß) hat den Vogel ja wohl komplett abgeschossen und steht einer berühmten Aussage eines CDU-Kollegen in nichts nach.

Diese SPD braucht niemand.
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In #Halberstadt wurden offenbar Bewohner*innen der #ZAST (Ankerzentrum light) von Sicherheitspersonal geschlagen. Das hat sich wohl schon im April ereignet und wurde in einem Video festgehalten. #kaltland
Umfassende Aufklärung und strafrechtliche Ermittlungen gegen die Täter sind notwendig. Der Fall zeigt auch, wie ausgeliefert Betroffene in zwangsweisen Gemeinschaftsunterkünften sind.
Lasst die Leute ganz normal wohnen und leben! Bewohner*innen der ZAST brauchen unabhängige Anlaufstellen vor Ort und echte Beschwerdemöglichkeiten. Sichherheitspersonal muss strengstens kontrolliert werden.
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Auf das AKW Bitterfeld wurde offenbar geschossen. Im zeitlichen Umfeld des Konzertes von @feinesahne stellten die Bewohner Einschüsse in Teilen der Außenbeleuchtung fest. facebook.com/15407182862204…
Angesichts der Drohungen von regionalen Nazis im Vorfeld des Konzertes und des rechten Terrors gegen Konzerte und Auftritte von @feinesahne fällt es schwer, sich einen unpolitischen Hintergrund für diesen Angriff vorzustellen. #kaltland #antifa
Umso wichtiger, dass die Betroffenen erklären: „Jetzt erst recht. Wir werden uns auch jetzt nicht einschüchtern lassen und weiter antifaschistische Arbeit organisieren, feiern und Spaß haben.
Kein Einknicken vor Nazis. Für die Freiheit, für das Leben!“ #solidarität #antifa
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#sogehtsaechsisch: 10 Rechte prügeln sich wegen des #tagdersachsen auf Suche nach "Zecken" durch die sbahn, verletzen mehrere Menschen
#torgau #kaltland
mdr.de/sachsen/leipzi…
Sachsen deine Helden: Nazi wird beim #tagdersachsen "Star des Tages". Er gewinnt damit VIP-Tickets für @DynamoDresden
#sogehtsaechsisch #kaltland
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Schnüff 😢 Heute wollen die Sachsen auf dem #tagdersachsen ein "positives Bild des Freistaates" vermitteln, aber #C0709 droht "das Volksfest in den Schatten zu stellen".
Das dürfte für die dort immer ungestört feiernden Neonazis tatsächlich stimmen. m.lvz.de/Region/Mitteld…
Throwback als 2012 Leute in Wehrmachtsuniformen & entsprechenden Fahrzeugen ungestört am #tagdersachsen teilnahmen.
addn.me/antifa/wehrmac…
Die das "Volksfest" #tagdersachsen begleitenden Angriffe durch Nazis auf von ihnen Rassifizierte & Linke passen zu dem Fest, dass ein ein offenes Sachsen herbeilügt, anstatt sich damit auseinanderzusetzen, dass #heidenau & #Chemnitz exemplarisch für die Zustände in Sachsen stehen
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