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"Kleiner Recherche-Thread" zum #Faschismus des Herren #Hoecke anbei.Nebenbei,
@_FriedrichMerz entweder ist man eine Brandmauer gegen Recht,und zwar in jeglicher Form, oder man ist ein politischer Schwätzer der Machtgeil auch mit Faschisten Anträge durchboxen will! #NoAfD
@_FriedrichMerz entweder ist man eine Brandmauer gegen Recht,und zwar in jeglicher Form, oder man ist ein politischer Schwätzer der Machtgeil auch mit Faschisten Anträge durchboxen will! #NoAfD
Fakt ist, ja die #CDU kann selbstverständlich Anträge einbringen. Warum auch nicht! Fakt ist aber auch CDU/FDP in #Thüringen haben nun mal keine eigene Mehrheit. Anträge die keine Mehrheit bringen aber ins politische Spielchen von #Hoecke passen, werden genutzt. #NoAfD #AfD
Es gibt ja mehr als eine Chronik zum Werdegang des Faschisten #Hoecke. Alleine wir hatten seit 2019 mehr als eine Chronik veröffentlicht beim @Volksverpetzer .
Der Herr Höcke darf nicht gerichtlich #Faschist genannt werden, er ist auch einer! #NoAfD #AfD
volksverpetzer.de/recherche-afd/…
Der Herr Höcke darf nicht gerichtlich #Faschist genannt werden, er ist auch einer! #NoAfD #AfD
volksverpetzer.de/recherche-afd/…
#Brandmauer ist in #Thüringen nun auch unter @mariovoigt (#Voigt) abgebrannt.
Die #CDU will Gesetzesentwürfe nun mit der #Höcke-#AfD umsetzen, für die es im demokratischen Spektrum keine Mehrheit gibt.
Als Ausrede nutzt man mal wieder ein saudummes Argument. /TN
Die #CDU will Gesetzesentwürfe nun mit der #Höcke-#AfD umsetzen, für die es im demokratischen Spektrum keine Mehrheit gibt.
Als Ausrede nutzt man mal wieder ein saudummes Argument. /TN
Ja. Niemand kann beeinflussen, ob eine völkische verfassungsfeindliche Partei einem Gesetzesentwurf zustimmt. Wenn man aber in Kauf nimmt, dass eine Mehrheit nur mit dieser möglich ist, kann man auch gleich mit denen koalieren. /TN
Übrigens: Auch einer der Vorgängerparteien der #CDU, die #Zentrumspartei, machte dies mit der #NSDAP. Man dacht sich, man kann sie züchtigen und entradikalisieren.
Schade liebe @cdu_thueringen, dass ihr aus der Geschichte nix gelernt habt. /TN
Schade liebe @cdu_thueringen, dass ihr aus der Geschichte nix gelernt habt. /TN
Am 18.01. liefen Corona-Leugner zum Wohnort von #Gera|s OB Vonarb.
Was ist seitdem passiert? Ein Thread 1/18
Was ist seitdem passiert? Ein Thread 1/18
Vonarb verurteilte am nächsten Tag das Verhalten der Demonstranten, bekräftigte, dass er sich nicht einschüchtern lässt. Gleichzeitig bot er den Initiatoren jedoch einen moderierten Dialog zum Austausch an. 2/18
Am Abend pöbelte der Neonazi und Kopf der Demonstration Christian Klar auf der Bürgersprechstunde. Von Einsicht keine Spur. OB Vonarb bekräftigte seine Zusage zu einem Austausch, schloss jedoch Klar davon aus. 3/18
Hallo @Polizei_Thuer + @GeorgMaier8 heute um 18Uhr rufen #Coronaleugner zu einer vermeintlich unpolitischen Veranstaltung ("Morgen kommt der Weihnachtsmann") in #Gera auf. 1/10
Der Aufruf erfolgt wieder einmal über #PeterSchmidt (PS). GF der Jenatec Industriemontagen GmbH und Gründer von "Unternehmer mit Herz". PS gibt an, dass er den Veranstalter nicht kennt und nicht weiß, ob die Veranstaltung angemeldet ist. 2/10
Tatsächlich verbreitet PS den Flyer via Facebook und das Logo von "Unternehmer mit Herz" ist auf dem Flyer abgebildet. Ebenso die "Miteinanderstadt Gera"-Fahne, die bei illigalen Corona-Protesten getragen wird 3/10
#AFDP war sogar schon vor #Kemmerich ein etablierter Hashtag, aber Julian #Röpcke (#BILD) ist halt keine Faktenverdrehung zu schade um von "antidemokratischer Hetze" zu reden. /MS
Es kam, wie es kommen musste. /MS
Ach wie süß 💕 /TN
Neuwahlen in Thüringen - darauf hatten sich #r2g und #CDU verständigt, im Rahmen eines Stabilitätsspaktes. Der Termin steht bereits. Vorher muss noch der Landtag aufgelöst werden. Nur eine Formalie, eigentlich ganz einfach? Nicht in #Thüringen. Ein Thread (1/7)
Die #CDU hatte für die Auflösung die volle Unterstützung der Fraktion angekündigt, vier Abgeordnete wollen jetzt aber doch nicht, es reicht also nicht für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Es gibt die Zusage von Ex-FDPlerin Bergner die eine nötige Stimme zu liefern. (2/7)
Das passt zwei Linken-Abgeordneten nicht, die CDU habe den Vertrag gebrochen, so die Argumentation. r2g besteht darauf, dass die Auflösung des Landtages ohne #AfD-Stimmen gelingt, es bräuchte Stimmen aus der #FDP. #kemmerich sagt. Auf uns sollte man nicht zählen. (3/7)
Die Landtagsabgeordnete der #FDP in #Thüringen, Ute #Bergner, ist nun endgültig aus der FDP ausgetreten.
Bergner ließ ihre Mitgliedschaft bereits seit März 2020 ruhen. Als Grund nannte sie damals die Wahl von Thomas #Kemmerich durch Nazis zum MP. /TN
zeit.de/news/2021-07/0…
Bergner ließ ihre Mitgliedschaft bereits seit März 2020 ruhen. Als Grund nannte sie damals die Wahl von Thomas #Kemmerich durch Nazis zum MP. /TN
zeit.de/news/2021-07/0…
Solche Menschen verdienen auch unsere Hochachtung.
Denn auch wenn sie noch weiter der Fraktion angehört, hat sie damit ihre politische Karriere definitiv beendet, um ihren Prinzipien treu zu bleiben. /TN
Denn auch wenn sie noch weiter der Fraktion angehört, hat sie damit ihre politische Karriere definitiv beendet, um ihren Prinzipien treu zu bleiben. /TN
Beim Lob muss ich zurück rudern.
Die neue Partei, Bürger für Thüringen, für die Frau Bergner kandidieren möchte, scheint nicht ganz knusper zu sein.
So waren sie am Weimarer Skandalurteil beteiligt und verbreiten regelmäßig Verschwörungsmythen. /TN
mdr.de/nachrichten/th…
Die neue Partei, Bürger für Thüringen, für die Frau Bergner kandidieren möchte, scheint nicht ganz knusper zu sein.
So waren sie am Weimarer Skandalurteil beteiligt und verbreiten regelmäßig Verschwörungsmythen. /TN
mdr.de/nachrichten/th…
Solange die #CDU sich beharrlich weigert ein Programm zu schreiben, bleibt mir ja gar nichts anderes übrig als davon auszugehen, dass ihre politische Ziele irgendwo zwischen #Otte, #WerteUnion, #Maaßen, #Aserbaidschan und Gender-#Verbotspartei liegen.
Traurig, eigentlich.
Traurig, eigentlich.
Irgendwo ganz tief in mir glaube ich schon, dass die #CDU nicht nur für #CDUKorruption, "weg mit dem Genderstern" und Rechtsextremisten steht.
Aber es gibt halt auch kein Programm auf das ein #Laschet verweisen könnte. Weil er keins will. Selbst Schuld.
Aber es gibt halt auch kein Programm auf das ein #Laschet verweisen könnte. Weil er keins will. Selbst Schuld.
Heute vor einem Jahr wurde FDP-Mann #Kemmerich nach vorangegangenen Ankündigungen der #AfD mit Stimmen für kurze Zeit zum Ministerpräsidenten gewählt und hat die Wahl angenommen. Die ersten Reaktionen zum #Tabubruch damals: volksverpetzer.de/social-media/m… #Dammbruch
Empörung über den Skandal gab es in allen Parteien und war die selbstverständliche Reaktion aller Demokrat:innen volksverpetzer.de/aktuelles/tabu…
Wir zeigten später, dass das Verhalten der AfD mit Ankündigung stattfand und #Kemmerich sich nicht mit Unwissenheit herausreden konnte. volksverpetzer.de/aktuelles/afdp…
Wolfgang #Kubicki ist stellvertretender Bundesvorsitzender der @fdp, Vizepräsident des Deutschen Bundestages für die @fdpbt und ein politischer Totalausfall:
Seine durchsichtige Beschwichtigungspolitik gegenüber Putin reiht sich ein in zahlreiche Verfehlungen - ein Thread.
Seine durchsichtige Beschwichtigungspolitik gegenüber Putin reiht sich ein in zahlreiche Verfehlungen - ein Thread.
August 2020: Kubicki äußert Verständnis für die Corona-Demos, bei denen knapp 20.000 Menschen ohne Abstand oder Masken zusammenkamen.
bild.de/politik/inland…
bild.de/politik/inland…
Mai 2020: Kubicki: "Wenn man Angst [vor einer Corona-Infektion] hat, soll man zu Hause bleiben"
Dass er nicht einmal versteht, wovon überhaupt gesprochen wird, verrät er gleich mit: "Ich weiß nicht, was ich mit der R-Zahl von 1,1 oder 1,13 anfangen soll"
spiegel.de/politik/deutsc…
Dass er nicht einmal versteht, wovon überhaupt gesprochen wird, verrät er gleich mit: "Ich weiß nicht, was ich mit der R-Zahl von 1,1 oder 1,13 anfangen soll"
spiegel.de/politik/deutsc…
Seeehr langer #Thread dazu wie #EndeGelände von der vermeintlich „demokratischen Mitte“ und der Polizei kriminalisiert wird.
Wie #FDP #CDU rechte Narrative puschen. #Mittextremismus
Und wie der Frame: „Linksextreme Gefahr“unkritisch von Lokalmedien aufgegriffen wird.
#Bremen
/1
Wie #FDP #CDU rechte Narrative puschen. #Mittextremismus
Und wie der Frame: „Linksextreme Gefahr“unkritisch von Lokalmedien aufgegriffen wird.
#Bremen
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Die #FDP und #CDU in #Bremen stellten diese beiden Anträge in der Bremischen Bürgerschaft.
Sie fordern eine genaue Beobachtung #Kriminalisierung von Klimaaktivismus.
Die Agenda: #EndeGelände und linke, emanziptaorische Gruppen und Räume, wie das alte Sportamt, zu bekämpfen.
/2
Sie fordern eine genaue Beobachtung #Kriminalisierung von Klimaaktivismus.
Die Agenda: #EndeGelände und linke, emanziptaorische Gruppen und Räume, wie das alte Sportamt, zu bekämpfen.
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CDU inszeniert sich als „bürgerliche Mitte“ ohne Extremismus.
Prof.Salzborn sagt:
„das ist eine Verfälschung, weil wir antidemokratische Strömungen in allen politischen Milieurs attestieren können/nicht nur von den äußeren Rändern, sondern gerade aus der Mitte d Gesellschaft.“
/3
Prof.Salzborn sagt:
„das ist eine Verfälschung, weil wir antidemokratische Strömungen in allen politischen Milieurs attestieren können/nicht nur von den äußeren Rändern, sondern gerade aus der Mitte d Gesellschaft.“
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Gerade, wenn ich solche Bilder sehe kommt mir als Pflegekraft das Kotzen hoch. Die Ignoranz mancher Leute frustriert mich mehr und mehr.
In diesem Thread möchte ich einfach mal loswerden, wie ich die #Coranakrise in der Pflege erlebt habe und #COVIDIOTS mir auf die Nerven gehen
In diesem Thread möchte ich einfach mal loswerden, wie ich die #Coranakrise in der Pflege erlebt habe und #COVIDIOTS mir auf die Nerven gehen
Ich weiß gar nicht so recht, wo ich anfangen soll.
Ich arbeite derzeit auf einer kardiologischen Station, wo wir derzeit, wegen Corona und Kräftemangel, auch gastroenterologische Fälle aufnehmen.
Derzeit ist unsere Station durchgehend komplett voll, geht einer, kommt der nächste
Ich arbeite derzeit auf einer kardiologischen Station, wo wir derzeit, wegen Corona und Kräftemangel, auch gastroenterologische Fälle aufnehmen.
Derzeit ist unsere Station durchgehend komplett voll, geht einer, kommt der nächste
Das war aber auch schon vor Corona so, volle Stationen, überforderte Pfleger, das ist so ziemlich der Alltag.
Was Corona ändert, ist beispielsweise das konsequente Dauermaskentragen.
Zumindest bisher.
Bei weiteren Lockerungen und einer höheren Reproduktionsrate kann sich 3/x
Was Corona ändert, ist beispielsweise das konsequente Dauermaskentragen.
Zumindest bisher.
Bei weiteren Lockerungen und einer höheren Reproduktionsrate kann sich 3/x
Hat wer von Euch Hashtags für mich (so um die 40 *hust)?
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Dass "Querdenken" wie "QAnon" mit "Q" beginnt ist nur Zufall, oder?
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Statt das #Verbandsklagerecht abschaffen zu wollen (oder darüber zu schreiben) möchte ich mal den Blick auf @peteraltmaier, seine Beziehungen zu #Vernunftkraft richten und mit dem verbinden, was in #Thueringen viele in der #CDU schockiert hat. Ein #Thread zu #Tesla & #Altmaier
Der #VLAB ist Teil der Bundesinitiative #Vernunftkraft, ein organisierter Teil der Anti-Windgegner-Szene. Hinter Vernunftkraft steht oft eine unverhohlene Leugnung des menschengemachten Klimawandels, sagt @AKruschat vom @BUNDBrandenburg. Der @rbb24 unterstreicht diese Aussage
"Bei ihren Behauptungen stützt sich #Vernunftkraft auf Publikationen von Klimaleugnern [...]. Zu empfohlenen Autoren gehört auch Michael Limburg, Vizepräsident von #EIKE sowie Mitglieder der #AfD und ihres Fachbeirats Energiepolitik, so @lobbycontrol.
Eine Überlegung zur Causa #Kemmerich und #Thueringen:
Wir müssen dringend damit aufhören, #Lindner und der #FDP zuzuschreiben, sie seien naiv / dumm / Politikamateure etc.
Ähnlich wie bei Trump, Johnson & anderen verklärt das ein viel größeres Problem:
Wir müssen dringend damit aufhören, #Lindner und der #FDP zuzuschreiben, sie seien naiv / dumm / Politikamateure etc.
Ähnlich wie bei Trump, Johnson & anderen verklärt das ein viel größeres Problem:
Christian Lindner handelt nicht unüberlegt und töricht, er handelt opportunistisch und maximal berechnend. Er hat natürlich vor der #ThueringenWahl alle Szenarien durchgespielt, genau wie damals bei den Jamaika-Verhandlungen.
Es gibt keinen Zweifel daran, dass er wusste, dass die Faschisten der AfD Kemmerich wählen könnten, Höckes Brief und AKKs SMS sind Beweise dafür. Und Kemmerich selbst ließ wenig Zweifel daran, dass er freie Hand von Lindner bekam.
Guten Tag,
ich hab mich entschlossen, meine Meinung über das Erfurter Wahldebakel hier in (wenig schmeichelhafte) Worte zu fassen.
Vorab mag ich betonen, dass ich leidenschaftliche Thüringerin bin. Das war vor dem 05.02.2020 so und wird sich durch das Verhalten dieser 45...
ich hab mich entschlossen, meine Meinung über das Erfurter Wahldebakel hier in (wenig schmeichelhafte) Worte zu fassen.
Vorab mag ich betonen, dass ich leidenschaftliche Thüringerin bin. Das war vor dem 05.02.2020 so und wird sich durch das Verhalten dieser 45...
...Mandatsträger im Landtag meines Freistaates nicht ändern. Ich sehe nicht ein, mich für Leute fremdzuschämen, die jeden politischen Anstand verloren haben. Dennoch stehe ich nach wie vor total unter Schock, dass in meinem Bundesland ein derart unverantwortliches Debakel...
...stattgefunden hat. Ich lege Wert auf die Feststellung, dass Herr #Kemmerich NICHT mein Ministerpräsident ist! Trotzdem sehe ich ihn lediglich als Strohmann dieses Skandals an. Ich frage mich zwar, wie dumm man sein muss, um (angeblich) ohne böse Absicht in die schwarzbraune...
Dieses Geplärr von der #Diktatur des bösen Merkelregimes das aus der rechtsextremen Ecke ertönt ist natürlich hahnebüchener Stuss. Selbstverständlich sind parlamentarische Abstimmungsergebnisse in einer Demokratie nicht irreversibel - sonst stünde das ja im Gesetz! #Thueringen
Im Gegenteil, es ist zwingend notwendig dass Fehlentscheidungen auch korrigiert werden können. Die Unsäglichkeit ihres vorherigen Verhaltens mal außen vor, die FDP hat einen Rückzieher gemacht weil sie gemerkt hat dass man sich völlig verkalkuliert hatte & ihr Verhalten von der
Bevölkerung überwiegend abgelehnt wurde. Und das auch & vor allem von ihrer eigenen Wählerschaft. Der Rückzieher von #Kemmerich ist also genau das Gegenteil irgendwelcher ominöser Weisungen von oben, sondern das Ergebnis von demokratischer Meinungsbildung & Entscheidungsprozess.
Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
Ich hab die Ereignisse von gestern #MPWahl #Thüringen #Kemmerich mal nach strategischen Wirkungen für die #AfD durchgedacht. Ich komme auf sechs Auswirkungen. Spoiler: sie sind alle positiv. Ein Thread...
1 Die #AfD versucht sich seit Landtagswahlen '19 #Sachsen #Brandenburg #Thüringen als "bürgerlich" darzustellen. Gestern gab es dafür die Anerkennung von außen, durch #FDP und #CDU. Mohring: wir haben Kandidat der bürgerlichen Mitte gewählt - und da war AfD mit dabei.
Was ich mich noch immer am meisten Frage bezüglich der #ThueringenWahl, ist, wieso #SPD und #CDU nicht für Herrn #Ramelow stimmten. Warum? War es ihnen so viel wichtiger, unbedingt den eigenen Kandidaten durchzubringen, oder haben sie gezockt bei der Wahl, auf irgendein Ziel
hinaus? Und wenn ja, auf welches? In jedweder Hinsicht war das eigentlich Verantwortungslose, einen insgesamt relativ bürgerlichen Ministerpräsidenten fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel, praktisch nur wegen der Parteizugehörigkeit. Nur, weil man die Präsenz der eigenen
Partei stärken wollte. Das zeigt nur, wie verbohrt manche Menschen sind, auch im Parlamentarismus. Da geht Partei und eigener Vorteil vor die #Demokratie. Gilt natürlich auch für die #fdpthueringen, bei der Herr #Kemmerich sich eigentlich hätte denken können, wie sich das ausgeht
Nochmal in aller Deutlichkeit:
Diese Wahl war kein Unfall. Das war geplante Machtergreifung.
FDP und Union haben sich nicht von der AfD überrumpeln lassen. #Kemmerich wurde nicht versehentlich gewählt. Das war abgesprochen und das ist belegt.
\Thread
Diese Wahl war kein Unfall. Das war geplante Machtergreifung.
FDP und Union haben sich nicht von der AfD überrumpeln lassen. #Kemmerich wurde nicht versehentlich gewählt. Das war abgesprochen und das ist belegt.
\Thread
Belegt durch das Interview mit Kemmerich selbst, der sagt er habe damit gerechnet.
Belegt durch das Interview mit Annegret Kramp-Karenbauer, die darauf hinweist, dass sie aus Furcht vor genau diesen Szenario die FDP gebeten hatte ihren Kandidaten zurückzuziehen.
#Kemmerich behauptet er wolle "mit den Extremen aus beiden politischen Lagern nicht zusammenarbeiten" - das geht rechnerisch schlicht nicht. Linkspartei & #noafd haben 51 Stimmen. Es gibt keine polit Mehrheiten ohne eine der beiden Parteien #Thueringen
Dass sich #Kemmerich halten kann, kann ich mir nicht vorstellen. Wenn seine Regierung kein schnelles Ende nimmt, ist Instabilität angesagt und die #noafd wird überall öffentlichkeitswirksam argumentieren, dass sie ja zu Kompromissen bereit war.
Politisch war das ein sehr smarter Zug der #noafd, dem #Kemmerich hätte begegnen können, indem er die Wahl nicht angenommen hätte. Zugewinne bei Neuwahlen wären der FDP sicher gewesen. Gibt es jetzt Neuwahlen, ist das Scheitern an den 5% absehbar. Jetzt gibt es kein Zurück mehr.
Wenn die #SPD *jetzt* die #GroKo verlassen und die #CDU in der aktuellen Unklarheit auf Wahlkampf umschalten müsste, gäbe es reelle Chancen, dass es letztere ziemlich zerfetzt (denn da gibt es v.a. im Westen viele, die #Thüringen auch Mist finden) und #GR2 zu haben wäre.
Dazu wollte ich schon vor ner Weile mal diesen Wikipedia-Fund posten: allererste vs bisher letzten Bundestags-Wahl.
Was fällt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ähnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
Was fällt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ähnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
...(KPD, Linke), ca 10% Rechtsaußen. Wichtigster Unterschied: Grüne, aber auch die sind historisch in gewisser Weise eine SPD-Abspaltung – mit ihnen wäre das linke Lager aktuell eher größer als hier abgebildet.
Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
