Discover and read the best of Twitter Threads about #kickl

Most recents (15)

@haintz_markus @DieBajuwaren Der #Haintz und die Revolution. Ich habe da ein paar Fragen! Wie kommt es, dass die Reisekosten offensichtlich zur Genüge da sind? Und es interessant, dass der "Deutsche Geist" offensichtlich durch die Welt wabert wie ein Virus? Nun, wir werden das sicherlich genau ....
@haintz_markus @DieBajuwaren .... untersuchen! Den #ZAAVV Irgendwas Widerstand Gedöns sind wird bereits auf der Spur. Wir bedanken und da bei #Fuellmich, #Canaris, #Ludwig. #Kickl und #Finck für den detaillierten Einblick. Habt Ihr wirklich gedacht, Ihr kommt damit irgendwie durch?

Rev. 2.3 @Bobby_Network
@haintz_markus @DieBajuwaren @Bobby_Network Bänggg!

Wir kennen diese Netzwerke seit Jahren (!) sehr gut! Im Detail! Aus dem inneren Zirkel heraus! Oida, das sind schwer Rechte Verbindungen, die ein #Haintz sehr sicher nicht unter Kontrolle hat.

Haintz -> #Fuellmich ->
-----------------> .....
@Sven_Becker
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#Thread
In #Frankreich gibt es mit dem extrem rechten Präsidentschaftskandidaten Eric #Zemmour und seiner Partei "Reconquete" eine ernstzunehmende politische Kraft, die Aussagen und Narrative der Identitären Bewegung 1:1 übernimmt und vertritt.
14% würden ihn aktuell wählen.
Als bekannter Journalist und Autor aus einer jüdischen Familie algerischen Ursprungs stammend, präsentiert sich #Zemmour rhetorisch aggressiv, veranstaltet Inszenierungsspektakel, schürt Hass und spaltet die multikulturelle Gesellschaft Frankreichs.
Bei einem seiner inszenierten Wahlkampfauftritte sorgten seine Anhänger*innen für eine wüste Schlägerei: spiegel.de/ausland/frankr… Mit seiner rassistischen Rhetorik überholt er dabei Le Pens Rassemblement National noch einmal rechts und spaltet damit auch das extrem rechte Lager.
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Der "Journalist" #MarkusHaintz ist Fan vom rechten Politiker Herbert "Ivermectin" #Kickl (FPÖ) aufgrund seiner Rede gegen die Impflicht.

Darum ein paar "Highlights" von Kickl. Image
Herbert Kickl wurde erst vor wenigen Tagen von der jüdischen Hochschülerschaft wg. Verharmlosung des Nationalsozialismus angezeigt.

Er verglich die Testpflicht an Schulen mit der Verfolgung, Vertreibung und Ermordung jüdischer Schüler.

derstandard.de/story/20001322…
Gerade wurde auch die parlamentarische Immunität von Kickl aufgehoben um ein Verfahren gegen ihn fortzusetzen.

heute.at/s/keine-maske-…
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#BoB21 Jetzt auch blasphemisch, zu Recht, weil das darf Satire in jedem Fall. Der satirische Spiegel der sogenannte #kurz Familie, auch mit Spiritus Rectus Onkel #Kickl als heilige Familie ist ohne diese junge, unschuldige Frau im Zentrum

krone.at/2588026
bürgerlicher Vorstellung von Frau, Familie und Anstand nicht vollständig. Auch das zeigt die ungeheurerliche Grenzüberschreitungen durch #systemkurz, die eine Darstellung ohne eben solche am Thema vorbei erscheinen lassen muß.
Gerade weil #BoB21 diesen Aufschrei gegen eine Ungeheuerlichkeit erzeugen kann, bestätigt sich seine gesellschaftspolitische Relevanz, aber eben nur mit Frau #Thier und nicht ohne sie.
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Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.

#thread
1/18
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
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hoamatlaund, wir haben ein gröberes problem. die coronaleugner partei #MFG ist laut ORF HR locker im landtag. 7,5 prozent. das ist ein wahnsinn. #OOE
der hauptprotagonist der "#MFG", gerhard pöttler ("finanzreferent österreich"), verbreitet in sozialen netzwerken krasse verschwörungserzählungen, behauptet die intensivstationen wären voll mit geipften & redet in #Qanon manier vom "deep state".
für die #fpö ist das natürlich 1 desaster & kommt fast einer parteispaltung gleich, zum. auf wählerInnenbasis. spannend wird zu beobachten sein, wie sich der extrem rechte "wochenblick" nun verhält. der ist bei #MFG fans sehr beliebt & hat aber erfolglos eher pro FP kampagnisiert
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Gsrade die PK mit #Kickl nachgeschaut. Meine Kurzanalyse: Baldige Neuwahlen werden hiermit unwahrscheinlicher und die FPÖ wird zulegen. Und: Man unterschätze den Mann nicht. Er weiß genau was er tut, wird der ÖVP Wähler wegnehmen. Er füllt perfekt die Lücke für die Unzufriedenen
Ds war klar, dass er es wird...denn wer sonst? Und letztendlich ais blauer Sicht eine kluge Wahl. Der Mann wird icn Haiders Stil mobilisieren. Der war nicht umsonst sein Ziehvater und im Gegensatz zu Strache hat #Kickl auch mehr Verstand und Redegewandtheit. Nicht gut für Kurz.
Kickl wird ganz entspannt auf die Wählerwanderungen warten und Kurz beim langsamen Scheitern zusehen. Denn der Glanz und die Glorie des ju gen Kanzlers ist weg. Profitieren wird davon die #FPOE und vielleicht ein wenig auch die #Neos. Das wird dauern und er wird lauern.
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Nach dem Rücktritt von Nobert #Hofer ist nun ein erbitterter Machtkampf zwischen zwei Flügel in der FPÖ zu erwarten, so die ersten Zeitungskommentare. Soweit so richtig. Falsch ist nur die Einschätzung in welcher Frage sich #Kickl und #Haimbuchner unterscheiden (Thread)
Kickl so die herrschende Meinung stünde für eine rechtsextremere Linie, während Hofer/Haimbuchner moderater einzuschätzen wären. Das ist grundfalsch:
Haimbuchner ist Mitglied der schlagenden deutschnationalen Burschenschaft "Corps Alemannia Wien zu Linz", deren Mitglied auch der SA-Sturmführer Horst Wessel war.
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Nächste Runde der #ibizagate „Paartherapie“ zw @sebastiankurz u @norbertghofer bei @corinnamilborn auf @puls4
#NRW2019
Ernsthaft, @norbertghofer verteidigt nicht nur Kontakte zu #Identitäre sondern auch noch den völlig untragbaren NS- „Zahnbürsten“-Sager von @GernotDarmann 🤦‍♂️ Da lässt er seine Maske mal fallen - soll wohl klares Signal an Rechtsradikale FPÖ-Sympathisanten sein, #teufel noch eins
#kurz schließt Herbert #kickl nun also doch nur mehr als Innenminister aus🤔
Paartherapie läuft darauf hinaus, dass #övp u #fpö sich in einer Neuauflage d #ibizakoalition wiederfinden
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(1) "Neue politische Kultur" in der #EU?

Ösi Ex-Kanzler, z.Zt. in #Israel, richtet über #Medien in #Deutschland Rücktrittsgesuch an amtierenden Kanzler #Kurz in #Österreich aus...

Kannst dir nicht ausdenken. Ist wie stille Post.
(2) Es ist doch immer schön, wenn sich der Ex Kanzler #Österreich's "bei einem Kaffee" mit Isreals Präsi Rivlin besprechen kann. Im Schatten seines Ex-'Wahlkrampfberaters' #Silberstein's?
trend.at/trendventure/c…
(3) zur Erinnerung: #Kern schleuste 2015 als #ÖBB Zampano in trautem Einklang mit #Merkel knapp 100.000 Aus/Einwanderer durch #Österreich & wurde danach z.Kanzler gekrönt. Jemand anderer würde dafür wg."massenhafter Einschleusung" 10 Jahre ausfassen...

farsight3.wordpress.com/2017/06/25/wir…
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75/100 G. Waldhäusl fordert eine „Sonderbehandlung“ für Asylwerbern, die sich (seiner Meinung nach) nicht gut genug integrieren. Der Begriff “Sonderbehandlung” erinnert an NS-Sprache #100einzelfälle diepresse.com/home/innenpoli…
76/100 G. Nagel schreibt für d Magazin „Zur Zeit“. Die Aufarbeitung der Verbrechen des NS ist für ihn „Geiselhaft“. Er schimpft über Medien und Migranten. Auf FB träumt er von einem „offenen Krieg“, weil Friede unsere Kultur „zersetze“. #100einzelfälle oe24.at/oesterreich/po…
77/100 Kurz vor Weihnachten entsteht Streit zwischen @CaritasAustria Präsident Michael Landau und der FPÖ. Diese unterstellt diese der Hilfsorganisation, eine „Asylindustrie“ zu betreiben und aus „Profitgier“ zu handeln. #100einzelfälle kleinezeitung.at/politik/politi…
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50/100 FPÖ-Stadtrat in Amstetten schimpft über „Neger und Schwuchteln“ in Posting zu @unsereOEBB -Werbung. #FPÖ Anstetten verteidigt das Posting unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085399760/…
51/100 Außenministerin Karin Kneissl lädt Russlands Präsidenten Vladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein. Nach einem Tanz führt sie auch eine tiefe Verbeugung aus. #Strache bewertete den “höflichen Knicks” als “gutes Benehmen“. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085631945/…
52/100 Der Nationalratsabgeordnete der #FPÖ Vorarlberg Reinhard Bösch schlägt die Schaffung von Auffangzonen für Flüchtlinge in Nordafrika vor – durch militärische Besetzung (!) #100einzelfälle
vol.at/reinhard-boesc…
Read 26 tweets
Das wird jetzt etwas länger: Viele hat die #IbizaAffäre geschockt. Tatsächlich war sie aber 1 von 100 (!) #FPÖ-Skandalen seit Dezember 2017. Wir haben sie gesammelt. Hier sind sie! (inkl. Quellen) #100einzelfälle
1/100 Alexander Höferl war Redakteur bei unzensuriert, ihm gefallen #Identitäre – er wird im Dezember 2017 Kommunikationschef von Innenminister Kickl. #100einzelfälle profil.at/oesterreich/in…
2/100 Rene Schimanek soll eine Neonazi-Vergangenheit im Umfeld des verurteilten Neonazis #Küssel haben. Doch er wird ins Kabinett von Norbert #Hofer geholt. #100einzelfälle nachrichten.at/politik/innenp…
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Österreich hat momentan drei Ereignisse, die eine öffentliche Debatte über die rechtsradikale Prägung weiter Teile der Gesellschaft befeuern. Ein paar Bemerkungen dazu.
#christchurch #sellner #noib #noidis #nofpö #fpö #strache #kickl #övp #servustv #kubitschek #broder
Zum einen wäre da das Massaker von Christchurch, dessen Tätermanifest größtenteils mit FPÖ- und Burschenschaftszitaten nachgebaut werden kann. Auch von Seiten der ÖVP ist man in Teilen anschlussfähig, man koaliert schließlich auch mit der FPÖ
Dann wäre da der rassistische Vorfall in Wien, den man von FPÖ-Seite als Verschwörung zur Wahlkampfsstimmungsmache versucht darzustellen. Es darf nicht sein was ist: die antimuslimischen Kampagnen der FPÖ führen zu rassistischer Gewalt auf der Straße.
Read 15 tweets
BM #Kickl will sich "mit dem Gemeinschaftsrecht anlegen" und "völkerrechtliche Bestimmungen auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen", denn "das Recht muss der Politik folgen". Noch haben wir eine Rechts- und keine (faschistische) Maßnahmenordnung. #ORFReport [thread]
Es gibt Recht, das der österreichische Gesetzgeber nicht abändern oder abschaffen lässt. Es handelt sich um sogenanntes ius cogens, zwingendes Völkerrecht und steht in der Normenhierarchie über Völkervertragsrecht und internationalem Gewohnheitsrecht.
Es hat universelle und absolute Wirkung (erga omnes). In der Wiener Vertragsrechtskonvention wird die Existenz von ius cogens außer Streit gestellt.
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