Discover and read the best of Twitter Threads about #kickl
Most recents (18)
Dass @ArminWolf Herbert #Kickl in der #ZiB als den unbeliebtesten Politiker Österreichs bezeichnet, ist zurzeit inhaltlich vollkommen falsch und wieder spricht dem Begriff "Populismus" ebenso. 1/4
heute.at/s/fpoe-chef-ki…
heute.at/s/fpoe-chef-ki…
Dass @rendiwagner behauptet, dass es nicht absehbar war, dass ihre Entscheidung für die Zwangsimpfung ein politischer Fehler war, ist ebenso inhaltlich ABSOLUT falsch (@arminwolf). Diesen Fehler haben 30 % der Österreicher gesehen. So auch Herbert @Kickl. 2/4
Ich darf fortsetzen: @arminwolf @rendiwagner Den #Ukrainekrieg und die Unterstützung der Ukraine #Ukraine (=USA) zu befürworten, ist eine #Weltkriegs-Fehler nach Corona und genauso falsch, wie die von den USA inszenierte CoV-Hysterie.
WACHEN SIE AUF, BEVOR ES ZU SPÄT IST. 3/4
WACHEN SIE AUF, BEVOR ES ZU SPÄT IST. 3/4
"Anklage stellen!" – "Tag der Abrechnung mit der Corona-Diktatur!" – "Nürnberger Prozesse 2.0!"
Wie kommt man eig auf sowas & warum bringen mich solche Aussagen dazu vom *äußeren demokratischen Rand* & nicht von der "Mitte der Gesellschaft" zu sprechen?
Ein kurzer Thread. 🧵 1/n
Wie kommt man eig auf sowas & warum bringen mich solche Aussagen dazu vom *äußeren demokratischen Rand* & nicht von der "Mitte der Gesellschaft" zu sprechen?
Ein kurzer Thread. 🧵 1/n
Kurz vorweg: Natürlich kann am #Pandemiemanagement Kritik geübt werden. Habe ich selbst gemacht. U.a. an schlechter Krisenkommunikation (z.B. Link), ausbleibender Impfkampagne/Kontrolle der Maskenpflicht, oder auch an der Umsetzung der #Impfpflicht. 2/n
science.apa.at/power-search/1…
science.apa.at/power-search/1…
Im #ACPP haben sich @fabian_kalf & @schnizzl auch angesehen wie das mit dem #LockdownFürUngeimpfte so lief. Nämlich gar nicht. 3/n
Was für ein beispielhaftes Stück Wahlpropaganda-Journalismus, @KURIERat.
Diese Zahlenspielereien sind peinlich, irreführend und falsch. Das ist Wahlkampfpropaganda, aber keine objektive Berichterstattung. #asylfakt36
Im Einzelnen: 🧵1/10
kurier.at/politik/inland…
Diese Zahlenspielereien sind peinlich, irreführend und falsch. Das ist Wahlkampfpropaganda, aber keine objektive Berichterstattung. #asylfakt36
Im Einzelnen: 🧵1/10
kurier.at/politik/inland…
Der Titel "Nur 15 Prozent anerkannt" suggeriert, dass der überwiegende Rest - also 85% - keinen Schutzbedarf haben.
Das wird nicht explizit gesagt, aber irreführend suggeriert.
Mir liegen die Daten vom Dezember nicht vor, auf der BMI-Website sind sie auch nicht. 2/10
Das wird nicht explizit gesagt, aber irreführend suggeriert.
Mir liegen die Daten vom Dezember nicht vor, auf der BMI-Website sind sie auch nicht. 2/10
Ich habe aber November-Daten:
Daraus ergibt sich: 102.000 Anträgen stehen 77.000 Erledigungen gegenüber.
Von diesen sind 40.000 inhaltliche Entscheidungen.
Bei 37.000 (48%) ist Schutzbedarf nicht geklärt, weil sie nicht mehr in 🇦🇹 sind und Verfahren eingestellt wurde. 3/10
Daraus ergibt sich: 102.000 Anträgen stehen 77.000 Erledigungen gegenüber.
Von diesen sind 40.000 inhaltliche Entscheidungen.
Bei 37.000 (48%) ist Schutzbedarf nicht geklärt, weil sie nicht mehr in 🇦🇹 sind und Verfahren eingestellt wurde. 3/10
#ltwtirol Bundes Lehren:
Wahlsieger Überraschungen #listefritz brauchte mehrere Legislatur Perioden, um sich zu entwickeln, entstand aus vorhandenen Partei Strukturen als Abspaltung bekannter Person & konnte neue Strukturen schaffen. Muster-, aber kein Lehrbeispiel.
🧵 1/7
Wahlsieger Überraschungen #listefritz brauchte mehrere Legislatur Perioden, um sich zu entwickeln, entstand aus vorhandenen Partei Strukturen als Abspaltung bekannter Person & konnte neue Strukturen schaffen. Muster-, aber kein Lehrbeispiel.
🧵 1/7
#kickl neutralisiert MFG Herausforderung erfolgreich innerhalb weniger Monate mit F.J. Strauß Doktorin "rechts von der CSU darf es nicht geben" in neuer Fassung:
"Es darf in Österreich keine Partei geben, die gewissensloser oder verantwortungsloser agiert, als die #fpoe"
2/7
"Es darf in Österreich keine Partei geben, die gewissensloser oder verantwortungsloser agiert, als die #fpoe"
2/7
#spoe Elite hat Realtät Bezug verloren und muss demokratisch entmachtet werden. Tirol zeigt: Letzter Rest Glaubwürdigkeit ist verspielt. Richtige Inhalte ändern nichts mehr. Ende Gelände. Diese Verantwortung kann niemand der Parteibasis und der Parteivorsitzenden abnehmen.
3/7
3/7
#Thread
In #Frankreich gibt es mit dem extrem rechten Präsidentschaftskandidaten Eric #Zemmour und seiner Partei "Reconquete" eine ernstzunehmende politische Kraft, die Aussagen und Narrative der Identitären Bewegung 1:1 übernimmt und vertritt.
14% würden ihn aktuell wählen.
In #Frankreich gibt es mit dem extrem rechten Präsidentschaftskandidaten Eric #Zemmour und seiner Partei "Reconquete" eine ernstzunehmende politische Kraft, die Aussagen und Narrative der Identitären Bewegung 1:1 übernimmt und vertritt.
14% würden ihn aktuell wählen.
Als bekannter Journalist und Autor aus einer jüdischen Familie algerischen Ursprungs stammend, präsentiert sich #Zemmour rhetorisch aggressiv, veranstaltet Inszenierungsspektakel, schürt Hass und spaltet die multikulturelle Gesellschaft Frankreichs.
Bei einem seiner inszenierten Wahlkampfauftritte sorgten seine Anhänger*innen für eine wüste Schlägerei: spiegel.de/ausland/frankr… Mit seiner rassistischen Rhetorik überholt er dabei Le Pens Rassemblement National noch einmal rechts und spaltet damit auch das extrem rechte Lager.
Der "Journalist" #MarkusHaintz ist Fan vom rechten Politiker Herbert "Ivermectin" #Kickl (FPÖ) aufgrund seiner Rede gegen die Impflicht.
Darum ein paar "Highlights" von Kickl.
Darum ein paar "Highlights" von Kickl.
Herbert Kickl wurde erst vor wenigen Tagen von der jüdischen Hochschülerschaft wg. Verharmlosung des Nationalsozialismus angezeigt.
Er verglich die Testpflicht an Schulen mit der Verfolgung, Vertreibung und Ermordung jüdischer Schüler.
derstandard.de/story/20001322…
Er verglich die Testpflicht an Schulen mit der Verfolgung, Vertreibung und Ermordung jüdischer Schüler.
derstandard.de/story/20001322…
Gerade wurde auch die parlamentarische Immunität von Kickl aufgehoben um ein Verfahren gegen ihn fortzusetzen.
heute.at/s/keine-maske-…
heute.at/s/keine-maske-…
#BoB21 Jetzt auch blasphemisch, zu Recht, weil das darf Satire in jedem Fall. Der satirische Spiegel der sogenannte #kurz Familie, auch mit Spiritus Rectus Onkel #Kickl als heilige Familie ist ohne diese junge, unschuldige Frau im Zentrum
krone.at/2588026
krone.at/2588026
bürgerlicher Vorstellung von Frau, Familie und Anstand nicht vollständig. Auch das zeigt die ungeheurerliche Grenzüberschreitungen durch #systemkurz, die eine Darstellung ohne eben solche am Thema vorbei erscheinen lassen muß.
Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.
#thread
1/18
#thread
1/18
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
hoamatlaund, wir haben ein gröberes problem. die coronaleugner partei #MFG ist laut ORF HR locker im landtag. 7,5 prozent. das ist ein wahnsinn. #OOE
Gsrade die PK mit #Kickl nachgeschaut. Meine Kurzanalyse: Baldige Neuwahlen werden hiermit unwahrscheinlicher und die FPÖ wird zulegen. Und: Man unterschätze den Mann nicht. Er weiß genau was er tut, wird der ÖVP Wähler wegnehmen. Er füllt perfekt die Lücke für die Unzufriedenen
Ds war klar, dass er es wird...denn wer sonst? Und letztendlich ais blauer Sicht eine kluge Wahl. Der Mann wird icn Haiders Stil mobilisieren. Der war nicht umsonst sein Ziehvater und im Gegensatz zu Strache hat #Kickl auch mehr Verstand und Redegewandtheit. Nicht gut für Kurz.
Nach dem Rücktritt von Nobert #Hofer ist nun ein erbitterter Machtkampf zwischen zwei Flügel in der FPÖ zu erwarten, so die ersten Zeitungskommentare. Soweit so richtig. Falsch ist nur die Einschätzung in welcher Frage sich #Kickl und #Haimbuchner unterscheiden (Thread)
Kickl so die herrschende Meinung stünde für eine rechtsextremere Linie, während Hofer/Haimbuchner moderater einzuschätzen wären. Das ist grundfalsch:
Haimbuchner ist Mitglied der schlagenden deutschnationalen Burschenschaft "Corps Alemannia Wien zu Linz", deren Mitglied auch der SA-Sturmführer Horst Wessel war.
Nächste Runde der #ibizagate „Paartherapie“ zw @sebastiankurz u @norbertghofer bei @corinnamilborn auf @puls4
#NRW2019
#NRW2019
Ernsthaft, @norbertghofer verteidigt nicht nur Kontakte zu #Identitäre sondern auch noch den völlig untragbaren NS- „Zahnbürsten“-Sager von @GernotDarmann 🤦♂️ Da lässt er seine Maske mal fallen - soll wohl klares Signal an Rechtsradikale FPÖ-Sympathisanten sein, #teufel noch eins
#kurz schließt Herbert #kickl nun also doch nur mehr als Innenminister aus🤔
Paartherapie läuft darauf hinaus, dass #övp u #fpö sich in einer Neuauflage d #ibizakoalition wiederfinden
Paartherapie läuft darauf hinaus, dass #övp u #fpö sich in einer Neuauflage d #ibizakoalition wiederfinden
(1) "Neue politische Kultur" in der #EU?
Ösi Ex-Kanzler, z.Zt. in #Israel, richtet über #Medien in #Deutschland Rücktrittsgesuch an amtierenden Kanzler #Kurz in #Österreich aus...
Kannst dir nicht ausdenken. Ist wie stille Post.
Ösi Ex-Kanzler, z.Zt. in #Israel, richtet über #Medien in #Deutschland Rücktrittsgesuch an amtierenden Kanzler #Kurz in #Österreich aus...
Kannst dir nicht ausdenken. Ist wie stille Post.
(2) Es ist doch immer schön, wenn sich der Ex Kanzler #Österreich's "bei einem Kaffee" mit Isreals Präsi Rivlin besprechen kann. Im Schatten seines Ex-'Wahlkrampfberaters' #Silberstein's?
trend.at/trendventure/c…
trend.at/trendventure/c…
(3) zur Erinnerung: #Kern schleuste 2015 als #ÖBB Zampano in trautem Einklang mit #Merkel knapp 100.000 Aus/Einwanderer durch #Österreich & wurde danach z.Kanzler gekrönt. Jemand anderer würde dafür wg."massenhafter Einschleusung" 10 Jahre ausfassen...
farsight3.wordpress.com/2017/06/25/wir…
farsight3.wordpress.com/2017/06/25/wir…
75/100 G. Waldhäusl fordert eine „Sonderbehandlung“ für Asylwerbern, die sich (seiner Meinung nach) nicht gut genug integrieren. Der Begriff “Sonderbehandlung” erinnert an NS-Sprache #100einzelfälle diepresse.com/home/innenpoli…
76/100 G. Nagel schreibt für d Magazin „Zur Zeit“. Die Aufarbeitung der Verbrechen des NS ist für ihn „Geiselhaft“. Er schimpft über Medien und Migranten. Auf FB träumt er von einem „offenen Krieg“, weil Friede unsere Kultur „zersetze“. #100einzelfälle oe24.at/oesterreich/po…
77/100 Kurz vor Weihnachten entsteht Streit zwischen @CaritasAustria Präsident Michael Landau und der FPÖ. Diese unterstellt diese der Hilfsorganisation, eine „Asylindustrie“ zu betreiben und aus „Profitgier“ zu handeln. #100einzelfälle kleinezeitung.at/politik/politi…
50/100 FPÖ-Stadtrat in Amstetten schimpft über „Neger und Schwuchteln“ in Posting zu @unsereOEBB -Werbung. #FPÖ Anstetten verteidigt das Posting unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085399760/…
derstandard.at/2000085399760/…
51/100 Außenministerin Karin Kneissl lädt Russlands Präsidenten Vladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein. Nach einem Tanz führt sie auch eine tiefe Verbeugung aus. #Strache bewertete den “höflichen Knicks” als “gutes Benehmen“. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085631945/…
derstandard.at/2000085631945/…
52/100 Der Nationalratsabgeordnete der #FPÖ Vorarlberg Reinhard Bösch schlägt die Schaffung von Auffangzonen für Flüchtlinge in Nordafrika vor – durch militärische Besetzung (!) #100einzelfälle
vol.at/reinhard-boesc…
vol.at/reinhard-boesc…
Das wird jetzt etwas länger: Viele hat die #IbizaAffäre geschockt. Tatsächlich war sie aber 1 von 100 (!) #FPÖ-Skandalen seit Dezember 2017. Wir haben sie gesammelt. Hier sind sie! (inkl. Quellen) #100einzelfälle
1/100 Alexander Höferl war Redakteur bei unzensuriert, ihm gefallen #Identitäre – er wird im Dezember 2017 Kommunikationschef von Innenminister Kickl. #100einzelfälle profil.at/oesterreich/in…
2/100 Rene Schimanek soll eine Neonazi-Vergangenheit im Umfeld des verurteilten Neonazis #Küssel haben. Doch er wird ins Kabinett von Norbert #Hofer geholt. #100einzelfälle nachrichten.at/politik/innenp…
Österreich hat momentan drei Ereignisse, die eine öffentliche Debatte über die rechtsradikale Prägung weiter Teile der Gesellschaft befeuern. Ein paar Bemerkungen dazu.
#christchurch #sellner #noib #noidis #nofpö #fpö #strache #kickl #övp #servustv #kubitschek #broder
#christchurch #sellner #noib #noidis #nofpö #fpö #strache #kickl #övp #servustv #kubitschek #broder
Zum einen wäre da das Massaker von Christchurch, dessen Tätermanifest größtenteils mit FPÖ- und Burschenschaftszitaten nachgebaut werden kann. Auch von Seiten der ÖVP ist man in Teilen anschlussfähig, man koaliert schließlich auch mit der FPÖ
Dann wäre da der rassistische Vorfall in Wien, den man von FPÖ-Seite als Verschwörung zur Wahlkampfsstimmungsmache versucht darzustellen. Es darf nicht sein was ist: die antimuslimischen Kampagnen der FPÖ führen zu rassistischer Gewalt auf der Straße.
BM #Kickl will sich "mit dem Gemeinschaftsrecht anlegen" und "völkerrechtliche Bestimmungen auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen", denn "das Recht muss der Politik folgen". Noch haben wir eine Rechts- und keine (faschistische) Maßnahmenordnung. #ORFReport [thread]
Es gibt Recht, das der österreichische Gesetzgeber nicht abändern oder abschaffen lässt. Es handelt sich um sogenanntes ius cogens, zwingendes Völkerrecht und steht in der Normenhierarchie über Völkervertragsrecht und internationalem Gewohnheitsrecht.
Es hat universelle und absolute Wirkung (erga omnes). In der Wiener Vertragsrechtskonvention wird die Existenz von ius cogens außer Streit gestellt.
