Discover and read the best of Twitter Threads about #kickl

Most recents (10)

Gsrade die PK mit #Kickl nachgeschaut. Meine Kurzanalyse: Baldige Neuwahlen werden hiermit unwahrscheinlicher und die FPÖ wird zulegen. Und: Man unterschätze den Mann nicht. Er weiß genau was er tut, wird der ÖVP Wähler wegnehmen. Er füllt perfekt die Lücke für die Unzufriedenen
Ds war klar, dass er es wird...denn wer sonst? Und letztendlich ais blauer Sicht eine kluge Wahl. Der Mann wird icn Haiders Stil mobilisieren. Der war nicht umsonst sein Ziehvater und im Gegensatz zu Strache hat #Kickl auch mehr Verstand und Redegewandtheit. Nicht gut fĂĽr Kurz.
Kickl wird ganz entspannt auf die Wählerwanderungen warten und Kurz beim langsamen Scheitern zusehen. Denn der Glanz und die Glorie des ju gen Kanzlers ist weg. Profitieren wird davon die #FPOE und vielleicht ein wenig auch die #Neos. Das wird dauern und er wird lauern.
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Nach dem Rücktritt von Nobert #Hofer ist nun ein erbitterter Machtkampf zwischen zwei Flügel in der FPÖ zu erwarten, so die ersten Zeitungskommentare. Soweit so richtig. Falsch ist nur die Einschätzung in welcher Frage sich #Kickl und #Haimbuchner unterscheiden (Thread)
Kickl so die herrschende Meinung stünde für eine rechtsextremere Linie, während Hofer/Haimbuchner moderater einzuschätzen wären. Das ist grundfalsch:
Haimbuchner ist Mitglied der schlagenden deutschnationalen Burschenschaft "Corps Alemannia Wien zu Linz", deren Mitglied auch der SA-SturmfĂĽhrer Horst Wessel war.
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Skandal-Akte: So kam Terrorist vorzeitig aus der Haft
"Im Juli 2020 borgte er sich den Wagen der Mutter eines Freundes aus und fuhr in die Slowakei – um Munition für ein AK-47-Sturmgewehr zu kaufen."
amp.heute.at/s/skandal-akte…

#ViennaAttack
So kam IS-Terrorist (20) zu Munition fĂĽr Sturmgewehr
Laut Insider-Infos haben die in Österreich geborenen Männer alle ausländische Wurzeln, großteils #tschetschenisch und #südosteuropäisch.

heute.at/s/so-kam-terro…
#ViennaAttack
IS-Terrormiliz reklamiert Anschlag in #Wien fĂĽr sich
Vier Todesopfer und 22 teils schwer verletzte Opfer – das ist vorerst die schreckliche Bilanz des Terroranschlags in der Wiener Innenstadt. #ViennaAttack
heute.at/s/terroranschl…
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Nächste Runde der #ibizagate „Paartherapie“ zw @sebastiankurz u @norbertghofer bei @corinnamilborn auf @puls4
#NRW2019
Ernsthaft, @norbertghofer verteidigt nicht nur Kontakte zu #Identitäre sondern auch noch den völlig untragbaren NS- „Zahnbürsten“-Sager von @GernotDarmann 🤦‍♂️ Da lässt er seine Maske mal fallen - soll wohl klares Signal an Rechtsradikale FPÖ-Sympathisanten sein, #teufel noch eins
#kurz schließt Herbert #kickl nun also doch nur mehr als Innenminister aus🤔
Paartherapie läuft darauf hinaus, dass #övp u #fpö sich in einer Neuauflage d #ibizakoalition wiederfinden
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(1) "Neue politische Kultur" in der #EU?

Ă–si Ex-Kanzler, z.Zt. in #Israel, richtet ĂĽber #Medien in #Deutschland RĂĽcktrittsgesuch an amtierenden Kanzler #Kurz in #Ă–sterreich aus...

Kannst dir nicht ausdenken. Ist wie stille Post.
(2) Es ist doch immer schön, wenn sich der Ex Kanzler #Österreich's "bei einem Kaffee" mit Isreals Präsi Rivlin besprechen kann. Im Schatten seines Ex-'Wahlkrampfberaters' #Silberstein's?
trend.at/trendventure/c…
(3) zur Erinnerung: #Kern schleuste 2015 als #ÖBB Zampano in trautem Einklang mit #Merkel knapp 100.000 Aus/Einwanderer durch #Österreich & wurde danach z.Kanzler gekrönt. Jemand anderer würde dafür wg."massenhafter Einschleusung" 10 Jahre ausfassen...

farsight3.wordpress.com/2017/06/25/wir…
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75/100 G. Waldhäusl fordert eine „Sonderbehandlung“ für Asylwerbern, die sich (seiner Meinung nach) nicht gut genug integrieren. Der Begriff “Sonderbehandlung” erinnert an NS-Sprache #100einzelfälle diepresse.com/home/innenpoli…
76/100 G. Nagel schreibt für d Magazin „Zur Zeit“. Die Aufarbeitung der Verbrechen des NS ist für ihn „Geiselhaft“. Er schimpft über Medien und Migranten. Auf FB träumt er von einem „offenen Krieg“, weil Friede unsere Kultur „zersetze“. #100einzelfälle oe24.at/oesterreich/po…
77/100 Kurz vor Weihnachten entsteht Streit zwischen @CaritasAustria Präsident Michael Landau und der FPÖ. Diese unterstellt diese der Hilfsorganisation, eine „Asylindustrie“ zu betreiben und aus „Profitgier“ zu handeln. #100einzelfälle kleinezeitung.at/politik/politi…
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50/100 FPÖ-Stadtrat in Amstetten schimpft über „Neger und Schwuchteln“ in Posting zu @unsereOEBB -Werbung. #FPÖ Anstetten verteidigt das Posting unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085399760/…
51/100 Außenministerin Karin Kneissl lädt Russlands Präsidenten Vladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein. Nach einem Tanz führt sie auch eine tiefe Verbeugung aus. #Strache bewertete den “höflichen Knicks” als “gutes Benehmen“. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085631945/…
52/100 Der Nationalratsabgeordnete der #FPÖ Vorarlberg Reinhard Bösch schlägt die Schaffung von Auffangzonen für Flüchtlinge in Nordafrika vor – durch militärische Besetzung (!) #100einzelfälle
vol.at/reinhard-boesc…
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Das wird jetzt etwas länger: Viele hat die #IbizaAffäre geschockt. Tatsächlich war sie aber 1 von 100 (!) #FPÖ-Skandalen seit Dezember 2017. Wir haben sie gesammelt. Hier sind sie! (inkl. Quellen) #100einzelfälle
1/100 Alexander Höferl war Redakteur bei unzensuriert, ihm gefallen #Identitäre – er wird im Dezember 2017 Kommunikationschef von Innenminister Kickl. #100einzelfälle profil.at/oesterreich/in…
2/100 Rene Schimanek soll eine Neonazi-Vergangenheit im Umfeld des verurteilten Neonazis #Küssel haben. Doch er wird ins Kabinett von Norbert #Hofer geholt. #100einzelfälle nachrichten.at/politik/innenp…
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Österreich hat momentan drei Ereignisse, die eine öffentliche Debatte über die rechtsradikale Prägung weiter Teile der Gesellschaft befeuern. Ein paar Bemerkungen dazu.
#christchurch #sellner #noib #noidis #nofpö #fpö #strache #kickl #övp #servustv #kubitschek #broder
Zum einen wäre da das Massaker von Christchurch, dessen Tätermanifest größtenteils mit FPÖ- und Burschenschaftszitaten nachgebaut werden kann. Auch von Seiten der ÖVP ist man in Teilen anschlussfähig, man koaliert schließlich auch mit der FPÖ
Dann wäre da der rassistische Vorfall in Wien, den man von FPÖ-Seite als Verschwörung zur Wahlkampfsstimmungsmache versucht darzustellen. Es darf nicht sein was ist: die antimuslimischen Kampagnen der FPÖ führen zu rassistischer Gewalt auf der Straße.
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BM #Kickl will sich "mit dem Gemeinschaftsrecht anlegen" und "völkerrechtliche Bestimmungen auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragen", denn "das Recht muss der Politik folgen". Noch haben wir eine Rechts- und keine (faschistische) Maßnahmenordnung. #ORFReport [thread]
Es gibt Recht, das der österreichische Gesetzgeber nicht abändern oder abschaffen lässt. Es handelt sich um sogenanntes ius cogens, zwingendes Völkerrecht und steht in der Normenhierarchie über Völkervertragsrecht und internationalem Gewohnheitsrecht.
Es hat universelle und absolute Wirkung (erga omnes). In der Wiener Vertragsrechtskonvention wird die Existenz von ius cogens auĂźer Streit gestellt.
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