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Am 22. Verhandlungstag beim #SamuelYeboah #Mord-Prozess am OLG #Koblenz wurde die Beweisaufnahme fortgesetzt. Zwei kurze Mitschnitte der TKÜ-Überwachung zwischen dem angeklagten Peter Werner S. und dem früheren Kameradschaftsführer Peter St. wurden abgespielt. 1/9 🧵 
Seiner rassistischen Gesinnung treu bezeichnete er darin jemanden als "Kanaken". Weitere Aufnahmen konnten aufgrund technischer Probleme nicht abgespielt werden. Zuvor wurde eine Videoaufnahme eines #Nazi-konzerts in der St. Ingberter Kneipe "Spinnrädchen" gezeigt. 2/9
Peter Werner S. selbst nahm 1991 zwar nicht an dem Skinheadkonzert teil. Das Gericht nutzte das Beweismittel dennoch um einen Eindruck der damaligen Atmosphäre in der saarländischen Naziszene zu zeichnen. Inbegriffen waren etwa Hitlergrüße und "Sieg Heil"-Rufe. 3/9
Am 17.1.23 (12. Verhandlungstag) am OLG #Koblenz wurden im Prozess zum rassistischen Brandanschlag 1991 in #Saarlouis, bei dem Samuel Kofi Yeboah ermordet wurde, erneut Zweifel an den polizeilichen Zeugenvernehmungen von 1991 deutlich. Im Fokus: Die Vernehmungsprotokolle.👇Thread
Am 17.1.2023 sagten vor dem großen Strafsenat (Staatsschutz) am OLG #Koblenz vier Zeug*innen aus. Zunächst ein Polizist, der in der Nacht des Brandanschlags, am 19.9.1991, mit einem Kollegen auf Streifenfahrt war, als der Alarmruf kam. Sie waren früh am Tatort, sahen das Feuer.
Zum Brandgeschehen konnte der Zeuge keine neuen Beobachtungen für die Beweisaufnahme am OLG #Koblenz beitragen. Er und sein Kollege (Zeuge am 7. Prozesstag, 19.12.2022) hätten die Unterkunft für Geflüchtete am 19.9.1991 nicht betreten.
„... wir waren so jung“: Am 16.1. sagten im Prozess zum rassistischen Brandanschlag 1991 in #Saarlouis, bei dem Samuel Kofi Yeboah ermordet wurde, drei Überlebende aus, die bisher noch keine Nebenkläger waren. Sie schlossen sich nun dem Verfahren als Nebenkläger an. 👇Thread
Zwei der am 16.1. gehörten Zeugen lebten damals im Erdgeschoss der Unterkunft für Geflüchtete in #Saarlouis-Fraulautern. Der dritte Überlebende, der zum OLG #Koblenz gekommen war, lebte im 2. Stock des ehemaligen Hotels.
Die Zeugen berichteten von ihren Erinnerungen an Rauch und Feuer in der Nacht des 19.9.1991 – im Treppenhaus der Unterkunft in #Saarlouis. Sie erinnerten die Schreie aus dem Dachgeschoss des Hauses, die Hilferufe des tödlich verletzten Samuel Kofi Yeboah.
Beim Prozess zum rassistischen Brandanschlag #Saarlouis 1991, bei dem Samuel Kofi Yeboah ermordet wurde, sagte am vergangenen Dienstag, dem 10. Prozesstag, ein Überlebender des Anschlags aus. Am OLG #Koblenz erinnerte er sich an die Nacht vom 18. auf den 19.9.1991.👇
Der damals 13-Jährige lebte mit zwei Cousins im Erdgeschoss der Unterkunft für Geflüchtete. Er habe als erster den Brand wahrgenommen, warnend an die Türen der Mitbewohner*innen geklopft, Alarm geschlagen.
Vor Ausbruch des Feuers habe er, so der Zeuge im Prozess in #Koblenz, mit einem seiner Cousins, kaum älter als er selbst, vor der Tür des Hauses nachgesehen – sie hätten draußen Geräusche gehört, aber nichts gesehen.
Mit schwesterlich geteiltem Entlastungswunsch: Im Prozess zum rassistischen Brandanschlag in #Saarlouis 1991, bei dem Samuel Kofi Yeboah ermordet wurde, waren am Montag (9.1.23), dem 9. Verhandlungstag, vier Geschwister des Angeklagten vor dem OLG #Koblenz als Zeuginnen geladen👇
Die vier Schwestern sagten als Zeuginnen vor dem 4. (dem Staatsschutz-) Senat des OLG #Koblenz aus. Als Angehörige des Angeklagten hätten sie schweigen können, erklärten aber, ihren Bruder mit ihren Aussagen entlasten zu wollen. Am Ende in bemerkenswert ähnlichem Ton & Wortlaut.
Die Schwestern zeichneten ein Bild von S. als liebevoller Familienmensch. Damals, 1991, mit 20: als für sein Alter etwas kindischen, aber lustigen Kerl, nie aggressiv, trotz gelegentlichen Alkoholrauschs; wie seine Freunde aus der #Skinhead-Szene von #Saarlouis: "Goldige Jungs".
Sicher: Brandstiftung.
Unklar: Aufklärungsbemühen 1991.
Unwissend: Staatsschutz.
Ungeschickt: LKA im OLG #Koblenz.
Am 7. & 8. Verhandlungstag im Prozess zum rassistischen Brandanschlag von #Saarlouis 1991 und zum Mord an Samuel Kofi Yeboah sagten u.a. 7 Polizisten aus. Thread👇
Unklar: Aufklärungsbemühen 1991.
Unwissend: Staatsschutz.
Ungeschickt: LKA im OLG #Koblenz.
Am 7. & 8. Verhandlungstag im Prozess zum rassistischen Brandanschlag von #Saarlouis 1991 und zum Mord an Samuel Kofi Yeboah sagten u.a. 7 Polizisten aus. Thread👇
1-3 l Benzin dürften lt. Brandermittlern genügt haben für die Brandstiftung in der Unterkunft in #Saarlouis-Fraulautern in der Nacht des 19.9.91. Das Feuer wurde sicher durch flüssigen Brandbeschleuniger am unteren Treppenbereich gelegt, durch "Kamineffekt" mit tödlicher Dynamik.
Durch den Brandanschlag in #Saarlouis wurde am 19.9.1991 Samuel Kofi Yeboah ermordet. Zeugenaussagen der ermittelnden Polizeibeamten von 1991 brachten in dieser Verhandlungswoche am 19. & 20.12.2022 vielschichtige Erkenntnisse - 6 Beispiele:
"Wir kennen alle seine Stimme." Am 5. Prozesstag der Hauptverhandlung am OLG #Koblenz zum rassistischen Brandanschlag von #Saarlouis & zum Mord an Samuel Kofi Yeboah am 19.9.1991 berichteten drei Überlebende: Von der Nacht des Anschlags, ihren Erinnerungen, den Folgen. Thread 👇
Im Prozess zum rassistischen Brandanschlag von #Saarlouis 1991 haben sich drei Überlebende als Nebenkläger*innen der Anklage der #Generalbundesanwaltschaft angeschlossen. Sie sagten am 12.12.2022 vor dem OLG #Koblenz aus.
In der Nacht des 19.9.1991 wurden sie von Feuer & Rauch im Schlaf überrascht. Das Treppenhaus der Unterkunft in #Saarlouis stand in Flammen. Aus dem Dachgeschoss: Samuel Kofi Yeboahs Schreie, seine Hilferufe. Die brennende Holztreppe aber war unüberwindbar, keine Rettung möglich.
"Die Generalstaatsanwaltschaft #Koblenz ermittelt gegen 12 Männer & Frauen, die eine schwere staatsgefährdende Gewalttat und weitere Straftaten geplant haben sollen"
Geplant waren Anschläge auf Umspannwerke in der Hoffnung einen "Bürgerkrieg" auszulösen.
tagesschau.de/investigativ/r…
Geplant waren Anschläge auf Umspannwerke in der Hoffnung einen "Bürgerkrieg" auszulösen.
tagesschau.de/investigativ/r…
"Die Personen seien der Corona-Protestszene und Reichsbürgerbewegung zuzuordnen. Einige sind bereits polizeilich bekannt."
Ferner wurde "die Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach" geplant.
zdf.de/nachrichten/po…
Ferner wurde "die Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach" geplant.
zdf.de/nachrichten/po…
"Frieden Freiheit Waffen":
Es wurden "Waffen (insbesondere 14 Lang- und sieben Kurzwaffen sowie eine Kriegswaffe, namentlich eine Kalaschnikow), Munition im mittleren dreistelligen Bereich" sichergestellt.
presseportal.de/blaulicht/pm/2…
Es wurden "Waffen (insbesondere 14 Lang- und sieben Kurzwaffen sowie eine Kriegswaffe, namentlich eine Kalaschnikow), Munition im mittleren dreistelligen Bereich" sichergestellt.
presseportal.de/blaulicht/pm/2…
15.11. Corona alaaf im #KreisAhrweiler
17.11. 75 #Neuinfektionen
rhein-zeitung.de/region/aus-den…
#LockdownJetzt für alle
17.11. 75 #Neuinfektionen
rhein-zeitung.de/region/aus-den…
#LockdownJetzt für alle
Nun 79 Tage seit letzter Pressemeldung von @KreisAhrweiler mit #Covid19 Fallzahlen vom 30.08.21.
Bürger im #KreisAhrweiler wurden nicht sachgerecht und barrierefrei informiert über:
1610 von insgesamt 6509 #Neuinfektionen
13 von insgesamt 67 Todesfällen
covid.computer42.org/KreisAhrweiler…
Bürger im #KreisAhrweiler wurden nicht sachgerecht und barrierefrei informiert über:
1610 von insgesamt 6509 #Neuinfektionen
13 von insgesamt 67 Todesfällen
covid.computer42.org/KreisAhrweiler…
Die Aktion #einkerzen nimmt Fahrt auf. Neben #Potsdam scheint auch #Düsseldorf ein Schwerpunkt zu werden.
Habt ihr noch anderswo Bilder entdeckt? Immer her damit!
Habt ihr noch anderswo Bilder entdeckt? Immer her damit!
Aus Niedersachsen
Aus Hamburg
#Atomklo #Bure. Staat verfolgt Gegner*innen vom #Endalger Projekt #CIGEO seit Jahren: #Ueberwachung, Hausduchsuchungen, etc.
Prozesse wegen "krimineller Vereinigung" stehen nun an. Termine: 1.,2. und 3. Juni 2021 in Bar le Duc
#Solidarität #AntiAtom!
Prozesse wegen "krimineller Vereinigung" stehen nun an. Termine: 1.,2. und 3. Juni 2021 in Bar le Duc
#Solidarität #AntiAtom!
Hintergründe zum Prozess wegen "krinineller Vereinigung" , mein GWR Artikel (@graswurzelrevo1 ) aus 2018: blog.eichhoernchen.fr/post/arnac-Bur…
#AntiAtom #Cigeo #Endlager #Atomklo #Bure #Repression
#AntiAtom #Cigeo #Endlager #Atomklo #Bure #Repression
Artikel zum Abschluss der Ermittlungen unmittelbar vor Klageerhebung #Atomklo #Bure #Repression #Solidarität
"Die Akte umfasst über 15 000 Seiten. Darin u.a. 85 000 abgehörte Gespräche und gelesene Nachrichten"
blog.eichhoernchen.fr/post/atomklo-b…
"Die Akte umfasst über 15 000 Seiten. Darin u.a. 85 000 abgehörte Gespräche und gelesene Nachrichten"
blog.eichhoernchen.fr/post/atomklo-b…
The extended cut of @BBCRadion4´s Mayday – The Evidence Gatherers is now available online.
Listen to the longform version for @chloehadj´s full account of CIJA´s probe into the #Syria Disinformation Campaign:
bbc.co.uk/programmes/p09…
Listen to the longform version for @chloehadj´s full account of CIJA´s probe into the #Syria Disinformation Campaign:
bbc.co.uk/programmes/p09…
In Dec 2020, CIJA Executive Director Bill Wiley received an email from Prof Paul McKeigue of @EdinburghUni, a member of the “Working Group on Syria, Propaganda and the Media” – the same group that had targeted the White Helmets, Mayday and its founder, James Le Mesurier.
The email indicated that the Working Group was preparing a report on CIJA, but “it was obvious that this group had no interest in the facts” CIJA Director @NermaJelacic tells @chloehadj
“It’s important to make clear for all the world what really happened in Syria. No one can say this is a fake court.”The remarkable #Syrian human rights lawyer @anwaralbounni re #Koblenz trial. #truthmatters (Thread)
theguardian.com/world/2020/dec…
theguardian.com/world/2020/dec…
'Syria’s war has now raged for nearly a decade, and in the course of its struggle to stay in power the government of Bashar al-Assad has repeatedly broken international law, using torture and chemical weapons attacks, targeting hospitals and other civilian infrastructure. /2
"I didn’t want to believe that Europe would spend all this time standing by and watching. This really shocked me"/3
Nächster Stop vom #Putschpanzer ist #Koblenz. Wieder nur eine handvoll Leute. Die #Polizei nimmt #Personalien auf was den #Hochstapler #JankoWilliams ganz schön nervös macht
Inhaltlich immer das gleiche #Querdenken #Geschwurbel.
#Coronaleugner #Coronazis #Solidaritaetsverweigerer
Inhaltlich immer das gleiche #Querdenken #Geschwurbel.
#Coronaleugner #Coronazis #Solidaritaetsverweigerer
Oh je, #EvaRosen inszeniert sich wieder in der #Opferrolle sie sei schon Jahre Opfer von #Diskriminierung. ^^
Sie drückt vor 5-10 Teilnehmenden ordentlich auf die Tube. Die #FreuenBustour wird hier wohl auch nicht viele #Spenden holen. #Coronazis & #Coronaleugner in #Koblenz
Sie drückt vor 5-10 Teilnehmenden ordentlich auf die Tube. Die #FreuenBustour wird hier wohl auch nicht viele #Spenden holen. #Coronazis & #Coronaleugner in #Koblenz
Der rechte YTer #Erkan bei der #FrauenBustour ist wieder großem auf der Spur.#Journalisten & #Antifa machen Fotos, aber zum Glück haben die #Coronazis jetzt ihren #Personenschutz dabei, der die #Polizei informiert.^^
#Coronaleugner #Querdenken #Demokratiefeinde in #Koblenz
#Coronaleugner #Querdenken #Demokratiefeinde in #Koblenz
Truly horrific testimony from a #Syria regime grave digger in the #AlKhatibTrial against former Assad officials charged w atrocity crimes.
Btw 2011-2017, up to 700 bodies would arrive at least twice a week from intelligence branches & military hospitals. thelevantnews.com/en/2020/09/mas…
Btw 2011-2017, up to 700 bodies would arrive at least twice a week from intelligence branches & military hospitals. thelevantnews.com/en/2020/09/mas…
The world knew about #Assad's #torture archipelago.
There was plenty of int'l reporting on the regime's arrests of dissenters, medical workers, journalists, & activists.
The torture, enforced disappearances & deaths in #Syria’s prisons was no secret.
hrw.org/report/2012/07…
There was plenty of int'l reporting on the regime's arrests of dissenters, medical workers, journalists, & activists.
The torture, enforced disappearances & deaths in #Syria’s prisons was no secret.
hrw.org/report/2012/07…
.@WafaMustafa9's farther was one of those who stood up for rights in #Syria, so the regime disappeared him.
The @EU2020DE shld be inspired by Wafa's courage & humanity, & make:
ACCESS to;
RELEASE of;
JUSTICE for #Syria's 100.000+ detained & disappeared dissenters #EU priorities.
The @EU2020DE shld be inspired by Wafa's courage & humanity, & make:
ACCESS to;
RELEASE of;
JUSTICE for #Syria's 100.000+ detained & disappeared dissenters #EU priorities.
This #mustread piece by @sashru88 brilliantly illustrates Assad’s #genocide process–‘the elephant in the room’- the establishment of a 'genocidal bureaucracy','the regular involvement of medical personnel in Assad’s cruelest methods of torture' ,
copying Nazism’s 'scientific embedding of dehumanization as the intellectual glue that made it easier for ordinary citizens to rationalize their participation in mass destruction' as Dr. Alaa Moussa is accused of crimes against humanity #Koblenz /2
the 'Othering that identifies the enemy 'etc. It includes quote by @YassinHSaleh : 'According to Saleh, the Syrian genocracy established around the Assad family began to develop apparently genocidal tendencies with the violent events in Hama in 1982. /3
As #COVID19 cases are found to spread, #Melbourne (city of ~5 million) tries to contain them by going into #Lockdown.
(The interview features the idea of a dedicated #Quarantine building - that would actually help, I guess)...
(The interview features the idea of a dedicated #Quarantine building - that would actually help, I guess)...
"People acting as if the pandemic was over was 'not the answer, it is part of the problem' ".
"The virus had leaked from postcodes already under the stay-at-home orders to other parts of #Melbourne."
(and beyond, it is feared).
"The virus had leaked from postcodes already under the stay-at-home orders to other parts of #Melbourne."
(and beyond, it is feared).
Due to #Melbourne's outbreak, neighbouring South Australia is about to completely close it's borders to #Victoria.
(Nearly) no exceptions. And those essential few who are allowed in, will have to wear facemasks the entire time...
(Nearly) no exceptions. And those essential few who are allowed in, will have to wear facemasks the entire time...
Vorpommern-Greifswald district (where rejections of #Gütersloh residents took place, yesterday)
has specific rules:
"Those who return from international risk areas (out of Germany) or whose Corona-Warning App has alerted them, need to report to authorites"
kreis-vg.de
has specific rules:
"Those who return from international risk areas (out of Germany) or whose Corona-Warning App has alerted them, need to report to authorites"
kreis-vg.de
In fact, Mecklenburg-Vorpommern's Corona-ordinance really prohibits entry of people from international risk areas AND german risk areas as well.
It's just not prominently featured on their websites.
(Overlooked that myself, hence deleted earlier tweet)
landesrecht-mv.de/jportal/portal…
It's just not prominently featured on their websites.
(Overlooked that myself, hence deleted earlier tweet)
landesrecht-mv.de/jportal/portal…
People from #Gütersloh district may have to scrap all their holiday plans anyway...
An official #Lockdown is just being announced for the entire district.
(for one week, as of now)
An official #Lockdown is just being announced for the entire district.
(for one week, as of now)
In Gedenken an die Opfer/Hinterbliebenen von #Hanau finden heute Veranstaltungen statt:
#Bremen 18.30 Ziegenmarkt
#Freiburg 19.00 Johanneskirche
#Köln 18.00 Keupstr.
#Frankfurt 18.00 Paulspl.
#München 19.00 Odeonspl.
#Essen 19.00 Altendorfer/Markscheidestr.
Thread!
#Bremen 18.30 Ziegenmarkt
#Freiburg 19.00 Johanneskirche
#Köln 18.00 Keupstr.
#Frankfurt 18.00 Paulspl.
#München 19.00 Odeonspl.
#Essen 19.00 Altendorfer/Markscheidestr.
Thread!
In Gedenken an die Opfer/Hinterbliebenen von #Hanau finden heute Veranstaltungen statt:
#Berlin 18.00 Hermannpl. & Brandenburger Tor
#Leipzig 20.00 Eisenbahnstr./Aldi
#Hamburg 18.30 Schmiedestr/AfD
#Wetzlar 18.30 Herkules Center
#Aachen 19.00 Elisenbrunnen
#Berlin 18.00 Hermannpl. & Brandenburger Tor
#Leipzig 20.00 Eisenbahnstr./Aldi
#Hamburg 18.30 Schmiedestr/AfD
#Wetzlar 18.30 Herkules Center
#Aachen 19.00 Elisenbrunnen
In Gedenken an die Opfer/Hinterbliebenen von #Hanau finden heute Veranstaltungen statt:
#Dresden 19.00 Albertpl.
#Mönchengladbach 18.00 Bahnhof
#Duisburg 18.00 Forum
#Bochum 18.00 Hauptbahnhof
#Dresden 19.00 Albertpl.
#Mönchengladbach 18.00 Bahnhof
#Duisburg 18.00 Forum
#Bochum 18.00 Hauptbahnhof
"#Flüsse sind umweltfreundliche Transportwege. Darum machen wir #Rhein, #Elbe, #Main & Co fit für die #Zukunft und sorgen gleichzeitig für ihren Schutz. Mit ihrem Fachwissen helfen uns Kolleginnen & Kollegen der #BfG in #Koblenz dabei. Ein großes Danke dafür 😚 "- BM @AndiScheuer
@AndiScheuer "Die neuen 10-Tages-Wasserstandsvorhersagen am #Rhein verbessern die gesamte #Logistik-Kette. Vom Binnenschiff über die Verlader bis zur letzten Meile macht sie #Binnenschifffahrt verlässlicher & attraktiver. Das ist von unschätzbarem Wert für alle – auch für's #Klima.“
@AndiScheuer Das Fachwissen der #BfG fließt 😉 zum Beispiel auch in das Bundesprogramm #BlauesBand Deutschland ein, mit dem wir unsere Flüsse für Pflanzen, Tiere und Menschen lebenswerter machen.
