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Most recents (1)
Bei allem Respekt vor Engagement u Erfolgen d @spdde beim #Klimaschutz u dem zT. verantwortungslos agierendem Koalitionspartner @cducsubt das #Kohleausstiegsgesetz ist klimapolitischer Offenbarungseid der #GrosseKohleKoalition u historisch kapitaler politischer Fehler. 1
Weder wurde das ohnehin schwache Mandat für #Kohlekommission, noch deren Ergebnisse beim #Klimaschutz umgesetzt, noch wurde versucht, die katastrophale Umsetzung der Regierung nach #Kohlegipfel mit BLändern über das parlamentarischen Verfahren zu korrigieren. Im Gegenteil.
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Klimaschutz wurde durch Gesetz ad absurdum geführt u im Wesentlichen als Vorwand missbraucht, um betroffenen (Kohle)Bundesländern u Konzernen Milliarden schwere Subventionen zukommen zu lassen. Größtenteils völlig unnötig u ungerechtfertigt.
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