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Die Chronologie der vielen "Kompromisse" beim #Heizungsgesetz oder: Wie wir die ganze Zeit alle hinters Licht geführt werden, damit effektiver Klimaschutz torpediert wird. #Habeck #Kompromiss #Klimaziele

Ein Thread.
Der erste Entwurf für das #Heizungsgesetz stand bereits im KOALITIONSVERTRAG 2021. Bereits von der FDP ausverhandelt und mit beschlossen. Damals bereits übrigens technologieoffen.

spd.de/fileadmin/Doku… Image
Nach dem russischen Angriffskrieg wurde im Koalitionsausschuss im März 2022 noch einmal verhandelt. Das GEG wurde ein Jahr vorgezogen, auch die Energiepauschale & Tankrabatt, ihr wisst noch bmwk.de/Redaktion/DE/P… Image
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Ein #Kompromiss macht nur Sinn, wenn sich zwei um dasselbe streiten. Wenn aber ein Kompromiss zwischen einem Angreifer (#Russland) u einem Angegriffenen (#Ukraine) gefunden werden soll, auf dass der Angreifer aufhöre anzugreifen, verliert der Angegriffene in jedem Fall,👇🏼
während sich der Angreifer damit begnügen kann, vorerst „nicht ganz“ gewonnen zu haben. Der „halbe“ Sieger kann jederzeit seine Angriffe wieder aufnehmen,der nicht ganz besiegte Angegriffene hätte keine Chance, sich gg neue Angriffe zu wehren. Diese Konstellation hatte es 1939.👇🏼
in der Tschechoslowakei gegeben mit dem bekannten Ausgang. Daher ist das Ziel von #Ukraine, nämlich der komplette Abzug aller russ. Truppen,nicht verhandelbar. Kompromisse könnte es beim Zeitplan geben.Jeder sonstige Kompromiss aber wäre ein Sieg Russlands.👇🏼
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Auf welcher Basis stellt die #Petition #Schwarzer‘s und #Wagenknecht‘s
Forderungen nach #Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zum gegenseitigem #Kompromiss ?

-ein thread- Image
Es sollen also Verhandlungen eines „beidseitigen #Kompromisses“ jenseits einer #Kapitulation der #Ukraine gefordert werden.
Auf welcher Basis?

Vorab: eine weitere Wortwahl #Schwarzer‘s und #Wagenknechts,
die falsche Konnotationen herstellt:
Beid-seitig wäre ein Kompromiss bei gleichzustellenden Partnern,
Gegen-seitig bei ungleich agierenden Gegnern.
Putin aber agiert ausserhalb dieser Hegung eines Kriegstreibens
als Feind der Ukraine.

#AufWelcherBasis also?
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In was für einer #Gesellschaft leben wir in #Deutschland?

Seit wann ist #Realpolitik nur noch die Zielsetzung fragwürdigster Kompromisse, statt einer krisenbewährten, themenorientierten #Politik?

Was für ein #Menschenbild steht hinter dem #Buergergeld? ImageImageImageImage
Waere in den 17 Jahren der Anwendung des #SGBII & den Folgen der Liberalisierung - = realpolitische #Entsicherung des Arbeitsmarktes - über Gesetz & lobbynahe Formen der Gesetzgebung gesprochen & in #Berichterstattung geschrieben worden, waere dieser "Kompromiss" nicht erfolgt❗
Wer strukturelle Veraenderungen in der Politik thematisiert, indem die Ebene d.#Personalisierung gesellschaftlicher & systemischer Modifikation rhetorisch uebergestuelpt wird, kann nicht Ursache, Kausalität, Korrelation & Kollateralfolgen benennen, da Zusammenhänge verloren gehen
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Wie gestalten wir ein gutes Leben für alle in der Stadt? In unserem neuen Buch @oekomverlag versuchen wir, Transformationsansätze für eine solidarische und klimagerechte Stadtpolitik zu konturieren.

Wir nennen es #postwachstumsstadt.

Open Access: postwachstumsstadt.de Image
Ermöglicht wurde das Buch durch wichtige Förderungen von @rosaluxstiftung @RLS_Thueringen @RENN_mitte @UB_Weimar und @bauhaus_uni.

In diesem #Thread werde ich Tag für Tag einen der spannenden 20 Beiträge unserer Publikation kurz und knapp präsentieren.

#postwachstumsstadt
Das Buch beginnt mit dem #Manifest der #Postwachstumsstadt: Wie können wir Städte neu #denken, #fühlen, #machen? Geschrieben von @f_lhigh & mir, gestaltet von sandruschka.de - die Ergebnisse der Konferenz, veranschaulicht im Wimmel-Text-Plakat bit.ly/38HXGF2 ImageImage
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