Discover and read the best of Twitter Threads about #landesantidiskriminierungsgesetz
Most recents (3)
Innenminister von @CDU und @CSU erleichtert:
Ihre #Polizei|Beamten können wohl auch in #Berlin genauso weiter diskriminieren, wie es "zu Hause" keineswegs unüblich ist.
Offenbar hat keiner von ihnen das #LADG gelesen, geschweige denn verstanden.
(1/5)
spiegel.de/politik/deutsc…
Ihre #Polizei|Beamten können wohl auch in #Berlin genauso weiter diskriminieren, wie es "zu Hause" keineswegs unüblich ist.
Offenbar hat keiner von ihnen das #LADG gelesen, geschweige denn verstanden.
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spiegel.de/politik/deutsc…
Besonders interessant: das Zitat von @IM_NRW-#Reul.
"Das war eine zwingend notwendige Klärung. Ich bin wirklich froh, dass meine Polizisten nicht dem Zugriff dieses komischen Gesetzes unterliegen"
"Komisches Gesetz"? Ist das etwa irgendeine #Berlin|er Schmonzette?
(2/5)
"Das war eine zwingend notwendige Klärung. Ich bin wirklich froh, dass meine Polizisten nicht dem Zugriff dieses komischen Gesetzes unterliegen"
"Komisches Gesetz"? Ist das etwa irgendeine #Berlin|er Schmonzette?
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Was viele (leider auch @tagesschau) irgendwie überlesen haben: ein bloßer "Vorwurf" reicht keineswegs!
Zunächst muss ein ggf. Betroffener "Tatsachen glaubhaft" darstellen, die ein Vorliegen eines Verstoßes „überwiegend wahrscheinlich machen".
(3/5)
polizei-gruen.blogspot.com/2020/05/das-la…
Zunächst muss ein ggf. Betroffener "Tatsachen glaubhaft" darstellen, die ein Vorliegen eines Verstoßes „überwiegend wahrscheinlich machen".
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polizei-gruen.blogspot.com/2020/05/das-la…
Warum die Aufregung über das fabelhafte #Landesantidiskriminierungsgesetz in #Berlin der Gipfel der Heuchelei ist. Ein Thread.
#LADG
#LADG
Der durch das #LADG ausgelöste konservative Beißreflex ist so plump wie vorhersehbar - die Totschlagvokabeln: "UNSERE Polizisten HALTEN DIE KNOCHEN HIN für uns und werden unter GENERALVERDACHT gestellt!"
Textbucharbeit für Hardliner-Spindoktoren.
Textbucharbeit für Hardliner-Spindoktoren.
Weder das #LADG noch sonstige Maßnahmen (wie eine ID auf Uniformen) stellen irgendjemanden unter Generalverdacht, sondern sorgen lediglich dafür, dass z.B. die Polizei, wie jeder andere Teil einer funktionierenden Demokratie, zur Rechenschaft gezogen werden kann.
Ein Thread
1 #BlackTwitterGermany: Alle wissen wie wichtig Demos sind. Wie werden Forderungen der Demos umgesetzt? @EOTOBerlin @GomisSaraya @KMTaylorBerlin @JeffKwasiKlein und viele mehr arbeiten kontinuierlich an einer #BlackPolicyAgenda #SchwarzePolitischeAgenda; learnings:
1 #BlackTwitterGermany: Alle wissen wie wichtig Demos sind. Wie werden Forderungen der Demos umgesetzt? @EOTOBerlin @GomisSaraya @KMTaylorBerlin @JeffKwasiKlein und viele mehr arbeiten kontinuierlich an einer #BlackPolicyAgenda #SchwarzePolitischeAgenda; learnings:
2 #SchwarzePolitischeAgenda = WER (politische Akteur:in) muss WAS GENAU (politische Maßnahmen) bis WANN (greifbar!) mit wie viel BUDGET (make them pay!) für welche institutionelle und strukturelle Veränderungen machen? Wir müssen die Politiker:innen zur Verantwortung ziehen!
3 Anerkennung: @BMFSFJ Min. Giffey und @IntegrationBund @AWidmannMauz müssen sich im #Antirassismusausschuss dafür einsetzen, dass #AntiSchwarzerRassismus #ASR #RassismusGegenPAD und intersektionale spezifische Wirkungen mehr als lediglich auf die Agenda kommen.
