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@clemenshoch komplexes Thema → Thread:
1/ #Faktencheck
In §1 wird „Intensivkapazität“ nicht genauer definiert. Insbesondere steht dort nicht die Festlegung auf „Versorgungsauftrag“ und 1637 Betten.
§20 schreibt fest das die verfügbaren Intensivbetten zu melden sind.
1/ #Faktencheck
In §1 wird „Intensivkapazität“ nicht genauer definiert. Insbesondere steht dort nicht die Festlegung auf „Versorgungsauftrag“ und 1637 Betten.
§20 schreibt fest das die verfügbaren Intensivbetten zu melden sind.
2/ Für einen Mathematiker „impliziert“ dies,
das Rechengrundlage die verfügbaren Intensivbetten sind.
Wenn hier jedoch eine juristische Definitionslücke besteht, frage ich mich warum diese in die Verordnung Aufnahme gefunden hat.
das Rechengrundlage die verfügbaren Intensivbetten sind.
Wenn hier jedoch eine juristische Definitionslücke besteht, frage ich mich warum diese in die Verordnung Aufnahme gefunden hat.
3/ Sie stellen selbst fest, das es die Erfassung der verfügbaren Betten schon länger gibt.
Damit solle in Ihrem Blick als zuständiger Minister, aber auch des Landtages, die Unterversorgung, bzw. die fehlende Erfüllung des „Versorgungsauftrag“ sein.
Damit solle in Ihrem Blick als zuständiger Minister, aber auch des Landtages, die Unterversorgung, bzw. die fehlende Erfüllung des „Versorgungsauftrag“ sein.
