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Most recents (12)

Gestern fragte ich Euch, was das Gegenteil von „Sternstunde des Bundestages“ ist, die Antworten: Sternschnuppe (weil BĂŒrger:innen dem BT Schnuppe sind), Starwars, Vakuumzeit, Stunde des schwarzen Lochs, Versagerstunde, Shitstunde o. Schwarzer Tag. Warum es um mehr geht:đŸ§”1/x
Gestern entschied sich der #Bundestag gegen die #Impfpflicht. Die Ampel hatte keine eigene Mehrheit, weil die #FDP nicht mitspielte. MdB sollten daher nach ihrem Gewissen fĂŒr o gegen verschiedene GruppenantrĂ€ge entscheiden. Und das ging schief. Aber warum? 2/x
Zum einen verweigerte sich die #CDUCSU, die von Merz aufgefordert wurde, ihr Gewissen zu ignorieren u nur dem #Fraktionszwang zu folgen. Die Mehrheitsmeinung ihrer WÀhler:innen u die Forderungen ihrer MinisterprÀsidenten waren ihr egal, es ging nur um Machtdemonstration. 3/x
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Mich nervt gerade gewaltig, dass TEILE der #Linken meinen man könnte #Putin besÀnftigen mit irgendwelchen Angeboten. Und ich bin bekennender Linker, aber die Anti-Realpolitik, die anhimmlung von Putin, geht mir echt auf den Senkel, der sprengt die Faschismustheorie seit Jahren!
Verhandlungen sind gut, sind richtig, und ja zur Befriedung notwendig. Aber, dazu mĂŒssten #Putin doch erstmal Truppen abziehen, jegliche Aggression einstellen, Reparationen zahlen, und Angebote vorlegen (Neutraler Ort!), ĂŒber die man verhandeln kann.
Die Frage ist fĂŒr mich auch, warum wir #Putin Angebote machen sollen, wenn er keine Angebote in den letzten Tagen zur Befriedung vorlegt, außer seinen Status Quo den er gerade fĂŒr jeden Sichtbar vorlegt.
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Dieser Satz trifft nicht Euer Tun im Bezug auf #HartzIV / das #SGBII!

Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefÀrbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?

@spdbt
Die #Sozialdemokratie hat sich in vielen Jahrzehnten fĂŒr #Menschen eingesetzt!

Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurĂŒck gen HumanitĂ€t!

Das #Leben war die PrÀmisse!
Und was macht die #SPD der #Gegenwart?

Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!

Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
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Gewinnt die #AfD in #Ostdeutschland? Nein! Nur in #ThĂŒringen konnte die Rechtsaußenpartei 9155 Zweitstimmen mehr als 2017 verbuchen. In #SachsenAnhalt verliert sie 8914 Stimmen. #noafd #Bundestagswahl2021 #btw21
In #Brandenburg verliert die Partei 21134 Stimmen. In #MecklenburgVorpommern erhÀlt die #AfD 7041 Stimmen weniger als 2017. Besonders krass ist #Sachsen: Obwohl die #AfD stÀrkste Kraft ist, hat sie 62904 Stimmen weniger als 2017.
Die vermeintliche StĂ€rke der #AfD ist in Wirklichkeit die SchwĂ€che der Demokrat:innen – vor allem der #CDU in #Sachsen und der #Linken in ThĂŒringen.
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Der Blick auf Mitgliederliste der kleinen und exklusiven Koordinationsgruppe zeigt die enge Verzahnung zwischen #FFF, den #GrĂŒnen und #LINKEN auf. Die folgenden Personen konnten wir identifizieren. Darunter befinden sich u.a. auch Bundestagskandidaten. #Thread (1/n) #FFFLeaks
@HMerschmeyer, Social Media Beauftragter bei GrĂŒne Dortmund, #FFF-Aktivist
@jakobblasel, Bundestagskandidat #GrĂŒne Schleswig-Holstein
@Michael_Roels, Sprecher von GrĂŒne Dortmund
@linus_steinmetz, Beisitzer GrĂŒne Jugend NDS, International Affairs and Fundraising bei FFF
#FFFLeaks
@p_haermeyer, Bundestagskandidat GrĂŒne BaWĂŒ und Referent bei MdEP @micha_bloss
@MaxiReimers, Fraktionsvorsitzender der LINKE im Kreistag Rendsburg-Eckernförde und Bundestagskandidat
@Dzienus, Bundesschatzmeister der GrĂŒnen Jugend
@quangpaasch, #FFF-Pressesprecher
#FFFLeaks
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Wenn ich mir die Umfragen, vor allem zu den Spitzenkandidaten so ansehe, wird der Großteil der WĂ€hler leider die Chance auf echte VerĂ€nderung verpassen. Ein erster Schritt dahin wĂ€re ein progressives BĂŒndnis (GRR, die SPD nur Juniorpartner). 1/13
Aber das wird nur ein Wunschtraum sein. Stattdessen werden weiter alte weiße MĂ€nner ein "Weiter so" fahren, was irgendwie als vollkommen anders verkauft wird. Und woran liegts? An der Feigheit und der Ignoranz der Leute. Der Angst vor etwas Neuem. 2/13
Denn das hier & jetzt ist ja schon irgendwie ok, könnte ja schlimmer kommen. Dass es nicht so bleiben kann und wird, und dass es ohne gravierende Änderungen massiv schlechter werden wird, haben die wenigsten begriffen.
3/13
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Wer wissen möchte, wie korrupt unsere Politiker sind, wie einfach es ist korrupt zu sein und das vor der Bevölkerung zu verbergen, wer wissen möchte, warum sich nach #Laschet auch #Scholz als Kanzler erledigt hat, der muss das neue #Rezo Video schauen.
Zerstörung Finale Image
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Warum in #Deutschland ein ĂŒberfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #LĂŒgen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot) Image
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spĂŒlte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die GrĂŒnde. Brilliant und wichtig, vor allem fĂŒr die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen ĂŒber Grossbritannien sinngemĂ€ss fĂŒr #Deutschland zu ĂŒbersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
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Macht sich die #Bundesregierung zum BĂŒttel der #TĂŒrkei?

Einer #Linken-Delegation wurde durch die #Bundespolizei eine Reise nach #Erbil (#Irak) untersagt, weil „das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland“ durch die Teilnehmenden beschĂ€digt hĂ€tte werden können. /TN #CSU #Seehofer
Die Delegation wollte sich vor Ort ĂŒber die MilitĂ€raktionen der #TĂŒrkei in dem von #Kurden kontrollierten Gebiet eine Übersicht machen.

Verschiedene Medien spekulieren darĂŒber, dass dies eine direkte Anordnung aus Ankara an die #Bundesregierung war. /TN
Die Pressemeldung der @bpol_nrw findet ihr zur VollstÀndigkeit hier:
presseportal.de/blaulicht/pm/7
 /TN
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Die #AserbaidschanConnection in DE betrifft nicht nur die Ebene der Abgeordneten, sondern auch die Ebene ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter. In diesem Fall Heiko Langner, BĂŒro @HESommer. Über Sommers auffĂ€llige Aussagen zu #Armenien und #Aserbaidschan berichteten wir mehrfach.
Heiko Langner fĂ€llt durch seine NĂ€he zu aserbaidschanischen Lobby-Organisationen auf. Zu nennen sind hier das „Alumniportal #Aserbaidschan“ oder das „Azerbaijan Student Network“ (mit SOCAR-FunktionĂ€ren im Vorstand). Bindeglied ist stets: Asif Masimov, der gut vernetzt ist.
Asif Masimov und Heiko Langner kennen sich seit mind. 2014. Langner war Masimovs Betreuer wÀhrend seines IPS-Praktikums im Bundestag bei den #Linken.

Langner war wiss. Mitarbeiter bei den ehem. Linken-MdBs Hakki Keskin (Leugner des Genozids an Armeniern) und bei Katrin Kunert.
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Das Problem mit den Demonstrationen der #Coronaleugner, die Nazis und Rassisten freudig aufnehmen, ist das "ĂŒberwĂ€ltigende" Schweigen der "bĂŒrgerlichen Mitte", sie schauen einfach zu. Sie schauen einfach zu, sie könnten auch etwas tun, aber sie tun nichts.
Sie schauen auch zu, wenn #Linke #Antifa und Gegendemos gegen #Coronaleugner mit unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸiger HĂ€rte von der #Polizei zurĂŒckgedrĂ€ngt werden, sie könnten auch gegen die #Coronleugner aber das tun sie nicht.
Dieses massive Schweigen der bĂŒrgerlichen Mitte wenn
#Antifa Gewalt erfĂ€hrt, #Nazis geschĂŒtzt werden, gefĂ€hrdet seit Jahrzehnten unsere Demokratie, das massive Schweigen der bĂŒrgerlichen Mitte gegenĂŒber #Coronaleugnern gefĂ€hrdet neben der Demokratie nun auch das Leben anderer.
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Was oder wo ist "die #Mitte"? Ein #Thread.

Fragt man das bekannte Online-Lexikon, so ist die politische Mitte als ein Standpunkt im politischen Spektrum definiert, der zwischen „links“ und „rechts“ liegen soll. Wo genau sich diese „Mitte“ befindet ... (1/13)
... und durch welche Positionen sie charakterisiert wird, ist allerdings umstritten; entsprechend #diffus ist auch die Verwendung des Ausdrucks. Wenn man sich dem Begriff aus weiter Entfernung nÀhert, sollte man die extremen RÀnder des politischen Spektrums zuerst ... (2/13)
ausgrenzen. Im Sinne eines #Kooperationsverbot|s hat dies die @CDU in ihren ParteitagsbeschlĂŒssen auch getan: Keine Koalition, keine Kooperation mit der Partei #dieLinke, keine Koalition, keine Kooperation mit der #AfD. Und zwar sowohl aus Mangel an Überschneidungen ... (3/13)
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