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Worum geht es beim sog. #TRIPS #Waiver (#Patentfreigabe für #COVID19 #Impfstoffe) geht?
Ein kleiner Thread zur Einordnung.
Ein kleiner Thread zur Einordnung.
1. Geistiges Eigentum kann in Form von Patenten geschützt werden. Dies geschieht zur Innovationsförderung, weil es den erfolgreich innovierenden Unternehmen ein zeitlich begrenztes Monopol garantiert. Im Welthandelsrecht ist das im #TRIPS-Abkommen festgelegt. 1/
2. Ein #Waiver ist das Aussetzen dieses Patentschutzes. Dies bedarf im WTO-Kontext der Einstimmigkeit, de-facto hängt es nach der Zustimmung der USA vor allem an der EU, UK und der Schweiz. Die Aussetzung in Anbetracht der pandemischen Lage beantragten Indien und Südafrika. 2/
