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Most recents (24)
Liebe @spdbt,
lieber Rolf #Mützenich,
wir sind irritiert: Warum weicht Ihr die klare Haltung von @spdde, Kevin #Kühnert und @KlaraGeywitz zur #Wärmewende auf?
Das ist nicht nur sachlich falsch, sondern…
🧵1/8
lieber Rolf #Mützenich,
wir sind irritiert: Warum weicht Ihr die klare Haltung von @spdde, Kevin #Kühnert und @KlaraGeywitz zur #Wärmewende auf?
Das ist nicht nur sachlich falsch, sondern…
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…sondern spaltet unsere Partei #SPD und nützt vor allem jenen, die weiter am fossilen Gestern kleben bleiben und ein sozial- und klimagerechtes Morgen verhindern wollen.
#Fossillobby #fairheizen
📌 Wir fordern daher:
2/8
#Fossillobby #fairheizen
📌 Wir fordern daher:
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Unsere Forderungen:
1️⃣ Eine klare einheitliche Haltung der SPD zur #Wärmepumpe, die mit Abstand die effizienteste Technologie ist und dadurch die #Wärmewende bestmöglich vorantreibt.
@Klima_Gerecht @spdde @spdbt @NinaScheer_SPD @Timon_Gremmels
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1️⃣ Eine klare einheitliche Haltung der SPD zur #Wärmepumpe, die mit Abstand die effizienteste Technologie ist und dadurch die #Wärmewende bestmöglich vorantreibt.
@Klima_Gerecht @spdde @spdbt @NinaScheer_SPD @Timon_Gremmels
3/8
Welcome to another weekend, but in #Ukraine just another day of uncertainty. Hoping for the best but forgiven for fearing the worst.
It's Day 332 of #Russia's illegal war on its' peaceful neighbour. Here's the daily thread with all the important news and analysis.
#StopRussia
It's Day 332 of #Russia's illegal war on its' peaceful neighbour. Here's the daily thread with all the important news and analysis.
#StopRussia
First thanks to Simon S, who last night tipped me for my work (see profile for link).
Cheers, drinking coffee, enjoying a cake now!
So Friday was errr... eventful? Yes, that's the word! Catch up by scrolling through here:
Cheers, drinking coffee, enjoying a cake now!
So Friday was errr... eventful? Yes, that's the word! Catch up by scrolling through here:
#Russia has now lost over 120,000 soldiers from its' regular army. Another huge daily number of sacrificial lambs on the altar of Tsar Putin: 860, one of the highest ever.
Also decent equipment numbers hit by #Ukraine according to their estimates.
#StopRussia
Also decent equipment numbers hit by #Ukraine according to their estimates.
#StopRussia
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WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)
Was wollte die #SPD ?
Nach der Demütigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, äh absehbaren Erfolgsweg.
Thread🧵1/23⬇️
WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)
Was wollte die #SPD ?
Nach der Demütigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, äh absehbaren Erfolgsweg.
Thread🧵1/23⬇️
#Mützenich redet wieder von einer "#Scholz-Doktrin": Der Kanzler habe den chinesischen Staatschef dazu bewogen, den möglichen Einsatz von #Atomwaffen als Angriffswaffe zu verurteilen. Das lässt tief blicken. Denn damit hat Scholz gewissermaßen nur Glasperlen erhalten, weil
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ein solcher Einsatz ohnehin nie zur Doktrin irgendeiner Macht gehörte und er also implizit schon immer geächtet war. Bezeichnenderweise erkennt Mützenich auch nicht, dass der eigentliche Tabubruch in der bloßen Drohung Russlands mit seinen Atomwaffen besteht. Entsprechend hat
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Biden explizit vor allem auch diese Drohung verurteilt, weil er deutlicher als die SPD-Politiker erkennt, dass diese Drohung Russlands die eigentliche Waffe gegen die Ukraine ist. Sie soll den Westen davon abhalten, der Ukraine Waffen zu liefern, mit denen sie sich effektiver
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Ukrainer in allen Regionen lehnen territoriale Zugeständnisse an 🇷🇺 mit überwältigender Mehrheit ab
85 % sagen, dass die 🇺🇦 unter keinen Umständen eines ihrer Gebiete aufgeben sollte, selbst wenn der Krieg länger andauern sollte; Tendenz gilt für alle Regionen, sogar Süd & Ost
85 % sagen, dass die 🇺🇦 unter keinen Umständen eines ihrer Gebiete aufgeben sollte, selbst wenn der Krieg länger andauern sollte; Tendenz gilt für alle Regionen, sogar Süd & Ost
Sind hier jetzt noch irgendwelche Fragen offen bei den Herren #Müller, #Stegner, #Plötner, #Mützenich, #Scholz und co. und bei der @spdbt ⁉️
Sowjetische Nostalgie unter Ukrainern sinkt nach🇷🇺Invasion. Umfrage:
Während die Zahl der Ukrainer, die nostalgisch für die UdSSR sind, nach 2014 gesunken ist, ist sie nach der Invasion vom 22. Feb.wirklich gesunken: Fast 90 % der Ukrainer wollen die UdSSR nicht wiederherstellen
Während die Zahl der Ukrainer, die nostalgisch für die UdSSR sind, nach 2014 gesunken ist, ist sie nach der Invasion vom 22. Feb.wirklich gesunken: Fast 90 % der Ukrainer wollen die UdSSR nicht wiederherstellen
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Täglich KRITIK UND SPOTT über #Mützenich , #Scholz , #SPD
Ist das berechtigt?
Leider ja. Besonders Mütze ist am falschen Platz der Weltgeschichte. Statt Mitleid mit einem kaum noch schlafenden, hageren 63Jährigen braucht's die Aufforderung:
DANN LASS ES!
⬇️Rant/Thread 1/7
Täglich KRITIK UND SPOTT über #Mützenich , #Scholz , #SPD
Ist das berechtigt?
Leider ja. Besonders Mütze ist am falschen Platz der Weltgeschichte. Statt Mitleid mit einem kaum noch schlafenden, hageren 63Jährigen braucht's die Aufforderung:
DANN LASS ES!
⬇️Rant/Thread 1/7
2/7
In den USA empfängt ein souveräner Präsident #Biden den unendlich starken Präsidenten der #Ukraine , #Selenskyj und inspirierende Szenen für Generationen spielen sich vor unseren Augen ab.
In den USA empfängt ein souveräner Präsident #Biden den unendlich starken Präsidenten der #Ukraine , #Selenskyj und inspirierende Szenen für Generationen spielen sich vor unseren Augen ab.
3/7
Dagegen ist das tägliche Laientheater in #Deutschland nur schmerzhaft.
Wenn #Mützenich von einer "Terror-Liste" der #Ukraine jammert und dann mit #Stegner zur Therapie bei Jakob Augstein (‼️) schleicht, ist das schlecht, bei weitem nicht nur für #Deutschland !
Dagegen ist das tägliche Laientheater in #Deutschland nur schmerzhaft.
Wenn #Mützenich von einer "Terror-Liste" der #Ukraine jammert und dann mit #Stegner zur Therapie bei Jakob Augstein (‼️) schleicht, ist das schlecht, bei weitem nicht nur für #Deutschland !
Was meint #Mützenich damit? So eine Art Vichy-Frankreich 2.0? Also einen annektierten Teil der Ukraine und eine Rumpfukraine, die zur russischen "Interessensphäre" zählt?
Oder eine Art Münchener Abkommen 2.0? Also die Beschwichtigung des Aggressors? Geben, was nicht seins ist?
Oder eine Art Münchener Abkommen 2.0? Also die Beschwichtigung des Aggressors? Geben, was nicht seins ist?
Das Selbstverteidigungsrecht der Völker wurde aufgrund der verbrecherischen Angriffskriege Deutschlands eingeführt. Wegen uns. Nie wieder sollten Kriege um Grenzen geführt werden.
Heute stellen führende Politiker in Deutschland diese Lehre zur Disposition. Zur Verhandlungsmasse.
Heute stellen führende Politiker in Deutschland diese Lehre zur Disposition. Zur Verhandlungsmasse.
Kanzler Scholz hat angekündigt, dass sich Deutschland erneut um einen ständigen Platz im UN-Sicherheitsrat bewerben möchte. 😄 Ja genau dieses Deutschland, das sich aktuell wegduckt. Genau jetzt, wo es um die UN-Charta und unsere Nachkriegsordnung geht. Unglaublich, eigentlich.
Dass Rolf #Mützenich weit davon entfernt ist, seine innere #Zeitenwende zu vollziehen, zeigen seine Aussagen im Interview mit der @tazgezwitscher. Sie zeugen von verzerrten Wahrnehmungen, die #Russland ausnutzt, um seinen #Angriffskrieg zu führen
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taz.de/Archiv-Suche/!…
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taz.de/Archiv-Suche/!…
Problematisch und vielsagend schon der Einstieg. Er habe nicht gedacht, so Mützenich über diesen Krieg, „dass sich Menschen das hier noch gegenseitig antun“.
Diese abstrahierende Sprache verschleiert die Verbrechen der Russen und die eindeutige Antwort auf die Schuldfrage.
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Diese abstrahierende Sprache verschleiert die Verbrechen der Russen und die eindeutige Antwort auf die Schuldfrage.
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Überaus effektiv, so führt Mützenich vor, ist Putins Mad-Man-Strategie: Je monströser die Drohungen, desto größer die Furcht im Westen, zum direkten Kriegsbeteiligten zu werden.
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1/24🧵
BT Wahl 2021
Wie konnte Schlumpf Olaf
#BUNDESKANZLER VON #DEUTSCHLAND werden?
Warum genoss G20/CumEx/Wirecard- #Scholz so viel Vertrauen?
Wieso stürzte #Baerbock ab?
#Putin wollte nach Trump & Brexit zum 3. und wichtigsten Mal eine westliche Wahl gewinnen
🧵Thread⬇️‼️
BT Wahl 2021
Wie konnte Schlumpf Olaf
#BUNDESKANZLER VON #DEUTSCHLAND werden?
Warum genoss G20/CumEx/Wirecard- #Scholz so viel Vertrauen?
Wieso stürzte #Baerbock ab?
#Putin wollte nach Trump & Brexit zum 3. und wichtigsten Mal eine westliche Wahl gewinnen
🧵Thread⬇️‼️
1/3 Thread
#Illner vom 27.10.2022
Man hört oft: "Wieso keine Abrahams,...etc?"
@GresselGustav erklärt die Grundlagen, warum für einen Einsatz in der #Ukraine ,gegen #Putin s Mörder-Truppe, nur der #Leopard2 in Frage kommt. #FreeTheLeopards !
#Illner vom 27.10.2022
Man hört oft: "Wieso keine Abrahams,...etc?"
@GresselGustav erklärt die Grundlagen, warum für einen Einsatz in der #Ukraine ,gegen #Putin s Mörder-Truppe, nur der #Leopard2 in Frage kommt. #FreeTheLeopards !
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Nach unzähligen Ausreden, warum #Deutschland keine #Marder und #Leopard2 zur Rettung der #Ukraine beitragen kann, ist #Scholz ´ Hauptargument nun auch vom Tisch.
Aber Angst vor #Putin ,Militär-Verachtung, hält #Mützenich & Co davon ab, das Richtige zu tun.
#FreeTheLeopards !
Nach unzähligen Ausreden, warum #Deutschland keine #Marder und #Leopard2 zur Rettung der #Ukraine beitragen kann, ist #Scholz ´ Hauptargument nun auch vom Tisch.
Aber Angst vor #Putin ,Militär-Verachtung, hält #Mützenich & Co davon ab, das Richtige zu tun.
#FreeTheLeopards !
3/3
Eine #Europa -weite #Leopard2 -Initiative, wie vorgeschlagen von @MiRo_SPD ,könnte über bis zu 2000 Einheiten verfügen
Der Wendepunkt zur Befreiung der #Ukraine !
#Scholz übergibt sich, #Mützenich muss beatmet werden. Lieber nicht mehr bei #Putin anrufen!
#FreeTheLeopards !
Eine #Europa -weite #Leopard2 -Initiative, wie vorgeschlagen von @MiRo_SPD ,könnte über bis zu 2000 Einheiten verfügen
Der Wendepunkt zur Befreiung der #Ukraine !
#Scholz übergibt sich, #Mützenich muss beatmet werden. Lieber nicht mehr bei #Putin anrufen!
#FreeTheLeopards !
1/3🧵Thread
#Johnson bestätigt, was eh' jedem klar ist.
Die #SPD und einzelne #Ampel -Männchen wie #Lindner hofften, #Putin zieht das Ruck Zuck durch in der #Ukraine
Alles passt, für #Mützenich geht das ab 27.02."wohl noch einige Tage",
Lindner will schonmal mit #Melnyk reden,
#Johnson bestätigt, was eh' jedem klar ist.
Die #SPD und einzelne #Ampel -Männchen wie #Lindner hofften, #Putin zieht das Ruck Zuck durch in der #Ukraine
Alles passt, für #Mützenich geht das ab 27.02."wohl noch einige Tage",
Lindner will schonmal mit #Melnyk reden,
2/3
wie das so läuft, wenn die #Russen die #Ukraine übernehmen.
Das Schlimmste: Die #Selenskyj -Schalte in den BT wird zum würdelosen Desaster.
#Scholz hat genau 0 Böcke, 0 Fragen und beantworten will er nachher auch keine
4min später bekommt irgendwer wegen irgendwas Blumen
wie das so läuft, wenn die #Russen die #Ukraine übernehmen.
Das Schlimmste: Die #Selenskyj -Schalte in den BT wird zum würdelosen Desaster.
#Scholz hat genau 0 Böcke, 0 Fragen und beantworten will er nachher auch keine
4min später bekommt irgendwer wegen irgendwas Blumen
#Ukraine #Putin
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DIE PRO #RUSSLAND -PARTEI #SPD IST DAS LETZTE!
Seit jeher. Brandt, Schmidt, #Schröder, ich empfand immer nur Abneigung!
Am 24.02.22 haben #Muetzenich , #Scholz usw klar gehofft, die Russen ziehen das durch und Ende!
Vor dem Kanzleramt demonstrierten
⬇️
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DIE PRO #RUSSLAND -PARTEI #SPD IST DAS LETZTE!
Seit jeher. Brandt, Schmidt, #Schröder, ich empfand immer nur Abneigung!
Am 24.02.22 haben #Muetzenich , #Scholz usw klar gehofft, die Russen ziehen das durch und Ende!
Vor dem Kanzleramt demonstrierten
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Nach den unzähligen #Kriegsverbrechen, die #Russland in den letzten Monaten begangen hat, gehe ich auf die Diskussion nicht mehr ein, warum die Forderung nach Friedensverhandlungen mindestens realitätsfremd bis hin zu bewusster Propaganda gegen die #Ukraine ist. /TN #Mützenich
#Russland liefert jeden Tag neue Gründe, warum es die oberste Priorität sein muss, die #Ukraine zu ertüchtigen, die Russen aus ihrem Territorium wieder zu vertreiben.
Friedensverhandlungen würden bedeuten, dass die Ukraine Russland etwas für das barbarische Vorgehen gibt. /TN
Friedensverhandlungen würden bedeuten, dass die Ukraine Russland etwas für das barbarische Vorgehen gibt. /TN
Wer von euch will denn entscheiden, welches Gebiet die Ukraine abtritt, wo Russen weiter feuchtfröhlich vor sich hin vergewaltigen und foltern dürfen?
Ich traue mir dies jedenfalls nicht zu. /TN
Ich traue mir dies jedenfalls nicht zu. /TN
Ich kriege das einfach nicht auf die Kette. Jeder, der den Kriegsverlauf enger beobachtet, sieht noch nicht mal im Ansatz mit welchem unfassbaren Mut die Ukrainer jeden Tag ihre Freiheit und ihre Art zu leben verteidigen.
Und salty Russen-#Mützenich jammert vom warmen Sofa aus.
Und salty Russen-#Mützenich jammert vom warmen Sofa aus.
Es ist jetzt gerade dramatisch an den Fronten. Man kann sich nur vor der Tapferkeit der ukrainischen Männer und Frauen verneigen, die dort kämpfen.
Mützenich hat davon keine Ahnung. Es ist frustrierend und erschütternd, dass dieser Mann Einfluss auf die Politik der BuReg hat.
Mützenich hat davon keine Ahnung. Es ist frustrierend und erschütternd, dass dieser Mann Einfluss auf die Politik der BuReg hat.
Aber Russen-Mützenich glaubt, das er die Ahnung vom Krieg habe und nicht etwa die "Bellizisten". Dabei haben er und seine Genossen wie z.B. Stegner nur eine romantisierte und naive Friedensvorstellung.
JEDER weiß,was dort passiert. Genau deshalb voll unterstützen, damit es endet.
JEDER weiß,was dort passiert. Genau deshalb voll unterstützen, damit es endet.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende #Mützenich wirft der ukrainischen Regierung vor, ihn auf eine "Terrorliste" (🙄) gesetzt zu haben.
Wer den Weg von Donald Trump, der Verbreitung von Fake News einschlägt und spaltet, hat nichts mehr in der politischen Mitte dieses Landes verloren.
Wer den Weg von Donald Trump, der Verbreitung von Fake News einschlägt und spaltet, hat nichts mehr in der politischen Mitte dieses Landes verloren.
Es handelt sich dabei nicht um eine "Terrorliste", sondern um eine Liste von Personen, die Desinformation über die Ukraine verbreitet haben.
Mützenich hat also so wenig Interesse an der Ukraine, dass er sich nicht noch mal mit ihr beschäftigt. Das passt zu seiner Performance.
Mützenich hat also so wenig Interesse an der Ukraine, dass er sich nicht noch mal mit ihr beschäftigt. Das passt zu seiner Performance.
"Ich bin schon irritiert gewesen, dass ich von der ukrainischen Regierung auf eine Terrorliste gesetzt wurde mit der Begründung, ich setze mich für Waffenstillstand ein oder für die Möglichkeit, über Waffenruhen auch weitere diplomatische Schritte zu gehen."
Komplett gelogen!
Komplett gelogen!
Rolf #Mützenich, maßgeblich mitverantwortlich für die desaströse #Russland|politik, die uns in diese Scheiße geritten hat, maßgeblich mitverantwortlich dafür, dass wir den #Ukraine|rn nicht mit aller unserer Kraft helfen, die Okkupanten abzuwehren bzw. rauszuschmeißen, also
mitverantwortlich dafür, dass sich mehr Territorium der Ukraine und mehr Ukrainer in der Gewalt des faschistischen Besatzungsregimes befinden, also mitverantwortlich dafür, dass mehr Ukrainer als nötig verschleppt, vergewaltigt, gefoltert und ermordet werden, sitzt mit seinem
Arsch im warmen Köln und jammert rum, dass ihm die Ukrainer zum Dank nicht die Füße küssen, sondern ihn auf irgendeine "Liste" gesetzt haben.
#SPD, du warst mal die Partei des heldenhaften Otto Wels, der 1939 mit eurer Exilorganisation SoPaDe aus Prag fliehen musste, nur ein
#SPD, du warst mal die Partei des heldenhaften Otto Wels, der 1939 mit eurer Exilorganisation SoPaDe aus Prag fliehen musste, nur ein
Meanwhile:
M O S K A U, 2022-04-14, 16:22, 🌤 11°
☎️ *ring*
☎️ Ja, Putin hier, ahoi, hoi!
☎️ Wladimir, hier ist Olaf; wir müssen reden...
☎️ Ihr liefert doch nix, oder?
☎️ Nee, aber langsam fängt es an, zu wackeln...
☎️ Wiederholst du brav, was ich I.M. "Mütze" mitgegeben habe?
M O S K A U, 2022-04-14, 16:22, 🌤 11°
☎️ *ring*
☎️ Ja, Putin hier, ahoi, hoi!
☎️ Wladimir, hier ist Olaf; wir müssen reden...
☎️ Ihr liefert doch nix, oder?
☎️ Nee, aber langsam fängt es an, zu wackeln...
☎️ Wiederholst du brav, was ich I.M. "Mütze" mitgegeben habe?
☎️ Ja klar: "Keine Alleingänge", "🇺🇦 ist zu doof für 🇩🇪 Waffen" "Bedrohung der NATO", "Richtlinienkompetenz", usw. Mein eigener Haufen muckt nicht, bis auf diesen Michael Roth. Der war sogar in der Ukraine!!! 🙈
☎️ Wussten wir seit Donnerstag.
☎️ Wladimir! So langsam wird hier
☎️ Wussten wir seit Donnerstag.
☎️ Wladimir! So langsam wird hier
alles aufgedeckt!!!
☎️ Du meinst die Oblast Meck-Pomm, oder?
☎️ Ja und so langsam dämmerts den 🇩🇪, dass da noch mehr ist! 😱
☎️ Steinmeier hat jetzt genug abgegeben, Olaf! Zeige ihm, wie Gerd öffentlich die kalte Schulter, dann passt doch wieder!
☎️ Wladimir, bitte nur ein paar
☎️ Du meinst die Oblast Meck-Pomm, oder?
☎️ Ja und so langsam dämmerts den 🇩🇪, dass da noch mehr ist! 😱
☎️ Steinmeier hat jetzt genug abgegeben, Olaf! Zeige ihm, wie Gerd öffentlich die kalte Schulter, dann passt doch wieder!
☎️ Wladimir, bitte nur ein paar
1/4 Rolf #Mützenich gehört leider zu denen, die die Notwendigkeit der #Zeitenwende ihres eigenen Kanzlers weder verstanden haben noch verstehen wollen. Er kann nicht akzeptieren, dass ein altes, starres Weltbild zusammengebrochen ist und ignoriert dazu die Abläufe des Parlaments.
2/4 Als Parlamentarierinnen und Parlamentarier und als Ausschussvorsitzende vertreten wir das Parlament - und haben die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Egal, ob Regierungspartei oder Opposition. Unsere Partner in der Ukraine brauchen JETZT unsere Unterstützung.
3/4 Unsere Reise war ein notwendiges Signal. Ich bin dankbar, in der Ampel mit vielen großartigen Bundestagsabgeordneten und Fachpolitikern der SPD und der Grünen vertrauensvoll zusammenarbeiten zu dürfen, die die neuen Notwendigkeiten erkannt haben. Man lernt sich neu kennen.
#Mützenich legt die Differenzen in der #Ampel offen: SPD-Mehrheit + Kanzleramt wollen keine massive Unterstützung der #Ukraine aus Furcht vor Eskalation. Sie hoffen noch immer auf einen Kompromiss mit Putin. Tatsächlich geben sie ihm damit freie Hand, den Krieg zu eskalieren. /1
Die Trennlinie verläuft zwischen "Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen" und "Wir dürfen Putin nicht an die Wand drücken." #Mützenich beruft sich auf die nationale Sicherheit Deutschlands. Dabei wäre ein Erfolg der russischen Aggression die größte Gefahr für Europa. /2
Wenn #Mützenich sich auf die #NATO beruft, steht er ziemlich allein auf weiter Flur. Die allermeisten Verbündeten haben klar Partei ergriffen. Gilt für die USA wie für kleinere Staaten. Dabei gehen Polen, Rumänien + die baltischen Republiken ein viel höheres Risiko als wir./3
Ich fasse mal die Lage in #Deutschland zusammen.
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grünen #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grünen #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat selbst wird kurz nach dem 24. Feber 2022 (#Ukraine) in einer PK mit @JoeBiden vorgeführt, als er versucht sich aus, Bidens Erklärung, #NordStream2 werde nach dem Überfall nicht fertiggestellt, rauszuwinden. (Oder war das kurz vor der #Ukraine?)
2/? #Piraten
2/? #Piraten
* #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr kommt als dritte Frau in das Amt, d.h. sie wird nach dem Einarbeiten der Vorgängerinnen bewertet. Über ihren schlechten Führungsstil wird berichtet. Der #Scholzomat muß einschreiten.
3/? #Piraten
3/? #Piraten
Ein 🧵 mit ein paar Punkten zur (schon wieder brodelnden) Debatte um die #NukelareTeilhabe:
1) Lasst uns aufhören so zu tun als wäre die Option unilateraler Ausstieg ernsthaft auf dem Tisch. Die Mehrheit der KritikerInnen und die 🔴🟢Wahlprogramme fordern hierzu Absprache mit NATO/USA und/oder einen Abzug im Rahmen von 🇺🇸-🇷🇺 #Abrüstungsverhandlungen. Das ist gut so.
2) Die Limitierung 🇷🇺, nichtstrat. Nuklearwaffen ist sicherheitspolitisches Kerninteresse Europas und eine Priorität der USA für den #StrategicStability Dialogue. Was sollen sie denn im Gegenzug anbieten, wenn nicht den Abzug der #B61 Bomben?! Reziprozität ist hier der Schlüssel.
Warum eskalieren Rolf #Mützenich, @JTrittin & Co. plötzlich in der Frage der #Atomwaffen - und das inmitten der sonst so harmonisch laufenden 🚦Koa-Verhandlungen?
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Die #AKK-Aussagen im ursprünglichen Dlf-Interview werden von ihnen extrem zugespitzt oder ihr gar falsch in den Mund legt. #Mützenich verglich sie in Sachen Drohungen mit #Putin, @JTrittin behauptete, sie fordere einen nuklearen Erstschlag. 2/14 deutschlandfunk.de/nato-strategie…
Beide wissen, dass #AKK nichts dergleichen gesagt/gefordert hat - im Gegenteil. Warum also diese öffentliche Eskalation?
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
Nach dem #Lobbyregister gestern jetzt der Durchbruch bei den #Transparenzregeln. Es sind gute Stunden für die Demokratie - sozialdemokratische Stunden! Worauf wir uns mit der #CDUCSU genau geeinigt haben? Ein Thread 👇
1. Anzeigepflichtige Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen werden künftig betragsgenau (auf Euro und Cent) veröffentlicht. Einkünfte sind anzeigepflichtig, wenn sie im Monat 1.000 Euro oder bei ganzjährigen Tätigkeiten im Jahr 3.000 Euro übersteigen.
2. Beteiligungen sowohl an Kapitalgesellschaften als auch an Personengesellschaften werden künftig bereits ab 5 Prozent (bislang: 25 Prozent) der Gesellschaftsanteile angezeigt und veröffentlicht.
Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel hält dazu eine #Regierungserklärung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0…
@Bundestag "Wer erleben ganz außergewöhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #Regierungserklärung in #Berlin
Das Land werde auf eine #Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der Gründungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
