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Most recents (24)

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages ge­gen Hasspostings haben Polizisten heute in 16 Bundesländern über 130 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt (👉 bka.de/DE/Presse/List…). Gerazzt wurde in #Bremen (👉 butenunbinnen.de/nachrichten/ra…) & #Berlin (👉 rbb24.de/panorama/beitr…).[1/x]
In #Berlin kam es beim Aktionstag ge­gen Hass­pos­tings zu Hausdurchsuchungen bei 5 Männern & 1ner Frau. Eigenen Angaben zufolge war auch "Captain Future" in B. betroffen. In #Köln gibt es Hinweise, dass eine Verantwortliche von Corona-Demos ff. heute Polizeibesuch hatte. [2/x]
In Bayern hat die Polizei wegen Hasspostings 28 Objekte durchsucht & 31 Verdächtige vernommen (7 Frauen & 24 Männer 👉 welt.de/vermischtes/kr…). In Niederbayern richtete sich die Aktion gegen zwei Männer aus den Landkreisen Regen & Passau (👉 polizei.bayern.de/aktuelles/pres…). [3/x]
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Interessant wer die Demo in #Mainz mitorganisiert hat. Auf dem Gruppenbild ganz links ist Arnold B. aus #Wittlich. Er war Mitglied der geschlossenen TG-Gruppe der sog. "Vereinte Patrioten". Diese Gruppe plante u.a. die Entführung Karl Lauterbach's.
#Mz2503 Image
Er hat sich mindestens ein mal mit einem der Hauptbeschuldigten, Thomas O., verabredet. Thomas O. wurde bei einer fingierten Waffenübergabe der Polizei letztes Jahr verhaftet. Außerdem ist er Admin der Facebook-Gruppe "Tag X Deutschland". ImageImage
Aus diesem Milieu wurden Mitstreiter*innen für die Anschlägspläne rekrutiert.
Mehr Hintergründe zu Thomas O. habe ich für @Belltower_News hier zusammengefasst.

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Am 25.03.23 fand in #Mainz eine Demo der überregionalen rechten Verschwörungsszene statt. Sie begann als aus 3 Demozügen bestehender Sternmarsch und endete durch antifaschistischen Gegenprotest. Es nahmen rund 500 TN teil.
Ein #Thread zu #Mz2503.
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13:30 starteten die 3 Demozüge. Einer aus Kastel (rund 270 TN), ein weiterer vor Biontech (rund 100 TN) und der dritte vor dem SWR (rund 100 TN).
Der Demozug vom SWR wurde von dem rechtsgerichteten Medienformat "Auf1" begleitet.
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Versammlungsleitung der SWR-Demo war Tino di M. Er verbreitete auf dem Weg per Megafon antisemitische Verschwörungserzählungen. Seit rund 3 Jahren ist er regelmäßig Redner bei rechten Kundgebungen in #Wittlich, welche u.a. von Heinz Magatsch (Schilderheinz) organisiert werden.
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#Mz2503 rückt näher und mittlerweile gibt es neue Infos.
Aus dem angekündigten großen "Sternmarsch" in #Mainz sind drei Demonstrationszüge geworden. Alles in allem sollte sich die Mobilisierung auf rund 500 TN beschränken- für Mainz viel.
#Thread
#wiederlegen2503
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13 Uhr ist jeweils an den Startpunkten der Demos Treffpunkt u. 13:30 will das verschwörungsideologisch bis extrem Rechte milieu pünktlich loslaufen.
Treffpunkte sind die typischen Feindbilder- Biontech sowie SWR. Zusätzlich Mainz-Kastel.
2)
Am Schillerplatz in #Mainz werden sich wahrscheinlich die Züge vereinen. Von da aus werden sie tromnelnd und lärmend zu ihrem Endkundgebungsplatz, den Ernst-Ludwig-Platz laufen. Dort soll es noch ein "open mic" geben.
3)
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Am 11.03.23 fand ein groß beworbenes "Weltfrauenstags-Symposium" der antifeministischen Intitiative "Lukreta" um Reinhild Bossdorf im #ZentrumRheinhessen in #Mainz statt. Letztlich nahmen rund 22 TN teil.
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Das Geschlechterverhältnis war #noAFD-typisch recht ungleich verteilt- auch bei einem sogenannten "Weltfrauenstag-Symposium". Auf eben erwähnte rund 22 TN waren 14 männlich. Als MdL #RheinlandPfalz war Iris Nieland anwesend.
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Ebenso nahm Mary Khan in #Mainz teil. Sie macht aus ihrer Transfeindlichkeit keinen hehl. Ihr Vater greift schon mal zur Waffe, um ihr in politische Positionen zu verhelfen.
fr.de/rhein-main/afd…
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In #Ramstein fand heute zu #Ram2602 eine extrem Rechte Demo statt. Im Kern ging es nur um Antiamerikanismus, der mit seinem innewohnenden Antisemitismus der Kitt von #Neonazi|s, #Reichsbürger*innen und sog. #Querdenker*innen ist.
Ein längerer #Thread meiner Eindrücke.
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Die NPD war zahlreich vertreten. Die hessische Delagation mit Daniel Lachmann und Stefan Jagsch direkt mit zwei Transparenten. Eines von "Die Heimat", der neue "Bewegungsname" der NPD sowie mit einem von "Deutsche Stimme", deren Propagandaorgan.
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Lennart Schwarzbach, Vorsitzender NPD #Hamburg, war ebenso anwesend wie Riccarda Walter und Markus Walter.
Karl Richter, ex NPD #Bayern, im Gespräch mit Sayn-Wittgenstein, Schwarzbach u. Jagsch.
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Es ist doch so: In #Mainz ist #Fassenacht. Folge: Quasi kein deutsches, bürgerliches usw. Restaurant hat geöffnet (was ok ist, im Sinne der Angestellten). Wer aber hält den Laden am Laufen? Genau: Türk:innen, Italiener:innen, Inder:innen, Marokkaner:innen, usw. 1/6
Ihre Läden sind offen, hier holen sich alle (inkl. mir, der hier natürlich zum Arbeiten ist und nicht zum närrischen Treiben) ihre Post-Rosenmontags-Pizza, ihren Döner, ihr Curry usw. Sie besetzen ab heute Nacht die Müllabfuhr, sie stellen die Bahnhofs-Secruity, usw. 2/6
Ich wäre heute nach 6h Fahrt in einem ICE ohne Bordrestaurant angesichts geschlossener Supermärkte zwar nicht verhungert, aber ernährt von Chips und Kiosk-Food ins Bett gegangen, wenn in diesem Land nicht seit Jahrzehnten alle Essentials von Migras bereitgestellt würden. 3/6
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Hier auf Twitter kam die Frage nach den Prioritäten der Räu-
mung von Straßen und Fuß- und Radwegen bei Schnee und Eis auf. #Fahrradalltag
Diese Frage hat unsere Stadtratsfraktion aufgegriffen und bei der Verwaltung eingereicht. Hier findet ihr unsere Anfrage und sicher bald auch die Antwort und Prioritätenliste: bi.mainz.de/vo0050.php?__k…
Wir wollen wissen:
1. Nach welchen Kriterien werden in #Mainz Straßen, Fuß- und Radwege geräumt?
2. Wie sieht die genannte Prioritätenliste aus?
3. Wer war bei der Erstellung der Liste beteiligt? Sind auch Fahrradfahrende und Fußgän-
ger*Innen beteiligt gewesen?
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📢 Dezentrale Demonstrationen für #Lützerath

Heute ist #TagX und nun gilt es! Regierung und Konzern wollen das Dorf zerstören, wir gehen auf die Straße. Sammlung aller Demotermine ⬇️

03.01 #Duisburg, vor dem Forum, 18 Uhr
03.01 #Oberhausen, 19 Uhr, HBF 🧵
03.01 #Stuttgart 19:00 Uhr am Rotebühlplatz

04.01. #Dortmund, vor dem U, 19 Uhr

04.01. #Aachen 18 Uhr, Elisenbrunnen 

04.01, #Landau in der Pfalz, 17 Uhr, Rathausplatz

04.01. #Mainz. 17 Uhr, Gutenbergplatz

04.01. #Karlsruhe 18:00 Uhr, Stephanplatz
06.01. #Augsburg, 15:00 Uhr, Klimacamp beim Rathaus

06.01 #Nürnberg 16:00 Uhr Jakobsplatz
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Tanja Licht aus #Heidesheim ruft in #B1712 für #Mz2503 zu einer "Großdemo" in #Mainz auf. Wer ist eigentlich diese Tanja.
Ein #Thread über vermeintlich harmlose Impfgegner*innenschaft zu Orga von überregionalen Demos.
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Tanja hatte ehrenamtlich beim DRK und in einem Hospiz gearbeitet. Außerdem als Tagesmutter Kinder betreut. Lt. Eigenaussage musste sie diese Tätigkeiten wegen den Coronabeschränkungen aufgeben. Sie hätte auch einfach Maske tragen oder sich impfen können.
2)
Vermutlich war dies der Grund, weshalb sie zu #mz2310 das erste Mal eine Coronademo besuchte. Zu ihrem Pech war diese nicht angemeldet. Sie wurde am Ende ED behandelt. Gemeinsam mit u.a. Paul Michaelis,Maja Jermann,die von Anbeginn in der Szene aktiv sind.
Foto: @pro_foto_suedHE Image
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Gestern, am 29. Oktober machte Michael Stürzenberger mit seiner Truppe #BPE in #Mainz halt. Sie sind auf einer Tour durch Dtl. Unter dem Deckmantel "Aufklärung über den politischen Islam" verbreitete er von 13:00 bis 18:00 seinen Rassismus.
Ein #Thread.
#Mz2910
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2)
Zu Beginn lieferte sich Stürzenberger lange Diskussionen mit der Polizei, wodurch er eine dreiviertel Stunde verspätet begann. Er war mit dem ihm zugewiesenen Kundgebungsplatz unzufrieden. Als Drohung kündigte er an 2023 wieder nach #Mainz kommen zu wollen.
3)
Kontinuierlich über die 5 Stunden Kundgebungszeit nahmen ca. 20 bis 30 TN teil. Eine Schätzung ist schwierig, da oft Laufpublikum stehen blieb und auch wieder kopfschüttelnd ging.
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Stürzenberger in #Mainz gerade mit Unterstellung rot-grüne Regierung wolle soviele wie möglich reinhohlen...damit hier verdünnt wird...
Die rechte Mär vom Großen Austausch wird da erzählt. Das ist extrem rechte Hetze und keine Kritik am politischen Islam.
Stürzenberger in Mainz: Der Muezzin-Ruf sei ein totalitärer, faschistischer Machtanspruch.
Auch das ist Hetze gegen Muslime und keine Kritik am politischen Islam.
Ein Mann versucht sehr ruhig seit mind 15min zu erklären, dass er (Stürzenberger) ohne die Shitshow und Provokationen wohl mehr Leute erreichen würde.
Stürzenberger versteht es nicht.
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30 Jahre Pogrom in #RostockLichtenhagen

Bedeutet auch, 30 Jahre Erinnern.
Erinnern heisst Verändern
Verändern heisst kämpfen!
U. vom Betonmaler*innen Kollektiv schreibt: „Es bedeute für mich nicht nur an die Gewalt erinnern, an all diese schrecklichen Erlebnisse, sondern auch an die unglaubliche Arbeit der Antifa!

Das ist für mich sehr wichtig!“

#dankeantifa
„Die letzten Tage habe ich euch ja über die viele Gewalt erzählt, wie ich sie in Erinnerung habe erzählt von Gerichtsprozessen und die Polizei, die einfach nicht da war.“
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199 Städte und Gemeinden haben sich mittlerweile der #Tempo30-Initiative angeschlossen, seit Mitte April neu dabei z.B. #Flensburg, #Greifswald, #Mainz, #Trier. Kommunen brauchen mehr Handlungsspielraum. Dafür müsste das Straßenverkehrsrecht reformiert werden. 1/4
#Verkehrswende Image
Im Koalitionsvertrag ist das bereits angelegt: "Wir werden StVG und StVO so anpassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden, ...“ 2/4 Image
Bundesverkehrsminister Volker @Wissing betonte im Januar in einem Zeitungsinterview: "Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner gut ist." 3/4
Mehr zum politischen Hintergrund in unserem Blog-Beitrag:
agora-verkehrswende.de/blog/staedte-w… Image
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Thread: Dear Mayor @AngelesMunoz_ , how can it be that the city of @Ayto_Marbella advertises with its logo on the poster for a kickboxer who has been boxing in the known far-right Nazi style for years. @Miquel_R @AntonioMaestre 1/x
2/x This #Nazi style fighter has several Nazi tattoos on his body. On his neck, on his side, he has the extreme right-wing sun wheel, on his belly and chest he has various #Hitler rues and SS insignia. This #Nazi style fighter has several Nazi tattoos on his bodThis #Nazi style fighter has several Nazi tattoos on his bodThis #Nazi style fighter has several Nazi tattoos on his bod
3/x On his back/neck he has a skull and crossbones, on his shoulder blades completely in large lettering Hitlers #Nazi "#Walhalla". On his back/neck he has a skull and crossbones, on his shoul
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Morgen wird im #Mainz im Stadtrat über ein defacto Aufenthaltsverbot für den Mainzer Winterhafen entschieden. Das ist nicht nur Gentrifizierung par excellence sondern aktive Verdrängung von Jugendkultur. Warum erzähle ich dieses lokale Thema? Weil es um viel mehr geht. #Thread
Seit Jahrzehnten werden in Mainz junge Menschen systematisch von öffentlichen Flächen verdrängt. Der Winterhafen ist eine der letzten Orte gewesen, an denen das Treffen im Freien noch möglich war. Weil es dort so schön und lebendig war, entstand dort ein schickes Neubaugebiet. 2/
Die Folge? Jetzt soll Schluss sein mit allem was Geräusche erzeugt und Spaß macht. Die Stadt läuft mit dem Elefanten in den Porzellanladen und verbietet quasi sämtliche Aufenthaltsqualität junger Menschen. Dabei hat selbst die Mainzer SPD noch vor 20 Jahren versprochen, 3/
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Getarnt als "Maskenball" versuchten Coronaleugner*innen und Impfgegner*innen ihre Inhalte zur Fastnacht in #Mainz an die Leute zu bringen. Statt erwarteten 1.000 TNs (Angemeldet 4000) kamen gerade mal 300. Ein Flop. #mz2802 1/x
Noch bevor der Aufzug loszieht, versucht ein TN mit Hilfe eines Ordner mir das Fotografieren zu verbieten. Zunächst wurde ich aus der Ferne markiert und beleidigt, dann kommt der TN auf mich zu, bedrängt mich, greift in die Kamera und beleidigt weiter. 2/x
Mehrere Kolleg*innen berichten auch von Markierungen und Beleidigungen. Nachdem der selbe Ordner an einer anderen Stelle sich immer wieder vor die Kamera stellt und die freie Berichterstattung behindert muss die Polizei erneut eingreifen. 3/x
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Ich habe lange drüber nachgedacht, was ich von einem #Impfregister halte und ob ich dafür oder dagegen bin.

Da ich den Staat nicht traue und dies nicht für notwendig halte, halte ich ein solches Register für unnötig und gefährlich. /TN #Coronavirus
Wer ungeimpft kontrolliert wird, muss dann halt die Konsequenzen tragen & ein Bußgeld o.ä. zahlen. Dafür benötigt es ein Register eben nicht. /TN
Warum traue ich den Staat bei so etwas nicht?

Weil z.B. die Polizei seit Anfang der Pandemie bewiesen hat, dass sie auch unrechtmäßig Daten erlangt, die angeblich geschützt sein sollen.

Da war der Fall mit der #Luca-App in #Mainz nur einer der prominentesten Fälle. /TN
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Heute finden wieder bundesweit Versammlungen der Querdenker/Impfgegner statt. Unter anderem laufen auch Rechte / Nazis dort mit.

Ein Thread mit den "Highlights".
In #Rostock (#hro1001) sind Mitglieder der "Identitären Bewegung" ganz vorne mit dabei.

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Die Uni #JGU in #Mainz besucht morgen ein Impfbus. Natürlich wollen Schwurbelstudies, die es in Mainz leider auch gibt, stören.

@AStA_Uni_Mainz, ihr habt das auf dem Schirm?
1/2
Der Account Manfred Bartl ist übrigens schon ewig kein Student mehr. Laut @fr ist er dtl. Bekanntester "ohne-Fahrschein-Fahrender". Jetzt schwurbelt er seit 1,5 Jahren.
2/2

fr.de/rhein-main/koe…
Die Schwurblis werden wohl gegen Mittag an der Uni in #Mainz auftauchen.
👀
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Zur Barrierefreiheit der Artikel „Medikamentenmissbrauch bei Kindern" vom 04.05.2012 noch mal als Text.

Bzgl. @DasErste @ARDde Doku „Warum Kinder keine Tyrannen sind".

#Landesjugendamt #Mainz & #Köln waren mind. seit 2011 über #Winterhoff informiert!

(1)

#wegMitWinterhoff Zeitungartikel "Die Bad Honnefer Wochenzeitung" vo
Die Meldungen wurden als „üble Nachrede von verärgerten Mitarbeitern" abgetan.

#Landesjugendamt #RLP & #NRW sahen „keinen weiteren Handlungsbedarf".

#Winterhoff konnte seitdem 10 weitere Jahre #Kinder & #Jugendliche schädigen.

(2)
#wegMitWinterhoff
Es folgt die vollständige Zitierung des Zeitungsartikels.

Titel: „Medikamentenmissbrauch bei Kindern"

VORWÜRFE: Betäubungsmittel in Kinderhilfeeinrichtungen

Autor: Harald Hallerbach

(3) #wegMitWinterhoff
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Schon in den Anfangsjahren wurde gegen die #UniMainz der Vorwurf erhoben, sie sei ein Nest ehemaliger Nazis und viele Professoren seien früher in der SS gewesen. Aber stimmt das wirklich? Ein #Thread: #ÉpurationMz #Unigeschichte 1/8
Fakt ist: 47% der Gründungsprofessoren waren ehemalige NSDAP-Mitglieder. Klingt erst einmal viel, an anderen #Uni|s waren die Zahlen jedoch ähnlich. An der Uni Mainz gab es also weder besonders viele, noch besonders wenige ehemalige NSDAP-Mitglieder. #ÉpurationMz 2/8
Schließt man auch die fördernden Mitglieder ein, waren rund 6% der Gründungsprofessoren früher in der SS (überwiegend Mediziner). Auch hier sind die Zahlen an anderen Unis ähnlich. Wie überall gab es auch in #Mainz eine politische Überprüfung des Lehrkörpers. #ÉpurationMz 3/8
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Nur #ChuckNorris schafft den #Bachelor in Regelstudienzeit. U.a. mit diesem Slogan protestieren #otd 2009 auch in #Mainz zahlreiche Studis gegen die #Bologna-Reform und die Verschulung des Studiums. #studentlife Impressionen gibts hier:
Trotz friedlicher #Proteste blieb ein kleiner Skandal: Etwa 100 Protestierende hatten sich von der Demo abgesetzt und waren ins Abgeordnetenhaus @ltrlp eingedrungen. Dort skandierten sie lautstark, demolierten eine Ausstellung zum #Mauerfall und entführten eine Schreibmaschine.
Als Lösegeld zur Freigabe forderten die "Entführer" in einem Flugblatt "alles und zwar sofort." Dass dieses ein RAF Logo enthielt und an die #Schleyer-Entführung anspielte war für die @cdurlp ein Skandal. Mehr zur "Flugblattaffäre" @derspiegel spiegel.de/lebenundlernen…
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Gerade sind Schulgründungen bei rechtsesoterischen Querfaschos im Trend. Am weitesten ist die Schulgründung in #Hamburg. Hier soll der Betrieb schon zum neuen Schuljahr starten. Bei Bad #Kreuznach nahe #Mainz gibt es ein ähnliches Projekt. #Thread.
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Die neue Schule wurde "#Urschule- Schule für ganzheitliches Leben, lernen und heilen" genannt.Schulbeginn soll 2022sein.Beim Blick auf das bisherige Konzept wird es gruselig. Dieses ist unter Urschule.de abrufbar.Hier soll auf zwei Punkte näher eingegangen werden.
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Es soll ein neues Fach eingeführt werden. Schon die Ausführungen zeigen das die Kinder zu verstrahlten Irrationalist*innen erzogen werden sollen. Zudem wird der Bezug zu "zurück zur Natürlichkeit" deutlich.
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