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Prof. Lindner teilt meine Kritik am #Masernimpfpflicht-Beschluss des @BVerfG & sieht dieselbe Gefahr wie ich. Dem Staat ist durch die Ausweitung der Einschätzungsprärogative letztlich keine Grenze mehr gesetzt. Lindner konstatiert: „Damit ist der Weg…1/3
berliner-zeitung.de/wirtschaft-ver…
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…eine eingriffsintensive Gesundheitspräventionspolitik offen. Angesichts des vorliegenden Beschlusses sowie insbesondere der Beschlüsse zur „Bundesnotbremse“…erscheint kaum ein gesundheitsbezogener Grundrechtseingriff mehr vorstellbar, der nicht den Segen des 1. Senats…2/3
des BVerfG erhielte. Das ist leider eine düstere Aussicht.“ BVerfG NJW 2022, 2904, 2922. 3
Am 18.8. äußerte ich ähnliche Bedenken: „Die beiden höchstrichterlichen Corona-Entscheidungen stellten eine Zäsur im Verfassungsrecht dar und läuteten einen Paradigmenwechsel ein.“ 3/3
Am 18.8. äußerte ich ähnliche Bedenken: „Die beiden höchstrichterlichen Corona-Entscheidungen stellten eine Zäsur im Verfassungsrecht dar und läuteten einen Paradigmenwechsel ein.“ 3/3
#BVerfG #Masernimpfpflicht Auf lange Sicht muss und wird es auch eine #Impfpflicht für #SARSCoV2 geben. Bis dahin und darüber hinaus muss durch Luftreiniger und Tests endlich insbesondere der Schutz der Kinder mit gewährleistet werden. #ControlCovid bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
#STIKO #SchwereSchuld #Mertens Wahnsinn! Ein Ideologe & Demagoge, der 2018 schon gegen #Masernimpfpflicht war! Er macht sich mit den Impfgegnern von "Ärzte für freie Impfentscheidung" gemein. #STIKO ist ideologisch, unprofessionell und gefährlich ☠️ 
"Kosten denn solche langsamen Entscheidungen, wie in dem Fall, nicht dann wirklich auch Menschenleben?" #STIKO #Mertens #SchwereSchuld
Mit @berlinerzeitung sprach ich über die #Masernimpfpflicht-Entscheidung, was sie konkret bedeutet und was daraus noch alles folgen könnte. Ich konstatiere:
„Die #freieImpfentscheidung muss man sich damit finanziell und psychisch leisten können.“ 1/3
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berliner-zeitung.de/wirtschaft-ver…
„Die #freieImpfentscheidung muss man sich damit finanziell und psychisch leisten können.“ 1/3
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„Ich hätte eigentlich erwartete, dass über die Masernimpfpflicht…vor der Covid-Impfpflicht entschieden wird. Wäre dem so gewesen, wäre das Gericht gehalten gewesen, Maßstäbe für eine #Impfpflicht herauszuarbeiten. Die wären bei den Covid-Impfungen…nicht erfüllt gewesen.“ 2/3
„Mit dieser Rechtsprechung kann nahezu alles, was irgendjemanden vor einer Erkrankung oder Tod schützen soll und damit mittelbar auch das Gesundheitssystem entlastet, angeordnet werden. Langfristig ist hierhin ein Trend zur Pflicht zur Gesundhaltung zu erkennen.“ 3/3
Kurzanalyse der #Masernimpfpflicht-Entscheidung:
1. Sie ist nicht einstimmig ergangen
2. bzgl. 1 angenommener Schutzpflicht wird der Beschluss zur #einrichtungsbezogenenimpfpflicht herangezogen Rn 107
3. dass nur 1 Kombinationsimpfstoff verfügbar ist, wird gebilligt Rn 152 1/4
1. Sie ist nicht einstimmig ergangen
2. bzgl. 1 angenommener Schutzpflicht wird der Beschluss zur #einrichtungsbezogenenimpfpflicht herangezogen Rn 107
3. dass nur 1 Kombinationsimpfstoff verfügbar ist, wird gebilligt Rn 152 1/4
Die Corona-Entscheidungen des #BVerfG zur #Bundesnotbremse (Rn 146) & #einrichtungsbezogenenimpfpflicht dienen als Grundlage für die Begründung des massiven Grundrechtseingriffs zugunsten eines vermeintlichen kollektiven Nutzens. Damit wird der von mir als problematisch…2/4
bezeichnete gesamtgesellschaftliche Kurs fortgesetzt: „Das Individuum wurde quasi vollständig zugunsten des Kollektivs verdrängt – dabei steht Freiheit in einem auszutarierenden Spannungsfeld zwischen individueller und kollektiver Freiheit."
👇🏽3/4
magazin-forum.de/de/node/26228
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magazin-forum.de/de/node/26228
Das @BVerfG hat die #Masernimpfpflicht - wenig überraschend angesichts der Entscheidung zur #einrichtungsbezogeneImpfpflicht - bestätigt. Interessant ist eine vertiefte Analyse; werden allg. Maßstäbe definiert, wird sich mit der Covid-Impfpflicht angemessen auseinandergesetzt?1/3
Die @individ_impfen haben mehrere Gutachten eingeholt & selbst eine Verfassungsbeschwerde verfolgt. Sowohl das Ethikrat-Mitglied Prof. Stephan Rixen als auch der ebenfalls bekannte Epidemiologe Prof @AlexanderKekule kamen zur Verfassungswidrigkeit einer solchen Pflicht 2/3
Die überzeugenden Argumente finden sich hier: individuelle-impfentscheidung.de/fileadmin/Down… und individuelle-impfentscheidung.de/aktuelles/deta… (Kurzversion) 3/3
