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Kurzer Hinweis dazu, wie eine (stärker) zentralisierte Datenschutzaufsicht in Deutschland aussehen könnte.
Es gibt dort eine interessante Parallele zum Rundfunk-, bzw. Medienrecht, die vielleicht nicht jedem Datenschutzjuristen bekannt ist. (Thread)
Es gibt dort eine interessante Parallele zum Rundfunk-, bzw. Medienrecht, die vielleicht nicht jedem Datenschutzjuristen bekannt ist. (Thread)
Die Aufsichtsbehörden für den privaten Rundfunk (sowie über weitere Akteure rund um Rundfunk- und Medienverbreitung, Stichwort #Medienstaatsvertrag) sind die Landesmedienanstalten. Dies sind staatsfern organisierte Landesbehörden mit speziellem Aufgabenbereich.
Genau wie auch beim Datenschutz stellte sich auch im Rundfunkrecht die Frage: Wie kann eine Aufsicht organisiert werden, die zwar aus sachlichen Gründen bundeseinheitlich erfolgen muss - der Rundfunk macht nicht an Landesgrenzen halt - aber trotzdem bei den Ländern bleiben soll?
