Discover and read the best of Twitter Threads about #minderheitsregierung
Most recents (9)
@xsarahleee Falsch!
Es geht nicht um die Organisation, es geht erst einmal um die #Wahrnehmung!
Auch wenn Twitter nur ein kleiner Ausschnitt aus der #Lebensrealität der sozial Segregierten ist, so existiert hier dennoch ein pluralistisches Bündnis von sehr agilen #Armutsbetroffenen!
Es geht nicht um die Organisation, es geht erst einmal um die #Wahrnehmung!
Auch wenn Twitter nur ein kleiner Ausschnitt aus der #Lebensrealität der sozial Segregierten ist, so existiert hier dennoch ein pluralistisches Bündnis von sehr agilen #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Ein Anfang waere es gewesen, diesen #Menschen mit #Empirie und konkreter #Argumentation zurück zu folgen und bereits hier kommunikativ ein Bündnis Stimme für Stimme aufzubauen.
Wichtig waere die Vielfalt der #Armutsbetroffenen!
Wichtig waere die Vielfalt der #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Denn es greift zu kurz auf die monetaere Not zu verweisen!
Es existieren diverse Formen faktischer Einschränkung für das #Leben & dafür zeichnet sich die jeweilige #Gesetzgebung verantwortlich!
#HartzIV / #SGBII ist nicht identisch mit d.Not bedingt durch #Erwerbsminderungsrente
Es existieren diverse Formen faktischer Einschränkung für das #Leben & dafür zeichnet sich die jeweilige #Gesetzgebung verantwortlich!
#HartzIV / #SGBII ist nicht identisch mit d.Not bedingt durch #Erwerbsminderungsrente
@jagodamarinic Dabei gilt es eines zu beachten:
Jenseits der etablierten Kultur gibt es auch die prekarisierten Arbeiter im Zeichen der #Kunst.
Die wurden bisher nicht nur nicht adressiert, sondern nahezu #strukturell bekämpft.
Siehe #Agenda2010
Ob sich da etwas ändert?
Es waere schön! 🍀
Jenseits der etablierten Kultur gibt es auch die prekarisierten Arbeiter im Zeichen der #Kunst.
Die wurden bisher nicht nur nicht adressiert, sondern nahezu #strukturell bekämpft.
Siehe #Agenda2010
Ob sich da etwas ändert?
Es waere schön! 🍀
@jagodamarinic Das Problem ist, die #Kultur ist wie die #Klimakrise und die soziooekonomische #Ungleichheit ein #Themenkomplex und kein isoliert zu betrachtendes Thema.
Es bedarf also einer intersektionalen & interdisziplinären #Perspektive.
Ein einzelnes Ministerium beinhaltet Blickverengung
Es bedarf also einer intersektionalen & interdisziplinären #Perspektive.
Ein einzelnes Ministerium beinhaltet Blickverengung
@jagodamarinic Was also erst einmal wie ein Fortschritt anmutet, birgt zugleich eine Gefahr.
Daher fand ich es persönlich auch positiv, dass es kein Ministerium für #Digitalisierung gibt, sondern eher weiter unten anzusetzen ist.
#Paternalismus blockiert oft eine sachdienliche Analyse.
#FoDi
Daher fand ich es persönlich auch positiv, dass es kein Ministerium für #Digitalisierung gibt, sondern eher weiter unten anzusetzen ist.
#Paternalismus blockiert oft eine sachdienliche Analyse.
#FoDi
Weil hier dauernd Leute "#Minderheitsregierung!" kommentieren eine Erklärung, warum es diese sicher nicht im neu gewählten #Bundestag geben wird!
#btw21 #ampel #jamaica #cdu #csu #fdp #linke #grüne #SPD
Ein Thread 1/10
#btw21 #ampel #jamaica #cdu #csu #fdp #linke #grüne #SPD
Ein Thread 1/10
Immer wenn es kompliziert wird bei Koalitionsverhandlungen rufen Leute im Netz dazu auf, es einfach zu machen: Minderheitsregierung!
Durchaus verwunderlich, denn warum sollten es die Parteien absichtlich kompliziert machen, wenn es doch angeblich so einfach geht? 2/10
Durchaus verwunderlich, denn warum sollten es die Parteien absichtlich kompliziert machen, wenn es doch angeblich so einfach geht? 2/10
Es ist eben nicht so einfach wie oft mal schnell kommentiert: Denn wie das Wort Minderheitsregierung schon sagt, hat eine solche Regierung keine Mehrheit. Noch nicht einmal, um ins Amt zu kommen. 3/10
Guter Artikel. Nur schade, dass auch hier im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der AfD die von Teilen der CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag präferierte "CDU pur"- oder schwarzgelbe Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheiten auch bei der AfD holt, nicht thematisiert wird.
Gefragt wurde durchaus danach: "Jetzt spürt man vielerorts in der CDU die Angst, es könne für eine Fortsetzung der Koalition nicht reichen. Und dann? „Es wird reichen“, sagt Schulze dazu knapp. Und dass auch eine Konstellation mit der FDP denkbar sei. ... ."
"Frage an CDU-Landeschef Schulze in der Parteizentrale am Magdeburger Elbufer: Was ist, wenn Sie beim Mitgliederentscheid baden gehen? „Wir gehen nicht baden“, sagt Schulze. „Die Mitglieder wissen, dass wir gute Arbeit gemacht haben, nicht nur in der letzten Legislaturperiode.
Hier mal eine umfassende Einschätzung zu #Stahlknecht Aussagen bezüglich #Minderheitsregierung:
Nein oberflächig ist die #CDU nicht braun, aber sie setzt hier den Themenbereich Konservative Revolution um. Den Wegbereiter des Faschismus! #AfD #NoAfD volksstimme.de/sachsen-anhalt…
Nein oberflächig ist die #CDU nicht braun, aber sie setzt hier den Themenbereich Konservative Revolution um. Den Wegbereiter des Faschismus! #AfD #NoAfD volksstimme.de/sachsen-anhalt…
Wir hatten in einem Artikel aus 2019 @Volksverpetzer (noch vor Thüringen @bodoramelow ) den Begriff "Konservative Revolution"
volksverpetzer.de/recherche-afd/… erklärt, darin auch erklärt wie man die #AfD stärkt und welche Netzwerke im Hintergrund mitmischen. @AndreasKemper #NoAfD
volksverpetzer.de/recherche-afd/… erklärt, darin auch erklärt wie man die #AfD stärkt und welche Netzwerke im Hintergrund mitmischen. @AndreasKemper #NoAfD
Geht es Inhaltlich eigentlich nur 89 cent mehr im Staatsvertrag für den ÖRR? Nein, nächstes Jahr sind Wahlen, und dies ist auch der Einzige Grund dafür Positionen jetzt schon umzusetzen. #AfD #NoAfD #Minderheitsregierung #Stahlknecht
Wer wissen will, wo viele Probleme der CDU in Sachsen-Anhalt - und in ähnlicher Weise in Sachsen und Thüringen - liegen, sollte dieses Interview mit Holger #Stahlknecht lesen. Sie leben immer noch in den 1990er Jahren, die Welt dreht sich nicht weiter und alle sind nur gegen sie.
"Die Öffentlich-Rechtlichen haben den Transformationsprozess in den ostdeutschen Ländern, der zu einschneidenden Umbrüchen im Leben vieler Menschen geführt hat, zu wenig abgebildet. Die Öffentlich-Rechtlichen berichten gelegentlich nicht auf Augenhöhe, sondern mit dem erhobenen
Zeigefinger der Moralisierung.
Um es ganz deutlich zu sagen: Es geht nicht um die Beschneidung von Pressefreiheit. Es muss aber möglich sein, die Strukturen derjenigen auf den Prüfstand zu stellen, die vom Geld der Beitragszahler leben. ...
Um es ganz deutlich zu sagen: Es geht nicht um die Beschneidung von Pressefreiheit. Es muss aber möglich sein, die Strukturen derjenigen auf den Prüfstand zu stellen, die vom Geld der Beitragszahler leben. ...
Heute wie gestern reagieren die Vertreter der CDU, darunter @Buehlandreas, auf den respektablen Vorschlag @bodoramelow allein mit dem Hinweis, dass sie darüber nicht reden wollen, sondern stattdessen über Inhalte. Doch konkrete Aussagen vermied die CDU. 1/... (Threat)
Die Wahl eines #Ministerpräsidenten @bodoramelow im ersten Wahlgang wurde durch @cdu_fraktion_th nicht zugesagt oder in Aussicht gestellt. Zumal die Hamburger Parteitagsbeschlüsse @CDU dem entgegenstehen. 2/...
Keine Aussage wurde darüber getroffen, wie die @cdu_fraktion_th ganz konkret in konstruktiver #Opposition eine verlässliche und stabile #Zusammenarbeit mit einer #r2g-#Minderheitsregierung praktizieren würde und wie lange die 7. Wahlperiode dauern soll. 3/...
Moin. Was schreiben die Zeitungen zur Wahl in #Thüringen? Wir haben für Euch einen kleinen Überblick zur #LTW19 hier im #Thread. Und wir fangen mit dem unsäglichen Hufeisen-Reden an:
Matthias Dell beklagt @zeitonline, »…In den Sendungen zur Thüringen-Wahl war oft die Rede von den ›Rändern‹. Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD verhindert eine adäquate Auseinandersetzung mit Rechts…«
zeit.de/kultur/film/20…
zeit.de/kultur/film/20…
Ähnlich @jana_hensel, die am Wahlabend gegen das vernehmbare Hufeisen-Reden antwitterte: »Die Linkspartei ist im Osten eine Partei der demokratischen Mitte. Hört auf sie, an den Rand zu schieben.«
Einmal #Neuwahl bitte.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.
• #Uploadfilter
• #Terrorfilter
• #Klarnamenspflicht
• #VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.
• #Uploadfilter
• #Terrorfilter
• #Klarnamenspflicht
• #VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Ich meine, da muss man nicht mal mehr Wanzen im Haus versteckenverstecken.
Dafür hat man ja jetzt #Alexa.
Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiß wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofür man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Dafür hat man ja jetzt #Alexa.
Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiß wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofür man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Mit wem ich wann und wo geschrieben habe ist auch ganz einfach herauszufinden wenn #Whatsapp & Co. ihre Daten lesbar an Behörden übergeben müssen.
Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
