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Schramböcks gestriger #ZIB2-Auftritt zur #Patentfreigabe fällt beim Faktencheck von Attac und @MSF_austria durch.

Thread. #TRIPSWaiver
Ihr Verweis auf den EU-Antrag für Zwangslizenzen ist ein reines Ablenkungsmanöver, um die Freigabe der Patente in der WTO verhindern.

Warum reichen Zwangslizenzen nicht aus?
1) Zu langsam: Ein potenzieller Lizenznehmer müsste mit Patentinhabern für jedes einzelne Patent ein Abkommen ausverhandeln – und das weltweit. Das dauert im besten Fall Monate. Für die Herstellung eines COVID-19 Impfstoffes benötigt man aber mindestens 2 bis 3 Dutzend Patente.
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1/ Heute und morgen wird erneut die #Patentfreigabe in der Welthandelsorganisation verhandelt. Der Antrag ist 9 Monate alt. Wenn Deutschland jetzt weiter blockiert, ist eine Entscheidung wahrscheinlich erst wieder im September möglich. Diese Verzögerungstaktik kostet Leben!
2/ Oft vergessen: Bei der Patentaussetzung gehts nicht nur um Impfstoff. Schon im November hat Südafrika vorgelegt, welche Patente den Zugang zu Medikamenten, Beatmungsgeräten & Masken blockieren. Die Bundesregierung tut so, als wüsste sie von nichts.
docs.wto.org/dol2fe/Pages/S…
3/ Mit auf der Liste: Der IL-6 blockierende monoklonale Antikörper Tocilizumab, der vor drei Wochen als zweites Medikament überhaupt von der WHO gegen Covid-19 empfohlen wurde. Die Therapie reduziert das Risiko beatmet werden zu müssen um 28%.
who.int/news/item/06-0…
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1/ Das wäre ja schrecklich, wenn Wissen über eine Technologie, die hochwirksame, nebenwirkungsarme und schnell an Mutationen anpassbare Covid-19-Impfungen erlaubt, neue Krebstherapien und jüngst erst Erfolge gegen Malaria und HIV verspricht, auch anderen Ländern zugute käme…
2/ …und auch Andere an diesen Technologien weiter forschen könnten auch über diejenigen Projekte hinaus, die für deutsche Unternehmen gerade die größten Profite versprechen! („Gelbe Gefahr“?)
Das Argument gegen vorübergehende #Patentfreigabe ist aber nur vorgeschoben, denn…
3/ …die mRNA-Impfstofftechnologien wurden bislang noch überhaupt nicht an Schwellenländer lizenziert. Selbst der @moderna_tx-Chef erklärte, dass sich für sie durch den #TRIPSwaiver nichts ändern würde!
Denn die Technologie z.B. nach Indien zu bringen, das blockieren Moderna, …
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Alter, was ist das mit der #Patentfreigabe-Debatte eigentlich für ein sinnfreier Murks? #Moderna und #AstraZeneca haben ihre Patente für'n #Coronavirus-Impfstoff schon vor Längerem freigegeben und es hat nichts gebracht. Thread! /MS
Das Problem ist nicht das Rezept, sondern die Umsetzung des Rezepts in einen qualitativ tauglichen Impfstoff. Dafür braucht es entsprechende Fabriken, fähiges Personal und die Grundstoffe in ausreichender Qualität. /MS
An allem dreien mangelt es weltweit, vor allem weil bei #Moderna, #Biontech und #Curevac technologisch komplettes Neuland betreten wurde - es gibt hier keine etablierten Lieferketten für die mRNA-Träger-Lipide. /MS
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Worum geht es beim sog. #TRIPS #Waiver (#Patentfreigabe für #COVID19 #Impfstoffe) geht?

Ein kleiner Thread zur Einordnung.
1. Geistiges Eigentum kann in Form von Patenten geschützt werden. Dies geschieht zur Innovationsförderung, weil es den erfolgreich innovierenden Unternehmen ein zeitlich begrenztes Monopol garantiert. Im Welthandelsrecht ist das im #TRIPS-Abkommen festgelegt. 1/
2. Ein #Waiver ist das Aussetzen dieses Patentschutzes. Dies bedarf im WTO-Kontext der Einstimmigkeit, de-facto hängt es nach der Zustimmung der USA vor allem an der EU, UK und der Schweiz. Die Aussetzung in Anbetracht der pandemischen Lage beantragten Indien und Südafrika. 2/
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