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Most recents (16)

Heute kam ich nicht dazu direkt aus dem #Verkehrsausschuss des Verband Region #Stuttgart (#VRS) zu twittern. Daher kommt mein #Thread etwas verspätet.

Verkehrsausschuss 16.09.2020

Die Tagesordnung sowie öffentlichen Sitzungsunterlagen gibt es hier.

gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?i…
TOP 1: Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten

#Corona-Rettungsschirm von Bund und Land und Regionalisierungsmittel nutzen um ÖPNV zu unterstützen (S-Bahn, Relex-Busse, Nachtbusse der Region)

Wir lassen den ÖPNV in der Pandemie nicht im Stich
TOP 2: Bericht zur Fahrplankonferenz

EIn Kuriosum, die Konferenz hatte wegen #Corona nicht stattgefunden, den Bericht gibt es trotzdem.

Zum nächsten Fahrplanwechsel gibt es tagsüber einen durchgängigen 15-Minuten-Takt in der @SBahn_Stuttgart.

gecms.region-stuttgart.org/Download.aspx?…
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Faschismus und Kapitalismus gehören zusammen!
Faschismus im Wesentlichen eine konterrevolutionäre Strategie des Großkapitals, um revolutionäre Entwicklungen zu verhindern.
Die Verfälschung des Begriffs Faschismus soll den Kapitalismus gut dastehen lassen
linkezeitung.de/2020/04/13/die…
"Der Begriff Faschismus wird ganz bewusst vernebelt, um den Kapitalismus gut dastehen zu lassen." Es wurden und werden "systematisch die systembedingten Sünden des Faschismus von durch den Markt/Kapitalisten bedingtem Versagen auf individuelle oder persönliche Fehler verschoben."
Kapitalismus und Faschismus gehören zusammen

Kalter Faschismus
Die Unmenschlichkeit des Verelendungsprogramms Hartz IV erinnert an finstere Zeiten der deutschen Geschichte.
NATO-Nazis/-Faschismus, "Antideutschen" TranslAntifa als 5. Kolonne des Kapitals rubikon.news/artikel/kalter…
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Es ist Sonntag & das #MWIDE stellt ja eine neue Version des Formulars zur #COVID19de #Soforthilfe für #NRW in Aussicht.

Wir schauen uns das Formular (Stand 15 Uhr) gerade nochmal in aller Ruhe an – auch inhaltlich. Da kann @WirtschaftNRW evtl. noch was drehen.

(Thread 1/x)
(2/x) Fangen wir beim Aufbau der Informationen an. Die FAQ und das Formular sind zwei Einzelseiten, die man am besten nebeneinanderstellt. Die Texte im Formular weichen von der FAQ ab & haben dadurch keinen Mehrwert für das Verständnis.
(3/x) Es ist 2020 & Mouse-Over-Hilfetexte sind i.d.R. nicht barrierefrei & funzen auch nicht gut am Tablet (weil keine Maus, gell?) Inhaltlich ist das auch eher dürftig.

Besser wäre entwd. unter den Feldern oder zwischen Titel & Feld einen Hilfetext zu stellen.
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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Heute hat Addendum eine ausführliche Übersicht veröffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.

Ein Thread

addendum.org/parteienfinanz…

#ppat #piraten #parteienfinanzierung #spenden #övp #neos
Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch sehr auseinanderklaffen. Spendenweltmeister ist die @volkspartei , gefolgt von den @neos_eu. Sieht man aber etwas genauer hin, ergibt sich ein anderes Bild.
Für die ÖVP errechnen sich bei der Wahl 2017 nämlich 1,85 € pro Wählerstimme an Spendengeld. Das erscheint nicht sehr viel, ist aber immerhin schon 40% der Parteienfinanzierung.
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Es dürfte sich rumgesprochen haben: Alte KGB-Taktik ist es, dem Gegner immer das vorzuwerfen, was man selbst tut. In diesem Fall wirft die ÖVP Unbekannten vor, sie würden „die Demokratie“ angreifen, weil sie sich illegal Zugang zur IT der Volkspartei verschafft haben sollen.
An diesen Vorwürfen ist so vieles absurd, dass wir es gar nicht alles wiedergeben können, aber brechen wir mal die wichtigsten Punkte nieder.

1) Anzunehmen, dass die Volkspartei ein Hort der Demokratie sei, ist, gelinde gesagt, lächerlich.
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Und dann war es mit einem Mal vorbei mit der Glaubwürdigkeit der Wirtschaftspartei #ÖVP. Seit heute wissen wir, warum man uns partout nicht sagen wollte, woher das Geld für die horrende Wahlkampfkostenübertretung stammte. Wären es nur Spender gewesen!
Nein, der Rechnungshofbericht legt offen, es waren 15.000.000 € auf Pump. Kredite. Von wem, zu welchen Konditionen wissen wir immer noch nicht, aber es wirft schon ein völlig anderes Licht auf eine Partei, die sonst von der schwarzen Null redet.
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Die neoliberale Ver(f)orschung

Ein Thread

#ppat #piraten #vereine #sümpfetrockenlegen #neos #agendaaustria #steuervermeidung

P.S.: Wir möchten gleich darauf hinweisen, dass die skizzierten Vorgänge nicht illegal sind und auch sonst gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
Wir reden heute sehr viel über Vereinskonstrukte und Geldflüsse im Umfeld von Parteien. Wer hat da wieviel wohin und so. Ein Blick auf die Listen der eingetragenen spendenbegünstigten Vereine hat da einen interessanten Umstand zu Tage gefördert:
Das @neoslab_eu ist die einzige je als spendenbegünstigt gelistete Parteiakademie Österreichs. Auf derselben Liste ist die @AgendaAustria zu finden, DER österr. neoliberale ThinkTank des Landes.

service.bmf.gv.at/service/allg/s…
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In eigener Sache - die2te
Piraten entern Grüne Bundesliste

Ein Thread

(d+ viele andere 😁 )

piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung
Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Grünen als Piraten für einen Listenplatz zum Grünen Bundeskongress zu kandidieren.
Dieser sog. „Netzpolitik-Listenplatz“ würde uns die Möglichkeit einräumen, bei Nichtantritt der Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einem Ticket der Grünen einen Piraten/eine Piratin in den Nationalrat zu entsenden.
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Umfrage:
"rund 91 Prozent würden bei Bezug des Grundeinkommens weiterarbeiten"

Ein Thread

derstandard.at/story/20001050…

#ppAT #piraten #bge #zeitzumleben #pensionsreform #schwarzblau #altersarmut #lohnarbeit #digitalisierung
Selbstverständlich würden fast alle weiter arbeiten, man kommt ja nicht auf die Welt und tut dann 90 Jahre lang nichts. Man würde aber vielleicht nicht immer arbeiten und sich manchmal auch eine Auszeit gönnen, etwa für die Kinder, die lang ersehnte Weltreise, ein Kunstprojekt...
Die Liste ist lang und fast alles davon hat gesellschaftlichen Nutzen.

Der Mensch ist grundsätzlich ein soziales Tier und nimmt man den Zwang zur Lohnarbeit weg, wird vor allem auch diese Seite wieder stärker zu Tage treten.
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Es wird die Tage immer abstruser. Kürzlich war der geschasste Altkanzler noch in der Stadthalle und wurde als „Führer Österreichs“ mit Segen betraut, am Tag darauf gab es eine der seltsamsten Pressekonferenzen, die Sebastian Kurz jemals vorgeführt hatte.
Die Spekulationen, ob mit dieser PK etwa von dem Auftritt in der Stadthalle abgelenkt werden sollte, waren zahlreich und schafften es sogar in die #ZiB2. Einfach zu schräg, was da aufgetischt wurde. Nachlesbar hier: facebook.com/PiratenparteiA…
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Die Aufregung heute Morgen war groß, als Altkanzler Kurz zu einer hastig einberufenen Pressekonferenz rief. Ein Thread.

#ppAT #Piraten #KurzMessiah #KurzPK #mails #megachurch #esistzeit #fundis #umvolkung #abtreibung #Kurz #Neuwahlen
Der selbstinszenierte Staatenlenker wirkte bei dem Vortrag alles andere als souverän, wie Journalisten auf Twitter berichten. Nun wird überall gerätselt, warum der sonst so tiefenentspannte Kurz mit einer wenig überzeugenden PK über Emails informiert, deren Inhalt niemand kennt.
Das dazu ausgegebene Papier ist auch wenig überzeugend. Beinhaltet es doch nur ein paar Screenshots und ein Selbstinterview.

Während nun einige die Veröffentlichung dieser Emails fordern, rätseln andere, warum es zu diesem Schauspiel rundum angeblich gefälschter Kontakte kam.
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#diesmalwähleich die @Piratenpartei mit @echo_pbreyer an der Spitze am #26mai bei der #Europawahl2019.

Was ist denn mit @CDU,@CSU oder @spdde?

@CDU & @CSU sowie @spdde sind für mich in ihrer jetzigen Form nicht wählbar.
Einige gute Gründe hat #Rezo im #RezoVideo erläutert.
Unabhängig dessen, hat das jüngste Verhalten auf dessen Video mir gezeigt, dass sie keine konstruktive Art und Weise haben auf berechtigte Kritik einzugehen und diese anzuerkennen.

Einige sehr wenige Mitglieder bilden lediglich die Ausnahme.
Okay aber wieso dann die @Piratenpartei mit @echo_pbreyer ?

Nun dies kam im Zuge von #Artikel13 bzw. #Artikel17.

Von Seiten der @CDU wurde man als Bot, als bezahlter Demonstrant oder als Teil eines Mobs bezeichnet.
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Quasi im Minutentakt erreichen uns Nachrichten, wer wann wo nicht oder schon abzutreten hat oder doch weitermachen darf. Das im Detail aufzuarbeiten, besorgen aktuell Tageszeitungen und Sondersendungen im ganzen Land.
Für uns stellt sich eine andere zentrale Frage: Wie lange noch, bis Kickl endlich aus dem Innenministerium entfernt wird?

Zwar ist jener nicht direkt in die Ibiza-Affäre verwickelt, aber als Strippenzieher der Freiheitlichen musste er davon gewusst haben.
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So, nun werde ich mich doch noch äußern. Zu den #Piraten, ihrem demokratieschädigenden Verhalten und ihren Äußerungen zum Thema #Rechtsstaat. Fangen wir mit dem Rechtsstaat an (hängt aber natürlich alles mit dem Fall GB zusammen): Ein ganzer Haufen Leute, auch, nach 1/x
eigener Aussage Ex-Bundesvorstände, besteht auf dem Standpunkt, dass es rechtsstaatlich sei, erst einmal nicht zu reagieren, da GB nicht verurteilt ist, ja, aufgrund bisher fehlender Anzeige nichtmal polizeilich gegen ihn ermittelt wird. Bzgl. des Strafrechts ist dies 2/22
richtig, aber das war es dann auch schon. Die Realität besteht aber leider aus mehr als nur dem Strafrecht, dem gerichtlichen Nachweis der Schuld und dem entsprechenden Urteil. Es ist auch immer etwas zu beachten, was gemeinhin das "Gemeinwohl" genannt wird. Dementsprechend 3/22
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Ich bin in keinem #Piraten Gremium mehr, aber ich möchte hierzu doch deutlich Stellung nehmen. Es folgen jetzt ein paar Kommentare, die sich Frau Ex-Piraten @senficon - so sie ihre Fassung wiedergewonnen hat - mal in Ruhe durch den Kopf gehen lassen sollte.
Julia Reda hat gezeigt, was ein einzelnen Abgeordneter im #Europaparlament bewirken kann. Am bekanntesten ist Sie durch Ihre Arbeit gegen die nun beschlossene Urheberrechtsreform geworden. Hierfür ist ihr in jedem Fall Anerkennung zu zollen. Aber: es ist nicht ihr Verdienst!
Der Verdienst dass die Abstimmung nur so knapp gescheitert ist liegt bei den 200.000 Demonstranten bei unzähligen Demonstrationen. Bei den Leuten, welche Abgeordnete angeschrieben und auf den kommenden Schwachsinn hingewiesen hatten. Julia Reda war nur ihre Stimme im Parlament.
Read 13 tweets
Eine der besten Wahlwerbungen für die afd dürfte sein, dass ein "Furchterregend starkes Ergebnis" schon ist, was bei der #spd eine Rekordschwäche ist. Hätte man vielleicht doch sowas wie Einfluss haben können als man noch gewählt wurde?
Eine weitere, sich selbst verstärkende, Werbung ist die Wirkungslosigkeit der Empöhrung ihrer Gegner, die gerade Feststellen, dass diese nur taugt, um dem eigenen Team in den Rücken zu fallen.
Die #Piraten kriegte man u.a. mit dem Vorwurf, dass ein Mangel an Sonderzeichen in Jobs ganz klar "sexistische kackscheisse ist" kaputt. Weil sie keine Sexisten sein wollen. Der AfD hilft man damit, weil sie demonstrieren können, dass sie keine Waschlappen sind.
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