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Most recents (24)

In wenigen Minuten startet vorm Amtsgericht der Prozess gegen ein Opfer des Polizisten Malte F. Nach einem brutalen Übergriff erstatteten er und seine Kolleg*innen der #WacheMord Anzeige gegen die Betroffene selbst. 1/X #do2511
Thread mit mehr Infos:

Ausgerechnet am #TagGegenGewaltAnFLINTA* versucht sich die Pol. Dortmund also in klassischer Täter-Opfer-Umkehr.
Vor dem Gebäude und im Gericht: Viele Unterstützer*innen der „Angeklagten“ - Musik der Kundgebung dringt in Sitzungsaal. So geht praktische Soli am #do2511 👌
2/x
EINSTELLUNG DES VERFAHRENS (ohne Auflagen)!!! Gleich ein paar mehr Worte hier. Nun feiert die „Angeklagte“ die nun keine mehr ist erstmal mit ihren Friends vorm Gericht 🎉🎉 #do2511 3/x
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Noch ein paar Beobachtungen zu gestern in #Leipzig #le1411 🧵

In der Demo (von Volker blog.zeit.de/stoerungsmelde…) vor der eigentliche Demo von Annette in diesem Video wieder der mutmaßliche Mitorganisator für den Neonazi-Angriff in #Connewitz 2016:
Als die beiden Demos kurz auf dem Ring wegen der Blockade halten mussten, löste sich die größere Neonazi-Gruppe (jede Woche dabei) aus dem Aufzug von Annette und lief zum Aufmarsch von Volker vor, die Neonazis wurden aus dem Aufzug von Annette als "Spalter" betitelt.
Da gewartet wurde, dass die "Straße frei!" gemacht wird von der #Polizei #Sachsen, wurden so allerhand Gewaltfantasien geäußert. Die Straße solle doch "frei geschossen oder gekächert werden", war von einem Mann zu hören, der schon 89 auf dem Ring marschiert sein will.
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Hallo zusammen!
Heute habe ich eine besondere #Geschichte aus der Welt des #Sport|s für euch auf Lager. Sie handelt vom japanischen #Läufer Kanaguri #Shiso und einem sehr kuriosen #Weltrekord, den er aufgestellt hat. Mehr dazu im folgenden 🧵.
Viel Spaß dabei! 1/10 Foto: Der japanische Läufer Kanaguri Shiso (1891 - 1983), a
Kanaguri #Shiso ist einer der beiden japanischen Athleten, die sich für #Olympia 1912 in #Stockholm qualifizieren - es ist das erste Mal, das #Japan bei den Spielen vertreten ist. Und Shiso will in der Königsdisziplin antreten: dem #Marathon. 2/10
Die Reise von #Japan dauert ganze 18 Tage: per Schiff, mit der Transsibirischen Eisenbahn und über Finnland nach #Schweden. #Shiso kommt völlig erschöpft an und kann erst nach 5 Tagen mit dem Training beginnen. 3/10
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@CarmenWegge ein paar Wunsch-Talkingpoints für das BaB-Gespräch morgen:

1. Das Ziel, den Konsum zurückzudrängen, ist gescheiert. Cannabis ist als Genussmittel etabliert. Das muss akzeptiert werden. #Paradigmenwechsel
2. Riskanter Konsum ist Realität und kommt nicht erst mit der #Legalisierung. Er ist aber auch nicht häufiger als bei #Alkohol auch. Die Gesellschaft muss damit umgehen.
3. Die #Polizei hat keine Erfolge bei der Bekämpfung des Drogenhandels vorzuweisen. und ist mit der Jagd nach Kiffern beschäftigt, obwohl sie sicher Wichtigeres zu tun hätte.
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Dieser Fall erinnert mich daran, wie ich vor 8 Jahren von einem @hermesDE Paketboten gestalked und belästigt wurde.

Der Mann hatte sich vom Adressaufkleber meiner Online-Bestellung die (warum auch immer) dort abgedruckte Handynummer notiert und zunächst X mal angerufen.

1/
Erst ging es um die Zustellung "gerne auch später am Abend". Dann kamen Dickpics und gruselige Nachrichten mitten in der Nacht à la "Bei Dir brennt ja noch Licht. Soll ich klingeln?".

Ich habe ihn nicht blockiert, "Beweise" gesammelt, meine Rechtsschutz angerufen.

2/
"Stalking wäre nicht versichert. Nie." hieß es. Dann alles ausgedruckt und zur #Polizei.

"Das macht nur Arbeit und wird eh eingestellt. Is ja auch nichts passiert."

Anruf weißer Ring. "Auf jeden Fall anzeigen." Also wieder Polizei.

3/
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1/3 Wir sind heute bei der Podiumsdiskussion zu #Rassismus in der #Polizei an der VHS #Dortmund. Das verspricht, eine spannende Veranstaltung zu werden.
2/3 Wir sind vor allem auch gespannt, ob Polizeipräsident Lange heute bei der Wahrheit bleibt. Zur Erinnerung: vor einigen Wochen hatte er bei einer Diskussion behauptet, nicht in die Vorgänge um den #Mord an Mouhamed involviert zu sein.
Später kam dann heraus, dass es kurz nach dem #Mord eine Besprechung von Lange mit den Polizist*innen der Nordwache zu dem Fall gab. So viel dazu...

#Polizeiproblem
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Im Fall des obdachlosen Menschen, der vergangene Woche in #Dortmund von den #Cops mit einem #Taser getötet wurde scheinen sich unsere Befürchtungen zu bestätigen: die #Polizei hat den Fall quasi schon zu den Akten gelegt.

ruhrnachrichten.de/dortmund/da-la…
Es scheint, dass man keinerlei Interesse daran hat, das Schicksal einer von klassistischer Diskriminierung betroffenen Person aufzuklären. Dabei gibt es auch hier so viele Fragen, z.B. warum auch hier die Bodycams ausgeschaltet waren. Wer soll das glauben, dass das Zufall ist?
Warum gelang es nicht, einen Menschen, der in einer psychischen Ausnahmesituation war und laut Aussage von Zeug*innen nach Hilfe gerufen hatte, zu beruhigen oder zu überwältigen, ohne tödliche Gewalt anzuwenden? Ist die #Polizei wirklich so inkompetent und überfordert?
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1/9 Am 7.7.2012 starb Ousman Sey in #Dortmund. Rest in Power, Ousman! Infos:
doku.deathincustody.info/cases/2012-07-…
Gegen tödliche #Polizeigewalt! Demonstration am 19.11. in #Dortmund. justice4mouhamed.org #do1911 #Polizeiproblem #Rassismus Text des Sharepics: "T...
2/9 Ousman Sey wurde das Opfer von tief verwurzeltem strukturellem #Rassismus in Rettungsdiensten und der #Polizei. Viele hier erinnern sich noch genau an den #Mord durch Unterlassung, der sich vor 10 Jahren in der #Nordstadt in #Dortmund zugetragen hat.

Was war genau passiert?
3/9 Ousman Sey litt unter Herzrasen und rief zweimal den #Rettungsdienst. Dieser wurde aber beide Male nicht tätig: „Du musst nur ruhig liegenbleiben“ war die menschenverachtende Antwort.
Das passt zum #Rassismus-Problem im Rettungsdienst:
taz.de/Rassismus-beim…
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Heute, 19.10.2022 gab es das erste Todesopfer von #NRW Innenminister #Reul #Taser Aufrüstung der #Polizei in #Dortmund. Die Ini @NoCam_Do hat im Juli 2020 zur Einführung der angeblich "nicht tödlichen Waffen" vorweggenommen, was jetzt geschehen ist. Doku der Rede Part I
Über 1045 Taser-Todesfälle zählt die Website "Truth... Not Tasers" seit den 80er Jahren für die USA. Keine einzige der vielen US-Regierungsbehörde zählt die Taser-Toten. Fest steht jedoch, #Taser sind keine nicht tödlichen Waffen! Rede von @NoCam_Do Part II
Die tödliche Verdrängungs-, Bestrafungspolitik gegen die Verdammten der Städte, hört erst auf, wenn wir es nicht mehr zu lassen.
Raus auf die Straße am #do1911 #defundthepolice
Rede von @NoCam_Do Part 3
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Das #Taser-Pilotprojekt der #Polizei #NRW hat heute Nacht in #Dortmund das erste Todesopfer gefordert: Der Getötete war wohnungslos und befand sich in einem psychischen Ausnahmezustand. Er kollabierte, nachdem er von einem Taser getroffen wurde. 1/🧵 Die Spurensicherung der Pol...
Der Getötete hatte vorher in der Straße um Hilfe gerufen & Autos beschädigt. Anwohner*innen riefen die #Polizei. Bei deren Eintreffen gab es eine Auseinandersetzung, der Mann soll versucht haben, mit einem Streifenwagen zu fliehen, die Polizei setzte daraufhin den #Taser ein. 2/ Ein Streifenwagen der Poliz...
Der getötete Mann ist der erste Mensch, der in #NRW durch einen #Taser getötet wurde. Ein Szenario, vor dem viele auf Basis der Erfahrungen aus anderen Ländern vor der "Pilotphase" eindringlich gewarnt hatten. 3/
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Ich bin der größte Fan des staatlichen #Gewaltmonopol​s einer Demokratie. Ich glaube, es gibt keine historisch bekannte gesellschaftliche Ordnung der Dinge, die besser versucht, prinzipiell gleiches Recht für alle zu schaffen. #FCSPHSV #HH #Hamburg #Polizeigewalt 1/15
Ist sie perfekt? Nein, bei Weitem nicht. Aber da muss man es mit Churchill halten. Statt Feme, Kiezmiliz, Volksgericht, Friedensrichter, Kanun, Beth din, dem DFB-Sportgericht oder Hokuspokus würde ich stets die ordentliche Gerichtsbarkeit einer Demokratie bevorzugen. 2/15 Image
Genau deswegen aber bin ich der größte Gegner der schlechten Ausübung dieses Gewaltmonopols, wie wir es mMn diesen Freitag mal wieder beim Hamburger Stadtderby zwischen (na, Sie wissen schon) beobachten durften. Hier zum Anschauen: 3/15
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⚠️Hinweis an Presse und Medien, das #BKA-Lagebild "#Gewalt gegen #Polizei|vollzugsbeamt:innen" nicht schon wieder ungeprüft zu übernehmen:

Bei 52,4% der angebl. "Gewalt"-Opfer (46.410👮) wurde im Berichtsjahr 2021 nicht einmal versucht(!), sie auch nur zu schubsen.

Thread 1/2
Diese #Widerstandsdelikte (§113 StGB) sind bspw. Festhalten am Laternenmast, Betätigen der Zentralverriegelung bei einer Verkehrskontrolle o. Festkleben am Asphalt bei einer Demo.

(Versuchte) Tätlichkeiten werden seit 2018 v.a. als §114 StGB erfasst!

2/2
volksverpetzer.de/aktuelles/bka-…
Erster Artikel, in dem die Zahlen unkritisch abgepinselt und Begriffe sogar verdreht werden, stammt von @sternde via @AFPde.

Fehler: "Tätlicher Angriff" ist nur 1 von 12 erfassten Delikten, kein Sammelbegriff und 52,4% der 👮wurden gar nicht attackiert!
stern.de/news/bka-beric…
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🧵#Polizeiproblem #Justizproblem
#Frankreich #Paris Wie #Justiz & Staatsanwaltschaft trotz übereinstimmenden Aussagen, 100te Fälle von rassistischen Übergriffen, Missbrauch, homophoben Attacken vor dem Pariser Gericht, die Ermittlungen begraben hat. @MatMolard @ChrisCGarnier 1/x Pariser Gebäude: #Polizeiproblem #Justizproblem #Frankreich
2/x Nach den Enthüllung durch @streetpress hatte die Justiz Ermittlungen zuerst vor dem Pariser Gericht eingeleitet. Nach drei kleinen Anhörungen und trotz bestätigenden Zeugenaussagen beschloss die Staatsanwaltschaft, „ohne weitere Maßnahmen die Klagen abzuweisen“.
3/x Die Pariser Staatsanwaltschaft hat so hunderte von Fällen von Missbrauch und Rassismus vor dem Pariser Gericht begraben.
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Eine solche Aussage ist natürlich enorm provokant u. führt, wenn sie wie hier ohne Belege/Quellen in Ultrakurzform geäußert wird, auch zu harschen Reaktionen u. Gegenpositionen. Einige davon extrem unqualifiziert. Der Verfasser liefert die Belege zu Forschungsquellen in 1/X
weiteren Beiträgen nach. Dennoch lassen sich diese nicht 1:1 auf die Situation der #Polizei in Deutschland übertragen. Ich würde aber die These mittragen, dass Migrationshintergrund allein kein Garant für nichtrassistisches Verhalten im Dienst ist. Dazu gehören vermutlich 2/X
mehr Faktoren. Diese zu erforschen würde sich lohnen. Und genau das ist, so vermute ich, der Grund für den provokanten Ausgangstweet. Wir brauchen mehr valide Daten über unsere Polizeiarbeit. Welche Faktoren, Regeln u. Instrumente führen zu vorurteilsfreier Polizeiarbeit? 3/X
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Der #TagDerDeutschenEinheit war begleitet von pogromartigen Ausschreitungen mit Brandanschlägen und gezielten bewaffneten #Neonazi-Angriffen in 14 ostdeutschen Städten - 4 davon in #Thüringen #rechteGewalt. Mind. 1400 #Neonazis beteiligten sich direkt an Angriffen. #TdE2022 1/9
Zielscheibe waren v.a. Wohnungen von rassifizierten Menschen wie Migrant:innen/Vertragsarbeiter:innen und alternative soziokulturelle Freiräume. Aber auch auf der Straße wurden diese überfallen und mit massiver Gewalt angegriffen. #Rassismus #FeinbildLinks #zweiteroktober90 2/9
Während Großteil der deutschen Gesellschaft feierte, kämpften Migrant:innen und als pol. Gegner:innen gelesene Menschen in der Nacht 2./3.10.1990 um ihre von #Neonazis mit Brandsätzen angegriffenen Wohnungen und um ihr Überleben. #zweiteroktober90 #TagDerDeutschenEinheit 3/9
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Am Montag den 19. September fand in Neuburg die 4. Kick-Off Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Regionalstab Süd KVKs der Bundeswehr für die Landkreise Neuburg-Schrobenhausen, Eichstätt, Pfaffenhofen a. d. Ilm und Ingolstadt statt.

#krisenfit #blackout
Ca. 80 Teilnehmer*innen aus Kreisverwaltungen, #Katastrophenschutz, Gemeinden, #Feuerwehr, #THW, #Polizei, Energieversorger und Kreisverbindungskommandos der #Bundeswehr nahmen sich an diesem Abend Zeit für einen Fachvortrag zum Thema #Blackout
und anschließenden Workshop um dann in die gedankliche Übertragung in die eigenen Organisationen zu kommen und aktuellen Stand, Herausforderungen und die nächsten Schritte zu erörtern.
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1/15 Menschen aus unserem Umfeld haben nochmal zusammengefasst, was aktuell bekannt ist zum Polizei-Mord an Mouhamed. Außerdem haben sie Fragen formuliert die die #Polizei und @hreul noch immer nicht beantworten. Wir fordern: Schluss mit den Lügen! #justice4mouhamed Image
2/15 Am 08.08.2022 tötete die Polizei Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in der Nordstadt. Mouhamed, der aus dem Senegal nach Deutschland geflüchtet war, war in einer psychischen Krise.
3/15 Seine Betreuer*innen in der Wohngruppe an der Holsteiner Straße hatten Angst, er könnte sich selbst verletzen. Deshalb riefen sie die Polizei. Als die Polizei eintraf, saß Mouhamed in der hintersten Ecke des umzäunten Innenhofes der Einrichtung.
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Ein 1 Monat altes Baby wird in #Leipzig gesucht.

Es wurde in einem Einkaufszentrum entführt.
/PM
spiegel.de/panorama/justi…
Die #Polizei sagt, dass das Baby _nicht_ entführt wurde, da es den Eltern nicht entrissen wurde.

Wie es keine Entführung sein kann, obwohl das Baby ohne Einwilligung der Eltern nicht mehr in deren Obhut ist, erschließt sich mir nicht.

Es wird kaum weggelaufen sein.
/PM
Zu einer Entführung gehört Zwang.

Jetzt ist es natürlich fraglich, inwieweit ein Baby "gezwungen" wird mitzukommen. Wird einem Baby abgesprochen die Entscheidung treffen zu können nicht mit zu wollen, gibt es auch keinen Zwang. Oder?
/PM
juraforum.de/lexikon/entfue….
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👉 "Emojis? Die sind doch harmlos!" Ja - meistens. Aber Ausnahmen bestätigen die Regel. Denn auch wenn Emojis von Teenagern vor den Augen ihrer Eltern millionenfach verwendet werden, sind sie mitunter längst nicht so harmlos, wie sie aussehen! Ein Thread. (1/7)
(2/7) Immer häufiger kaufen Jugendliche Drogen über Social-Media-Plattformen. Dabei werden Emojis und geheime Begriffe zum Kauf verwendet. Um Eltern über diese neuen Wege beim Kauf und Verkauf von Drogen aufzuklären, gibt es einen „Emoji-Decoder“.
(3/7) Diesen haben Experten der amerikanischen Drug Enforcement Agency (DEA) veröffentlicht. Der Decoder beschreibt die verschiedenen Wege, wie Drogenhändler und weitere kriminelle Organisationen jetzt mit ihren Kunden kommunizieren.
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Rückfahrt aus Prag wurde unser Zug in Furth im Wald von der #Bundespolizei (@bpol_by) aufgehalten. Die vier Beamten gehen in unseren Waggon. Fangen an gezielt PoCs zu kontrollieren. In unserem Waggon wurde keine einzige weiße Person kontrolliert.
#polizeiproblem (1/7)
Die Bundespolizisten gehen an uns vorbei und sagen: „Die sind nicht verdächtig“ Danach kommt es unter anderem zu solchen Szenen zwischen Bundespolizisten und Fahrgästen: (2/7)
Fahrgast: „Wie lange dauert das noch?“
Bundespolizist (deutet auf PoC): „Kommt drauf an wie viele von Denen wir noch finden!“

Fahrgast: „Werde ich auch kontroliert?“
Bundespolizist: „Nein, Sie sprechen ja gutes Deutsch“ (3/7)
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Was ist bloß los? Habe ich gerade einen "Lauf"?
Heute die #Polizei #Muenchen, steht mit Warnblinklichtanlage auf dem benutzungspflichtigen #Radweg Rtg #Elisenhof (links), wirklich knapp bevor wir den Van erreichen, fahren sie weg (der Polizei Van stand schon etwas länger dort)
Sie fuhren los, aber weiterhin mit Warnblinker, wir links dran vorbei & ich habe gewagt durchs Seitenfenster zu fragen, warum sie denn noch mit Warnblinker fahren würden.
Ups, da war die Beamtenseele gekränkt, sie fuhren deshalb dann langsam versetzt hinter mir...
..auf der Fahrbahn her, aus welchen Gründen kann ich nur mutmaßen.
Auf jeden Fall habe ich mich erdreistet, siehe Pfeil Bild, dann hier dann nicht auf dem ehemaligen Radweg zu fahren (kein Z 237, 240 o. 241) sondern ich bin auf der Fahrbahn weiter geradelt.
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Die Kundgebung der Pandemieleugner_innen #nbg2008 zu "75 Jahre Nürnberger Kodex" ist, wie es zu erwarten war, non-stop voller NS-Relativierung und Shoa-Verharmlosung. An eine Auflösung der Versammlung denkt bei der @PolizeiMFR aber offensichtlich niemand. Das Foto zeigt einen Teil der Kundgebung auf der Wöhrder Wi
Es sind eh nur zwei Handvoll Beamt_innen überhaupt direkt am Gelände (mehrere tausend Teilnehmende). Die Stimmung ist von Anfang an massiv pressefeindlich, Arbeiten weitgehend unmöglich.
Ganze 2 (!) Beamte der @PolizeiMFR gehen mit einer Gruppe Foto- u. Videojournalist_innen am Rand des Geländes herum ("Presseführung") wir werden schnell umkreist, massive bedroht u. bedrängt. Hunderte ballen sich gg. uns zusammen. Polizei funkt erfolglos 10 min. nach Verstärkung.
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#AusGegebenemAnlass zum #Polizeiproblem
#Polizei tötet zu 50-66% Menschen in psychischen, suizidalen, emotionalen oder Lebenskrisen!
Ausschnitte aus #rbbReportage "Tödliche Polizeikugeln - Wenn psychisch Kranke Opfer sind" von 2014 belegen ein strukturelles #Ausbildungsproblem
🧵
...einerseits ist die #Polizeiausbildung vordergründig gewaltbasiert und setzt beim Thema #Selbstschutz auf "sichere (terminierende) Gefahrenabwehr" - andererseits scheint es an einer objektiven Aufklärung zu tatsächlich tödlichen Angriffen auf Polizeibeamt*innen zu mangeln:
...neben Defiziten in #Deeskalationstechniken ganz allgemein, verhindern deutsche Innenpolitiker wie #Henkel_Berlin oder #Reul_NRW ("christliches Weltbild"?) offenbar proaktiv entsprechende #Aufklaerung zum Umgang mit Menschen in #Krisensituationen
#SystempolitischesProblem
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Die @PolizeiHamburg kommunikativ (mal wieder) mit bemerkenswerter Chuzpe. Was nicht sonderlich verwundert, steht sie in dieser Stadt doch einem weitgehend handzahmen Lokaljournalismus gegenüber. Worum geht es? 🔽⏬1/18
In #Hamburg findet derzeit ein #Klimaprotest-Camp statt, dass u.a. von @Ende__Gelaende organisiert wurde, und gegen das bereits im Vorfeld Maßnahmen ergriffen wurden, die von Gerichten (mal wieder) kassiert wurden: #hh1308 #EndeGelände #systemchange 2/18
ende-gelaende.org/press-release/…
Es handelt sich um den Versuch, die #Klimakatastrophe radikaler zu bekämpfen, wobei man über Mittel und Methoden geteilter Meinung sein kann. Wir hatten in #PanoramaARD 2x darüber berichtet, u.a. mit Stimmen von @MuellerTadzio und @carla_reemtsma: 3/18
daserste.ndr.de/panorama/archi…
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