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Schon eine recht ungewöhnliche Zahl #Tote bei #Einsätzen unter fragwürdigen #Umständen bei der @polizei_nrw_w.
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@polizei_nrw_w 25-Jähriger stirbt am 07.12.2019 in #Wuppertal nach #Polizeischüssen.
Der 25-Jährige soll gegen 17 Uhr bei mehreren geparkten Autos die Außenspiegel mit einem Hammer abgeschlagen haben. Anwohner*innen riefen die #Polizei.
Der 25-Jährige soll gegen 17 Uhr bei mehreren geparkten Autos die Außenspiegel mit einem Hammer abgeschlagen haben. Anwohner*innen riefen die #Polizei.
@polizei_nrw_w Angaben wie es zu den Schüssen mit #Todesfolge kam und warum es nicht möglich war, den jungen Mann ohne Einsatz einer #Schusswaffe in #Gewahrsam zu nehmen, gibt es nicht.
+EIL: @polizei_nrw_w bestätigt "Todesfall in #Polizeigewahrsam" in #Wuppertal+
+Dabei könnte es sich um 24-jährigen #GiórgouZantióti (#ΓιώργουΖαντιώτη) handeln+
Ein Thread:
+Dabei könnte es sich um 24-jährigen #GiórgouZantióti (#ΓιώργουΖαντιώτη) handeln+
Ein Thread:
Auf #Indymedia #Athen ist am Samstag ein Video und Bericht veröffentlicht worden, welches eine Ingewahrsamnahme einer Person zeigt.
Laut dem Bericht handelt es sich dabei um den 24-jährigen #GiórgouZantióti.
Laut dem Bericht handelt es sich dabei um den 24-jährigen #GiórgouZantióti.
Er sei aus einem Nachtclub gezogen und anschließend in Gewahrsam genommen worden. Was dann geschah ist bisher unbekannt, nur dass er eineinhalb Stunden später tod war. Es gebe kein forensisches Gutachten und den Angehörigen würde nicht erlaubt, den Leichnahmen zu sehen.
Sammlung von Aufsätzen, die für die aktuelle (7. Novelle) des #Polizeigesetz #NRW einschlägig sein könnten:
Freiheitsentziehung durch Fixierung - Verfassungsrechtliche Maßstäbe für Gesetzgeber und Rechtsprechung (Schemmel,
DVBl 2019, 277) LSK 2019, 09802977
Freiheitsentziehung durch Fixierung - Verfassungsrechtliche Maßstäbe für Gesetzgeber und Rechtsprechung (Schemmel,
DVBl 2019, 277) LSK 2019, 09802977
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu „Fixierungen“ in der öffentlichrechtlichen Unterbringung und seine polizeirechtlichen Implikationen (Reuter, DIE POLIZEI 2/2019, 39-42) Referiert in: BeckOK PolR Nds/Timmer Nds. SOG § 75 Rn. 36.1
Richtervorbehalt und 1:1-Betreuung für Fixierungen.
Anmerkungen zum Urteil des BVerfG v. 24.7.2018 - 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16 (Goerdeler, Recht & Psychiatrie R&P 36(4), 2018, 199-205) (juris) juris.de/perma?d=KRLU00…
Anmerkungen zum Urteil des BVerfG v. 24.7.2018 - 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16 (Goerdeler, Recht & Psychiatrie R&P 36(4), 2018, 199-205) (juris) juris.de/perma?d=KRLU00…
Der Gesetzentwurf "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" ist seit heute online. #NoPolGNRW landtag.nrw.de/portal/WWW/dok…. Die Materialien werden hier landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_… gesammelt (dort stand auch schon der Referentenentwurf).
Der "Pilotversuch zur Erprobung des Einsatzes von #Bodycams im täglichen Polizeidienst" musste übrigens vorzeitig beendet werden, da die Bodycam den Anforderungen der Polizei nicht entsprach, vgl. Innenausschuss 22.02.18, 17/545 landtag.nrw.de/portal/WWW/dok… & landtag.nrw.de/portal/WWW/dok….
Dass eine deeskalierende Wirkung von #Bodycams sich im Pilotversuch nicht statisch nachweisen ließ, ficht die Landesregierung nicht an. Zum Abschlussbericht (Drs. 17/2315) gab es einen Berichtsantrag der Grünen, der am 29.9. behandelt wurde (Drs. 17/2409). landtag.nrw.de/portal/WWW/dok…
