Discover and read the best of Twitter Threads about #polizeigewalt

Most recents (24)

Seeehr langer #Thread dazu wie #EndeGelände von der vermeintlich „demokratischen Mitte“ und der Polizei kriminalisiert wird.
Wie #FDP #CDU rechte Narrative puschen. #Mittextremismus
Und wie der Frame: „Linksextreme Gefahr“unkritisch von Lokalmedien aufgegriffen wird.
#Bremen
/1
Die #FDP und #CDU in #Bremen stellten diese beiden Anträge in der Bremischen Bürgerschaft.
Sie fordern eine genaue Beobachtung #Kriminalisierung von Klimaaktivismus.

Die Agenda: #EndeGelände und linke, emanziptaorische Gruppen und Räume, wie das alte Sportamt, zu bekämpfen.
/2
CDU inszeniert sich als „bürgerliche Mitte“ ohne Extremismus.
Prof.Salzborn sagt:
„das ist eine Verfälschung, weil wir antidemokratische Strömungen in allen politischen Milieurs attestieren können/nicht nur von den äußeren Rändern, sondern gerade aus der Mitte d Gesellschaft.“
/3
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Heute ist in der Stadt wieder sehr viel Polizei unterwegs, besonders die @bpol_bepo ist stark an der #Hauptwache mit BFE vertreten. Vorsicht vor #RacialProfiling!

@heschaus @ch_buchholz @copwatchffm @MigrantifaFfm #policethepoliceffm #Opernplatz #polizeiproblem HauptwacheWilly-Brandt-PlatzHauptwacheKonstablerwache
Währendessen wieder eine Sponti gegen das #RacialProfiling in Frankfurt, besonders stark seit letztem Wochenende, an dem 2.000 vorwiegend BIPoC kontrolliert wurden!
#policethepoliceffm
Die @Polizei_Ffm filmt illegal die friedliche Demo ab. #policethepoliceffm #polizeiproblem
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Die Likes des Oberstleutnants #Bohnert
Was @NDRrecherche bei #PanoramaGate übersehen hat:
Sorge um #GeorgeFloyd, gegen #Rechtsextremismus, für #Diversität, für #Maskenpflicht.

Der Mann muss ein Rechter sein. #nicht 1/5
Findet #Drosten gut und @cem_oezdemir aber keine Verfassungsfeinde
#Bohnert #PanoramaGate 3/5
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Komme gerade aus Vorführung u Diskussion unserer @ARTEde Doku #FeindbildPolizei bei der #BereitschaftsPolizei #Niedersachsen. Junge #Polizisten ärgern sich über #Seehofer „Das kann der #Innenminister nicht ernst meinen, was haben wir mit #Studie zu #Extremismus zu verlieren?“ 1/3
„Wir müssen mehr #Transparenz u #Vertrauen schaffen.“ Mein Eindruck: es gibt bei der #Polizei viele selbstkritische Köpfe, so wie @vonDobrowolski. Problem bei der Debatte um #Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling sind eher #Polizeigewerkschaften und #Politiker. Klar auch: 2/3
#Pauschalurteile zu latentem Rassismus helfen nicht, Differenzierung ist nötig. @GdPPresse @DPolGBund @MartinThuene @tsingelnstein @PolizeiGruen
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Heute jährte sich der #Altona'er #Blutsonntag von 1932.

Vor der Reistagswahl am 31. Juli 1932 gab es zahlreiche Aufmärsche der Nationalsozialisten, das Verbot der SS und SA war gerade erst am 16. Juni 1932 aufgehoben worden.

Für den 17.Juli wurde vom Polizeipräsidenten...
Otto Eggerstedt ein Aufmarsch von 7000 SA-Leuten durch Altona genehmigt. Der Aufmarsch in der Altonaer-Altstadt war eine Provokation, die Anwohner*innen waren mehrheitlich aus der Arbeiterschaft und Wähler*innen der kommunistischen KPD und der sozialdemoratischen SPD...
Am 17. Juli 1932 versammelten sich die SA/SS-Leute aus ganz Schleswig-Holstein (Altona gehörte nicht zu #Hamburg sondern zu Schleswig-Holstein) am Mittag zwischen dem Altonaer Bahnhof und dem Altonaer Rathaus. Um 15 Uhr begann der Aufmarsch und erreichte gegen 16:30 die...
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(Wdh. und erweiterte Version) Die #Polizeigewalt und die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei während des #G20 und folgende in Hamburg hatte staatskritischen Protesten gegenüber das erfolgreiche Lancieren des pauschalen Vorwurfs von "Terror" verbuchen können.
Aufstandsbekämpfungspolitik und Militarisierung der Polizei gehen danach weiter. Der Film _Hamburger Gitter_ (leftvision.de/hamburger-gitt…) zeigt dies eindringlich. In #Kassel herrscht seitens der Staatsgewalt eine vielleicht nicht unähnliche Attitüde. Am 20. Juli 2019* kam es zur
"Kasseler Busfahrt" der Partei "Die Rechte" zu ihrem "Aufzug" (juristischer Jargon) auf Kosten des Hauses.** Und im Gegenzug zur Absperrung der inneren Stadtgebiete - frau muss den Eindruck haben: für die Nazi-Partei. Diese fuhr, statt aufgehalten werden zu können, zu ihrem
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Warum Twitter mir nicht mehr gut tut, ein Thread:
Das Wichtigste zuerst: Meine TL sieht aus wie sie aussieht, weil sie für mich gemacht wird. Sie ist ein Spiegel dessen, was ich hier so lese, like, schreibe.
Ich bin also an meinem Problem selber schuld.
Früher war Twitter lustig.
Wir wollten uns mit Mett abreiben, hegten einen Fickwunschverdacht oder machten lustige Wortspiele, oder was mit Katzen, was auch immer.
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Die #Polizeigewalt und die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei während des #G20 und ff. in Hamburg hatte das erfolgreiche Lancieren des pauschalen Vorwurfs von "Terror" staatskritischen Protesten gegenüber verbuchen können. Aufstandsbekämpfung und Militarisierung der Polizei gehen
danach weiter. Der Film _Hamburger Gitter_ (leftvision.de/hamburger-gitt…) zeigt dies eindringlich. In #Kassel herrscht seitens der Staatsgewalt eine vielleicht nicht unähnliche Attitüde. Am 20. Juli 2019* kam es zur "Kasseler Busfahrt" der Partei "Die Rechte" auf Kosten des Hauses zu
ihrem "Aufzug" (juristischer Jargon) und im Gegenzug zur Absperrung der inneren Stadtgebiete, frau muss den Eindruck haben: für die Nazi-Partei. Diese fuhr, statt aufgehalten werden zu können, zu ihrem Demonstrationsrecht per ÖPNV, der jedoch für den restlichen Verkehr gesperrt
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In der Strafustiz stellt sich das #Polizeiproblem so dar:

#Polizeizeugen sind Zeugen 1. Klasse. Eine Überprüfung ihrer Glaubwürdigkeit durch Staatsanwaltschaft u Gericht findet kaum statt. Polizist*innen gelten als neutral und objektiv. Sie liefern widerspruchsfreie Aussagen ab.
Der Inhalt der Aussagen d Zeug*innen ist übereinstimmend bis in den Wortlaut.
Da sie - anders als 'zivile' Zeug*innen - ihre Aussagen vor der Verhandlung nochmals durchlesen können, geht es nicht um d Wiedergabe einer Erinnerung sondern um das repetieren der Aussage aus der Akte.
Oft ist ein identisches Grundverständnis zwischen #Polizei, #Staatsanwaltschaft und #Gericht festzustellen - gemeinsam hat man d Aufgabe, Kriminaltät zu bekämpfen. Man steht auf einer Seite. Eine kritische Befragung der Polizisten durch die Verteidigung ruft Schutzreflexe hervor.
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#Seehofer hat es geschafft, das Thema „#rassistische #Polizeigewalt“ aus der Öffentlichkeit zu verdrängen.

Wir haben es satt, dass unsere Perspektiven, unsere Wunden und unsere Wut ständig ausgeblendet werden!

Daher sagen wir:

#WesettheAgenda ✊🏾

@BMI_Bund
FYI:

@GdPPresse @BMI_Bund @GdPHauptstadt @bdk_bln @LibanFa @vonDobrowolski

Aus Zeitgründen folgen hier einmal ein paar Kritikpunkte, die man sicherlich weiter ausführen könnte:

👇🏾
1. #StrukturellerRassismus ist real! Der #NSU hat offenbart, dass in unseren Sicherheitsbehörden #rassistische und #rechtsextreme Strukturen existent sind. Hört endlich auf dieses Problem unter den Teppich zu kehren oder zu relativieren!

@GdPPresse @GdPHauptstadt
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Wenn keine Schwarzen Menschen in Gewahrsam verbrennen.
Wenn BiPoC und trans Leute nicht grundlos kontrolliert werden
Wenn Menschen mit Behinderung nicht einfach so erschossen werden
Wenn die #Polizei entnazifiziert ist

dann denke ich über meinen Ton nach

#Polizeigewalt
Aber auch ein gut funktionierendes Polizei- und Justiz-Wesen bleibt eines, das straft, statt zu verändern:

Das Systemversagen ist Teil des Systems.

#DefundThePolice #PolizeiAuflösen #KeinKnastStehtFuerImmer
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Chronologie
1. @habibitus schreibt in @tazgezwitscher Kolumne, in der sie - im hypothetischen Fall, dass die Polizei abgeschafft wird - schlussfolgert, dass Cops nicht qualifiziert seien, woanders zu arbeiten als auf Deponien (ehrenwerter Job + Hartz-Zumutbarkeitsregeln!) 1/8
2. DBG-Gewerkschaft GdP stellt Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen @habibitus, obwohl Cops gar keine Volksgruppe im Sinne von §130 StGB sind und sie das wissen - rein Stimmungsmache. Kritiker*innen werden von virtuellen Hundertschaften heimgesucht (selbst erlebt). 2/8
3. CSU postet Mugshot von @habibitus mit Zitat von Markus Blume über "die hässliche Fratze des Linksextremismus" - hier wäre in der Tat eine Strafanzeige wegen Beleidigung fällig. Später löscht die CSU den Tweet, und Blume liefert eine halbgare Entschuldigung. 3/8
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#Thread zu den Krawallen in #Stuttgart:
Zuerst einmal die Feststellung, dass die gezeigte Gewalt - insbesondere gg. die Polizei - indiskutabel ist. Das ist Konsens in einer Demokratie.
Absehbar war dann, dass Viele (u.a. MdB) noch ohne genauere Informationen bereits die... (1/x)
...Erklärung parat hatten: Chaoten, Extremisten, die in blindem Hass gg. Staat und Polizei vorgingen. Und: Die "elende" Diskussion über Rassismus in der Polizei und "pauschale" Misstrauensvoten (u.a. #LADG) haben die Menschen beflügelt, sind mitschuldig.
Doch natürlich... (2/x)
...ist das so falsch wie vereinfacht. Über konkrete politische Motivationen ist bis dato nichts bekannt. Die vornehmlich jungen, weißen Jugendlichen haben die Sau rausgelassen. Ein Phänomen, das bereits zu früheren 1. Mai-Krawallen deutschlandweit bekannt wurde. Zudem... (3/x)
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Seit 1990 sind in Deutschland 160 Schwarze Menschen und PoC in deutscher Gewahrsam ums Leben gekommen. Dafür wurde aus den Quellen eine Datenbank erstellt der diese Fälle dokumentiert. Draus habe ich diese Karte erstellt.

#Polizeigewalt #Stuttgart #BLM

Quelle:@DICCampaignDE Dokumentierte Todesfällen v...
Diese Fälle umfassen u.a. Todesfälle durch Polizeischüsse, durch unterlassene Hilfeleistungen und Todesfälle in Gewahrsam, die von den Behörden als „Suizid“ angegeben werden. Allein dieses Jahr sind sieben Todesfälle aufgezeichnet worden.
Für mehr Infos: deathincustody.noblogs.org/recherche/
@DICCampaignDE wertet auch diese Fälle als „death in custody“. In Falle Oury Jalloh sieht man deutlich, dass dem behördlichen Narrativ der Selbsttötung nicht ohne Weiteres geglaubt werden darf.
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Ich ärgere mich so sehr, dass ich es öffentlich mache: Das @NDR Hamburg Journal läd den Polizeipräsidenten ins Studio ein, aber hat abgelehnt, die Betroffenen zu interviewen: weil sie anonymisiert werden wollen. Genau das ist Teil des Problems von #Polizeigewalt.

Ein Thread. (1)
2 Tage nach der #BlackLivesMatter-Kundgebung am 6. Juni verteidigt Hamburgs Polizeipräsident die Ingewahrsamnahme von Jugendlichen im @NDR Hamburg Journal - und lügt dabei, ohne rot zu werden. Skandalisiert hat das u.a. @JuliaKopatzki @zeitonline: (2)
Ich habe daraufhin Kontakt zwischen dem @NDR Hamburg Journal & mehreren der in Gewahrsam genommenen Jugendlichen hergestellt, weil sie ihre Sicht auf den Einsatz erzählen wollen: Wie sie gegen #Polizeigewalt demonstrieren & genau das erfahren. (3) taz.de/Antirassimus-D…
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Thread: Polizei und Propaganda

Da die #Polizei zuletzt vermehrt Kritik ausgesetzt ist, wollen wir im folgenden darstellen, wie sie Informationskanäle geschaffen hat, um eine subjektive Gegenmeinung aufzubauen. (1/20)
Die Polizei überwacht das Einhalten von Gesetzen, die die Legislative beschlossen hat. Da auch Polizist*innen Gesetze brechen, muss auch hier die Polizei ermitteln, damit sie von der Judikative verurteilt werden können. (2/20)
Allerdings müssen in vielen Fällen Polizist*innen keine Angst davor haben, dass ihre Vergehen Folgen haben. In seltensten Fällen werden Polizeikräfte angezeigt oder verurteilt. Falls doch, dann sind die Strafen eher milde. (3/20)
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Ich habe die letzten Wochen nichts zu #Polizeigewalt #BlackLivesMattter #Rassismus im Polizeikontext geschrieben. Die Ambivalenz brodelt in mir, sowohl zu den (ganz stark vereinfacht) zwei Seite der Debatte, als auch zu der grundsätzlichen Tatsache, dass ich zwar... #Thread 1/x
gerne meine Sicht zum Thema beitragen will aber dass andererseits kaum ein Medium & Twitter erst Recht nicht, geeignet ist die Komplexität des Problems darzustellen, ohne dass die nötigen Verkürzungen nicht missverstanden werden können/wollen. Ich mache es jetzt doch, aber... 2/x
zuerst ein Disclaimer: Ich kann keine Innenansichten zu den USA beitragen. Und o.g. Aspekt berücksichtigend, kann ich nur Einzelnes beleuchten, so sehr ich mich auch mühe, ein "vollständiges Bild" bleibt immer Flickwerk.
Und das ist auch schon mein Hauptpunkt: ich habe in 3/x
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Rechtsextremismus-Probleme in der #Polizei? Hier ein thread des Schreckens über Abgründe

In #Sachsen soll ein Schießausbilder seinen Schülern gesagt haben, sie müssten das Zielen lernen - wegen der "vielen Gäste", die zurzeit nach #Deutschland kämen./1

#Polizeigewalt #nonazis
Auch in Sachsen: Ein Polizist verweigert einer Kopftuchträgerin, die eine Anzeige erstatten wollte, Zutritt zu seinem Büro.

Bei einem Rechtsrockkonzert in #Ostritz erschien ein Bundespolizist mit einem Aufnäher, der in der rechten Szene getragen wird /2
In #Duisburg fand man einen Aufkleber der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in einem Transporter der #Polizei auf. Darauf stand die Parole: "Wehr dich, es ist dein Land!"

Zudem wurden in #NRW vier Reichsbürger bei der Polizei entdeckt. /3
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Ich will wirklich keinen Beef anfangen, aber ist eine solche Bildsprache nicht Teil des gesamten Problems?
Polizisten, die mit ihrer Waffe auf den Kopf eines Verdächtigen zielen. Casual im deutschen Fernsehen, in der Twitter-Timeline.

Und weil es nicht mehr reicht, wenn der Tatort-Kommisar Verdächtige verprügelt und "auf eigene Faust" ermittelt, sieht der Tatort mittlerweile so aus.
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Laut der Instagramuserin „shana.hairkiller“ wurde ihre kleine schwarze Schwester am 19.05.20 von einem #Polizeibeamten verprügelt. Auf dem Video kann man sehen, wie ein #Polizist mit seiner Faust einer jungen Frau ins Gesicht schlägt. Als sei diese Gewalt nicht genug...
...hätte der Polizeibeamte ihre Schwester noch auf eine hohe Geldsumme verklagt, so dass sie nun vor Gericht erscheinen muss. Als Shana ins Krankenhaus ging um herauszufinden, was mit ihrer Schwester passiert ist, hätten sie die Polizisten als „ekelhaft“ beleidigt und ihr...
...gesagt sie solle doch dahin gehen wo sie hergekommen ist.
Read 21 tweets
Viel Diskussion um (strukturellen) #Rassismus in der #Polizei. Gut so. Hier einige Anmerkungen dazu: 1. Es gibt kaum Forschung, weil Polizei die selbst verhindert. 2. Indizien, dass das Problem besteht, gibt es zuhauf. 3. Polizei ist kein Spiegel von Gesellschaft. Ein #Thread
Vorne weg. 1. Es gibt kaum unabhängige Forschung zu politischen Einstellungen und #Rassismus sowie zum Umgang mit Gewalt in der Polizei. Dies nicht aus Mangel an Interesse, sondern weil Institutionen diese verhindern und Forschungsanfragen beliebig ablehnen.
Gleiches gilt bei #Polizeigewalt und #Diskriminierung. Es mangelt an unabhängigen Stellen. Kolleg*innen ermitteln gegen Kolleg*innen und dies in Institutionen mit starkem Korpsgeist & Machtgefälle. Polizei und politische Behörden hätten es in der Hand für mehr Vertrauen zu sorgen
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#hh0606 #BlackLivesMatter Ein paar Eindrücke, geschrieben mit Wut im Bauch.
Wie ihr alle gelesen habt, kamen auch in Hamburg viele Menschen zusammen, um gegen #Rassismus und #Polizeigewalt zu demonstrieren. Unglaublich viele. So viele, dass die 1/x
Initiator*innen der Proteste, die coronabedingt nur sehr geringe Teilnehmer*innenzahlen anmelden konnten, die Demos praktisch von Anbeginn an "auflösen" mussten, weil einfach "zu viele" da waren. Die Cops versuchten mit weiträumigen 2/x
Absperrungen incl U-Bahn Sperrungen weiteren Zulauf zu verhindern. Vergeblich, das Bedürfnis der Leute, ihren Protest auf die Straße zu tragen, war einfach überwältigend. Und wir blieben. Die Stimmung war friedlich, entschlossen, z.T. sogar ausgelassen. 3/x
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Die Einen sind schockiert über den Rassismus und die #Polizeigewalt in den USA. Die anderen sehen gar kein Problem, erleben die Polizei in Deutschland ganz anders (#Lanz) oder verheben sich gegen das #LADG. Vielleicht könnten alle nochmal das @denkangebot von @kattascha hören? 👇
Wir haben in Deutschland rechtsextreme Strukturen in unseren Sicherheitsapparaten. Gehandelt wird nicht adäquat. #Hannibal #Nordkreuz

Hier der Teil zur rechtsextremen Parallelwelt: denkangebot.org/allgemein/da00…
Und hier ein Interview mit Christian Schmidt @rprtrn, die zu #Nordkreuz recherchiert. denkangebot.org/allgemein/da00…
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Ich will es nicht verallgemeinern, aber vielleicht ist es für ein paar Mitleser von Euch interessant mitzubekommen, warum speziell ich in meiner immerhin schon 13Jahre währenden Berufstätigkeit als Journalist ziemlich wenig über #Polizeigewalt geschrieben habe. Spoiler: Es lag
nicht an mangelndem Interesse oder mangelnder Skepsis ggü. der Institution.

Das Hauptproblem ist die nachvollziehbare Angst der Betroffenen. Ich habe mal anderthalb Jahre einer bestimmten Truppe hinterher recherchiert.

Zeitweise hatte ich 6 Fälle zusammen. Leute, die
komplett unabhängig voneinander ähnliche Übergriffe durch Beamte erdulden mussten. Darunter auch rassistische Beleidigungen. Zu viele Übereinstimmungen im Detail, um ausgedacht zu sein. Zumal die Truppe auch in der lokalen Politik einen entsprechenden Ruf hatte, was natürlich
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