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Spannende Umfrageergebnisse des Levada-Instituts (@levada_ru) über die Reaktionen russischer Bevölkerung auf die Ankündigung die Amtszeiten #Putin|s zu annullieren: 48% sind dafür bzw. eher dafür und 47% dagegen bzw. eher dagegen.
levada.ru/2020/03/27/obn…
#Russland #PostPutin
levada.ru/2020/03/27/obn…
#Russland #PostPutin
Die tiefe generationsmäßige und soziale Spaltung in dieser machtpolitischen Schlüsselfrage kündigt einen potentiellen gesellschaftlichen Konflikt in #Russland an und zeugt vom großen Wunsch nach politischer Veränderung sowie einer stärkeren sozial-progressiven Politik
#PostPutin
#PostPutin
1/12 Dass Vladimir #Putin nach 2024 bleibt, stand außer Frage. Dass er auch nach 2024 das Amt des Präsidenten bekleiden wird, ist aber eine große Überraschung.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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2/12 Bislang wurde diese Möglichkeit als ein durchaus vorstellbares, aber dennoch als ein ultima-ratio-Szenario betrachtet.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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3/12 Wohl kaum waren die heutigen Ereignisse spontan, vielmehr dürften diese geplant und minutiös inszeniert gewesen sein. Scheinbar ging man von mehreren Machttransit-Varianten aus, die aber als zu risikoreich bewertet worden sind.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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1/8 Ein vorläufiges Fazit zur #Verfassungsreform in #Russland: Alle Änderungen sind weitgehend kosmetischer Natur. Selbst die Erweiterung präsidialer Kompetenzen bestätigt lediglich die bereits gängige Verfassungspraxis.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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2/8 Gleiche oder ähnliche Rechtspositionen finden sich entweder in der Verfassung selbst, in Gesetzen oder ständiger Rechtsprechung des Verfassungsgerichts wieder.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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3/8 Mit der Erweiterung präsidialer Kompetenzen und dem Ausbau des Einflusses im Föderationsrat reagiert der Kreml auf die Protestwellen der Jahre 2018/2019 und behält die Kontrolle über den Machttransit 2024.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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Nunmehr werden aus den Gesprächen mit dem Vorsitzenden der #Staatsduma #Wolodin die ersten Details zu #Putin|s Verfassungsänderungsvorschlägen bekannt. Ein offizielles Dokument ist nach wie vor nicht zugänglich.
vedomosti.ru/politics/artic…
#Russland2024 #PostPutin #Russland
vedomosti.ru/politics/artic…
#Russland2024 #PostPutin #Russland
Nachfolgend die zentralen Verfassungsänderungs- und ergänzungsvorschläge von #Putin laut russischer Tageszeitung @Vedomosti:
@Vedomosti 1. Die Ehe wird als eine Vereinigung zwischen Mann und Frau betrachtet. Der Schutz der Ehe sowie der Institute "Familie, Mutterschaft, Vaterschaft und Kindschaft" liegt in der Verantwortung des Staates.
Intriguing analysis by @baunov on #Putin's foreign policy at @CarnegieRussia.
"[...] the way to restore the lost positions is to carefully avoid the mistakes that led the USSR to a geopolitical loss"
carnegie.ru/2020/02/06/ru-…
#Russia2024 #PostPutin
"[...] the way to restore the lost positions is to carefully avoid the mistakes that led the USSR to a geopolitical loss"
carnegie.ru/2020/02/06/ru-…
#Russia2024 #PostPutin
@baunov @CarnegieRussia The current Russian foreign policy is not ideological. The world is not divided according to ideological or economic principles. There are no friends or enemies in the old sense. A friend can be any country which does not deny Russia's right to promote its interests. 1/10
@baunov @CarnegieRussia Russia's foreign policy follows certain internal and external interests and constraints, which are completely depersonalized. 2/10
Vladislav Surkov, Präsidentenberater für die Ukraine verlässt den Staatsdienst. Möglicher Nachfolger Dmitri Kozak, ehemaliger Vize-Premierminister. Wird ein Kozak-Memorandum für die Ukraine vorbereitet?
meduza.io/amp/news/2020/…
#Russia2024 #PostPutin #KozakMemorandum
meduza.io/amp/news/2020/…
#Russia2024 #PostPutin #KozakMemorandum
Surkovs Entscheidung hängt nach Ansicht Alexey Chesnakovs, Direktor des Center for Current Policy (CCP) und langjährigem Wegbegleiter Surkovs, mit dem geplanten Kurswechsel #Russlands in Bezug auf die #Ukraine zusammen. Kremlsprecher Dmitri #Peskov dementiert diese Erklärung.
Die mögliche Übernahme der Ukrainerichtung durch Dmitri #Kozak, einen Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels, sollte im Kontext der von #Kreml angestrebten #Stabilisierung des außenpolitischen Umfeldes zur Gewährleistung erfolgreicher innerer #Transformation gelesen werden.
