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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Heute hat Addendum eine ausführliche Übersicht veröffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.

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addendum.org/parteienfinanz…

#ppat #piraten #parteienfinanzierung #spenden #övp #neos
Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch sehr auseinanderklaffen. Spendenweltmeister ist die @volkspartei , gefolgt von den @neos_eu. Sieht man aber etwas genauer hin, ergibt sich ein anderes Bild.
Für die ÖVP errechnen sich bei der Wahl 2017 nämlich 1,85 € pro Wählerstimme an Spendengeld. Das erscheint nicht sehr viel, ist aber immerhin schon 40% der Parteienfinanzierung.
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Es dürfte sich rumgesprochen haben: Alte KGB-Taktik ist es, dem Gegner immer das vorzuwerfen, was man selbst tut. In diesem Fall wirft die ÖVP Unbekannten vor, sie würden „die Demokratie“ angreifen, weil sie sich illegal Zugang zur IT der Volkspartei verschafft haben sollen.
An diesen Vorwürfen ist so vieles absurd, dass wir es gar nicht alles wiedergeben können, aber brechen wir mal die wichtigsten Punkte nieder.

1) Anzunehmen, dass die Volkspartei ein Hort der Demokratie sei, ist, gelinde gesagt, lächerlich.
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Und dann war es mit einem Mal vorbei mit der Glaubwürdigkeit der Wirtschaftspartei #ÖVP. Seit heute wissen wir, warum man uns partout nicht sagen wollte, woher das Geld für die horrende Wahlkampfkostenübertretung stammte. Wären es nur Spender gewesen!
Nein, der Rechnungshofbericht legt offen, es waren 15.000.000 € auf Pump. Kredite. Von wem, zu welchen Konditionen wissen wir immer noch nicht, aber es wirft schon ein völlig anderes Licht auf eine Partei, die sonst von der schwarzen Null redet.
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Die neoliberale Ver(f)orschung

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#ppat #piraten #vereine #sümpfetrockenlegen #neos #agendaaustria #steuervermeidung

P.S.: Wir möchten gleich darauf hinweisen, dass die skizzierten Vorgänge nicht illegal sind und auch sonst gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
Wir reden heute sehr viel über Vereinskonstrukte und Geldflüsse im Umfeld von Parteien. Wer hat da wieviel wohin und so. Ein Blick auf die Listen der eingetragenen spendenbegünstigten Vereine hat da einen interessanten Umstand zu Tage gefördert:
Das @neoslab_eu ist die einzige je als spendenbegünstigt gelistete Parteiakademie Österreichs. Auf derselben Liste ist die @AgendaAustria zu finden, DER österr. neoliberale ThinkTank des Landes.

service.bmf.gv.at/service/allg/s…
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In eigener Sache - die2te
Piraten entern Grüne Bundesliste

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(d+ viele andere 😁 )

piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung
Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Grünen als Piraten für einen Listenplatz zum Grünen Bundeskongress zu kandidieren.
Dieser sog. „Netzpolitik-Listenplatz“ würde uns die Möglichkeit einräumen, bei Nichtantritt der Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einem Ticket der Grünen einen Piraten/eine Piratin in den Nationalrat zu entsenden.
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Umfrage:
"rund 91 Prozent würden bei Bezug des Grundeinkommens weiterarbeiten"

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derstandard.at/story/20001050…

#ppAT #piraten #bge #zeitzumleben #pensionsreform #schwarzblau #altersarmut #lohnarbeit #digitalisierung
Selbstverständlich würden fast alle weiter arbeiten, man kommt ja nicht auf die Welt und tut dann 90 Jahre lang nichts. Man würde aber vielleicht nicht immer arbeiten und sich manchmal auch eine Auszeit gönnen, etwa für die Kinder, die lang ersehnte Weltreise, ein Kunstprojekt...
Die Liste ist lang und fast alles davon hat gesellschaftlichen Nutzen.

Der Mensch ist grundsätzlich ein soziales Tier und nimmt man den Zwang zur Lohnarbeit weg, wird vor allem auch diese Seite wieder stärker zu Tage treten.
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Es wird die Tage immer abstruser. Kürzlich war der geschasste Altkanzler noch in der Stadthalle und wurde als „Führer Österreichs“ mit Segen betraut, am Tag darauf gab es eine der seltsamsten Pressekonferenzen, die Sebastian Kurz jemals vorgeführt hatte.
Die Spekulationen, ob mit dieser PK etwa von dem Auftritt in der Stadthalle abgelenkt werden sollte, waren zahlreich und schafften es sogar in die #ZiB2. Einfach zu schräg, was da aufgetischt wurde. Nachlesbar hier: facebook.com/PiratenparteiA…
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Die Aufregung heute Morgen war groß, als Altkanzler Kurz zu einer hastig einberufenen Pressekonferenz rief. Ein Thread.

#ppAT #Piraten #KurzMessiah #KurzPK #mails #megachurch #esistzeit #fundis #umvolkung #abtreibung #Kurz #Neuwahlen
Der selbstinszenierte Staatenlenker wirkte bei dem Vortrag alles andere als souverän, wie Journalisten auf Twitter berichten. Nun wird überall gerätselt, warum der sonst so tiefenentspannte Kurz mit einer wenig überzeugenden PK über Emails informiert, deren Inhalt niemand kennt.
Das dazu ausgegebene Papier ist auch wenig überzeugend. Beinhaltet es doch nur ein paar Screenshots und ein Selbstinterview.

Während nun einige die Veröffentlichung dieser Emails fordern, rätseln andere, warum es zu diesem Schauspiel rundum angeblich gefälschter Kontakte kam.
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Quasi im Minutentakt erreichen uns Nachrichten, wer wann wo nicht oder schon abzutreten hat oder doch weitermachen darf. Das im Detail aufzuarbeiten, besorgen aktuell Tageszeitungen und Sondersendungen im ganzen Land.
Für uns stellt sich eine andere zentrale Frage: Wie lange noch, bis Kickl endlich aus dem Innenministerium entfernt wird?

Zwar ist jener nicht direkt in die Ibiza-Affäre verwickelt, aber als Strippenzieher der Freiheitlichen musste er davon gewusst haben.
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