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Most recents (24)

♦️Wie könnte der Volksverhetzungs-Paragraph § 130 systematisch gegen Putin-Versteher* genutzt werden?

Thread. Teil 3: Schema für Verharmlosung und Beispiele (Shoa, Chrupalla, Holodomor)

#ukraine #russland #genozid #putin #holodomor #nato #kherson #butscha #irpin #afd *w/m/d
♦️ 16 Links zu vorherigen Teilen:

Teil 1:

Teil 2:

Nochmal der neue § 130 Abs. 5 (aufgearbeitete, nicht originalgetreue Wiedergabe; vgl. Teil 2, Tweet 10):
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♦️Wie könnte der Volksverhetzungs-Paragraph § 130 systematisch gegen Putin-Versteher* genutzt werden?

Thread. Teil 2: Der neue § 130 Abs. 5 StGB / Fokus auf publizistische Fälle

#ukraine #russland #genozid #putin #holodomor #nato #kherson #butscha #irpin *w/m/d
♦️ 9
Das originale Wording von § 130 Abs. 5 StGB ist verschachtelt und verweist auf andere Gesetzestexte. Zum Zwecke der logischen Übersichtlichkeit gebe ich deswegen eine Version wieder, die zwar nicht die Originalversion ist, …
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Mein Neffe, 1,5 Jahre alt, musste heute in ein 100km entferntes Kh gebracht werden. RSV, Sauerstoffsättigung 80%. Im 2km entfernten Kh und der ges. Landeshauptstadt in Hessen kein freies Bett. Meine Schwester ist am Ende. #Medizinbrennt #MaskenpflichtJetzt Masken schützen Kinder!
Jetzt ist die Zeit, dass Erwachsene Solidarität mit Kindern zeigen und #Maske tragen!!!! Was ist falsch bei euch? Wollt ihr wirklich Kinder sterben sehen? Ihr #Maskenverweigerer und #Querdenker kotzt mich sowas von an! Masken töten euch nicht! Sauerstoffmangel tötet Kinder!
Ich habe Angst um meinen geliebten Bub!!!! Er ist ein Baby! Warum sind erwachsene Menschen so egoistisch, ignorant und #infam?
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Die Beweisaufnahme im Prozess gegen #Querdenker #ThomasBrauner ist beendet. Der heutige Prozesstag begann verspätet, weil der Angeklagte sich "in der Zeit vertan hatte". Der Saal war gut gefüllt, auch wenn Brauners Fans ebenfalls zu spät auftauchten. Leider war die letzte 1/x
Zeugin erkrankt, der Staatsanwalt zog den sie betreffenden Anklagepunkt zurück, da durch die Aussage keine Auswirkung auf die Strafe zu erwarten sei. Als nächstes wurde das angekündigte "Entlastungsvideo" vorgeführt, welches laut #Brauner die Geschehnisse im Bus angeblich 2/
ungeschnitten darstellen sollte. Das Video war allerdings deutlich sichtbar geschnitten, gerade bei der strittigen Applaus-Szene, keine Seite kommentierte das Video anschließend. Der Angeklagte hatte nun die Gelegenheit, sich zu seiner Person zu äußern. Er erzählte von einer 3/x
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Die Anhänger*innen des Online-Prangers "Ich habe mitgemacht" ziehen sich gerne auf den Standpunkt zurück, dass die Seite keine "Menschenjagd" sei, sondern eine "dokumentiere". Als Feindesliste wollen sie den Pranger schon gar nicht verstanden wissen. Aber haut das hin? (1/14)
Offensichtlich ist, dass mit der Zitate-Sammlung auf der Seite eine Feindmarkierung erfolgt. Das ergibt sich aus dem Kontext, in den die Zitate gestellt werden, und hat nichts mit deren Inhalt zu tun. Diesen Kontext habe ich hier deutlich gemacht. (2/14) zvw.de/rems-murr-krei…
Ob wir es hier rechtlich gesehen mit einer Feindesliste zu tun haben, ist für mich als Nicht-Juristen nur schwer zu beurteilen. Entscheidend sind hier wohl drei Fragen, wenn ich die aktuelle Gesetzeslage richtig verstehe – lasse mich da aber gerne korrigieren. (3/14)
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Das neue Abzock.. ehm.. Spendenprojekt von #Querdenker-Anwalt #RalfLudwig namens "ZAAVV" benötigt laut eigener Aussage "für die umfassende Aufarbeitung mehrere hunderttausend Euro (!) jährlich (!)".

WTF. ImageImage
Nochmal #ZAAVV von #RalfLudwig:

"Allein der Initialworkshop, um das Formular und das Archiv zur Erfassung der Systematik von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, fertigzustellen, kostet mehr als 30.000 €."

SPENDEN, SPENDEN, SPEEEEENDEN! :D Image
Natürlich sucht #Querdenker-Anwalt #RalfLudwig nach "fleißigen Helfern" aka Telegram-Befüllern.

Diese sollen natürlich "ehrenamtlich" arbeiten. Image
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Mein Morgen beginnt heute mit Beleidigungen, unterschwelligen Drohungen und Feindmarkierung.
Auslöser für den Hass (mal wieder): Dr. Heinrich Fiechtner, ehem. Landtagsabgeordneter, Ex-#AfD-Politiker und ein Kopf der regionalen #Querdenker-Szene.
Was ist passiert? (1/9) Heinrich Fiechtner teilt meine Autorenseite inkl. Foto auf T
Die #Querdenker-Szene hat gestern mitten in #Stuttgart einen Film gezeigt, der vor Fake News und Verschwörungserzählungen strotzt. Fiechtner war vor Ort, wie ein Video auf #Telegram belegt. Ich hatte im Vorfeld über die Veranstaltung geschrieben. (2/9)
Noch am Abend hat Fiechtner auf Telegram dann folgenden beleidigenden Beitrag abgesetzt, und dabei einen Screenshot meiner Autorenseite inklusive Foto (siehe erster Tweet) integriert. Man kann schon an den Emojis erahnen, wie der #Telegram-Mob reagierte. (3/9) Fiechtner: "So sieht einer der blasiertesten, verlogend
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Exklusiv: Die #Querdenker-Szene will heute im Herzen von #Stuttgart einen Film voller Corona-Fake-News und Verschwörungsgeraune zeigen. Die Stadt hat "in enger Abstimung mit der Landespolizei" entschieden, das zuzulassen – und begründet das ausführlich.
zvw.de/stuttgart-regi…
Kleiner Nachtrag:
"Kritik an der Coronapolitik, auch wenn es sich um Verschwörungstheorien handeln sollte, stellt noch keine unmittelbare Gefahr dar und ist von der Versammlungsfreiheit gedeckt", schreibt eine Sprecherin der Stadt.

Das Stichwort hier ist "unmittelbar". (1/3)
Natürlich kann man argumentieren, dass Menschen nicht tot umfallen, wenn sie eine Verschwörungserzählung hören. Aber natürlich bergen Verschwörungserzählungen Gefahren – die Stadt hat das auch nicht infrage gestellt. Belege dafür gibt es zahlreiche. (2/3)
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1/x Am 31. Okt. 2022 kamen schätzungsweise bis zu 800 Personen zum #Querdenker-Event „#Reformation 2.0“ in #Wittenberg #WB3110. Unter den Demonstrierenden waren u. A. Peter Fitzek, Jürgen Elsässer und Nikolai Nerling (alias der #Volkslehrer).

242 Fotos: flickr.com/photos/1951763…
2/x Beworben wurde das „Mega Event“ von den „Freien Brandenburgern“, „Freien #Sachsen“, vom „Freien #Thüringen“, vom „Freien #SachsenAnhalt“, der „Allianz der Bürger“ und den „Ärzten für Aufklärung“. Gekommen waren Personen aus dem Querdenken-Milieu aus dem gesamten Bundesgebiet.
3/x Auch einige Vertreter der #AfD nahmen an der Veranstaltung teil. Aus #Brandenburg war u. A. der MdL und Vorsitzende des asylfeindlichen Vereins „Zukunft Heimat“ Hans-Christoph #Berndt vor Ort. Ebenfalls der AfD Landtagsabgeordnete Lars #Hünich war erschienen. #wb3110
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Ganz übersehen, dass "#Querdenker-Anwalt" #RalfLudwig am 23.10.2022 vor der JVA Stammheim eine Rede gehalten hat.

Spendenunternehmer #MichaelBallweg soll in seiner Untersuchungshaft ein Buch geschrieben haben.

Bitte nicht.
Mittlerweile haben nahezu alle Schwurbel-VIPs Bücher herausgebracht. Bodo Schiffmann, Sucharit Bhakdi, Beate Bahner, Friedrich Pürner, Stefan Homburg, etc.

Wenn es diesen Aufklärern um Aufklärung geht, warum werden die Bücher dann nicht kostenlos zum Download angeboten? :)
Laut #RalfLudwig soll #MichaelBallweg andere Gefängnisinsassen mittels eines Bildbandes der #Querdenken-Demo in Berlin zu Querdenkern bekehren.

Unser wertvolles Geschichten-aus-dem-Paulaner-Garten-Messgerät schlägt maximal aus.
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CN Suizid
Als sich Markus Haintz, ein bekannter Querdenker, entschuldigt und einen Post von seinem Kanal löscht, ist das Kind längst in den Brunnen gefallen. Einmal mehr wurden Ärzt:innen als Feinde markiert und dem Querdenker-Mob zum Fraß vorgeworfen. Das hat System: (1 /4)
Der Mob wird im Internet aufgehetzt und weiß, was er zu tun hat. Die Opfer werden von #Querdenker:innen belästigt, beleidigt und bedroht. Das Ziel: Die Personen sollen eingeschüchtert und aus der Öffentlichkeit gedrängt werden. So soll eine Diskurshoheit erreicht werden. (2 /4)
Falls Personen aber nicht klein beigeben, kann das zu stochastischem Terrorismus führen: Eine Form des Terrorismus, bei der massenmediale Botschaften, die nicht an einen konkreten Täterkreis gerichtet sind, tatsächliche terroristische Anschläge und Gewalt provozieren. (3 /4)
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"Rechtsanwalt" #Haintz und sein Shitstorm - so kann man Ärzte wie bei @drlisamaria zum Selbstmord bringen oder "Stochastischen Terrorismus" entfachen. Ein 🧵
#HaintzIstEinW @Anwalt_Jun @Ostprog @HonkHase @chaosupdates @Theanonleaks @Natascha_Strobl @BAEKaktuell @BAEK_Sprecher /1
"Rechtsanwalt" @haintz_markus hat öffentlich zum Shitstorm gegen die Praxis eines Kinderarztes aufgerufen. In den letzten Stunden wurden über 1.800 neg. Bewertungen abgegeben. Der Name wurde geändert. Wer steckt dahinter? /2
Durch seine Trolls wird durch ein Bild aus den Nürnberger Prozessen die Arztpraxis mit den Nazis auf eine Stufe gestellt. /3
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Warum Frau #Wagenknecht hier die Sozialfaschismusthese der KPD aufnimmt? Weil sie die Gefahr des Faschismus durch die #AfD weniger wichtig nimmt, als den Klassenkampf unter Linken. #NoAfD Was das bedeutet? Der #Bruderkampf von Links! Thread und Analyse 1/x Wagenknecht sieht in den Gr...
In Deutschland trug die an der Sozialfaschismusthese orientierte Politik der KPD, die in allen Funktionsträgern der Freien Gewerkschaften und der SPD erklärte Feinde sah, erheblich dazu bei, die Spaltung und Schwächung der Arbeiterbewegung zu vertiefen! #Wagenknecht #NoAfD #AfD
Was eine frühe und geschlossene Einheitsfront gegen die Nationalsozialisten verhinderte. Nur perfider ist hier #Wagenknecht, die die aus eigenen Zielen und Gründung einer eigenen Partei rechts der Linken ihre eigenen Ziele verfolgt. #AfD #NoAfD
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♦️Liebe @vhsrt. Ich habe jetzt in den Vortrag von #KroneSchmalz
zum Ukraine-Krieg mit viel Geduld reingehört, und muss sagen, dass Ihr im Schwurbel-Rating auf 9.5/10 seid. Das fängt schon ➡️ 2

#Reutlingen #Volkshochschule #Russland #Putin #Kherson

Link: Image
♦️in der Begrüßungsrede an, wo der Krieg mit einem Kidnapping in einer Bank verglichen wird, und der Redner vorschlägt, die Vorgeschichte des Raubüberfalls zu analysieren, um eventuelle Auswege mittels Diplomatie ➡️ 3

#Reutlingen #Volkshochschule #Russland #Putin #Genozid @vhsrt
♦️zu evaluieren. 🙈

Zu den wissenschaftlichen Schwachpunkten von Krone-Schmalz haben sich ja schon einige hier geäußert (z.B. @EFDavies), so dass ich darauf gar nicht so sehr eingehen will. Ich möchte nur auf die ersten ➡️ 4

@vhsrt #Ukraine #Russland #Putin #Kherson #Querdenker
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Neuigkeiten zum neuen Spendenprojekt von "#Querdenker-Anwalt" #RalfLudwig: "ZAAVV"

Er selber wird "Vorsitzender des Fördervereins" und im "Stiftungsrat" sitzen.

Und natürlich müsse man "Kleinspenden einsammeln" um "unabhängig zu sein".

Wo haben wir das schonmal gehört?
Etwas ähnliches haben wir bei "Das Volk gegen Corona" gehört. Dort wurde die "größte Klage in der deutschen Geschichte" angestrebt.

#RalfLudwig war Schirmherr.

Niemand weiß was mit den eingesammelten Spenden, die auf ein belgisches Konto überwiesen wurden, passiert ist.
"Baurechtsanwalt / Bürgerrechtler" #MarkusHaintz wurde ebenfalls angeboten Schirmherr bei "Das Volk gegen Corona" zu werden.

Er hätte "einen einstelligen Prozentsatz" der durch ihn eingesammelten Spenden angeboten bekommen.

Und #RalfLudwig?
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♦️PUTIN-TROLL-QUARTETT

No. 1 - NATO-Panzer
Bullshit-Rating: 5/10

#ukraine #russland #krim #kherson Image
♦️PUTIN-TROLL-QUARTETT

No. 2 - Atomkrieg 25%
Bullshit-Rating: 7.5/10

#ukraine #russland #krim #kherson Image
♦️PUTIN-TROLL-QUARTETT

No. 3 - US-Putsch 2014
Bullshit-Rating: 8/10

#ukraine #russland #krim #kherson Image
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Ein laufender🧵über den menschenverachtenden, antidemokratischen & verfassungsfeindlichen Psychokonzern & Aludosen-Kult #Scientology sowie dessen lokale Aktivitäten & Verbindungen zu Pseudomedizin, Querdenken, Verschwörungsideologien & brauner Esoterik in & um #Stuttgart.
Der Psychokonzern #Scientology wurde 1953 von Science Fiction Autor L. Ron Hubbard gegründet. Noch heute sind dessen Lehren, die auf Esoterikquatsch & einer sehr schrägen Geschichte um den Außerirdischen Xenu basieren, für Scientolog:innen heilig (siehe: southpark.de/folgen/a3esfi/…)
Dabei ist #Scientology keine Kirche oder religiöse Gemeinschaft, sondern ein zutiefst menschenverachtender Psychokonzern, der mittels perfider Techniken & Methoden ("#FairGame") seine Mitglieder radikal ausbeutet, Familien gnadenlos zerstört & Kritiker:innen aggressiv bekämpft .
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Wir haben eine Stichprobe von gut 5.000 Accounts untersucht, die seit Beginn des Kriegs in der Ukraine Tweets von Sahra #Wagenknecht geteilt haben: Wessen Inhalte haben diese Nutzer sonst noch verbreitet?
Am häufigsten wurde der #Querdenker-Ideologe Stefan Homburg geteilt. 56 % der Nutzer retweeteten ihn. Tweets des rechtsradikalen YouTubers Niklas Lotz teilten 44 %. Und von Alice #Weidel, der #AfD-Fraktionsvorsitzenden, waren es 32 %.
Unter den am häufigsten retweeteten Accounts waren auch die vom rechten Blogger Boris Reitschuster und vom ehemaligen CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer, der sich heute in seinen Tweets auch gegen die Wirtschaftssanktionen gegen #Russland einsetzt.
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"#Volksverpetzer darfst du nicht glauben!"

- Warum?

"Na, weil die nur lügen und hetzen!"

- Wo denn?

"Überall!"

- Hast du ein Beispiel?

"Nicht nötig, alles ist Hetze!"

- Woher weißt du das?

"Na, weil man ihnen nicht glauben darf!"

#Querdenker-Zirkellogik.
Realistischer kommen dann irgendwann an der Stelle Lügen ohne Belege, wer uns denn alles aus der Verschwörung bezahlen würde oder irgendwelche Lügen, was denn Fake sei oder 2,5 Jahre Fehler von uns, die wir damals längst richtig gestellt haben. Argumente? Belege? Noch nie gesehen
Das mit den 2,5 Jahren war weder ein Witz noch eine Übertreibung. volksverpetzer.de/schwer-verpetz…
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"Baurechtsanwalt" #MarkusHaintz wurde in einem Interview auf die Spendenaktion "Das Volk gegen Corona" angesprochen.

So habe man ihm als Schirmherr angeboten, "einen einstelligen Prozentsatz dessen was ich als Geld für dieses Projekt einwerbe selber bekommen".
"Ralf [#RalfLudwig] selber hat glaub ich das auch mal mitgeteilt, dass er da [bei "Das Volk gegen Corona"] Schirmherr ist. Dass er dafür auch in irgendeiner Weise entlohnt wird." - #MarkusHaintz

Am Ende geht es bei Querdenken & Co. eben doch nur ums Geld.
Sowohl Spendenunternehmer #BodoSchiffmann als auch "#Querdenker-Anwalt" #RalfLudwig waren Schirmherren & wurden vermutlich auch an den Einnahmen beteiligt.

Was mit den Spenden passiert ist, weiß bis heute niemand.

Es sollte die "größte Klage in der deutschen Geschichte" werden.
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Ich kann Ihnen sagen, wer @holmenkollin ist.

Corona-Realisten, das sind all jene Menschen, die man gerne abfällig als „Querdenker“ beschimpft, um sie mit Tanzbären, Esoterikern und rechten Spinnern in einen Topf zu werfen.
Corona-Realisten sind dabei eigentlich etwas anderes:
Seit über zwei Jahren sind Corona-Realisten die einzigen, welche der herausgegebenen Verordnung, nichts und niemand zu hinterfragen, nicht nachgekommen sind.
Welche die Widersprüche in den Aussagen von Politikern und kirschenpflückenden „Experten“ herausgearbeitet und
bloßgestellt haben.
Corona-Realisten, das sind nicht die Wendlers und co, welche den Tod der Geimpften im September letzten Jahres vorausgesagt haben.
Corona-Realisten haben sich an Fakten gehalten, haben bei Studien nicht nur die Überschriften gelesen, sondern sich mit
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#CovidIsNotOver #SchwereSchuld #IfSG
Ein🧵zu den aktuellen Änderungen des IfSG

Heute hat der Bundesrat beschlossen, nicht nur die durch das Covid-19-SchutzG vor wenigen Tagen eingeführte Pflicht zu einer Freitestung für SuS/LuL vor Rückkehr in die Einrichtung zu streichen./
/2 Nein, er hat darüber hinaus Covid-19 generell aus dem Katalog der Krankheiten gestrichen, die ein Betretungsverbot für Schulen und ähnliche Einrichtungen nach sich zog (§ 34 IfSG). Die SuS und LuL werden .../
/3 vor einer infizierten Person nur noch durch die – auch bereits kräftig diskutierte – Isolationspflicht auf der Basis der jeweiligen Ländermaßnahmen „geschützt“. Die Durchseuchung der Schulen hat eine weitere Eskalationsstufe genommen, die ... /
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Gestern haben die #Querdenker-Szene und die extreme Rechte in #Stuttgart eine Demo ausgerichtet, samt Kundgebung vor der Landesgeschäftsstelle der Grünen. Ich war vor Ort, um mir das live anzuschauen. Das hatte Folgen – ein Thread. (1/23) Foto des Demonstrationszuges durch die Stuttgarter Innenstad
Die Demo begann etwa 18.30 Uhr am Karlsplatz. Etwa 80 Leute zogen unter Polizeibegleitung durch die Innenstadt von Stuttgart. Viele bekannte Gesichter der Szene dabei. Aus dem #RemsMurrKreis waren die #Querdenker-Aktivisten Michael S. und Markus H. anwesend. Beide filmten. (2/23)
Der recht Aktivist Michael S. filmte oder fotografierte mich bei der Arbeit, wobei er offenbar versuchte, unauffällig zu wirken. Was nicht gelang. Wie zu erwarten war, landete noch am Abend ein Bild von mir auf Telegram. Feindmarkierung mit Ansage, also. (3/23)
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In #Stuttgart demonstrieren heute wieder einmal die extreme Rechte und die #Querdenker-Szene gemeinsam. Für den Abend ist eine Demo mit dem #AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel, dem ehem. Landtagsabgeordneten Heinrich #Fiechtner (Ex-AfD) und Ralph Bühler angekündigt. /Thread
Dirk Spaniel suchte bereits in der Vergangenheit die Nähe zur #Querdenker-Szene. Am 14. April 2022 fand er in #Stuttgart lobende Worte für #Querdenken711, die Initiative von Michael #Ballweg, die schon damals vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. zvw.de/rems-murr-krei…
Mit Heinrich Fiechtner, der zuletzt wieder stärker die Nähe seiner ehemaligen Partei #AfD suchte, hatte ich bereits in der Vergangenheit zu tun. Fiechtner ist fester Bestandteil der regionalen #Querdenker-Szene und trat bundesweit auf Demos in Erscheinung. zvw.de/meinung/corona…
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