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Vorab: Ich halte die #NATO-Osterweiterung für einen Fehler. Ich empfehle dazu bspw. den Brief zahlreicher us-amerikanischer Experten & Senatoren an #Clinton aus 1997. Viele der damaligen Befürchtungen sind eingetreten. 1/8
Eine integrative europäische #Sicherheitsarchitektur wäre in 1990er Jahren möglich gewesen, wenn politischer Wille dazu bestanden hätte. PfP oder NATO-RUS-Grundakte konnten diese Lücke nicht füllen, wenngleich letztere eine gute Basis für aktuelle Konflikte bieten kann. 2/8
Aber: Die Geschichte von den sogenannten Versprechen/Garantien zur #Osterweiterung der NATO aus 1990 ist irreführend und nutzlos. Es gab keine verbindlichen Zusagen, das hat u.a. #Gorbatschow klargestellt - und es gab/gibt daher auch kein rechtsgültiges Dokument darüber. 3/8
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Warum eskalieren Rolf #Mützenich, @JTrittin & Co. plötzlich in der Frage der #Atomwaffen - und das inmitten der sonst so harmonisch laufenden 🚦Koa-Verhandlungen?
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Die #AKK-Aussagen im ursprünglichen Dlf-Interview werden von ihnen extrem zugespitzt oder ihr gar falsch in den Mund legt. #Mützenich verglich sie in Sachen Drohungen mit #Putin, @JTrittin behauptete, sie fordere einen nuklearen Erstschlag. 2/14 deutschlandfunk.de/nato-strategie…
Beide wissen, dass #AKK nichts dergleichen gesagt/gefordert hat - im Gegenteil. Warum also diese öffentliche Eskalation?
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
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