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Most recents (24)

Zum Thema "#Selbstjustiz", antifaschistische #Militanz

"Ich bin ja auch Antifaschist*in, aber...Selbstjustiz geht gar nicht/greift die Grundfesten unseres Staates an..."

So oder so ähnlich liest man es momentan ständig. #LinaE 1/9
Jep, Selbstjustiz ist Scheiße. Um sie zu unterbinden gibt es das staatliche Gewaltmonopol. Wie ich heute bereits an anderer Stelle schrieb, funktioniert das jedoch nur so lange, wie es die Menschen, die sich ihm unterwerfen, auch tatsächlich schützt. 2/9
Im Bereich #rechterTerror / #rechteGewalt wird dieser Staat diesem Anspruch seit seiner Gründung nicht gerecht. Dass Menschen selbst die Initiative ergreifen, kann man blöd finden, ist jedoch die logische Konsequenz.
#Antifa|schismus stellt 3/9
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Rechtsextreme Anhänger des rechtsextremen Rappers Mr. #Bond, wollen Rache an Journalisten, Staatsanwälten & Richter nehmen. Sie haben eine sog. Feindesliste mit 15 Namen von Personen veröffentlicht. #Telegram #Halle #Attentat #RechterTerror #NSC131 vice.com/en/article/4a3…
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Unerträglich.

In #Dippoldiswalde wird Familie Eckstein vom rechten Mob bedroht und belauert.

Nun sind die mutmaßlich rechtsextremen Straftäter auch ins private Umfeld der Familie eingedrungen.

Thread: (Screenshot fb.com/martineckstein)
Die Ecksteins engagieren sich gesellschaftlich, betreiben eine Friseursalon, schneiden bspw Wohnungslosen kostenfrei die Haare, sind bei den Grünen aktiv.

Ihr Salon wurde mit Farbe besudelt, sowie „FCK Ekstn“ Aufklebern beklebt.

saechsische.de/dippoldiswalde…
Diese Aufkleber sind auch im Stadtgebiet aufgetaucht.

Wer sich diese Mühe macht, der will einschüchtern, bedrohen, Mundtot machen.

Wir kennen das zB von auch von rechtsterroristischen Gruppe Freital.
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"Das war einschlägig bekannt, dass die dauerhaft in Sachsen waren." In einer kurzen Sitzung des 2. #NSU/#RechterTerror-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern sagte heute der ehemalige V-Mann-Führer von Tino Brandt, Norbert Wießner, zu einer Observation 1999 in #MV aus. Sharepic, Hintergrund: Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommer
Norbert Wießner sagte zu seiner Vorbereitung, dass er seit 20 Jahren keinen Aktenzugang mehr habe. 2001 sei er vom LfV zum LKA gewechselt. Wießner sagte als V-Mann-Führer des im NSU-Komplex zentralen Tino Brandt bereits in anderen #NSU-UA sowie im Prozess aus.
Tino Brandt habe gemeldet, dass sich 2 Unterstützer der untergetauchten 3 Neonazis mit dem Szene-Anwalt Hans Günter Eisenecker in Goldenbow treffen wollen. Laut Aussage von Wießner bat der VS #Thüringen den VS #MV um Observation, um den Wahrheitsgehalt der Meldung zu überprüfen.
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Die Hoffnung in der Ampel war ja lange Zeit, dass Nancy #Faeser zum Wahlkampf in #Hessen das Amt der Innenministerin aufgibt und dann Christine #Lambrecht übernimmt. Mit dem Rücktritt Lambrechts hat sich das erledigt, leider will Faeser weitermachen. /MS
faz.net/aktuell/politi…
Dass das natürlich Politikverdrossenheit fördert, scheint der #SPD und Kanzler #Scholz mal wieder völlig egal zu sein.
Hauptsache kein Risiko eingehen, scheint die Devise für #Faeser zu sein. Fürchterlich. /MS
Und mal ganz davon abgesehen, was für ein Bild hinterlässt das von der Amtsführung #Faeser's? In Deutschland brennt es. #rechterTerror, die Herausforderungen des #Ukraine-Kriegs - da braucht es Minister:innen, die voll dabei sind und nicht noch Wahlkampf führen! /MS
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Die letzte Sitzung des #NeuköllnUA vor der #Wahlwiederholung war bezogen auf den #NeuköllnKomplex wenig ergiebig. Befragt wurde der Opferbeauftragte von #Berlin. Wann, in welcher Form und Zusammensetzung der Ausschuss nach dem 12.2. wieder zusammentritt, ist unklar. Thread👇 Sharepic: Im Hintergrund ein schwarz-weiß-Bild des Abgeordn
Der als Zeuge geladene Leiter der polizeilichen „BAO Fokus“ hatte krankheitsbedingt abgesagt. Einziger Zeuge in der 11. Sitzung des #NeuköllnUA war daher der ehrenamtliche Opferbeauftragte des Landes #Berlin, Roland Weber.
Weber machte gleich zu Beginn seiner Aussage klar, dass er konkret zum #NeuköllnKomplex nichts beitragen kann. Mit Betroffenen aus dem Neukölln-Komplex hatte er nicht zu tun. Es stellt sich die Frage, warum der #NeuköllnUA Weber überhaupt geladen hat.
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Ein Nazi Kiez in #Eisenach: Das war der Plan von "Knockout 51" rund um Leon R. (#rechterterror, Atomwaffendivision). Jahrelang attackierten sie relativ ungestört linke Jugenfliche, in der Statt, in der die AfD noch ernste Konkurrenz durch die NPD hatte.

t-online.de/nachrichten/pa… Gruppenfoto der Nazibande Knockout 51 aus dem Artikel. Sie p
Durch antifaschistische Recherchen wurde Leon R.s Wirken in der Atomwaffendivision aufgedeckt, eine Antifademonstration in der Stadt wies bereits 2019 auf die rechte Hegemonie in der Stadt & gewaltsame Straßendominanz hin.

Der Aufruf mit vielen Infos: irgendwoindeutschland.org/16-maerz-eisen… Foto vom Plakat der Antifademonstration an einer Wand, farbi
Erst im April dieses Jahres kam es zu Hausdurchsuchungen gegen die Gruppe, u. A. bei Leon R. Er soll Anführer und Ausbilder der Gruppe gewesen sein.
Er ist u. A. wegen Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt
🔗t-online.de/region/leipzig…
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In #BadenWürttemberg/#Bayern wurden heute Räumlichkeiten durchsucht – "im Wesentlichen im Großraum #Stuttgart". Ermittelt wird gegen eine Gruppe junger Rechtsextremisten, die im Verdacht stehen, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. zvw.de/stuttgart-regi…
Durchsucht wurde in #BadenWürttemberg konkret in der Stadt #Stuttgart, dem Kreis #Ludwigsburg, in #Mannheim und im #Enzkreis. Das teilte der Erste Staatsanwalt auf Nachfrage mit. Alle weiteren Infos im Text.
#Rechtsextremismus #RechterTerror
zvw.de/stuttgart-regi…
Die Hinweise haben sich bestätigt: Bei der Razzia gestern standen wohl Mitglieder der rechtsextremen "Neue Stärke Partei" im Fokus.
#Rechtsextremismus #RechterTerror #Stuttgart #Ludwigsburg #Mannheim #Enzkreis #München #Bayern #BadenWürttemberg
zvw.de/stuttgart-regi…
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Erinnerungslücken, verweigerte Aufklärung und fehlender Überblick: Der 2. #NSU/#RechterTerror-UA #MV ließ sich gestern von einem Zeugen auf der Nase herumtanzen und suchte vergeblich nach einer Person bei der Polizei, die die alle Ermittlungen zum NSU im Blick hat. Thread👇 Sharepic: Der Landtag von Schwerin schwarz-weiß im Hintergr
In der Sitzung des 2. #NSU/#RechterTerror-UA wurden gestern drei Zeugen gehört. Alle waren nach der Selbstenttarnung des NSU Teil der Ermittlungsgruppe "BAO Trio #MV", die zum Mord an Mehmet Turgut und den beiden Banküberfällen in #Stralsund und Verbindungen des NSU ermittelte.
Der erste Zeuge, Polizist Peter Scho., ermittelte bereits in den Jahren 2006 und 2007 zu den beiden Banküberfällen, die der #NSU in #Stralsund am 7.11.2006 und 18.01.2007 auf die gleiche Sparkassenfiliale verübte. Er berichtete, dass die beiden Täter sehr brutal vorgingen.
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Wer half dem #NSU in Mecklenburg-Vorpommern? Plante der NSU dort weitere Verbrechen? Der 2. NSU/#RechterTerror-Untersuchungsausschuss #MV startete gestern, Monate nach Einsetzung, mit den öffentlichen Sitzungen. Dabei ließ er es mit einem Zeugen erst mal ruhig angehen. Thread 👇 Der Landtag von Schwerin schwarz-weiß im Hintergrund, davor
Befragt wurde Michael Ta., der als Polizist Aufträge der "BAO Trio #MV" bearbeitete. Die Ermittlungsgruppe "BAO Trio" wurde nach der Selbstenttarnung des #NSU bundesweit tätig und trägt die Engführung der Ermittlungen, die bis heute Aufklärung verhindert, schon im Namen.
Ta. bearbeitete zwischen November 2011 und Mai 2012 drei Aufträge und drei Hinweise der BAO, die beim LKA Mecklenburg-Vorpommern angesiedelt war. Der erste befasste sich mit Kartenmaterial zu #Greifswald, das in der letzten bekannten Wohnung des #NSU in #Zwickau gefunden wurde.
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Im August beginnt der Prozess gegen die beiden Hauptverdächtigen der rechten Anschlagsserie in Berlin Neukölln, Thilo P. und Sebastian T.. Die verantwortliche Richterin hat meine Nebenklage, als eines der Opfer der Brandanschläge nun mit einer fragwürdigen Begründung abgelehnt.
Wenn Richter*innen Opfer von Nazi-Terror so behandeln, dann wird wieder einmal offensichtlich, dass Deutschland nicht nur ein Problem mit Nazis selbst, sondern auch ein systematisches Problem in Justiz und Sicherheitsbehörden beim Umgang mit rechtem Terror und den Opfern hat.
In diesem Artikel könnt ihr alle Details nachlesen:
rbb24.de/politik/beitra…

#rechterterror #neukoelln #naziterror
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Von uns natürlich auch alles gute zum #4thOfJuly an die #USA.

Traditionell wird dieser Feiertag mit einem Massenschießerei gefeiert.
Dieses Jahr hat der Schütze 5 Menschen töten können, bevor er der Polizei entkam.
/PM
Der mutmaßliche Schütze wurde verhaftet.
/PM
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Die #CDU in #Sachsen scheint echt völlig ausgebrannt, wenn sie Armin #Schuster zum neuen Innenminister befördert. Haben die kein eigenes Personal anstelle eines Wessis? Der hat dann auch noch einen Hang zu Skandalösem. Ein Thread... wie üblich ohne Anspruch auf Vollständigkeit/MS
Gehen wir zurück in das Jahr 2015: Armin #Schuster glaubt, "dass die Asylgesetzgebung im Grundgesetz sich natürlich daran orientiert, dass Deutschland nicht alleine die Welt rettet".
Hat auch damals schon niemand verlangt. /MS
deutschlandfunk.de/fluechtlinge-d…
2017, wieder das Thema Flucht und Migration: Armin #Schuster (#CDU) behauptet, in Afghanistan gäbe es "sichere Regionen". Das war schon damals falsch, aus der heutigen Sicht erst recht. /MS
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Und die nächste #rechterTerror-Truppe ist hops genommen worden: Mitglieder der Telegram-Gruppe #VereintePatrioten wollten Sprengstoff-Anschläge auf das Stromnetz verüben. /MS sueddeutsche.de/politik/chatgr…
Außerdem sollen sie die Entführung von Gesundheitsminister #Lauterbach geplant haben und dafür Geld, Waffen und Munition gesammelt haben. /MS
Ratet mal wie die Polizei auf die #VereintePatrioten-Truppe kam: nicht etwa durch eigene Ermittlungen, sondern weil mutige Antifaschist:innen den Haufen unterwanderten und aufgrund der akuten Bedrohung die Polizei informierten. /MS
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Am 29.01.2022 fand in #Eisenach eine Feier in der NPD-Zentrale im «Fliedervolkshaus» statt. Neonazi Leon Ringl (4.v.r.) posierte vor einer Hakenkreuz-Fahne, während sein Kamerad Bastian Adams den Hitlergruß zeigt. Image
An dem Abend trafen sich militante Neonazistrukturen: Marko Gottschalk (6.v.l.), Sänger der «Combat 18» Band «Oidoxie», sowie #C18-Funktionär Stanley Röske (4.v.l.) waren anwesend & posierten u.a. mit der Kampfsportgruppe «Knockout 51».

Weitere Infos: agst.noblogs.org/post/2021/04/2… Image
Unbeeindruckt vom Verbot von «Combat 18» und «Blood & Honour» präsentierten sich Stanley Röske und Marko Gottschalk gemeinsam unter dem Deckmantel der B&H/C18-Nachfolgestruktur «Brothers of Honour».

exif-recherche.org/?p=6351

#rechterTerror Image
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Ende Oktober 2021 mussten mehrere Gerichte in #NRW geräumt werden - es trafen anonyme Bombendrohungen ein. /MS rp-online.de/nrw/staedte/du…
Die Polizei fand heraus, dass die Identität zweier Männer mit Migrationshintergrund von Unbekannten Kriminellen genutzt worden war. Der Verdacht: #rechterTerror! /MS rp-online.de/nrw/panorama/b…
Anfang Februar 2022 mussten erneut mehrere Gerichte in #NRW wegen einer Bombendrohung geräumt werden. /MS rp-online.de/nrw/panorama/b…
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Haben weiter zur Dresdner Offlinevernetzung recherchiert. Unser Material belegt Verbindungen zu einem Netzwerk militanter Holocaustleugner in den USA. #RechterTerror

Jetzt auf Youtube bei @ZDFfrontal
21 Uhr im @ZDF
@ZDFfrontal @ZDF Doch wie wurde im öffentlichen Kanal diskutiert? Wie antisemitisch ist die Offlinevernetzung?

Für @ZDFfrontal haben @GKDJournalisten & ich versucht, Antworten zu geben.

Doch das Material ist zu umfangreich. Wer mehr erfahren möchte, findet es hier:
youtube.com/playlist?list=…
Wir @ZDFfrontal haben den Neonazi-Netzwerkern aus den USA die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.

Stattdessen wurde unsere Anfrage im Telegram-Kanal veröffentlicht. @GKDJournalisten & ich wurden als »jüdische Presse« & »Judensau« bezeichnet. @Report_Antisem @splcenter
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In nächster Zeit finden u.a. online, in #Halle, #Jena, #Hamburg und #Zwickau wichtige Veranstaltungen zum #NSU-Komplex und zu #RechterTerror statt, die wir euch ans Herz legen möchten. Unsere Empfehlungen haben wir für euch in einem Thread zusammengestellt.👇
Morgen (5.10.): „Mein Vater wurde vom #NSU erschossen – wo bleibt die Aufklärung?“ – Zwei Töchter der Ermordeten sprechen. Mit Semiya Şimşek und Gamze Kubaşık. Anmeldung zur Online-Veranstaltung: isfbb.de/Termine-2021_i…
Am Mittwoch (6.10.) findet die 3. Open Lecture von @rechte_gewalt statt: "Zwei Jahre nach dem antisemitisch, rassistisch und misogyn motivierten Attentat in #Halle – Perspektiven auf Antisemitismus und Rassismus als Problem der Strafverfolgungsbehörden". verband-brg.de/online-open-le…
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#rechterTerror in #IdarOberstein (#RLP): Letzten Samstag Abend ermordete ein 49-Jähriger den Kassierer einer Aral-Tankstelle per Kopfschuss - jetzt ist das Motiv bekannt: der Mann "lehnt Corona-Schutzmaßnahmen ab" und wollte keine Maske tragen. /MS
presseportal.de/blaulicht/pm/1…
Auch bezeichnend: Polizeilich unbekannt, ganzes Arsenal Waffen und Munition zuhause. Stochastischer Terrorismus und "Lone Wolf"-Mentalität... ich fürchte, da wird es noch einige Nachahmer geben. /MS #rechterTerror
Mehrere Politiker:innen, darunter #CDU-Landwirtschaftsministerin #Klöckner & #IdarOberstein-OB Frank #Frühauf, haben sich bestürzt über den #recterTerror-Mordfall geäußert. /MS volksfreund.de/blaulicht/idar…
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Dank langjähriger antifaschistischer Recherchen weltweit kann heute das Netzwerk der «Hammerskin Nation» umfassend offengelegt werden. Dargestellt wird die Organisationsstruktur der Neonazi-Bruderschaft und ihre Verbindungen bis hin zu rechtem Terror: exif-recherche.org/?p=7180
Die «Hammerskin Nation» unterhält regionale Ableger in ganz Deutschland, denen insgesamt etwa 150 Mitglieder angehören, die auf einen großen Kreis Unterstützender zurückgreifen können. Ein Blick auf das deutsche Netzwerk der geheimen Bruderschaft: exif-recherche.org/?p=8573
Mit Musikproduktionen und Konzerten versorgt und finanziert die Bruderschaft sich und die militante Neonaziszene. Dabei bedienen die Hammerskins sowohl den legalen Bereich als auch die Sparte der „Untergrundmusik“.
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Der #Lübcke-Untersuchungsausschuss hat heute Zeugen befragt und tagt noch nicht-öffentlich, weil ein Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz aussagt. Die Zeugen haben kein besonders gutes Licht auf die (nord)hessischen Sicherheitsbehörden geworfen. Thread. #hlt
Zunächst wurde ein ehemaliger Kriminalbeamter des polizeilichen Staatsschutzes in den 2000er Jahren gehört. Zu jener Zeit ist der spätere Mörder von Walter Lübcke in die rechte Szene von Kassel eingetaucht.
Stephan Ernst sei für ihn damals ein ein „nichtssagender Mitläufer“, der an Veranstaltungen der Szene teilgenommen habe, aber keine Führungsfigur gewesen, da habe es andere „Größen“ gegeben, sagte der pensionierte Polizist aus.
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Wollte #FrancoA das Mahnmal zur Erinnerung an das Palais der Familie Rothschild in #Frankfurt sprengen? Wie heute bekannt wurde, hatte der Angeklagte Albrecht "Molotow-Cocktails herstellen" &"Sprengung des Rothschild-Steins FFM" in einer Art To-Do-Liste vermerkt. Thread👇
Franco Albrecht nahm Stellung zu einigen seiner Notizen, Skizzen und To-do-Listen. Dabei inszenierte er sich als eine Art Sachverständiger, unterbrach den Senat immer wieder und versuchte, den Gang der Beweisaufnahme zu bestimmen. Seine Aussagen waren zum Teil bizarr.
Es ging um Notizen Albrechts, die den Lieferweg einer Schrotflinte aus Berlin von Offenbach nach Erding darstellen könnten. Seine Ausreden: Die Notizen seien "innerlich nicht stringent", es ginge um Fahrzeugüberführungen u. die Suche nach einer Flinte auf einem Berliner Flohmarkt
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Rechtsextreme waren in 1960er-Jahren tief in den Südtirol-Terrorismus verstrickt, wie z.T. heute noch und da kommt der FPÖ|ler #schnedlitz, Landesparteisekretär der FPÖ Niederösterreich daher. #feuernacht @msulzbacher
Die #Feuernacht #otd 1961 war der Startschuss für den #Südtirol-Terrorismus. #AUT war darin verwickelt - als Rückzugsort des #BAS, aber auch als Quelle v. Logistik & Finanzmitteln. U.a. erfolgte die Sprengausbildung über einen Ex-#Abwehr-Spezialisten.
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