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#vonderLeyen
DAS MUSS IHR RÜCKTRITT SEIN!!!!! 🔥
"Geleakte Emails der EMA: Politik verlangte Freigabe der Corona-Impfstoffe praktisch ohne Prüfung"
1/tkp.at/2023/02/08/gel…
DAS MUSS IHR RÜCKTRITT SEIN!!!!! 🔥
"Geleakte Emails der EMA: Politik verlangte Freigabe der Corona-Impfstoffe praktisch ohne Prüfung"
1/tkp.at/2023/02/08/gel…
"Tatsächlich wurde ein enormer Druck seitens der höchsten Politik geführt von der deutschen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Behördenmitarbeiter ausgeübt.
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"EU-Kommissarin Ursula von der Leyen machte den Mitgliedstaaten Versprechungen, die sie nie einhalten wollte, um sie alle in einen einzigen Pakt für Impfstoffverträge einzubinden und so jede unabhängige Entscheidung in ihren eigenen Ländern zu verhindern."
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Minister #karner !
@LPDWien kündigt Durchbruchsversuch einen nicht angemeldeten Marsches Schwarzenbergplatz & Vorbereitung mit Absperrungen an.
Wenig später tritt der Mob #Rechtsstaat mit Füßen!
Es reicht! #Ruecktritt !
@corinnamilborn
@ArminWolf
@_katiawagner
#w1812
@LPDWien kündigt Durchbruchsversuch einen nicht angemeldeten Marsches Schwarzenbergplatz & Vorbereitung mit Absperrungen an.
Wenig später tritt der Mob #Rechtsstaat mit Füßen!
Es reicht! #Ruecktritt !
@corinnamilborn
@ArminWolf
@_katiawagner
#w1812
@LPDWien
Ihr habt heute vor dem Mob der Straße kapituliert, der unsere Ärzte, Pfleger, Journalisten und Richter bedroht und körperlich angreift!
#w1812
Ihr habt heute vor dem Mob der Straße kapituliert, der unsere Ärzte, Pfleger, Journalisten und Richter bedroht und körperlich angreift!
#w1812
Durchbruch #w1812 mit ausdrücklicher Polizei Duldung. Dieses Video dokumentiert untätige Beamte, die in Gruppen ratlos im Abseits stehen, während direkt neben ihnen Pensionisten ohne Masken über die Absperrungen klettern. Die können es selbst nicht glauben.
@ORFBreakingNews
@ORFBreakingNews
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
