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Most recents (24)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

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Seit 2019 wurden im #Saarland 104 #Verdachtsfälle von möglicher #Polizeigewalt registriert. In keinem einzigen Fall kam es zur Verurteilung eines Polizeibeiamten. Kriminologe Tobias Singelnstein hält das für "eine bedenkliche Bilanz." 1/3 Saarlandwappen auf der Uniform einer Polizeibeamten. Durch d
Für den Rechtswissenschaftler der Johann Wolfgang Goethe-Universität #Frankfurt bedeute die geringe Anklagequote, dass die strafrechtliche Aufarbeitung solcher Verdachtsfälle nicht besonders gut funktioniere. Es brauche eine angemesse Kontrolle. 2/3

sr.de/sr/home/nachri…
Die Verurteilungsquote wegen #Polizeigewalt im #Saarland liegt mit ca. 1 % im Bundesschnitt. Den Grund sieht Singelnstein u.a. in der schlechten Beweislage. Ohne Beweisvideo steht Aussage gegen Aussage. Das Problem wird durch den bestehenden #Korpsgeist/#CopCulture verstärkt. 3/3
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CSU-Mann Christian Schmidt hat durch eine rückwirkende Wahlrechtsreform am Wahltag selbst in Bosnien-Herzegowina den Ausgang zugunsten der Regierungen von Kroatien + Serbien manipuliert. Undemokratisch. Daher Parteiausschluss! #SchaeufeleGottes #zdfmagazin #PIRATEN #NieMehrCDUCSU !B Bild: CSU-Politiker und hoher Repräsentant für Bosnien-
Man kann bestimmt noch viel mehr ĂĽber Christian Schmidt und andere CSU-Politiker aufdecken und ans Tageslicht bringen @n3ll41
Wir haben extra für euch eine neue Christian Schmidt Actionfigur #SchaeufeleGottes with Bonn-Powers des hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina erstellt @zdfmagazin @janboehm #zdfmagazin. Grüße aus dem Lieblingsbundesland von Jan Böhmermann #Saarland
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#Servicetweet: PropagandalĂĽge des #Ruschismus von der "heiligen Erde #Krim".
Die Krim gehörte vor 2014 ganze neun(!) Jahre(!), von 1945-1954, zu #Russland. Länger nicht. Nicht davor (Qrьm Avtonomjalь Sovet Sotsialist Respuвlikasь), nicht danach (#Ukraine).
Erst 1944 deportierte Stalin die Krimtataren und löste die ASSR #Krim (archive.org/details/victor…) auf, um sie mit Russen zu besiedeln; 1954 übergab #Chruschtschow sie der #Ukraine, vor allem weil die gesamte Versorgung & Verwaltung sowieso aus der Ukraine erfolgte.
Anfang der 1990er wurde die Qrьm Avtonomjalь Sovet Sotsialist Respuвlikasь wieder errichtet (kurz vor dem Ende der #УРСР (Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik)) & Krimtataren begannen, teilweise(!) zurückzukehren (die meisten flohen 2014 wieder in die #Ukraine).
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Sicher: Brandstiftung.
Unklar: Aufklärungsbemühen 1991.
Unwissend: Staatsschutz.
Ungeschickt: LKA im OLG #Koblenz.
Am 7. & 8. Verhandlungstag im Prozess zum rassistischen Brandanschlag von #Saarlouis 1991 und zum Mord an Samuel Kofi Yeboah sagten u.a. 7 Polizisten aus. Thread👇 Image
1-3 l Benzin dürften lt. Brandermittlern genügt haben für die Brandstiftung in der Unterkunft in #Saarlouis-Fraulautern in der Nacht des 19.9.91. Das Feuer wurde sicher durch flüssigen Brandbeschleuniger am unteren Treppenbereich gelegt, durch "Kamineffekt" mit tödlicher Dynamik.
Durch den Brandanschlag in #Saarlouis wurde am 19.9.1991 Samuel Kofi Yeboah ermordet. Zeugenaussagen der ermittelnden Polizeibeamten von 1991 brachten in dieser Verhandlungswoche am 19. & 20.12.2022 vielschichtige Erkenntnisse - 6 Beispiele:
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#Bilddokumentation der Beerdigung von NPD-Funktionär #ChristianHehl am 10.12.22 in #Dudenhofen bei #Speyer #sp1012. Rund 270 Personen aus dem rechten Spektrum nahmen an der Trauerfeier im Friedwald teil. 1/5 🧵

58 Fotos: flickr.com/photos/kaischw… Edda Schmidt (Ring Nationaler Frauen) sitzt im AndachtsbereiNeonazis der Kameradschaft Rheinhessen.Angeführt von zwei Trommlern zieht der Trauerzug durch den Die Polizei aicherte mit nur wenigen Einsatzkräften den Pre
Unter den Teilnehmenden waren ĂĽberwiegen Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum um "The Firm #Mannheim". Daneben waren Motorradclubs wie #GremiumMC und #Bandidos, ebenso wie mit #Hammerskins (Malte Redeker) und regionale Kameradsschaften (KS #Rheinhessen, NWZ) vertreten. 2/5 Teilnehmende mit KleidungsstĂĽcken des Gremium MC.In der Bildmitte Hammerskin Malte Redeker.Eine Anordnung des Nationalen Widerstand ZweibrĂĽcken.Rechts im Hintergrund zwei Mitlgieder aus dem Umfeld der Kam
NPD-Kader aus #RheinlandPfalz, #BadenWürttemberg und dem #Saarland suchte man dagegen vergebens. Zu den wenigen namhaften angereisten Parteimitgliedern gehörten Ronny Zasowk, Sascha Roßmüller und Edda Schmidt. Letztere hielten Andachtsreden. 3/5 Edda Schmidt (RNF, Ring Nationaler Frauen) mit Begleitung.In de rbildmitte NPD-Funktionär Ronny Zasowk.
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Im #Saarland ist am Freitag das Lagebild #Verfassungsschutz 2021 vorgestellt worden. Nachdem in den letzten Jahren mit "#Reichsbürger und #Selbstverwalter" ein neues Beobachtungsfeld außerhalb des #Rechtsextremismus eröffnet wurde ... 1/6 🧵

sr.de/sr/home/nachri…
... gibt es fĂĽr #Querdenker, #Impfgegner und #Coronaleugner jetzt den neu eingefĂĽhrten Bereich "Verfassungsrelevante Delegitimierung des Staates". Dass die Grenzen zu allen drei Bereichen flieĂźend sind, sieht man im #Saarland besonders gut. 2/6

saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarl…
So kann man sich die Zahlen im Bereich #Rechtsextremismus eben kleinrechnen. Am Ende kommt man dort mit 207 politisch motivierten Straftaten (davon 11 Gewalttaten) immernoch auf ein Vielfaches im Vergleich zu den ĂĽbrigen Beobachtungsfeldern (zusammen 17, davon 1 Gewalttat). 3/6
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Vorwurf der Korruption und illegaler Preisabsprache gegen GIU-Geschäftsführer Welker. Räume wurden durchsucht. #saarland

sr.de/sr/home/nachri…
Neuer Verdacht: hat GIU-Chef Welker hunderttausende Euro Schmiergeld erhalten? Nach SR-Informationen haben Ermittler auf seinem Dachboden im vergangenen Jahr einen Koffer voller Bargeld entdeckt. #Saarland #Korruption sr.de/sr/home/nachri…
Der GIU-Aufsichtsrat hat Martin Welker beurlaubt. Das hat die Stadt #SaarbrĂĽcken mitgeteilt. Er habe in der Sitzung am Abend selbst darum gebeten. #Saarland
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Der #NPD LV #Saarland ist am Ende. Wie sehr, das zeigte sich am Sonntag noch einmal beim Landesparteitag im Hotel Budapest in Brebach-Fechingen, #Saarbrücken. Otfried Richard Best wurde zum Landesvorsitzenden der marginalen Kleinstpartei an der #Saar gewählt. 1/20 🧵 Otfried Best mit Kreuz auf ...
Der Mann mit dem #Che-Tattoo auf dem Arm tritt die Nachfolge an für den im August gestorbenen langjährigen Landesvorsitzenden Peter Marx. Der bekennende #Kuba-Fan Best kandidierte bereits in den 90ern für die NPD, bis er 2006 von Marx höchst selbst rausgeworfen wurde. 2/20 Der ehemalige Vorsitzende d...
2005 beschuldigte Best im Saarländischen Rundfunk Marx Parteimitglieder für den #Verfassungsschutz anzuwerben. Die Hälfte der staatlichen V-Mann-Bezahlung sollte laut dem rechtsextremen Publizisten Jürgen Schwab in die Kasse des Landesverbands fließen. 3/20
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Der #NRW-Effekt

1/5

Die bundesweite #Corona-Inzidenz fällt heute erneut, von 661 auf 645, sie ist damit an 8 der letzten 9 Tage gesunken.

In Nordrhein-Westfalen dagegen steigt die Inzidenz nun schon den 4. Tag in Folge (von 642 auf 652), sie liegt erstmals seit ...

@welt
2/5

... mehr als einem Monat wieder ĂĽber dem Bundesdurchschnitt.

Auch im Vorwochenvergleich liegt NRW im Plus.

Ă„hnlich ist die Entwicklung in #MecklenburgVorpommern.

NRW und Mecklenburg-Vorpommern haben eines gemein: Sie sind am Wochenende aus den Herbstferien zurĂĽckgekehrt.
3/5

Es erscheint plausibel, dass mit dem Ferienende ein erhöhtes Testaufkommen an Schulen (und Arbeitsplätzen!) für eine Reduktion der Untererfassung und damit steigende (oder weniger stark sinkende) Zahlen sorgt – nachdem zuvor die Ferien dämpfend auf die ausgewiesenen ...
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Rätselhafter Inzidenzverfall

1/6

Die 7-Tage-#Corona-Inzidenz hat vorige Woche Dienstag, am 12. Oktober, ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Seither ist die tendenziell zurĂĽckgegangen, von 800 bis auf 661 heute.

Zwischen den Bundesländern gibt ...

@welt
2/6

... es deutliche Unterschiede.

Besonders stark ist die Inzidenz binnen Wochenfrist dort zurückgegangen, wo die Herbstwelle zuvor besonders hoch war – in #Bayern, #Hessen und dem #Saarland etwa.

Deutliche Rückgänge im Vorwochenvergleich ergeben sich auch ...
3/6

... in den fünf Bundesländern, die diese Woche in die Ferien gegangen sind: nämlich #Bremen, #Niedersachsen, #RheinlandPfalz, #Sachsen und #Thueringen.

Auf der anderen Seite steigt die Inzidenz in #NRW, wo die Schule in dieser Woche wieder begonnen hat, nun schon ...
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Die 7-Tage-#Corona-Inzidenz steigt erneut kräftig, von 578 auf 636.

Sie steigt in allen 16 Bundesländern. Und sie steigt ausgerechnet dort besonders stark, wo sie ohnehin schon besonders hoch ist – nämlich im #Saarland.

Das kleinste Flächenland ist inzwischen ...

@welt
... bei 1254 Fällen je 100.000 Einwohner in 7 Tagen angelegt.
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Die beiden 1000er-Cluster

1/5

Die Zahl der Stadt- und Landkreise mit einer #Corona-Inzidenz von mehr als 1000 steigt binnen eines Tages von 1 auf 7.

Alle 7 befinden sich entweder im GroĂźraum #Muenchen - oder im #Saarland.

Im Falle MĂĽnchen ist ein Zusammenhang mit ...

@welt Image
2/5

... dem gerade zu Ende gegangenen Oktoberfest naheliegend. Image
3/5 Image
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Wie verschiedene Quellen übereinstimmend berichten ist der #NPD-Funktionär #PeterMarx gestorben. Marx, langjähriger Vorsitzender des Landesverband #Saar, war bereits seit mehreren Jahren schwer erkrankt. Mit ihm verliert die Nazipartei die letzte treibende Kraft im #Saarland. 1/8 Peter Marx als Redner auf der Kundgebung der NPD-Vorfeldorga
2014/15 mischte Marx noch bei der von Nazikader #SaschaWagner ins Leben gerufenen #NPD-Vorfeldorganisation "Saarländer gegen Salafisten" (#SageSa) mit, vergraulte aber bereits bei seiner ersten Rede auf der Kundgebung in #Völklingen im November 2014 die anvisierte Zielgruppe. 2/8 NPD-Saar-Chef Peter Marx (mitte) am Banner der NPD-Vorfeldor
Die anwesenden #Hooligans verließen mit Beginn von Marx' Rede geschlossen den Kundgebungsplatz vor dem Rathaus #Völklingen. In der Folge orientierte man sich ab Anfang 2015 in Form von Montagsspaziergängen mehr am vermeintlich bürgerlichen Modell von #PEGIDA, denn an #HogeSa. 3/8
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Schulferien starten heute in #Saarland, #RheinlandPfalz & #Hessen. Zeit fĂĽr Zeugnisse, auch von uns an die lokalen Bundestagsabgeordneten: Wir geben Noten fĂĽr ihr Antwortverhalten auf die BĂĽrger:innenfragen, die sie auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform seit der Wahl bekamen
Die Abgeordneten aus einem Bundesland sind mit Noten dran, wenn das jeweilige Bundesland in die Sommerferien geht. Mit dieser Aktion, die wir nun seit ĂĽber zehn Jahren fĂĽhren, wollen wir Verschiedenes erreichen:
🔸Parl. Arbeit in den Fokus rücken
🔸Menschen auf ihre lokalen MdB und ihre Arbeit aufmerksam machen
🔸einen Dialog zwischen Bürger:innen & Politik fördern & den Rechenschaftsdruck bei den Volksvertreter:innen erhöhen
🔸auf unsere Frageplattform aufmerksam machen
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Zweigeteiltes Land

1/6

Die Dynamik des #Corona-Infektionsgeschehens in 🇩🇪 insgesamt kann als verhalten auf hohem Niveau bezeichnet werden.

Auffällig sind jedoch die regionalen Unterschiede. Im #Saarland sowie in #MecklenburgVorpommern, #Niedersachsen und #Hessen ist ...

@welt
2/6

... die Inzidenz mehr als 3x so hoch wie in #Thueringen.

Vor allem aber: die Entwicklung am aktuellen Rand geht auseinander. Auch heute steigt die Inzidenz in einem Teil der Länder (10 von 16), und zwar zum Teil deutlich, während sie in anderen (6 von 16) zurückgeht.
3/6

Im VorWOCHENvergleich ebnen sich die Unterschiede nicht ein, im Gegenteil, sie sind sogar noch ausgeprägter.

Weiter steigende Inzidenzen haben demnach vor allem die Bundesländer im Süden und Osten der Republik.
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Viele #Armutsbetroffene haben begonnen unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen ihre Scham zu überwinden und #Armut ein Gesicht zu geben. Sie haben #Respekt und Gehör, insbesondere von Parteien in den Ländern verdient. Es sind Menschen vor Ort, die arm & in Not sind – überall! 🧵
#Bremen hat mit 28,4 Prozent die höchste #Armutsgefährdungsquote. #Kinderarmut liegt stellenweise bei 40 Prozent! Ganz sicher waren auch #IchBinArmutsbetroffen in Bremen dabei und blieben ungehört.

@DieLinkeBremen
@SPDLandBremen
@VoltBremen
@GrueneBremen
@FDPBremen
@CDUBremen
⬇️
#SachsenAnhalt liegt mit 20,6 Prozent #Armutsgefährdungsquote auf Platz 2. Fast jede Partei war hier bereits in der Regierung. Auch #IchBinArmutsbetroffen hier nahmen teil und wurden ignoriert.

@dielinkelsa
@DIE_LINKE_LSA
@SPD_LSA
@spd_lt_lsa
@GRUENE_LSA
@GrueneFrakLSA
⬇️
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Was von "Impfen wirkt" ĂĽbrig bleibt

1/11

Kurzfassung: Der Zusammenhang zwischen #Corona-Impfquote und #Corona-Inzidenz ist offenbar sehr viel schwächer geworden.

Langfassung:

Corona-Impfungen schützen sehr offensichtlich gut vor schweren Krankheitsverläufen.

Aber ...

@welt
2/11

... verringern Impfungen auch die Infektionswahrscheinlichkeit?

Blickt man darauf, wie viele Fälle je 100.000 Einwohner es in den Bundesländern seit Pandemiebeginn gab und wie hoch der Anteil der Bürger mit Booster-Impfung ist, dann ist der negative Zusammenhang ...

...
3/11

... recht eindeutig.

Das Bundesland mit der niedrigsten Booster-Quote, nämlich #Sachsen, hat denn auch die höchste kumulierte Inzidenz.

#SchleswigHolstein demgegenüber hat die höchste Booster-Quote und die niedrigste kumulierte Inzidenz.
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Hier die neue Regierung im #Saarland: Anke Rehlinger (MP), Jürgen Barke (Wirtschaft), Reinhold Jost (Innen), Jakob v. Weizsäcker (Finanzen), Petra Berg (Umwelt/Justiz), Christine Streichert-Clivot (Bildung), Magnus Jung (Gesundheit). Mehr @szaktuell
Chef der Staatskanzlei: David Lindemann, Regierungssprecher: @LangeJulian, Bevollmächtigter beim Bund: @thobi75. Staatssekretär*innen in den Ministerien: Elena Yorgova-Ramanauskas (Wirtschaft), Torsten Lang (Innen), Wolfgang Förster (Finanzen), Sebastian Thul (Umwelt),… 1/2
…Bettina Altesleben (Gesundheit), Jan Benedyczuk (Bildung). Landtagspräsidentin: Heike Becker. 2/2
saarbruecker-zeitung.de/saarland/lande…
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Die #FDP und die #GrĂĽnen verpassen den Einzug in den Landtag des #Saarland's.

Das sagt zumindest das vorläufige amtliche Endergebnis.

Die #SPD hat damit eine haushohe absolute Mehrheit. In der Opposition sitzen nur #CDU & leider auch die #AfD. /TN #Saarlandwahl
Ich will dazu keine Analyse anstellen, ob das jetzt gut oder schlecht ist.

Für die #SPD hat es jedenfalls viel Potenzial. Sie können nun zeigen, ob sie sozialdemokratische Politik können oder nicht. Jedenfalls können sie sich nicht mehr hinter anderen verstecken. /TN
Um das noch einmal deutlich zu sagen:
Die ureigenste Priorität der Sozialdemokratie ist und war es stets, Arbeitnehmer:innen zu stärken, bestmögliche Bildung für alle möglich zu machen und Bürger:innen zu entlasten.

Dazu gehört heutzutage auch die ökologische Komponente. /TN
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Eine Auflistung (1)

Jetzt mal ganz im Ernst Leute - Ist das noch #Demokratie??
#Saarland #LTWSaar

⚠️ ca 1 Mio Menschen leben im Saarland und sind natürlich alle von der Politik des Landes betroffen
(2)

⚠️ 750.000 sind wahlberechtigt (25% dürfen nicht mitbestimmen)
⚠️ Die Wahlbeteiligung liegt bei 63%! Also haben 277.500 nicht gewählt (472.500 haben gewählt
⚠️ Also nicht mal jedeR Zweite war an der Wahl beteiligt
(3)
⚠️ dazu kommen 10% - also ca 47.000 die eine Sonstige Partei gewählt haben - die sicher nicht im LT sind
⚠️ fdp und linke mit zusammen 7,4 % - also ca 31.000 Stimmen werden auch nicht berücksichtigt.
⚠️ vermutlich auch nicht die ca 23.000 Stimmen der Grünen
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Und jetzt kommen wir zum Punkt, wo wir wieder ernst werden.

Der Spritpreis ist hoch und er wird in den nächsten Wochen und Monaten noch massiv ansteigen.

Dank der Politik gibt es auch nicht wirkliche Alternativen zum Auto. Und davon sind - ja wirklich - wir alle betroffen.
Die Auswirkungen sind allerdings ganz andere.
Während der Geringverdiener das Auto volltankt und dafürden Kühlschrank leer lässt, um zur Arbeit zu kommen, merken andere dies kaum auf ihrem Konto (Schattierungen mal außen vor gelassen).
In diesem Konzert stellt sich nun also ein Finanzminister hin und meint, wir mĂĽssen alle den GĂĽrtel enger schnallen und solidarisch sein.

Dieser Finanzminister ist aber gar nicht davon betroffen. Der wird mit seinem Dienstwagen durch die Republik kutschiert.
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Innenminister Klaus Bouillon überreichte heute sein #Wahlkampfgeschenk der #CDU #Saar: Die neue #OPEflex wurde der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie ergänzt die bereits bestehende Struktur der Operativen Einheit #OpE und kommt als #Alarmkommando bei Sofortmaßnahmen zum Einsatz. 1/6
Die Vorstellung der neuen #Polizeieinheit kommt pünktlich zur #Landtagswahl '22 im #Saarland #ltw22. So zufällig wie rechtzeitig wie zur letzten Wahl vor 5 Jahren die Operative Einheit #OpE. Diese debütierte effektvoll zum #NPD-Bundesparteitag im März '17 in #Saarbrücken. 2/6
Die #OpE besteht aus Einsatzgruppen zu jeweils 18 Beamten in 6 Inspektionen im #Saarland. Ausgerüstet mit #Maschinenpistol|en und ballistischen Helmen sind sie als #FirstResponder bei #Amok-Lagen vor Ort bis Spezialkräfte des #SEK eintreffen. 3/6
Read 7 tweets
15.1.2022

Tgl. Grafiken zum aktuellen Meldegeschehen bei Kindern (0-17) nach Bundesländern basierend auf SurvStat🧵⬇️

7-Tage-Meldeinzidenz* nach Alter und Bundesland

*Disclaimer angehängt
15.1.2022

7-Tage-Meldeinzidenz* nach Alter und Bundesland seit dem 1.11.2021

‼️‼️‼️
Deutschland gesamt: Allzeithoch in Altergruppe (0-17) -> 822,33
‼️‼️‼️

*Disclaimer oben
15.1.2022

7-Tage-Meldeinzidenz* nach Alter und Bundesland seit KW26-2021

‼️‼️‼️
Deutschland gesamt: Allzeithoch in Altergruppe (0-17) -> 822,33
‼️‼️‼️

*Disclaimer oben
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