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Most recents (24)
Talking about #Deindustrialisierung.
VW, Mercedes und BMW haben den eAntrieb verschlafen und hinken auch bei der Digitalisierung durch Sprachassistenten und Internetunterstützung hinterher.
Bei eAntrieb-Absatzzahlen in China sind deutsche Autos so gut
n-tv.de/wirtschaft/E-O…
VW, Mercedes und BMW haben den eAntrieb verschlafen und hinken auch bei der Digitalisierung durch Sprachassistenten und Internetunterstützung hinterher.
Bei eAntrieb-Absatzzahlen in China sind deutsche Autos so gut
n-tv.de/wirtschaft/E-O…
wie nicht mehr existent und das auf ihrem wichtigsten Einzelmarkt.
Die Automobilindustrie ist eine der wichtigsten für Deutschland. Dass deutsche Autobauer dabei sind gleich mehrere Megatrends zu verschlafen war abzusehen.
Die Reagtionen der Politik waren aber kein Gegensteuern
Die Automobilindustrie ist eine der wichtigsten für Deutschland. Dass deutsche Autobauer dabei sind gleich mehrere Megatrends zu verschlafen war abzusehen.
Die Reagtionen der Politik waren aber kein Gegensteuern
Gut aufgepasst, @CDU/@CSU
Warum #BASF 1800 Stellen in Deutschland abbaut
- verschlafene Energiewende
- verschlafene Digitalisierung
- verfallene Infrastruktur
Es ist also die "Wirtschaftspolitik" des vergangenen Jahrzehnts. Bestehend aus #Schuldenbremse
m.focus.de/finanzen/putin…
Warum #BASF 1800 Stellen in Deutschland abbaut
- verschlafene Energiewende
- verschlafene Digitalisierung
- verfallene Infrastruktur
Es ist also die "Wirtschaftspolitik" des vergangenen Jahrzehnts. Bestehend aus #Schuldenbremse
m.focus.de/finanzen/putin…
und dem politischen Willen, es auf jeden Fall nicht so zu machen, wie es Wissenschaft und in weiten Teilen Grüne fordern.
Lieber wurden Ideen von Konzernen wie #BASF (welch Ironie), oder #Porsche und #Audi aufgegriffen, eine Wirtschaft aufzubauen, die erst von billigen Gas
Lieber wurden Ideen von Konzernen wie #BASF (welch Ironie), oder #Porsche und #Audi aufgegriffen, eine Wirtschaft aufzubauen, die erst von billigen Gas
abhängig ist und dann zu teuren Wasserstoff/eFuels wechselt.
- BASF wechselt in diesem Fall also aus einem Grund, den sie mit verursacht haben -
- BASF wechselt in diesem Fall also aus einem Grund, den sie mit verursacht haben -
CSU-Politiker #Scheuer verbreitet Fake News: Er unterstellt @Luisamneubauer #Inszenierung & Photoshop bei #Luetzerath. Doch sie ist unschuldig: Das Foto hat die @dpa geschossen und das Licht kommt von einem Polizei-Mannschaftswagen. #LuetziBleibt #Luetzerathbleibt 
Quelle:
PS: Eine "Spekulation"/rhetorische Frage zu verbreiten kann immer noch Fake sein - bzw in diesem Fall: Unterstellung ohne jeglichen Beweis. Wir sind doch alle nicht naiv & wissen, dass das nicht als unschuldige Frage mit Interesse nach Aufklärung gestellt war, sondern als Vorwurf
Das menschenverachtende Framing der "Arbeitsverweigerer" durch die #NieMehrCSU wirft ein Licht auf das Verständnis von "Arbeit" das diese sogenannte Partei hat.
Ein paar Beispiele:
Ein paar Beispiele:
Der SchleMinAZ (und das will bei gegebener Konkurrenz WIRKLICH etwas heißen) #Scheuer baut DERMASSEN dilettantische Scheiße, dass er hunderte Millionen Euro Steuergelder "verschwendet" (die im Rachen von Konzernen landen).
Das ist für die sogenannte CSU "Arbeit".
Das ist für die sogenannte CSU "Arbeit".
Sesselpupsende, selbstgerechte, korrupte Arschlöcher nutzen die Macht und die Einflusskraft des ihnen vom Volk anvertrauten und im Sinne des Volkes auszuübenden Amts zur privaten Bereicherung (#Maskendeals).
Das ist für die sogenannte CSU "Arbeit".
Das ist für die sogenannte CSU "Arbeit".
Ich verrate euch mal ein Geheimnis: 2023 kommt die Schlussrechnung für die #PkwMaut.
Wieso?
Ein kleiner Rückblick:
Als #Scheuer die Maut-Verträge am 19.06.2019 direkt nach dem EuGH-Urteil kündigte, leitete er selbst noch Ende 2019 ein geheimes Schiedsgerichtsverfahren ein. abendblatt.de/politik/articl…
Ein kleiner Rückblick:
Als #Scheuer die Maut-Verträge am 19.06.2019 direkt nach dem EuGH-Urteil kündigte, leitete er selbst noch Ende 2019 ein geheimes Schiedsgerichtsverfahren ein. abendblatt.de/politik/articl…
Das Ziel dieses Verfahrens war es, die von @andreasscheuer selbst vertraglich vereinbarten Zahlungen für die Kündigung seitens des Bundes an die Betreiber in Höhe von mindestens 560 Mio. € NICHT sofort zahlen zu müssen, sondern hier auf Zeit zu spielen.
2017: nach jahrzehntelangem Rechtsstreit ist klar, die #Elbe kann bis Hamburg ausgebaggert werden, um größeren Containerschiffen die Einfahrt nach Hamburg zu ermöglichen. /MS #Elbvertiefung dw.com/de/elbvertiefu…
Olaf #Scholz (#SPD), damals noch Bürgermeister in #Hamburg, feiert die #Elbvertiefung. /MS welt.de/regionales/ham…
Doch schon damals ist klar: der Schlick der #Elbe wird ein großes Problem bleiben, und das nicht nur für #Hamburg, sondern auch für andere Häfen wie #Cuxhaven. /MS ndr.de/nachrichten/ha…
Die letzte Krise, welche die Bundes-#CDU meistern musste, war die #Corona-Krise und wir erinnern uns noch wie das ablief:
- Frau #Merkel hatte sich schon weitestgehend ins Private zurückgezogen.
- Der Gesundheitsminister #Spahn ignorierte die Krise über Monate und reagierte
- Frau #Merkel hatte sich schon weitestgehend ins Private zurückgezogen.
- Der Gesundheitsminister #Spahn ignorierte die Krise über Monate und reagierte
dann mit Masken-Deals und einem Betrugssystem für Testzentren darauf.
Die #CDU-geführte Bundesregierung reagierte auf diese Krise sehr schnell, indem sie Verantwortung von sich auf die Länder schob.
Von den Ländern waren es dann vor allem NRW (#CDU), Bayern (#CSU) und
Die #CDU-geführte Bundesregierung reagierte auf diese Krise sehr schnell, indem sie Verantwortung von sich auf die Länder schob.
Von den Ländern waren es dann vor allem NRW (#CDU), Bayern (#CSU) und
Sachsen (#CDU), die immer wieder ausscherten.
Das Resultat war vollkommene Verwirrung, bis hin zur Ablehnung der Maßnahmen in der Bevölkerung.
Währenddessen wurde das Gesundheitssystem, welches das Chaos ausbaden musste, alleingelassen.
/PM
Das Resultat war vollkommene Verwirrung, bis hin zur Ablehnung der Maßnahmen in der Bevölkerung.
Währenddessen wurde das Gesundheitssystem, welches das Chaos ausbaden musste, alleingelassen.
/PM
Der 🚦-Vorschlag zur Wahlrechtsreform:
(1) könnte den gordischen Knoten lösen (vgl. bit.ly/3xSqla7)
(2) verändert die regionale Zusammensetzung der Fraktionen
(3) setzt neue Anreize für Parteien, Kandidat:innen und Wähler:innen
Thread von @EliasKoch_, @DaeublerT & mir👇
(1) könnte den gordischen Knoten lösen (vgl. bit.ly/3xSqla7)
(2) verändert die regionale Zusammensetzung der Fraktionen
(3) setzt neue Anreize für Parteien, Kandidat:innen und Wähler:innen
Thread von @EliasKoch_, @DaeublerT & mir👇
Der Vorschlag sieht vor, die Zahl der Direktmandate einer Partei in einem Bundesland durch ihr Zweitstimmenergebnis zu deckeln. Die Zahl der MdBs entspricht dann stets der Sollgröße (598). Die Mandatsreduktion würde sich recht ähnlich auf die Parteien verteilen. (2/18)
Aber: jeder Wahlkreis (WK) ist im Bundestag vertreten. Unter der Annahme, dass die Zweitplatzierten statt der Wahlkreisgewinner:innen mit den relativ schlechtesten Erststimmenergebnissen in den BT einziehen, haben wir den Reformvorschlag anhand der #BTW21 durchgerechnet. (3/18)
Juli 2021: das BMVI unter #Scheuer (#CSU) stellt stolz die #AutobahnApp vor - das Ziel: eine bessere Information für Autofahrer:innen, wie die Verkehrs- und Baustellenlage ist. /MS tagesschau.de/wirtschaft/ver…
Für die #AutobahnApp hat man die bestehende App #VerkehrNRW aus #NRW genommen und ein bisschen ausgebaut. /MS autobahn.de/die-autobahn/a…
Die Kundschaft war schon wenige Wochen nach dem Start nicht allzu begeistert von der #AutobahnApp - denn der App fehlt die wichtigste Funktion, aus Rücksicht auf die kommerzielle Konkurrenz: die App kann nicht navigieren oder live umleiten. /MS
spiegel.de/netzwelt/apps/…
spiegel.de/netzwelt/apps/…
Andreas #Scheuer hat wiedermal "vergessen" etwas zu lesen.
Hier war es zum Glück nur Infomaterial der @DB_Bahn. Als Verkehrsminister hätte uns dieser Patzer wieder Milliarden kosten können.
Glück gehabt.
#CSU
/PM
Hier war es zum Glück nur Infomaterial der @DB_Bahn. Als Verkehrsminister hätte uns dieser Patzer wieder Milliarden kosten können.
Glück gehabt.
#CSU
/PM
@DB_Bahn Normalerweise würde ich so einen Stuss eines Ex-Bundesministers nicht kommentieren... es wäre zu irrelevant.
Da Herr #Scheuer aber mit einer solch außergewöhnlichen Inkompetenz im Amt, gepaart mit vollkommener Gleichgültigkeit, aufgefallen ist, mache ich hier eine Ausnahme.
Da Herr #Scheuer aber mit einer solch außergewöhnlichen Inkompetenz im Amt, gepaart mit vollkommener Gleichgültigkeit, aufgefallen ist, mache ich hier eine Ausnahme.
@DB_Bahn Der Tweet von unserem Ex-Verkehrsminister zeigt, dass ihm sein Handeln und der damit angerichtete Schaden vollkommen egal ist.
Er hat weder die persönliche Reife, noch die charakterliche Kompetenz, um sich mit seinem eigenen Scheitern auseinanderzusetzen.
Er hat weder die persönliche Reife, noch die charakterliche Kompetenz, um sich mit seinem eigenen Scheitern auseinanderzusetzen.
Thomas #Bareiß ist verkehrspolitischer Sprecher der #CDU.
Im #DLF Interview erklärt er, dass er das #9EuroTicket doof findet. Den #Tankrabatt findet er aber klasse, weil der ALLEN hilft.🤷♂️
Des Weiteren ist er der Meinung, daß über unsere Sozialsysteme bereits genug für die
Im #DLF Interview erklärt er, dass er das #9EuroTicket doof findet. Den #Tankrabatt findet er aber klasse, weil der ALLEN hilft.🤷♂️
Des Weiteren ist er der Meinung, daß über unsere Sozialsysteme bereits genug für die
Mobilität der Menschen getan werde.
- Im #Hartz4-Satz sind rund 40€ für Mobilität vorgesehen. Das reicht in den meisten Städten gerade für das Sozialticket (in Städten wie Hamburg nichtmals dafür). Herr #Bareiß ist als der Auffassung, Mobilität heißt, dass man die eigene Stadt
- Im #Hartz4-Satz sind rund 40€ für Mobilität vorgesehen. Das reicht in den meisten Städten gerade für das Sozialticket (in Städten wie Hamburg nichtmals dafür). Herr #Bareiß ist als der Auffassung, Mobilität heißt, dass man die eigene Stadt
nicht verlassen kann. -
Und Herr #Bareiß glaubt, Rendner auf dem Land werden gar nicht entlastet (#CSU-Folklore). Zum einen könnten sie den schlecht ausgebauten #ÖPNV nicht nutzen, zum anderen würden sie keinen #Tankrabatt bekommen.
- Wenn Rentner auf dem Land
Und Herr #Bareiß glaubt, Rendner auf dem Land werden gar nicht entlastet (#CSU-Folklore). Zum einen könnten sie den schlecht ausgebauten #ÖPNV nicht nutzen, zum anderen würden sie keinen #Tankrabatt bekommen.
- Wenn Rentner auf dem Land
Die Regierung verspricht im Koalitionsvertrag, die #Bahn auszubauen und damit u.a. den Personenverkehr zu verdoppeln. Heute im Haushaltsausschuss ist die Stunde der Wahrheit - und es sieht düster aus für die Einhaltung dieser Versprechungen: (1/9)
Schon im März, als #Wissing seinen Haushaltsentwurf vorlegte, der den alten Entwurf von #Scheuer ersetzte, gab es ungefähr gleich viel neue Mittel für Straße und für Schiene dazu. Der zentrale Titel für Schienen-Neubau blieb unverändert bei 1,9 Mrd. €. (2/9)
Wer jetzt dachte, dieser Fehler würde heute korrigiert, wird eines Besseren belehrt: Nicht nur gibt es für Schienen-Neubau weiterhin keine neuen Mittel für 2022 - die Ampel SENKT die gesicherten Mittel für 2023ff! Das heißt, es wird für die Bahn noch schwieriger, zu planen! (3/9)
💥 Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen @andreasscheuer wegen uneidlicher Falschaussage.
#Rechtkommt #Scheuer
spiegel.de/politik/deutsc… @Sven_Becker
#Rechtkommt #Scheuer
spiegel.de/politik/deutsc… @Sven_Becker
Worum geht es?
Bevor #Scheuer die 2-Mrd.-€-Verträge zur Pkw-Maut unterzeichnete traf er sich parallel zu den offiziellen Vergabeverhandlungen im Geheimen mit einem der Bieter. Das war ein Verstoß gegen das Vergaberecht!
Aufgedeckt wurde das durch @sven_kindler & @derspiegel.
Bevor #Scheuer die 2-Mrd.-€-Verträge zur Pkw-Maut unterzeichnete traf er sich parallel zu den offiziellen Vergabeverhandlungen im Geheimen mit einem der Bieter. Das war ein Verstoß gegen das Vergaberecht!
Aufgedeckt wurde das durch @sven_kindler & @derspiegel.
Zum Zeitpunkt des geheimen Gesprächs lief noch das Verfahren vor dem EuGH zur 'Ausländer-Maut', die Wahrscheinlichkeit, dass das Konstrukt europarechtswidrig war, war hoch. Daher boten die Unternehmen an: warten mit der Unterschrift unter die Verträge bis nach dem Urteil.
Surprise, surprise.
Die #Bundesregierung in Gestalt von #FDP-Verkehrsminister #Wissing versucht nun das #9EuroTicket versanden zu lassen.
So will der Bund nicht mehr die vollständigen Kosten übernehmen, sondern den Ländern 1,9 Mrd. € aufbürden. /TN
medienservice.sachsen.de/medien/news/10
Die #Bundesregierung in Gestalt von #FDP-Verkehrsminister #Wissing versucht nun das #9EuroTicket versanden zu lassen.
So will der Bund nicht mehr die vollständigen Kosten übernehmen, sondern den Ländern 1,9 Mrd. € aufbürden. /TN
medienservice.sachsen.de/medien/news/10
So soll der #ÖPNV-Rettungsschirm um 400 Mio. € gekürzt werden. Zudem soll der zugesagte Ausgleich für kriegsbedingte Mehrkosten, Inflationseffekt und Leistungsanpassungen komplett unter den Tisch fallen. Dies wären weitere 1,5 Mrd. €.
Insgesamt also 1,9 Mrd. €. /TN
Insgesamt also 1,9 Mrd. €. /TN
Man geht davon aus, dass das #9EuroTicket etwa 2,5 Mrd. € kostet. Der Bund würde also folglich nur noch 600 Millionen Euro übernehmen. /TN
Einige wichtige Punkte dabei, aber bei einer Sache muss ich dann doch widersprechen: Olaf #Scholz war 4 Jahre Vizekanzler, der #btw21 Wahlkampf begann vor einem Dreivierteljahr.
Man sollte erwarten, dass Scholz auf aktuelle politische Probleme eine Antwort parat hat. /MS
Man sollte erwarten, dass Scholz auf aktuelle politische Probleme eine Antwort parat hat. /MS
#Scholz startet nicht bei Null. Die Krisen (Ukraine, China, Taiwan, Corona) sind teils jahrealt.
Als Medien, als interessierte Öffentlichkeit, sollten wir schon den Anspruch haben, dass unsere Landesführung sich auf absehbare Ereignisse vorbereitet. /MS
Als Medien, als interessierte Öffentlichkeit, sollten wir schon den Anspruch haben, dass unsere Landesführung sich auf absehbare Ereignisse vorbereitet. /MS
Es wird wieder Zeit für uns alle, *Ansprüche* an die Qualität unserer Landesführung zu stellen. Dass das die letzten 16 Jahre kaum gemacht wurde ist der einzige Grund, warum #Scheuer und andere Komplettversager:innen sich so lange am Trog halten konnten. /MS
Finde ich eine gute Idee...
Jetzt kann man Andi #Scheuer neben all den zerfallenden Autobahnbrücken und stillgelegten Eisenbahnschienen posten, die er als Bundesverkehrsminister mit zu verschulden hat posten.
#CSU
/PM
Jetzt kann man Andi #Scheuer neben all den zerfallenden Autobahnbrücken und stillgelegten Eisenbahnschienen posten, die er als Bundesverkehrsminister mit zu verschulden hat posten.
#CSU
/PM
Ungefähr so stelle ich mir dann das Ergebnis vor.
(Leider läd die Seite momentan nicht)
/PM
(Leider läd die Seite momentan nicht)
/PM
Das schlimme ist, es wäre immer noch mehr als alles was #Seehofer und #Scheuer, oder die ehem. Drogenbeauftragte #Ludwig zustande brachten.
Die #CSU ist einfach nie um ein Eigentor verlegen.
/PM
Die #CSU ist einfach nie um ein Eigentor verlegen.
/PM
Werte @CSU, wie war das noch mal mit der Gepflogenheit einer neu gewählten Regierung 100 Tage Zeit zu lassen, bevor man deren Arbeit bewertet, oder kritisiert?
Mit Anstand ist es nicht so weit her bei den Konservativen.
/PM
Mit Anstand ist es nicht so weit her bei den Konservativen.
/PM
Ich würde hier auch noch mal gerne daran erinnern, dass der größte Treiber der momentanen Inflation die Energieträger sind.
Hätte sich ein #CDU Wirtschaftsminister für die #Energiewende eingesetzt, statt #Windenergie auszubremsen und ein #CSU Verkehrsminister für #Emobilität
Hätte sich ein #CDU Wirtschaftsminister für die #Energiewende eingesetzt, statt #Windenergie auszubremsen und ein #CSU Verkehrsminister für #Emobilität
Ich bin es echt leid: Immer wieder wird der CSU-Politiker Franz-Josef-Strauß in konservativen Kreisen als “politisches Kraftpaket” und “begabter Rhetoriker” verklärt und als “politisches Vorbild” verehrt, ob von #Söder, #Scheuer oder der neuen #TheRepublic-Truppe. (1/21)
Tatsächlich war Strauß ein cholerischer Hetzer und Pöbler, der seine politischen Gegner beschimpfte, Journalisten schon mal als “Ratten” und “Schmeißfliegen” bezeichnete und in unzählige Affären, fragwürdige Rüstungsgeschäfte und Schmiergeldzahlungen verstrickt war. 2/21
Strauß unterhielt enge Kontakte zu totalitären Staatsmännern und Diktatoren. Er war ein Freund des rassistischen Botha-Regimes in Südafrika, verteidigte die dort herrschende Apartheid und bezeichnete die Gleichstellung der schwarzen Mehrheit als “nicht wünschenswert”. 3/21
Gestalten wie #Laschet, der lügt, wenn er den Mund aufmacht oder #Spahn, der sein Amt dafür nutzt sich Luxusimmobilien zusammen zu hamstern und seinen Einfluss für 9.999 € das Abendessen prostituiert, oder #Amthor, #Scheuer, Klöckner.
Die haben eine Wirklichkeit erschaffen, |1
Die haben eine Wirklichkeit erschaffen, |1
in der Menschen, denen die Kompetenz fehlt, selbst herauszufinden, wem sie trauen können oder nicht, völlig zu Recht erwarten, dass sie belogen werden.
Polizisten vertuschen und begehen Morde, handeln mit geklauten Fahrrädern und Drogen.
Rechte Richter beugen das Recht. |2
Polizisten vertuschen und begehen Morde, handeln mit geklauten Fahrrädern und Drogen.
Rechte Richter beugen das Recht. |2
Eine Verschwörung anzunehmen, ist ja nicht grundsätzlich dumm. Vieles landet unter dem Teppich, weil es einfach zu viel ist. Wie van Laack in NRW. Wer weiß denn wirklich, was Augustus Intelligence tut und wofür die zwei Ex-Geheimdienst-Chefs und den Ex-Verteidigungsminister |3
Politik nach Gutsherrenart
Während #Scheuer nur auf's Parteibuch schaut und Milliarden nach Bayern schaufelt, fällt nun auch #Klöckner damit auf ihren Wahlkreis bevorzugt zu behandeln
Dieses feudalistische Politikverständnis hat Tradition bei #CDU & #CSU
t-online.de/nachrichten/de…
Während #Scheuer nur auf's Parteibuch schaut und Milliarden nach Bayern schaufelt, fällt nun auch #Klöckner damit auf ihren Wahlkreis bevorzugt zu behandeln
Dieses feudalistische Politikverständnis hat Tradition bei #CDU & #CSU
t-online.de/nachrichten/de…
Es sind nicht nur Bundesmittel die immer wieder aus persönlichen, oder parteilichen Gründen verschoben werden.
So bald Geld ins Spiel kommt, können #Union'ler einfach nicht an sich halten.
Da geht es natürlich um die persönliche Bereicherung, um Korruption und das häufen von
So bald Geld ins Spiel kommt, können #Union'ler einfach nicht an sich halten.
Da geht es natürlich um die persönliche Bereicherung, um Korruption und das häufen von
"Nebentätigkeiten".
Man denke nur an Peter #Ramsauer, die #Maskenkorruption, #Asserbaidjan, oder die #Spendenaffären.
Allerdings werden auch gerne Verwandte mit Posten und Geld bedacht. So hatte der bayerische Landtag einen veritablen Familienskandal.
Bei dem Verwandte mit
Man denke nur an Peter #Ramsauer, die #Maskenkorruption, #Asserbaidjan, oder die #Spendenaffären.
Allerdings werden auch gerne Verwandte mit Posten und Geld bedacht. So hatte der bayerische Landtag einen veritablen Familienskandal.
Bei dem Verwandte mit
In wenigen Tagen endet die Wahlperiode, Zeit für eine Bilanz von @AnjaKarliczek als Bundesbildungsministerin. Ich habe ein paar Lowlights ihrer „Leistungen“ zusammengestellt.
#Karliczek hat fast #Scheuer-Qualität. Ein Thread. (1/22)
#Aufbruch #keinWeiterSo
#Karliczek hat fast #Scheuer-Qualität. Ein Thread. (1/22)
#Aufbruch #keinWeiterSo
Womit bleiben Sie eigentlich im Gedächtnis, Frau Karliczek?
Vier Antworten 👇
(2/22)
Vier Antworten 👇
(2/22)
Karliczek und ihre Scheinargumente gegen die #EheFürAlle.
Oder wie Claudia Roth sagt: „Frau Karliczek antwortet wie sie will.“
(3/22)
#Aufbruch #keinWeiterSo
Oder wie Claudia Roth sagt: „Frau Karliczek antwortet wie sie will.“
(3/22)
#Aufbruch #keinWeiterSo
Da fällt mir ein.
Sind wir heute Nacht nicht alle gestorben? Ist das hier Jenseits-Twitter? /TN #Coronavirus #Schwurbelei
Sind wir heute Nacht nicht alle gestorben? Ist das hier Jenseits-Twitter? /TN #Coronavirus #Schwurbelei
Entwarnung.
Gestorben wird erst nach dem Mittagessen. Mit vollem Magen schläft es sich besser oder so. /TN
Gestorben wird erst nach dem Mittagessen. Mit vollem Magen schläft es sich besser oder so. /TN
Leute. Das ist kein Silvester, wo man noch die Betten neu bezieht und die dreckige Wäsche erledigt, da es Unglück bringt, dies ins neue Jahr mit rüber zu nehmen. 🙄 /TN
Nur noch wenige Tage, dann endet die Wahlperiode. Zeit Bilanz zu ziehen über @AndreasScheuer als Bundesverkehrsminister. Ich habe ein kleines Best-of der Leistungen von #Scheuer in seiner
Amtszeit zusammengestellt. Hier der Thread, es wird etwas länger werden👇
(1/x)
Amtszeit zusammengestellt. Hier der Thread, es wird etwas länger werden👇
(1/x)
MAUT:
Bei der Pkw-Maut verstieß Scheuer laut Bundesrechnungshof gegen das Haushaltsgesetz und brach das Vergaberecht.
(2/x)
spiegel.de/politik/deutsc…
Bei der Pkw-Maut verstieß Scheuer laut Bundesrechnungshof gegen das Haushaltsgesetz und brach das Vergaberecht.
(2/x)
spiegel.de/politik/deutsc…
Der Verstoß gegen das Haushaltsrecht bestand in dem gezielten Verstecken von hunderten Millionen Euro an Kosten für das Projekt beim staatlichen Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect
(3/x)
tagesschau.de/investigativ/r…
(3/x)
tagesschau.de/investigativ/r…
Zum #csupt21 ein kleines Bespiel, wie die #CSU mit Steuergeldern umgeht. Die B2 Eschenlohe-Oberau-Nord mit dem „Alexander-Dobrindt-Tunnel“ (kein Fake!) ist ein Lehrstück für das was seit Jahren falsch läuft im @CSU-Verkehrsministerium. Thread 👇 (1/x)
2014 hat sich Alexander #Dobrindt als Verkehrsminister eine neue Straße genehmigt. In seinem eigenen Wahlkreis. Die Kosten hat er brutal schöngerechnet. Schon 2019 kam eine Kostensteigerung um 77 Mio. Euro raus, satte 44%! (2/x)
tagesspiegel.de/politik/csu-ge…
tagesspiegel.de/politik/csu-ge…
Insgesamt werden die 3 Tunnel der Ortsumgehungen für Garmisch-Partenkirchen und Umgebung mindestens 540 Mio. Euro kosten. Aber Kosten & Wirtschaftlichkeit spielen für die #CSU bei Wahlkreisgeschenken keine Rolle. (3/x)
sueddeutsche.de/bayern/oberau-…
sueddeutsche.de/bayern/oberau-…
