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heute Abend im #ibizaUA als Auskunftsperson eine Person aus dem Kabinett des Kurz - warum sie nicht mit Namen genannt werden will, erklärt das BKA per Aussendung. Person ist #Schredder-Schlüsselfigur. Gleich zu Beginn Riesenaufregung bei der ÖVP
@APAOTS ots.at/presseaussendu…
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Auskunftsperson (AP) entschlägt sich bei erster Frage nach den Festplatten. Verfahrensrichter fragt, wie viele Mulitfunktionsgeräte im Kabinett waren. AP entschlägt sich, weil er sich nicht der Gefahr aussetzen muss, sich selbst zu belasten (§43 Abs 1 Z 1 VAO)
Verfahrensrichter: "Inwieweit eine simple Frage nach Zahl von Multifunktionsgeräten ein Entschlagungsgrund sein kann, das werden Sie uns erklären müssen." - Davor hat AP noch erklärt, alle 5 geschredderten Festplatten stammen aus den MuFu-Geräten
