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Vorab: Ich halte die #NATO-Osterweiterung für einen Fehler. Ich empfehle dazu bspw. den Brief zahlreicher us-amerikanischer Experten & Senatoren an #Clinton aus 1997. Viele der damaligen Befürchtungen sind eingetreten. 1/8
Eine integrative europäische #Sicherheitsarchitektur wäre in 1990er Jahren möglich gewesen, wenn politischer Wille dazu bestanden hätte. PfP oder NATO-RUS-Grundakte konnten diese Lücke nicht füllen, wenngleich letztere eine gute Basis für aktuelle Konflikte bieten kann. 2/8
Aber: Die Geschichte von den sogenannten Versprechen/Garantien zur #Osterweiterung der NATO aus 1990 ist irreführend und nutzlos. Es gab keine verbindlichen Zusagen, das hat u.a. #Gorbatschow klargestellt - und es gab/gibt daher auch kein rechtsgültiges Dokument darüber. 3/8
