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Most recents (6)

Ein đŸ§”, nicht ĂŒber Medienschelte aber als Bitte um sorgfĂ€ltigere Arbeit: In der đŸ‡ș🇩 herrschen nun fast 6 Monate Krieg und viele Redaktionen in đŸ‡©đŸ‡Ș haben es bis heute nicht geschafft eine Expertise aufzubauen, um die Öffentlichkeit korrekt zu informieren. 1/x
Zu Beginn 2 Beispiele:
1ïžâƒŁ die Berichterstattung des @focusonline zu der anstehenden #Vulcano Lieferung an die đŸ‡ș🇩. Da wird von #Raketen geredet, wo es um #Granaten geht. 2/x

m.focus.de/politik/auslan

Dabei wird aber sogar auf einen Artikel (von mir) verwiesen, wo der Sachverhalt korrekt dargestellt wird. Jetzt mag man sich denken: „Was fĂŒr eine kleinkarierte đŸ’©, ist doch egal ob Rakete oder Granate“ 3/x
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Soll #Österreich #NeutralitĂ€t aufkĂŒndigen? Sehr gute Darstellung!
Folgende Erkenntnisse & Fakten mMn:
1. #Österreich ist Trittbrettfahrer, da BeitrĂ€ge nicht tatsĂ€chlichem Vermögen entsprechen, AuslandseinsĂ€tze niederer IntensitĂ€t nicht ausschlagebend /1
derstandard.at/story/20001338

2)... denn es geht besonders um robuste FĂ€higkeiten, die #Bundesheer nicht einbringt
2. #NATO-Beitritt kein Muss, aber Argument darf nicht 2%-HĂŒrde sein. Gerade als (immerwĂ€hrend?) neutraler Staat wĂ€ren robuste FĂ€higkeiten #Bundesheer selbstverstĂ€ndlich, vgl. #Schweiz
3) Gerade jahrzehntelange Unterfinanzierung vom #Bundesheer, weil eh "von (#NATO-)Freunden umgeben" (weil diese die Verteidigung im Anlassfall fĂŒr uns wahrnehmen) könnte von anderen Nationen als unglaubliches Schmarotzertum und fern jeglicher #SolidaritĂ€t gesehen werden....
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#Bundesregierung beschwert sich bei #Russland ĂŒber #Cyberangriffe

"Nach einer neuerlichen Welle von Cyberangriffen auf deutsche Politiker hat sich die Bundesregierung bei der russischen Regierung beschwert." /1
spiegel.de/politik/deutsc

"Eine Sprecherin des AuswÀrtigen Amtes sagte in Berlin: »Die #Bundesregierung fordert die russische Regierung mit allem Nachdruck auf, diese unzulÀssigen #CyberaktivitÀten mit sofortiger Wirkung einzustellen.«" /2
"Diese Forderung habe #StaatssekretĂ€r Miguel Berger bei einem Treffen der Hohen Arbeitsgruppe #Sicherheitspolitik in der vergangenen Woche auch direkt an einen Vertreter des russischen Außenministeriums gerichtet." /3
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Ich kann den Impuls verstehen, die @bundeswehrInfo zu verteidigen, wenn es heißt, „die Bundeswehr“ hĂ€tte in #Afghanistan versagt. Aber dann zu sagen: „Die Politik“ ist schuld, d.h. in dem Fall das @AuswaertigesAmt ist ein bisschen zu einfach. 1/x 👇
Erstens mal nur auf @petertauber bezogen: Jemand, der 12 Jahre lang Abgeordneter war & 3 Jahre StaatssekretĂ€r im BMVg gehört auch zur „der Politik“. Deswegen wĂŒrde ich zweitens vor allem erwarten, dass wir jetzt nicht bei dieser ziemlich trivialen Feststellung bleiben... 2/x
...dass „die Politik“ gescheitert ist, sondern eben diskutieren: Was genau ist denn politisch falsch gelaufen? Was hĂ€tten denn das AA und die gesamte Bundesregierung anders machen mĂŒssen vor Ort & in Absprache mit int. Partnern? 3/
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#SachverstÀndigenanhörung zum #ITSicherheitsgesetz. Und die IT funktioniert (noch) nicht. FÀngt ja gut an ;-) @Linuzifer
Hat angefangen. Bislang viel Kritik am Gesetzesvorhaben.
Sebastian Artz von #Bitkom kritisiert die Regelungen zum #5G Netz. Die #VertrauenswĂŒrdigkeitsprĂŒfung sei so wie vom @BMI_Bund geplant nicht rechtsicher und sei daher abzulehnen. Er fordert ein #EU abgestimmtes Vorgehen.
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1/10 #Macrons Appell an alle #EuropÀer, nicht zu resignieren, sondern stattdessen #Europa neu zu beginnen, ist selbstbewusst aber legitim. Ich teile seine EinschÀtzung, dass die Lage #Europas von historischem Ernst ist.
2/10 Die Frage, ob wir uns fĂŒr #Europa oder #Nationalismus entscheiden, betrifft alle #EU-Mitgliedstaaten gleichermaßen. Es ist darum gut und notwendig, diese Frage ĂŒber #Nationalstaaten hinaus europĂ€isch zu diskutieren.
3/10 Deshalb muss man aber nicht alles richtig finden, was #Macron an VorschlĂ€gen zur Erneuerung und StĂ€rkung #Europas formuliert hat. Sowohl in der Methode als auch im Inhalt wĂŒrde ich andere Akzente setzen.
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