Discover and read the best of Twitter Threads about #sicherheitspolitik
Most recents (6)
Ein 🧵, nicht über Medienschelte aber als Bitte um sorgfältigere Arbeit: In der 🇺🇦 herrschen nun fast 6 Monate Krieg und viele Redaktionen in 🇩🇪 haben es bis heute nicht geschafft eine Expertise aufzubauen, um die Öffentlichkeit korrekt zu informieren. 1/x
Zu Beginn 2 Beispiele:
1️⃣ die Berichterstattung des @focusonline zu der anstehenden #Vulcano Lieferung an die 🇺🇦. Da wird von #Raketen geredet, wo es um #Granaten geht. 2/x
m.focus.de/politik/auslan…
1️⃣ die Berichterstattung des @focusonline zu der anstehenden #Vulcano Lieferung an die 🇺🇦. Da wird von #Raketen geredet, wo es um #Granaten geht. 2/x
m.focus.de/politik/auslan…
Dabei wird aber sogar auf einen Artikel (von mir) verwiesen, wo der Sachverhalt korrekt dargestellt wird. Jetzt mag man sich denken: „Was für eine kleinkarierte 💩, ist doch egal ob Rakete oder Granate“ 3/x
Soll #Österreich #Neutralität aufkündigen? Sehr gute Darstellung!
Folgende Erkenntnisse & Fakten mMn:
1. #Österreich ist Trittbrettfahrer, da Beiträge nicht tatsächlichem Vermögen entsprechen, Auslandseinsätze niederer Intensität nicht ausschlagebend /1
derstandard.at/story/20001338…
Folgende Erkenntnisse & Fakten mMn:
1. #Österreich ist Trittbrettfahrer, da Beiträge nicht tatsächlichem Vermögen entsprechen, Auslandseinsätze niederer Intensität nicht ausschlagebend /1
derstandard.at/story/20001338…
2)... denn es geht besonders um robuste Fähigkeiten, die #Bundesheer nicht einbringt
2. #NATO-Beitritt kein Muss, aber Argument darf nicht 2%-Hürde sein. Gerade als (immerwährend?) neutraler Staat wären robuste Fähigkeiten #Bundesheer selbstverständlich, vgl. #Schweiz
2. #NATO-Beitritt kein Muss, aber Argument darf nicht 2%-Hürde sein. Gerade als (immerwährend?) neutraler Staat wären robuste Fähigkeiten #Bundesheer selbstverständlich, vgl. #Schweiz
3) Gerade jahrzehntelange Unterfinanzierung vom #Bundesheer, weil eh "von (#NATO-)Freunden umgeben" (weil diese die Verteidigung im Anlassfall für uns wahrnehmen) könnte von anderen Nationen als unglaubliches Schmarotzertum und fern jeglicher #Solidarität gesehen werden....
#Bundesregierung beschwert sich bei #Russland über #Cyberangriffe
"Nach einer neuerlichen Welle von Cyberangriffen auf deutsche Politiker hat sich die Bundesregierung bei der russischen Regierung beschwert." /1
spiegel.de/politik/deutsc…
"Nach einer neuerlichen Welle von Cyberangriffen auf deutsche Politiker hat sich die Bundesregierung bei der russischen Regierung beschwert." /1
spiegel.de/politik/deutsc…
"Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin: »Die #Bundesregierung fordert die russische Regierung mit allem Nachdruck auf, diese unzulässigen #Cyberaktivitäten mit sofortiger Wirkung einzustellen.«" /2
"Diese Forderung habe #Staatssekretär Miguel Berger bei einem Treffen der Hohen Arbeitsgruppe #Sicherheitspolitik in der vergangenen Woche auch direkt an einen Vertreter des russischen Außenministeriums gerichtet." /3
Ich kann den Impuls verstehen, die @bundeswehrInfo zu verteidigen, wenn es heißt, „die Bundeswehr“ hätte in #Afghanistan versagt. Aber dann zu sagen: „Die Politik“ ist schuld, d.h. in dem Fall das @AuswaertigesAmt ist ein bisschen zu einfach. 1/x 👇
Erstens mal nur auf @petertauber bezogen: Jemand, der 12 Jahre lang Abgeordneter war & 3 Jahre Staatssekretär im BMVg gehört auch zur „der Politik“. Deswegen würde ich zweitens vor allem erwarten, dass wir jetzt nicht bei dieser ziemlich trivialen Feststellung bleiben... 2/x
...dass „die Politik“ gescheitert ist, sondern eben diskutieren: Was genau ist denn politisch falsch gelaufen? Was hätten denn das AA und die gesamte Bundesregierung anders machen müssen vor Ort & in Absprache mit int. Partnern? 3/
#Sachverständigenanhörung zum #ITSicherheitsgesetz. Und die IT funktioniert (noch) nicht. Fängt ja gut an ;-) @Linuzifer
Hat angefangen. Bislang viel Kritik am Gesetzesvorhaben.
Sebastian Artz von #Bitkom kritisiert die Regelungen zum #5G Netz. Die #Vertrauenswürdigkeitsprüfung sei so wie vom @BMI_Bund geplant nicht rechtsicher und sei daher abzulehnen. Er fordert ein #EU abgestimmtes Vorgehen.
1/10 #Macrons Appell an alle #Europäer, nicht zu resignieren, sondern stattdessen #Europa neu zu beginnen, ist selbstbewusst aber legitim. Ich teile seine Einschätzung, dass die Lage #Europas von historischem Ernst ist.
2/10 Die Frage, ob wir uns für #Europa oder #Nationalismus entscheiden, betrifft alle #EU-Mitgliedstaaten gleichermaßen. Es ist darum gut und notwendig, diese Frage über #Nationalstaaten hinaus europäisch zu diskutieren.
