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Most recents (22)

Mit "einer ungeregelten Einwanderung in unsere Sozialsysteme" bleibt Friedrich #Merz bei seiner rassistischen und ausländerfeindlichen Erzählung vom #Sozialtourismus.

Dies geht bei dem @CDU-Vorsitzenden so gar so weit, dass für ihn nicht die Lage in einem entscheidend ist, ob
Geflüchtete dorthin zurückgeführt werden sollen.

Für Herrn #Merz spielt es keine wichtige Rolle in die Taliban in Afghanistan herrschen. Sollte dies ein dauerhafter Zustand sein, müsse irgendwann halt trotzdem zurückgeführt werden.

Dies sieht er auch bei anderen, muslimisch
geprägter Länder so.

Das Verständnis, was Asyl bedeutet scheint Herrn #Merz vollkommen abhanden gekommen zu sein.

Trotz Bürgerkrieg will er Camps für Syrer*innen.
Und letzte Woche wollte man mir noch erzählen der @CDU-Vorsitzende hätte 2015 die Grenzen nicht dicht gemacht.
/PM
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Zum zweiten Mal in nur drei Monaten will die #SPD die #Union mit erfundenen (!) Vorwürfen in die rechte Ecke drängen - nicht iwelche Hinterbänkler, die Parteichefs #Esken (Merz schuld an brennenden Flüchtlingsheimen) & #Klingbeil (Nazi-Aufmarsch in #Borna, den‘s nie gab). 👇🏼 1/
Der @larsklingbeil wirft der #Union ein Schweigen zu „Sieg Heil“-rufenden Nazis in #Borna vor - nun, laut Polizei gab es diese Aufmärsche aber nicht & auch für besagte Rufe gibt es keine Hinweise. Insofern ist der Schweigen von CDU/CSU durchaus angebracht, der Vorwurf dreist. 2/
Saskia #Esken hatte @_FriedrichMerz nach seiner (wenig intelligenten) Aussage zu #Sozialtourismus eine Mitschuld am angeblich rechtsextrem motivierten Brandanschlag auf eine Flüchtlings-Unterkunft gegeben - in Wahrheit war es Brandstiftung eines Feuerwehrmannes aus der Region./3 ImageImage
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Friedrich #Merz unterstellt der #Ampel die "Wortwahl extrem Rechter aus den USA" zu verwenden.
Beispiele blieb der #CDU-Vorsitzende schuldig.

Daher möchte ich einige Beispiele zeigen, wo die #Union bei Rechtsextremen abkupfert

1. #CSU klaut ihre Kampagne bei der Junge Freiheit
2. #Sozialtourismus wurde vor #Merz bereits von der #AfD genutzt.
3. Friedrich #Merz greift nicht nur Russenpropaganda auf, wie #Trump, er sucht danach auch Legitimation durch "anonyme Massen".
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Nachdem #CDU und #CSU seit Jahren versuchen Experten, Institutionen und "die Wissenschaft" zu diskreditieren, müssen jetzt neue Autoritäten, die den Aussagen der #Union Legitimation verleihen.

Das ist jetzt die "anonyme Masse".
Schwer zu überprüfen, dafür viel näher am Bürger.
- Merz nennt "tausende Briefe", die seine #Sozialtourismus Aussage toll finden.
Lässt sich das überprüfen? Das ist gar nicht gewollt. Es soll Legitimation und Bürgernähe zeigen.

- #Kretschmer redet davon, dass Jobcenter-Mitarbeiter*innen ihm ihre Sorgen berichteten. (#Bürgergeld
bestraft nicht hart genug)
Lässt sich das überprüfen? Das ist gar nicht gewollt. Es soll Legitimation und Bürgernähe zeigen.

- Auch #Linnemann behauptet, Mitarbeiter*innen des Jobcenters würden sich beklagen.
Als ob diese Mitarbeiter irgendeine wichtige Instanz wären.
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Wie #CDU und #CSU die Kampagne gegen das #Bürgergeld fuhr...

- Am 26.09 startete #Merz die Kampagne bei #BildTV und setzte den Ton mit dem #Sozialtourismus.

- Am 27.09 relativierte er seine Aussage, blieb aber im Kern bei der russischen Propaganda, die er verbreitete.
- Von diesem Tag an brachte die gesamten #CDU/#CSU das Thema #Bürgergeld in Verbindung mit steigenden Geflüchtetenzahlen

- Bis zum Niedersachenwahlkampf.
Hier startete #Merz die 2. Phase der Kampagne. Ab dem 6.10. wurden Geringverdiener gegen Leistungsempfänger aufgehetzt
- Auch hier zog die gesamte #CDU/#CSU und verbreitete Lügen, welche sie bei den Rechtsradikalen der #JungeFreiheit klauten.
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Michael #Kretschmer sagt, #CDU und #CSU führen eine ruhige Debatte um das #Bürgergeld.
Es ist die #Ampel, die hetzt und Gruppen gegeneinander ausspielen will.
/PM twitter.com/i/web/status/1…
Und weiter...
/PM twitter.com/i/web/status/1…
Und ja...
/PM twitter.com/i/web/status/1…
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Ministerpräsident #Kretschmer zeigt in diesem Interview wie die #CDU 1 zu 1 den Trumpismus nach Deutschland bringt.

Die Realität wird ab jetzt den Gegebenheiten angepasst. Es wird gelogen, dass sich die Balken biegen

🧵
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#Bürgergeld
mdr.de/nachrichten/po…
1. #Kretschmer's Lügen

- Die Sozialverbände, genau wie die #Union die #Ampel für die #Bürgergeld-Reformen kritisieren. Stimmt das, @UlrichSchneider?

- Leistungsempfänger*innen sind die Regormen egal. Die interessieren sich nur für die 50€.
Stimmt das, @armutsbetroffen?
- Er spricht von einer anonymen Masse, den Jobcenter-Mitarbeiter*innen, die an "Ihn" herangetreten sind.

- Er leugnet, dass #CDU und #CSU Leistungsempfänger*innen mit Kriminellen gleichsetzte.
Stimmt das, @MIT_bund? #Linnemann
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Friedrich #Merz sucht nicht nur die Nähe zu #Trump's Republikanern mit einer strategischen Allianz, er glaubt auch in Trumps Politikstil eine Strategie für die #CDU gefunden zu haben.

Bereits unter #Laschet wurde Trump imitiert, als der #Kulturkampf beschworen wurde und während
des Wahlkampfs vollkommen auf Inhalte verzichtet werden sollte.

Mit #Merz radikalisiert sich die #Union noch weiter. Der #Kulturkampf soll intensiviert werden. Zu diesem Zweck wird sich nur zu bereitwillig bei rechten Netzwerken bedient.

Wenn dabei Russen-Propaganda verbreitet
wird, wie beim #Sozialtourismus, oder vollkommen falsche Zahlen, wie beim #Bürgergeld, dann ist das halt so. Immerhin geht es hier um Hetze und Spaltung.

Die Spaltung wird auch innerhalb der Gesellschaft probiert. Nicht nur gegen Geflüchtete. Weswegen die falschen Zahlen des
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Der Rücktritt von #Truss zeigt 🇬🇧 , dass wir vor den Trümmern des "modernen Konservatismus" stehen.

Der Trend aus 🇺🇸 🇫🇷 🇮🇹 bestätigt sich.

Keine Überraschung, aber in dieser Deutlichkeit doch heftig - und vor allem kein Gewinn für die Demokratie.
Ein kleiner Thread

1/x
Ein konzeptloser Konservatismus, weil ein permanentes "Migranten sind Hauptproblem!" nicht nur falsch ist, sondern auch keine Richtung vorgibt - UND die Energie für reale gewaltige Herausforderungen (Klimakrise, Gesundheitssystem & demographischer Wandel...) wegnimmt

2/x
Ein daher planloser Konservatismus, weil die Probleme ja nicht verschwinden - aber wer "Cancel Culture" oder "Migration" als Kernprobleme aufgebaut hat, kommt davon nicht wieder weg. #Glaubwürdigkeit

Mit #Ukraine, #Klimakrise & #Energiewende einfach zu viele Zielkonflikte

3/x
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#Merz bei #Maischberger war schwach.

Angesprochen auf die #Niedersachenwahl versucht er zu erklären, dass seine Ausfälle, äh, Auftritte in Niedersachsen nichts mit der Wahlniederlage zu tun hat.
Gleichzeitig erklärt er aber, dass #Weil gewann, weil er sich von der Bundes-#SPD
distanzierte und #Kutschaty in #NRW verlor, weil er gerade dies nicht machte.

#Merz weiß, die bloße Behauptung "Mein Auftritt hat mit der Niederlage nichts zu tun", zieht nicht, nachdem er auf mehreren Wahlkampfveranstaltungen betonte, diese Wahl sei auch eine Wahl für die
Bundes-#CDU.

Also schiebt er den zweiten Satz hinterher und versucht damit die #SPD anzugreifen. Das Resultat ist allerdings, dass er damit lediglich seine erste Aussage "ist nicht meine Niederlage" entkräftet.

Die #niedersachsenwahl ist #Merz Niederlage, weil er sie zu seiner
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Ach Baha.

Wir haben nicht von #Sozialtourismus geschwafelt (#Merz), wollen ukrainische Geflüchtete in "sichere Herkunftsgebiete in der #Ukraine" abschieben (#CDU #Thüringen) oder suchen das Gespräch mit Rechtsradikalen (Michail #Kretschmer).

Und jetzt wein leise :) /TN
Quellen:

Wie Merz Kreml-Propaganda verbreitete:
tagesschau.de/faktenfinder/m… /TN
Nicht überall in der Ukraine herrscht Krieg, weswegen man sie abschieben kann. /TN #CDU #Thüringen
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Bitte glaubt der Legende zur #Niedersachsenwahl nicht, die unter anderem der #CDU-Generalseketär Mario #Czaja verbreitet.

Das "linke Lager" ist in #Niedersachsen sehr stabil geblieben. Die Bewegung zur #AfD kam hauptsächlich durch den Stimmenverlust bei #CDU & #FDP. /TN
Die Verluste der #SPD gingen hauptsächlich auf den Nacken von #Grüne und den Nichtwählenden.

Die #AfD erhielt lediglich 25.000 Stimmen.
Die Grünen verloren 0 Stimmen an die AfD und konnten sogar 30.000 NIchtwählende einsammeln. /TN
Bei der #FDP blutet es zwar in alle Richtungen, der Großteil ging aber an #CDU & #AfD. eine typische Bewegung im rechten Lager.

Bei der AfD gab es die meisten Stimmen von CDU und AfD. Würde man das zur Relation zur Parteigröße setzen, dürfte man schon von #AfDP sprechen. /TN
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Mal wieder eine gute Zusammenfassung von #MONITOR zu Friedrich #Merz und wie er braune #Kreml-Propaganda in den Mainstream spült. /TN #CDU #Russland #Ukraine #Sozialtourismus
Mich hat es wirklich wütend gemacht, was Herr #Merz da vom Stapel gelassen hat. Das liegt auch daran, weil die Sicherheitsmechanismen, um den Betrug mit Sozialleistungen einzudämmen, bei der Bundesagentur für Arbeit ziemlich hoch sind. /TN
Viel schlimmer finde ich doch, dass die Kritik der #CDU nicht einmal inhaltlich am Beitrag ist. /TN #Sozialtourismus #Merz
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Thema #UkraineKrieg und #Migration.
Die erwartende Instrumentalisierung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen setzt ein.

Wenn euch demnächst also jemand etwas über #Sozialtourismus oder ein kollabierendes DE erzählen will: Hier ist der Report, der wirklich zählt.

Die Ergebnisse:
👉Innerhalb der #Ukraine sind fast 7 Millionen Menschen durch den Krieg vertrieben worden. Stand: September 2022.

👉4 Millionen Menschen haben sich für vorübergehenden Schutz oder ähnliche nationale Schutzprogramme in 34 Ländern registriert. Image
👉Die meisten vertrieben sind Frauen (und Kinder), waren voll berufstätig in der #Ukraine, vor allem in Bereichen wie Bildung (16 Prozent), Handel (12 Prozent), Verwaltungsdienstleistungen (10 Prozent) und Gesundheits- und Sozialwesen (7 Prozent). Image
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Während #Merz über #Sozialtourismus schwadrobiert, lässt sich das Ausländeramt des Düsseldorfer #CDU Bürgermeisters Stephan #Keller wohl vom #Iran-Regime schmieren, um illegale Migration zu ermöglichen.

Diese regimetreuen Iraner sind sicher nicht der guten Luft wegen hier.
/PM
Aktivisten gegen Diktaturen sind auf der ganzen Welt in Gefahr.
Iraner verlassen den Iran, um vor dem Regime sicher zu sein. Sie glauben diesen Schutz hier in Deutschland zu haben.

Wenn diese Mörder am eigenen Volk ihre Schergen einfach so nach Deutschland einschleusen können,
ist dieser Schutz nicht mehr gegeben.

Hier sprechen wir tatsächlich vom Versagen des Rechtsstaates.
Das @landnrw und @HendrikWuest müssen hier unverzüglich aktiv werden, dieses Vorgehen unterbinden und alle, illegal vom #Iran-Regime ins Land geschleusten Agenten, ausweisen.
/PM
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Mit dem #Soziatourismus ist der Ton gesetzt und jetzt zieht #Merz das Thema durch.

Die #Energiekrise interessiert ihn nicht mehr, da hat der #CDU-Vorsitzende bereits alles gefordert und danach als zu teuer direkt wieder abgelehnt.

Als wird der #Ampel
t-online.de/nachrichten/de…
jetzt Vorgeworfen, man wolle Flüchtende mit dem neuen #Bürgergeld anlocken.

#Merz behauptet, die #Ampel wolle die Migration nach Deutschland ausweiten. - Als gäbe es aktive Aktionen mehr Flüchtende nach Deutschland zu holen und nicht externe Faktoren (Krieg, Inflation) für
steigende Zahlen sorgen würden.

Um weiter über #Sozialtourismus reden zu können, ohne es zu nennen, unterstellt #Merz weiter, das neue #Bürgergeld wäre so üppig ausgestattet, daß sich das Arbeiten für Geflüchtete nicht mehr lohnt. - Was wiederum jeglicher Logik entbehrt. Niemand
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#Merz kann es nennen wie er will, #Sozialtourismus, oder #Asyltourismus, oder die Worte ganz weg lassen. Am Ende redet er aber kontinuierlich von einer Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Da hilft auch keine "Entschuldigung".

Hat der #CDU-Vorsitzende auch nur einen Beleg dafür
, dass es diesen #Sozialtourismus gibt?
Ich glaube nicht. Er redet lediglich von steigenden Geflüchtetenzahlen, die es logischerweise während eines Krieges in Europa auch gibt und stellt dies dann, ohne jeglichen Beleg, in Zusammenhang mit Sozialbetrug.

Seine Behauptung, das
Bürgergeld (gleiches Niveau wie #Hartz4) würde die Zahlen noch steigen lassen, zeigen dann, worum es #Merz eigentlich geht.

Sein #Sozialtourismus bezieht sich nicht nur auf Geflüchtete. Er will damit das Sozialkonzept der Ampel angreifen, selbst wenn es gar keine Verbesserungen
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Was eine ekelhaft widerliche Masche von #Merz bei #Illner.

Natürlich wiederholt er seine Kernaussage seines #Sozialtourismus-Vorwurfs. Die Menschen kommen wegen der Sozialleistungen um sich dann hinter dem Feigenblatt #Bild zu verstecken.
Wie feige und erbärmlich ist das?
Entweder es gibt #Sozialtourismus, wie ihn #Merz beschreibt, oder er ist einer russischen Fake Story aufgesessen. BEIDES GEHT NICHT.

Und weiß #Merz nicht selbst, ob er einer Fake-Story aufgesessen ist, oder nicht? Warum die Aussage "laut #Bild"?
Merz selbst glaubt also nicht,
dass er einer Fake-Story aufgesessen ist, oder er weiß, dass es eine Fake-Story war und nutzte sie aus absicht. Er ist also nicht aufgesessen...

@_FriedrichMerz sollte sich ehrlich machen. Er ist ein Menschenfeind, er hetzt gegen Geflüchtete und behauptet, sie würden nur in die
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Kurz rein geschaut wegen des Tweets.

Liebe Leute,
die #AfD ist nicht einmal halb so schlimm wie Friedrich #Merz.

Warum?

Bei der #AfD weiß man, dass es Rassisten sind. Bei Merz reden Medien gerne von der demokratischen Mitte.

Wer hat mehr Einfluss mit solchen Sprüchen? /TN
Wenn #Merz vom #Sozialtourismus bei Kriegsgeflüchteten aus der #Ukraine redet, kommt das auch bei Oma Erna an.

Wenn Höcke davon reden würde, würde man das außerhalb der #AfD-Bubble nicht wahrnehmen.

Wer also ist gefährlicher?
Der, der bei Oma Erna kommt oder Höcke? /TN
Nicht die Faschisten sind die Schlimmen. Denn Konservative ebnen ihnen die Macht.

Weil sie meinen, sie können daraus politisches Kapital schlagen, wenn sie sich selbst wie Faschisten benehmen.
Weil sie einfach nur machtgeil sind und sich für die Bevölkerung 0 interessieren. /TN
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#CDU-Chef #Merz ist wieder ein PR-Coup gelungen: Mit dem #NPD-Begriff #Sozialtourismus hetzte er mit Fake gegen #Geflüchtete, wie nach Drehbuch kam heute sein Zurückrudern. Unsere Analyse der Strategie hinter Merz' gezielter Provokation & der Faktencheck. volksverpetzer.de/analyse/merz-n…
Es dürfte kein Zufall sein, dass die Aussage bei #BILD fiel. BILD pusht & setzt #Merz schon seit langem in Szene. Und gezielte Provokationen in Tandem mit BILD gab es ja in der Vergangenheit bereits. volksverpetzer.de/schwer-verpetz…
Und an jeder Stelle - inklusive der Kritik - holt sich "BILD" exklusiv Branding, Zitate und bedankt sich mit Reichweite.
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Hey @_FriedrichMerz, an welcher Weggabelung sind sie denn Kopf voraus gegen das Wegekreuz aus Stein gedonnert?#Sozialtourismus? Ich erzähle Ihnen mal vom Tourismus der ukrainischen Flüchtlinge in meiner Umgebung. Yelyzaveta und Illya habe ich bei mir aufgenommen. Ihr Haus
in der Ukraine vollständig zerstört. Kontakt zum Sohn, der mit seinen 47 Jahren sein Land verteidigt, nur über einen Messengerdienst. Ihr Tourismus sieht wie folgt aus: Sie baten mich, dass ich mit Ihnen mal die 15km nach Remagen ins Friedensmuseum fahre. Und weil wir schon mal
da waren, wollten sie auch noch die Ludendorffbrücke anschauen. DAS war ihr einziger Wunsch! Sie wollten den Ort sehen, wo die Alliierten den ersten Übergang über den Rhein hatten und was für sie ein Symbol des gemeinsamen erfolgreichen Kampfes gegen Diktatoren war und ist.
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