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Most recents (24)

Die #SPD, altehrw├╝rdigste Partei Deutschlands, DIE gro├če sozialdemokratische Partei der Welt, Vertreterin der Arbeiter und Paragon sozialer Gerechtigkeit.

Eine Tragikkom├Âdie in mehreren Akten, deren Autor in die Klapse geh├Ârt.

/1 von schauen wir mal
Es war einmal eine stolze Partei, gegr├╝ndet (unter anderem Namen) von gro├čen Geistern wie Ferdinand Lassalle. /2
(Sollte euch der Name Lassalle nix sagen, weil ihr es mit eurer Parteiengeschichte nicht mehr so habt, dass war so ein nationalstaatlich orientierter Burschenschafter, der schon damals vollstrack mit Champus mehr auf dem Kasten hatte als Karlchen und Fritze zusammen) /3
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Es reicht. Schluss mit der verlogenen Antisemitismus leugnenden Diskussion um den j├╝dischen Israeli #YossiBartal, ein Protagonist der vom Kapital finanzierten antisemitischen #BDS Bewegung. Darf j├╝discher Mensch kritisiert werden? Ja- auch von nicht j├╝dischen Menschen. 1/
Warum ├╝berhaupt Kritik leisten? Kritik ist nicht immer angenehm aber eines steht fest: Sie ist wichtig. Durch Kritik von links + dem damit verbunden Widerstand, hat z.B der Bau von unz├Ąhligen Atomkraftwerken in Deutschland verhindert werden k├Ânnen . Die unerl├Ąssliche Kritik am /2
am #Rassismus hat daf├╝r gesorgt, dass er ├╝berhaupt in der hiesigen Gesellschaft wahrgenommen wird. Leider nicht genug, denn die tiefgreifende Auseinandersetzung mit dem Alltagsrassismus, dem institutionellen Rassismus und jedem anderen #Rassismus ist erst am Anfang. /3
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Eine W├╝rdigung des gro├čen Politikers Johannes #Kahrs. ├ťber seine gro├čen Taten und politischen H├Âhepunkte.
Danke #JohannesKahrsIsOverParty
#Kahrs war der einzige SPD-Politiker, der am 8. Juli 2011 gegen den Antrag Keine Genehmigung zur Lieferung von Kriegswaffen an Saudi-Arabien stimmte.
Im Bundestagswahlkampf 2005 flossen laut der Frankfurter Rundschau insgesamt mehr als 60.000 Euro Parteispenden aus der R├╝stungsindustrie an #Kahrs #SPD-Kreisverband Hamburg-Mitte.....
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Angesichts der nun all-t├Ąglichen #Milliarden an #Staatshilfe f├╝r Konzerne dr├Ąngt sich die Idee einer am #Gemeinwohl orientierten #BundesBenchmark auf - Auftakt der Debatte hier - und heute #Konkretisierung: (1)
Morgen beim #Autogipfel wird erneut intransparent und ohne B├╝rgerbeteiligung ├╝ber Unsummen entschieden - diese werden fehlen: F├╝r #Daseinsvorsorge #Bildung #Gesundheit #Klimaschutz #Europa u.v.m. (2)
Warum sind uns #Autopr├Ąmien wichtiger als funktionierende #Zusch├╝sse f├╝r Selbst├Ąndige und #KMU? Wie nutzen wir die #Coronakrise als Chance, um genau jetzt unsere Industrien auf #Klimaziel von 1,5 Grad zu transformieren? (3)
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Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel h├Ąlt dazu eine #Regierungserkl├Ąrung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0ÔÇŽ
@Bundestag "Wer erleben ganz au├čergew├Âhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #Regierungserkl├Ąrung in #Berlin
Das Land werde auf eine #Bew├Ąhrungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der Gr├╝ndungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
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Am 7. April 1920 ist der Einmarsch der Regierungstruppen ins #Ruhrgebiet weitgehend abgeschlossen, einer der gr├Â├čten Massenmorde in Deutschland vor dem #Nationalsozialismus, ein Meilenstein auf dem Weg dahin.
Die Schilderung der Gr├Ąueltaten, die Reichswehr und Polizei w├Ąhrend der R├╝ckeroberung des Gebiets zwischen Lippe und Ruhr ├╝ber Tage hinweg begehen, ist hart zu lesen. Sie sollen aber nicht vergessen sein.
Nach der Eroberung von #Dinslaken ziehen Reichswehr und Polizei unter Kabisch im weiteren Verlauf des 2. April weiter nach Walsum, Hamborn und Sterkrade (heutiges Stadtgebiet von #Duisburg und #Oberhausen), es kommt zu R├╝ckzugsgefechten der Rotgardisten, die hohe Verluste haben.
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Halb Linkstwitter und die #FDP kloppen grad auf Bodo #Ramelow ein, weil er bei der Ernennung von Michael #Kaufmann (#AfD) zum VP des Landtags mit Ja gestimmt hat. Ich will den emotional-politischen Teil au├čen vor lassen (dazu ist alles N├Âtige gesagt) & auf die Sachebene gehen./MS
Die Berufung von RichterInnen auf Lebenszeit ist nach Art. 89 Th├╝ringer Verfassung eine Entscheidung des sog. #Richterwahlausschuss'es - hier *muss* jede Fraktion mindestens 1 VertreterIn haben. /MS
Seit 2018 aber gibt es da ein Problem: die #AfD weigerte sich bis heute (!), eine/n NachfolgerIn f├╝r Stephan #Brandner (der wechselte bekannterma├čen in den Bundestag) vorzuschlagen - nachdem Justizausschuss-Wunschkandidat #M├Âller durchfiel. /MS
lto.de/recht/nachrichÔÇŽ
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Stadtratsitzung #L├╝neburg beginnt in 30min #Wohnprojekt#unfugbleibt ist schon da. OBM will #Bauwagen r├Ąumen lassen und l├Ąsst in geheimen Gremien gegen uns abstimmen. Wir werden B├╝rgerfragestunde nutzen wir haben Fragen!
#Wohnprojekt #unfugbleibt wir lassen uns unseren Wohnraum nicht nehmen!
#unfugbleibt Rufe im Stadtrat. Banner wird gezeigt
Ich habe OBM darauf angesprochen dass er alles unternimmt um unseren #Wohnprojekt unm├Âglich zu machen und Menschen wie mich die barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum ben├Âtigen obdachlos machen will
Nun beginnt die Sitzung
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Ik ben geen aanhanger van het communistisch gedachtengoed.
Het initiatief tot #Februaristaking op 25 februari 1941 was wel het werk van de ÔÇślinkseÔÇÖ Communisten, aangesloten bij de illegale #CPN.
Bizar, stupide, infaam dat Thierry Baudet beweert dat het fascisme links was.
Hier doet Baudet zijn stupide uitspraak dat het #fascisme een linkse stroming was.
Volgens hem was #Mussolini een Communist.
Deze richtte in 1919 de fascistische beweging op.
De Italiaanse Communistische Partij werd pas in 1921 opgericht!
#februaristaking
Het waren de #antifascisten en #Communisten Piet Nak en Willem Kraan die het initiatief namen tot de #Februaristaking.
Respectievelijk vuilnisman en stratenmaker.
Piet Nak ontvingvoor zijn moed in 1966 de Isra├źlische onderscheiding Yad Vashem.
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Ich versuche mir zu vergegenw├Ąrtigen, was #R2G im Bund bedeuten w├╝rde. Eine rechnerische Mehrheit lt. Wahlumfragen h├Ątten sie.

Ich werde hierunter meine Bef├╝rchtungen sammeln.
Warum R2G und nicht Schwarz/Gr├╝n?

Die Gr├╝nen werden nur mit R2G selbst kanzlern k├Ânnen. Sie werden so mehr Einfluss haben. Zudem sind deren inhaltliche ├ťberzeugungen kompatibler mit Rot/Dunkelrot.

Schwarz/Gr├╝n, erst recht unter ggf. Merz, halte ich f├╝r unwahrscheinlich.
Das wirft die Frage auf, wer kanzlern wird.

Habeck, wenn die Realos die Mehrheit haben. Baerbock, wenn die Ideologen die Mehrheit haben. Wie das gerade bei den Gr├╝nen aussieht ÔÇö keine Ahnung. Habeck w├╝rde R2G ertr├Ąglicher erscheinen lassen.
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Roland #Koch? Sagt wem von Euch der Name noch was? Ja, genau, der mit #Bilfinger von der #CDU #Hessen.
Ein Blick ins Archiv verr├Ąt: #Rassismus war schon vor der Jahrtausendwende ein Problem der CDU - und der rechte Rand W├Ąhlerbasis! /MS
Die #AfD ist ideologisches und teils personelles (Gauland!) Fleisch vom Fleisch der #CDU & #CSU. Nur wer alte Kontinuit├Ąten erkennt, versteht warum #Maa├čen und Konsorten so denken, wie sie es tun. Und vor allem, wohin sie wieder zur├╝ck wollen. /MS
"Kinder statt Inder", "jetzt sollen noch Hindus hinzukommen" - nicht die #AfD, sondern J├╝rgen #R├╝ttgers, anno 2000 #CDU Spitzenkandidat in #NRW als Reaktion auf die "Green-Card-Initiative" von Gerhard #Schr├Âder (#SPD, damals Kanzler). /MS
spiegel.de/politik/deutscÔÇŽ
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Mir macht diese Entwicklung in #Deutschland echt Sorgen. Da findet eine demokratische Wahl statt. Wie ├╝blich geben Leute ihre Stimmen ab. Ein Kandidat gewinnt - der mit den meisten Stimmen, und fast alle Parteien (inklusive der eigenen) und die Presse laufen dagegen Sturm.
Warum? Weil dieser Kandidat ohne die Stimmen einer ungeliebten Partei nicht gewonnen h├Ątte.
Und weil er diese demokratische Wahl angenommen hat, wird er als Nazi beschimpft.
!Weil er von den Falschen gew├Ąhlt wurde!
Nicht, weil er demokratiefeindliche, verfassungswidrige oder >
sogar nur amoralische Ansichten vertritt. Nein, weil die Falschen ihn w├Ąhlten.
Er wird durch oben genannte Akteure zum R├╝cktritt gen├Âtigt, genauso wie andere, die ihm zum Sieg in dieser demokratischen Wahl gratulierten.
#SPD, #Gr├╝ne, #Linke, #FDP, #CDU und #CSU haben ausgerufen>
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1/11
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Th├╝ringen regieren gerade die Parteib├╝rokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betr├╝gen

Erb├Ąrmlicher k├Ânnen #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
2/11
... dass sie die Parteien von Gestern sind.

Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unf├Ąhig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.

Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
3/11
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.

Die #CDUThueringen hat nachweislich, best├Ątigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun H├Ąnderingend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
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Was ich mich noch immer am meisten Frage bez├╝glich der #ThueringenWahl, ist, wieso #SPD und #CDU nicht f├╝r Herrn #Ramelow stimmten. Warum? War es ihnen so viel wichtiger, unbedingt den eigenen Kandidaten durchzubringen, oder haben sie gezockt bei der Wahl, auf irgendein Ziel
hinaus? Und wenn ja, auf welches? In jedweder Hinsicht war das eigentlich Verantwortungslose, einen insgesamt relativ b├╝rgerlichen Ministerpr├Ąsidenten fallen zu lassen wie eine hei├če Kartoffel, praktisch nur wegen der Parteizugeh├Ârigkeit. Nur, weil man die Pr├Ąsenz der eigenen
Partei st├Ąrken wollte. Das zeigt nur, wie verbohrt manche Menschen sind, auch im Parlamentarismus. Da geht Partei und eigener Vorteil vor die #Demokratie. Gilt nat├╝rlich auch f├╝r die #fdpthueringen, bei der Herr #Kemmerich sich eigentlich h├Ątte denken k├Ânnen, wie sich das ausgeht
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Wenn die #SPD *jetzt* die #GroKo verlassen und die #CDU in der aktuellen Unklarheit auf Wahlkampf umschalten m├╝sste, g├Ąbe es reelle Chancen, dass es letztere ziemlich zerfetzt (denn da gibt es v.a. im Westen viele, die #Th├╝ringen auch Mist finden) und #GR2 zu haben w├Ąre.
Dazu wollte ich schon vor ner Weile mal diesen Wikipedia-Fund posten: allererste vs bisher letzten Bundestags-Wahl.
Was f├Ąllt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ├Ąhnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
...(KPD, Linke), ca 10% Rechtsau├čen. Wichtigster Unterschied: Gr├╝ne, aber auch die sind historisch in gewisser Weise eine SPD-Abspaltung ÔÇô mit ihnen w├Ąre das linke Lager aktuell eher gr├Â├čer als hier abgebildet.

Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
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For Americans who may not keep up with German politics, what just happened in #thuringen, a state in former East Germany is important but a touch confusing. So here's a small #thread.
The Socialist far-left party (#Linke) was voted out of power at the last second by a coalition of the center-right (#CDU), market-liberals (#FDP), and the far-right (#AfD) in the third round of voting. The #Linke had already signed a coalition agreement with the Greens and #SPD.
Because of the often radical and hateful rhetoric of the #AfD, there was a taboo against joining with them in government, even though doing so would allow more conservative or liberal parties to regain control from leftist so-called "red-red-green" coalitions in the East.
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Die #SPD in Baden-W├╝rttemberg h├Ąlt sich f├╝r sozial und fl├╝chtlingspolitisch progressiv. Sie beantragt,[1] was als "Ermessensspielraum" im Migrations-Gesetz[2] vorgesehen ist. Und sie tut es im Einklang mit
der Politik der BRD zur St├╝tzung der "gro├čen" und "kleinen" Kapitalien: "Heute steht besonders die Zuwanderung Hochqualifizierter sowie von Fachkr├Ąften mit Berufsausbildung im Mittelpunkt deutscher Migrationspolitik."[3] Also im Einklang mit der Politik ihrer
eigenen Bundespartei in der Regierung. Migranten, Asylbewerber, Im Gesetz inmer noch "Ausl├Ąnder", sind dann vor Abschiebung zu sch├╝tzen, wenn sie (v├Âlkisch-national) "gut integriert" sind und arbeiten. ┬ž 61 im Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der
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24.01.20. #Grundlagenseminar #SocialMedia #Twitter mit der @HeimatNeue in #Berlin-Mitte. Wir lernen f├╝r den #HousingActionDay2020 #HDay2020 und f├╝r die allgemeine ... (1/6)
... #Vernetzung in #Communities mit hoher #Diversit├Ąt. Daniel von der @HeimatNeue zeigt anhand des Accounts von @thomas_hocke, wie eine Twitter-Pr├Ąsenz im Detail aufgebaut ist und weist mit dem Zeigestock auf die Schwachstellen hin. #Follower|s (2/6)
Wie man alles dies und mehr besser macht, lernen wir in den n├Ąchsten #Semester|n. Wir brauchen z. B. viel mehr #Hashtags als die Gegenseite, die mit #Rendite, #Profit, #Klassenkampf von #oben gegen #unten locker auskommt, denn der #Mietenwahnsinn hat viele Facetten, wie ... (3/6)
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@spdbt @Lothar_Binding 1/13 Der #SPD scheint mittlerweile offenbar jedwedes Schamgef├╝hl abhanden gekommen zu sein, um ihren Mumpitz unter das Volk zu bringen. Wollen Sie uns eigentlich alle komplett f├╝r dumm verkaufen?

1. Richtig, davon gibt es nur wenige und genau das ist ja das Problem. Anstatt
@spdbt @Lothar_Binding 2/13 selber effektiv vorzusorgen, m├╝ssen sich diese auf eine hochgradig marode staatliche Altersvorsorge verlassen. Sie f├╝hren mit der FTS nur einen weiteren Faktor ein, der die Anlage in Aktien (aktuell im Grunde das letzte Anlageprodukt, welches dank der auch von Ihnen
@spdbt @Lothar_Binding 3/13 forcierten fatalen Niedrigzinspolitik ├╝berhaupt noch Rendite abwirft, bevor Inflation und Negativzinsen das hart vom Munde Abgesparte einfach auffressen) noch unattraktiver macht.

Ziel sollte sein die Aktienquote in Deutschland zu erh├Âhen, nicht sie zu senken. Daf├╝r tun Sie
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Liebe @cducsubt zuviele Jahre habt ihr vers├Ąumt die #AfD mit ihren faschistischen Zielen zu erkennen.Teils die Wortwahl ├╝bernommen u.nicht klar abgegrenzt. Daher haben sich viele W├Ąhler von euch abgewannt. Nun, wo inzwischen klar Stellung gegen rechts bezogen wird, bilden

1/16
sich Gruppen in eurer Partei, die euch noch weiter schrumpfen lassen wollen. Nehmt die endlich bitte alle ernst und lasst an euch heran, was deren wahre Ziele sind. Mich erschreckt jeden Tag neu, wie ganz bewusst von der #Werteunion, dem #BerlinerKreis gegen die gesamte #CDU
2
#SPD #Gr├╝ne und nat├╝rlich ALLE #Minderheiten geschickt ÔÇ×formuliertÔÇť wird. Wenn auch einige am Wochenende ihre Follower Listen bereingt haben, zeigt die Art der Kommunikation u.Interaktion welches ÔÇ×VolkÔÇť sie ansprechen wollen.#Maassen u. #Sarrazin Fans inkl. #AfD #Identit├Ąre etc
3
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Die #SPD glaubt weiterhin an das Marketing von der Risikogesellschaft (frei nach Ulrich Beck) und von der sozial-v├Âlkischen Praxis, Schmarotzer zu finden und zu strafen. Diese Inklusion ist eine, die "Asoziale" und "Arbeitsfaule" wie 33 ben├Âtigt, um die Nation Sozialstaat erst
herstellen zu k├Ânnen.
Und, wer ist dieser Allen? Wenn Staat zum Dienstleister und Versicherer umgedacht wird, was in den sp├Ąten 1990ern l├Ąngst diskutiert wurde, wird Staat nicht mehr wie ein Paternat gef├╝hrt, sondern wir ein Unternehmen (Deutschland AG wurde das genannt) mit einem sehr modernen
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Neben den Verletzten der Silvesternacht, mit allseitigen Genesungsw├╝nschen, f├╝hrt auch die Debatte dazu, dass weitere Menschen betroffen werden.
Ein Thread
#Connewitz #Leipzig #le3112 #le0101
Die Landtagsabgeordnete und Augenzeugen @luna_le wagt eine Kritik der Einsatztaktik der Polizei und wird postwendend f├╝r die Eskalation mitverantwortlich gemacht. Der Shitstorm ist unausweichlich.
Selbiges erlebt der linke Stadtrat @MichaNeuhaus . Auch er hatte sich gewagt, einen Versuch der differenzierten Betrachtung vorzunehmen. Auch hier Drohungen, Beschimpfungen en Masse.
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@droehnemeyer @Ismailtipi @Franz54712417 1.Null #Zinsen & #Negativzinsen sind der gr├Â├čte Raub der Financeplayer in Generationen!

Millionen Sparer & #Rentner verlieren einen gro├čen Teil ihres Geldes und wir bekommen millionen Armutsrentner!

Und nur das Gro├čkapital gewinnt (#Asset-#Bubbles, #Aktienr├╝ckk├Ąufe).
@droehnemeyer @Ismailtipi @Franz54712417 2. Verkauft wurde diese #Enteignung die in 2009 l├Ąuft erst um die #Banken zu st├╝tzen, dann um die "Wirtschaft" zu st├╝tzen (fragt sich welche? Zombiefirmen?) und dann um 2% #Inflation zu erreichen: Davon sind wir weit weg! Aber das Spiel geht weiter!
#FED #EZB #ECB #TheBigShort
@droehnemeyer @Ismailtipi @Franz54712417 3. Und wie geht es weiter?
a) Der kleine Sparer wird in #Aktien gedr├Ąngt (und seine Miete wird wegen #Betongold teurer, er zahlt f├╝r #Teuerstrom & findet die "Luftsteuer", #CO2Steuer, geil!): Die big boys wissen wann es Zeit ist zu verkaufen (Jetzt!).
#TheBigShort #ECB
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