Discover and read the best of Twitter Threads about #spd

Most recents (24)

Nun ist der Angriff auf die #Synagoge in #Halle anderthalb Wochen her.

In der Zwischenzeit wurde der Attentäter gefasst, @akk hat sich wieder einmal blamiert, die Medien des @axelspringer Konzerns schreiben über alles, nur nicht über #Rechtsextremismus

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und die Antisemiten in der #AfD beteuern, dass sie keine Antisemiten sind.

Also eigentlich alles so wie immer.

Im Jahr 2019 ist der gesellschaftliche Kampf gegen den #Antisemitismus ungefähr so wirkungsvoll wie die Heilung eines Hirntumors durch #Globuli.

2/26
In beiden Fällen sterben Menschen, im Falle des Antisemitismus übrigens nicht nur #Jüdinnen und #Juden. Eine der ersten Äußerungen des Attentäters nach seiner Tat war sein Bedauern über den Tod zweier unbeteiligter Deutscher.

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Fakten von @netzpolitik_org:

Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.

netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Das #Bundeskriminalamt erhielt 2015 noch 430 Millionen Euro, während es in diesem Jahr bereits 792 Millionen sind.
#BND erhielt 2015 noch 615 Millionen Euro, während im Haushalt für 2020 stattliche 967 Millionen Euro vorgesehen sind.
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So nachdem ich meine Eindrücke der Regionalkonferenz in Braunschweig einige Tage lang verarbeiten konnte und mir noch einige Regionalkonferenzen im Livestream angeschaut habe. Bin ich zu einen Entschluss gekommen welches Team ich meine Stimme geben werde für den Parteivorsitz.
Eventuell kann ich mit meinen Eindrücken jemanden seine Wahl erleichtern. Zuerst einmal gebührt allen Kandidierenden; den Moderatoren und den Helfern welche die Regionalkonferenzen mit Leben gefüllt haben großen Dank.
Allen Kandidierenden merkt man ihre tiefe Liebe zur Sozialdemokratie an. Ich bin froh und stolz mit euch in einer Partei zu sein. Als ein Genosse der noch nicht allzulange dabei ist haben alle Kandidierenden mir gezeigt das die Sozialdemokratie meine feste politische Heimat ist.
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Das #Klimapaket ist #unsozial und #wirkungslos, es ist eine Farce. Und es kann – wird es tatsächlich Gesetz – der SPD den Rest geben.

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#Klimakabinett #Klimaschutz @sciforfuture @spdde
spiegel.de/wissenschaft/m…

Das Eckpunktepapier findet sich hier: bundesregierung.de/resource/blob/…
#Wirkungslos ist es, weil das zentrale Element in einer Marktwirtschaft für die Verknappung der Ware CO2 – der Preis – lächerlich niedrig ist. Ein Tonnenpreis von 10 € ist schon jetzt viel niedriger als der Preis an der Börse.
Das bedeutet – leicht auszurechnen –
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z. B. pro Liter Kraftstoff etwa 3 ct Aufschlag. Da steigt kaum jemand auf andere Verkehrsmittel um, geschweige denn beschafft er sich ein weniger CO2-Emissionen verursachendes Vehikel. Oder verlagert einen Transport vom Lkw auf Gleis oder Wasser.

#Wirkungslos ist es

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The electoral swing analysis ("Wählerwanderung") of yesterday's state elections in Germany (e.g. @diezeit, zeit.de/politik/deutsc…) is pretty interesting and I want to comment on who switched to the radical right-wing #AfD.

🖗 Thread
All numbers are relative swing from [voters of $party in 2014 who voted in 2019] to [voters of AfD in 2019] for Sachsen / Brandenburg, i.e. "the usual numbers" normalized by 2019 voters.

In order of their share lost to #AfD, here are the big parties and then former non-voters...
🔵 #AfD: 92.5% / 91.8%

It's pretty obvious that there's no arguing with extremists. Retaining ~90% of voters from one election to the next is "impressive", even for the traditionally stubborn right part of the political spectrum.
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Ich weiß auch oft nicht weiter.
Ich merke ja selbst, wie wenig wir teilweise selbst die eigene generation noch erreichen. Ich mache Veranstaltungen zu antifaschismus mit wirklich spannenden gästen, und es kommen... 6 leute.
In München gibt es ca 1500 spdler*innen im »
Juso-alter.

Die Faschos machen irgendwas irgendwo - gegenprotest? 20 - 60 leute.
Allein die spd in münchen hat ~6000 mitglieder, das demokratische Spektrum der parteien ca. 15.000 Mitglieder. Wo seid ihr? Wo seid ihr, wenn völkische Rassist*innen in München marschieren, »
Infostände abhalten, sich treffen?

Wo seid ihr, wenn in Vereinen die sogenannte “Alternative“ ihre Flyer verteilt und Vorstandsposten übernimmt?

Wo seid ihr im Alltag, wenn in der Tram Menschen antisemitisch, rassistisch, sexistisch attackiert werden? »
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Nach wem die Karl-Liebknecht-Straße, die Kurt-Eisner-Straße und die Käthe-Kollwitz-Straße benannt sind, dürfte den meisten in #Leipzig hoffentlich klar sein.
Aber die Straßen der Stadt stecken voller weiterer, heute oft leider weniger bekannter Namen aus der Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sozialdemokratie, der Revolution & des Widerstands gegen den NS - viele davon direkt mit der Stadt verbunden (fast alle allerdings Männer).
Hinzu kommen die Orte der Revolution selbst: das "Volkshaus" als deren de-facto Hauptquartier, die "Leipziger Volkszeitung" (#LVZ) als das Organ der Revolutionspartei USPD, die Soldatenquartiere in #Connewitz ("Goldene Krone" und "Eiskeller", heute das Conne Island).
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The Social Democratic Party (#SPD) has put forward a proposal for re-introducing the #wealth tax in Germany. In this Thread I’ll discuss the economic pros and cons of the proposal. My conclusion is that if done right, the wealth tax could be good for the economy. @bmf @bmas
The proposal is not yet very specific yet, but we know a few things. The wealth tax will apply to wealth larger than a certain minimum wealth level. The tax will probably be around 1% p.a. and perhaps go up to 2% for large fortunes.
I begin with two arguments in favor of the wealth tax that are often made. These 2 arguments are reasonable, but probably not convincing enough to make a convincing case for a wealth tax in Germany.
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Weil die Russenbots und russenbotähnlich gebrainwashten Humanoiden aus dem Gefolge von @sebastiankurz gerade @rendiwagner "nicht anpatzen"wegen ihrem Besuch im #Club55, möchte ich einen alten Thread von mir reworken. Ich hab ja ö Innenpolitik durch, und überall was im Archiv...
Das ist ein Thread voller #Servicetweet für alle Politiker*Innen, aktiv und angehend. Um Shitstorms zu vermeiden, bitte folgende Zusammenstellung als ultimativen Dresscode und Verhaltensguide verstehen, und die jeweiligen Regeln für die eigene Fraktion beachten.
Häme bei Verstössen gegen die Verhaltensregeln durch einen politischen Kontrahenten ist ausdrücklich erwünscht, allerdings bitte immer unter dem Hinweis, dass man nicht vorhat, jemanden anzupatzen, oder dass es sich um Satire handelt (Zwinkersmiley empfohlen)
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🖤❤️#WunDerBlokK #Lobbyismus Die Sponsoren-Liste der Parteien abgeordnetenwatch.de/blog/2019-07-2… 1/4
2/4 Die Vermietung von Parteitagsständen an Unternehmen und Interessenverbände kann für Parteien äußerst lohnend sein – allein die #FDP verdiente so bei ihrem Delegiertentreffen im April rund 90.000 Euro. Anders als bei Parteispenden gibt es beim Sponsoring jedoch keine
3/4 Transparenzpflichten. Wer sind die Lobbyakteure, die hohe Mieten bezahlen, um bei Parteitagen dabei sein zu können? Während #SPD und Grüne daraus kein Geheimnis machen, wollten #CDU, #CSU und #FDP die Namen auf Anfrage nicht nennen.
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Thread
Dass Faschismus was mit Ökonomie/ Neoliberalismus zu tun hat, ist auch noch nicht so ganz durch, oder?
Was war denn vor '33? Die Konzerne hatten nach Welwirtschaftskrise '29 größte Probleme. So musste der Profit über Abbau Löhne u Sozialleistungen gesichert werden. Dann
im Endergebnis: die größten Arbeiterorganisationen ,die Gewerkschaften , zerschlagen werden. die NSDAP erfüllte all diese Kriterien . Den Anfang machten die von #Noske, #SPD installierten Freikorps. Einschüchtern , Drohen, Töten.
Der Klasse der Besitzenden an den
Produktionsmitteln war stets egal unter welcher Regierungsform sie Profit macht.
Erst das Fressen, dann die Moral. Und Faschismus, welcher als Hauptziel die Zerschlagung jedweder Opposition hat, und dies physisch, ist auch heute wieder im Anmarsch.
Seht ihr historische
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Worum ging es bei #le0907?

Ein kurdischer Syrer (etwa 20 Jahre alt) sollte nach #Spanien abgeschoben werden, weil er über Spanien in die EU eingereist ist.

Seine Familie lebt in Leipzig, weswegen er wohl auch den weiteren Weg nach Deutschland auf sich genommen hat. /TN
Persönliche Einschätzung:
Ich kann es durchaus verstehen, dass ein Anfang 20jähriger zu seinen Eltern möchte. Auch mir als progressiver und linker Mensch ist die Familie ein hohes Gut.

Auch das Grundgesetz sagt aus, dass die Familie unter besonderen Schutz steht. /TN
Natürlich ist Spanien ein sicheres Land.

Sollte es keine familiären Verbindungen geben, würde ich eine Abschiebung dorthin auch nachvollziehen können.

Twitter-User, die die Abschiebung auf Grund der Sicherheit ablehnen, kann ich daher nicht recht geben. /TN
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@katarinabarley Ich muss es einfach loswerden :

So viel #Mist, wie du, Katarina, im letzten halben Jahr als Justizministerin verzapft hast, geht auf keine Kuhhaut.

Mit deiner #Ignoranz gegenüber jungen Bürgern, hast du der #Demokratie u. #SPD enormen #Schaden zugefügt . #Barley
Jetzt versinkst du in Brüssel in der Bedeutungslosigkeit...

Du warst anfangs für mich eine große #Hoffnung: Für das Land - vor allem aber für die #SPD.

Aber du hast unser #Vertrauen missbraucht. Du hast den #Koalitionsvertrag ignoriert. Du hast uns wie Dreck behandelt.
Du hast die #Kommunikation mit dem Bürger unterlassen. #Twitter und Co waren für dich dein "Presseorgan"....

... es war für dich aber kein Weg mit dem Bürger in Kontakt zu treten!

Dein #Politikverständnis, Katarina, ist von gestern.

#Barley
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Wenn ich noch einmal dieses Scheinargument höre "Die #RWE Mitarbeiter kämpfen um ihre Arbeitsplätze", dann gibt´s saures. Ich bin selber Bergmann gewesen,habe 98 eine Umschulung gemacht. Das ist kein Argument mehr, dass ist Faulheit von #AlleGegenRWE ! #Garzweiler
Nur zur Erinnerung, seit den 90ern wurden 150 TAUSEND Bergleute entweder umgeschult, in gleichwertige Berufe untergebracht, oder aber in Frühverrentungen geschickt. Außerdem gab es ABFINDUNGEN! Scheinbar will #AlleGegenRWE aber kein Geld ausgeben? #Garzweiler
Und wenn du als #AlleGegenRWE Mitarbeiter, dir nicht selber Gedanken machst, warum du in einem Aussterbenden Berufszweig arbeitest, dann hat das einzig und allein damit zu weil DU Kumpel es nicht willst. Ich habe die ganzen Demos der 80er und 90er mitgemacht. #Garzweiler
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#Klimakrise:

Bus voll Menschen rast auf nen Abgrund zu.

#Wissenschaft: "Wir müssen sofort bremsen & den Bus anhalten!"

Öl-Lobby: "Da ist gar kein Abgrund."

#Gruene: "Wir sollten auf die Wissenschaft hören."

#CDU: "Bremsen & anhalten bringt den Job des Busfahrers in Gefahr."
#SPD: "Immerhin haben wir durchgesetzt dass die Fahrpreise nicht gestiegen sind."

#AfD: "Alles Lüge! Wir müssen sofort die Flüchtlinge aus dem fahrenden Bus werfen!"

#FDP: "Warum bremsen, der chinesische Bus hinter uns bremst ja auch nicht. Die würden uns überholen!"
#Poschhardt: "Bremsen wäre ein Tempolimit & würde mein verfassungsmäßiges Recht auf 300 km/h einschränken!"

#Linke: "Die Sitzverteilung ist ungerecht!"

#Lindner: "Erstmal müssen alle hier Schnitzel kriegen!"

Kinder: "Wir wollen nicht sterben!"

Alle: "Geht erstmal zur Schule!"
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Das ist ein Frustrations-THREAD. Ich muss meinem Ärger über die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre und des morgen anstehenden #GeordneteRückkehrGesetz #Migrationspaket nochmal freien Lauf lassen:
Seit 2015 gibt es #Asylrechtsverschärfungen im Akkord. Oft ohne hinreichende parlamentarische und öffentliche Debatte, unter Aushebelung demokratischer Verfahrensregeln etc. Das Asylrecht wird insgesamt derart verkompliziert, dass nicht mal Fachleute richtig Schritt halten können
Das bedeutet für alle, die im Asylrecht aktiv sind: Sie können die ganze Zeit nur im Verteidigungsmodus agieren (Ausnahme: #unteilbar 2018). Das frustriert und sorgt nur dafür, dass man das schlimmste verhindert, aber in der Tendenz wird es immer schlimmer
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Was mal raus muss: Warum ich als (ostdeutsches) #Juso und #spd Mitglied manchmal unfassbar wütend bin. Ein Thread
Zum persönlichen: ich bin vor 6 Jahren in die Partei eingetreten, seitdem engagiere ich mich ohne Pause, opfere Wochenenden, habe mein Studium vernachlässigt, kenne einen Terminplan so voll wie der mancher Abgeordneten. Und drehe dabei am Ende des Monats trotzdem jeden Cent um.
Was mich aber wirklich wütend macht: 9mal Kluge Ideen von GroKo Befürwortern, von früheren Parteivorsitzenden oder noch Vorstandsmitgliedern, die aus einer durchaus bequemen Position heraus denken, ein „weiter so“ wird uns schon irgendwie retten.
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Einmal #Neuwahl bitte.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.

#Uploadfilter
#Terrorfilter
#Klarnamenspflicht
#VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Ich meine, da muss man nicht mal mehr Wanzen im Haus versteckenverstecken.
Dafür hat man ja jetzt #Alexa.

Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiß wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofür man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Mit wem ich wann und wo geschrieben habe ist auch ganz einfach herauszufinden wenn #Whatsapp & Co. ihre Daten lesbar an Behörden übergeben müssen.

Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
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Ich finde es unfair, wie mit @AndreaNahlesSPD nicht erst in den letzten Tagen umgegangen wurde. Sie ist bei weitem nicht alleine verantwortlich für das Desaster der Europawahl und den Zustand der #SPD.
Wir brauchen eine neue Führung, die gemeinsam mit der Partei eine solidarische und zeitgemäße politische Kultur etablieren muss. Das braucht Zeit.

Weniger Zeit haben wir für die dringend notwendige inhaltliche Schärfung, die uns nicht erst in der GroKo verloren gegangen ist.
Ich bin der Auffassung, unsere Zeit braucht:

1. Eine kompromisslos konsequente Politik für die Bewahrung von Klima und Umwelt, weil es sonst vielleicht bald keine Zukunft mehr gibt.
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Wir müssen heute auch über die #SPD reden.

Nicht weil wir uns am Leid ergötzen wollen.
Der Verfall der SPD ist auch eine Bedrohung unserer Demokratie und für eine linke Regierung in Deutschland.

Mein Statement ⬇️ /TN
Vorab: Hämische Kommentare gegen die #SPD sind unangebracht.
Die Sozialdemokratie wird in Deutschland gebraucht.
Die @spdde muss diese Werte allerdings auch vertreten.

Jede*r MUSS Interesse daran haben, dass sie sich fangen.
Ohne sie wird eine linke Mehrheit unwahrscheinlich
Der #Schulz-Effekt hat deutlich gezeigt, dass die Sozialdemokratie nicht tot ist.
Die #SPD hat deutlich Potenzial, sollte sie linke Politik machen.

Sie hat drei große Probleme:
1. Personal
2. Glaubwürdigkeit
3. Fehlende Positionierung zum linken Lager
4. Das WBH
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Wahlbeeinflussung von #Rezo und seinen 80 YouTuber Freunden.
Hier werden Menschen klar aufgeordert die #CDU, #CSU, #SPD und #AfD NICHT zu wählen.
Warum sagt er nicht direkt wählt die Grünen?

Ich entscheide selber
wen ich wähle!
#Statement

Und hier sind die Autos dieser Co2 Klima YouTube Heuchler

tag24.de/nachrichten/le…
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Petr Bystron (von Kubicki ignorant mit russischer Aussprache als Пётр angekündigt, obwohl pɛtr̩ richtiger ist) warf der #SPD im #Bundestag (2019-05-17,11:34 CET)proisraelische #Lippenbekenntnisse bei gleichzeitigen anti-israelischen Handlungen vor. Insbesondere kontrastierte..
..kontrastiert Bystron Aussagen der #SPD-Politiker Hendricks, Hitschler, und Oppermann mit einer (angeblichen) 'Unterstützung' für BDS, sowie mit der (angeblichen) Zahlung von 8*10^7€ an #Hezbollah. Leider verwendet auch Herr Bystron unreflektiv den Fehlbegriff 'antisemitisch'..
.., zumindest zur Bezeichnung antiisraelischer Propagandaerzeugnisse.

Anmerkung 1. Ein interessanter Vorschlag (der mir persönlich aber fast schon in ungebührlichem Maße eigennützig vorkommt) scheint von Dr. Michael Blume gemacht worden zu sein (ob dies schon vorher
..
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Heute im Publikum bei der Podiumsdiskussion des @weserkurier zur #OBWahl der Gemeinde #Stuhr zwischen Frank #Holle #CDU, Stephan #Korte unabhängig unterstützt von #SPD & #Grüne und Andre #Uzulis von der #FDP.
Begrüßung durch Resortleiter des RegionalKuriers. #Holle als einziger mit Schlips.
Kandidaten sollen als Aufwärmrunde spontan ein Wort zu vorgegebenen Fragen aufzuschreiben.
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1. Politicians are lying to you: For almost 10 years we had near zero percent #interest, #ECB & #FED printed billions of $ & € creating huge asset #bubbles in #stocks & #properties. On top thousands of foreigners bought "cheap" properties in GER.

#Habeck #Enteignungen
2. On top many cities, especially #Munich, allowed only few new properties to be build - For 3 new families that reached Munich only 1 new home was build!
This scarcity is by design, since it inflates the value of existing #properties, enriching the "haves".
#Habeck #Enteignungen
3. The next money printing scam are all the regulations that hit home-builders in the last plus 10 years: "Dämmung","energetische Sanierung" (to prevent loss of heat/energy) and more is expensive & thus reduces the numbers that can afford a home & increases #rents.
#Enteignungen
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