Discover and read the best of Twitter Threads about #spd

Most recents (24)

Im Maskenfall #Emix sollen wohl bis zu 30 Millionen € an #LittlePenguin, eine Firma der #Hohlmeier-Freundin Andrea #Tandler, geflossen sein. Holy fuck ist das eine Menge Geld. /MS
sueddeutsche.de/bayern/corona-…
Das, liebe Kinder, passiert wenn man den freien Markt regeln lässt. Das mag in Normalzeiten klappen, aber in Hochbedarfszeiten blühen Wucher und Korruption. /MS
#EMIX soll alleine an Masken-Deals mit Deutschland 130 bis 120 Millionen € "verdient" haben.
Nebendetail: Andrea #Tandler ist die Tochter von ex-#CSU-GenSek Gerold #Tandler, dessen politische Karriere im Zug der "Zwick-Affäre" 1990 endete. /MS
sueddeutsche.de/bayern/corona-…
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Bin der festen Auffassung, wenn alle, die mir hier und va im richtigen Leben ihre Fassungslosigkeit ob der Politik von #CDU #SPD und #Gruene erklären, ihre Angst vor Kleinparteien ablegen und bei der #btw21 @VoltDeutschland oder @DieHumanisten wählen würden, dann 1/
ist da so viel Potential, dass beide über 5% gingen. Das wird nur dann nichts, wenn jeder sagt "wähle ich nicht, die scheitern a d 5% Hürde". Selffulfilling Prophecy. Dieses Land braucht neue politische Angebote. Die alten wollen partout nicht aus ihren eingetreten Strukturen. 2/
Und das wird an nichts deutlicher, wie an der Tatsache, wie unglaublich egal Bildung, Kinder, Eltern und alle Menschen im Gesundheitssektor seit 14 Monaten sind und wie konsequent wissenschaftlich klar gezeichnete Wege, um diese Krise zu beenden ignoriert werden. 3/
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In #Hamburg sind Supermarkt- u.a. LEH-Angestellte seit gestern zur #Impfung aufgerufen. Gesundheitssenatorin @melanieleonhard verkündet dazu, das sei "kein politischer Kompromiss, sondern eine Empfehlung von unabhängigen Wissenschaftlern und Ärzten." 1/6
hamburg.de/nachrichten-ha…
Das ist schlicht unwahr: Schaut man sich Impfpriorisierung des @rki_de an, stellt man fest: Viele Berufsgruppen (Lehrer:innen, Erzieher:innen, Polizist:innen, LEH-Beschäftigte ...) wurden von @bgv_hh zT nach vorne geschoben - vorbei an Vorerkrankten. 2/6
rki.de/DE/Content/Inf…
Man beruft sich auf Impfverordnung des Bundes, die aus 5 RKI-Gruppen 3 gemacht hat. Schon diese hatte bestimmte Berufsgruppen (zB Polizei) i.d. 2. Gruppe geschoben - ausschließlich wegen wiss. Kriterien oder zumindest auch wegen polit. Einflussnahme? 3/6
bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Date…
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Meine Erklärung seht ihr unten und folgt als Thread.

Es geht um #NoCovid, #SPD, um #PLURV/#Wissenschaftsleugnung und wie ich mit den Erkenntnissen aus den hiesigen Debatten zum #Infektionsschutzgesetz umgehen werde.

(1/20)
@spdde @spdbt @NowaboFM @LeniBreymaier @HildeMattheis
Liebe Genoss*innen, werte Freund*innen, respektierte Andersdenkende,

viele von euch wissen, dass mir immer wichtig ist, die Vision des demokratischen Sozialismus in einer solidarischen, gerechten und freien Welt nicht aus dem Blick zu verlieren.

(2/20)
Deshalb schrieb ich mein ganz persönliches Leitbild von der Resilienten Gesellschaft nieder (henning-hoeppe.eu/data/documents…).

In den letzten Tagen und Wochen wurde mein Vertrauen darauf, dass sich die SPD solidarisch an die Seite der Menschen und nicht der Wirtschaft stellt,..

(3/20)
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Die #Bürgerschaft hat entschieden: dem #Kohlekraftwerk Rostock ( = Klimakiller Nr. 1 von MV & HRO) soll der Fernwärmevertrag gekündigt werden.

10% des Umsatzes gehen dem KKW so verloren.

Ein Thread. (1/10)
Der Kohleausstieg in 🇩🇪 kommt mit 2038 viel zu spät und ist nicht konform mit dem Pariser #Klimaabkommen.

(2/10)
Desweiteren missachtet das sog. "#Kohleausstiegsgesetz" die Empfehlungen der Kohlekommission & und bescheinigt dem #Braunkohletagebau Garzweile eine "energiepolit. Notwendigkeit", die laut Expert*innen nicht gegeben ist. (3/10)
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(1) Uns ist allen klar, dass die Regierungen nicht mehr aktiv gegen die #Pandemie ankämpfen sondern mit den Diskussionen über Maßnahmen lediglich den Anschein erwecken und damit wissentlich die 6 bis 8 Wochen überbrücken, bis durch die #Impfungen die...
(2) #Fallzahlen im Durchschnitt sinken? Im Durchschnitt deswegen weil in 6 bis 8 Wochen die ü50 geimpft sind, dafür Kinder und Jugendliche Inzidenzen mit 800+ aufweisen, das aber niemanden mehr interessiert weil Wahlkampf? In der Bundesregierung sitzen CDU, CSU und SPD
(3) In den Landesregierungen sitzen #SPD (11x), #Gruene (11x), #CDU (10x), #Linkspartei (3x), #FDP (3x), #CSU (1x), #FREIEWÄHLER Wähler (1x). Nur damit klar ist, wer für die PandemieNICHTBekämpfung verantwortlich ist. #NoCovidJETZT #SchwereSchuld
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Weltweit werden seit Jahren Gesetze gepusht, die die Selbstdeklaration (Self-ID) von Transgender beinhalten. Danach spielt das biologische Geschlecht keine Rolle mehr, ausschlaggebend ist nur noch die gefühlte Geschlechtsidentität.
So kann sich jeder Mann, jede Frau als das andere Geschlecht rechtlich eintragen lassen ohne jegliche vorherige Überprüfung. Klingt sehr tolerant. Führt nur zu erhebliche Konflikten mit den Rechten von tatsächlichen Frauen sowie mit LGBs.
blogs.feministwiki.org/feuerstein/fra…
Auch in Deutschland wird ein solches Gesetz durch die #Grünen, #FDP, #Linke und Teilen der #SPD gefordert. Die #Grünen wollen eine offene Abstimmung im Bundestag noch in dieser Legislaturperiode über ihren Antrag.
queer.de/detail.php?art…
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Wie kann es sein?
Es wird laut gegen Rechts gebrüllt


Aber nicht wirklich viel passiert.

Dafür werden Bürger die wenn es dazu kommt GEGEN Rechts zu demonstrieren, hart angegangen und als libksextremisten bezeichnet?

Wie kann es sein das VIEL getan 1/
werden soll wegen CORONA?


Aber es wird nur abgewartet und gelabert wegen KanzlerKANDIDATEN Geplänkel.
#Söder vs #Laschet

Davor aber noch das interne Fiasko mit der Pandemie.


Davor aber erstmal die gewöhnliche Korruption

2/
Von

Bis zurück zu Kohls Schwarzgeld und wer weiß was noch...

Dann kommt da ein Minister, der Verträge abschließt OHNE zu dürfen und den STEUERZAHLER richtig Geld kostet. Und sogar mehr verbockt... Aber OK #ScheuerRuecktritt



3/
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Die #SPD macht weiter Wahlkampf. Ich schreibe meine Email zum #Austritt. Dabei bricht mein Herz. Denn ich bin überzeugte Sozialdemokratin. Aber ich kann nicht Mitglied einer Partei sein, die in der größten Krise der Republik seit 70 Jahren auf Landes- wie Bundesebene 1/
gesicherte Erkenntnis der Wissenschaft zu Gunsten von "parteipolitischen Zwängen" oder aufgrund eines BTW ignoriert und relativert. Wir rasen seit Monaten mit einem 40 Tonner auf die Wand zu. Seit Monaten tritt jegliches von @rki_de @Helmholtz_HZI @c_drosten @EckerleIsabella 2/
@rki_de @Helmholtz_HZI @c_drosten @EckerleIsabella @BrinkmannLab @DirkBrockmann @ViolaPriesemann et al. (kurz von jedem ernstzunehmenden Virologen und Epidimologen skzizzierte) Szenario ein. Diese Szenarien sind keine "Meinung", zu der man auch "anders" stehen kann. Das sind wissenschaftlich konsensuale Fakten. /3
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Ich bin btw sehr sehr wütend. Viele meiner Patient*inmenhaben sich entweder über Kinder oder im Büro angesteckt (Büro, gefühlt testen die wenigsten aber alle trinken zusammen Kaffee). Deswegen verstehe ich die Regierung und die Ministerpräsidenten nicht. So gar nicht. Letztes
Jahr wurden doch echt die meisten Menschen ins Homeoffice geschickt und das verlief doch auch reibungslos, wieso ist das heute nicht mehr möglich? Und warum kann man die Wirtschaft nicht zwingen die Leute, die nicht im HomeOffice sind, 2x in der Woche zu testen? Ist es allen
inzwischen so egal? Finden alle Institutionen die CovidLeugner*innen wichtiger für den Wahlkampf als „uns“ gediegene Menschen, die es unbeschadet überleben wollen? Und warum wird nicht mehr auf Wissenschaftler gehört? Ist der Lobbyismus in D wirklich so mächtig, dass wichtigste
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Warum ich glaube, dass ⬛️🟥🟨 die wahrscheinlichste nächste Bundesregierung ist. #Laschet #Scholz #Lindner
⬇️ Ein Thread ⬇️
Laschet wird unter keinen Umständen, ein so gutes Ergebnis einfahren, dass es für eine Zweierkoalition reicht. Dasselbe gilt für die Grünen.
Durch die Schwäche der CDU werden wir eine sehr starke FDP im Bundestag haben, mit der #Laschet um jeden Preis regieren will.
|2
Für 🟩🟥🟥 wird es nicht reichen und wenn überhaupt, dann nur so hauchdünn, dass SPD und Grüne das nicht tun wollen, weil sie nicht unter einer Sperrminorität von Wagenknecht in das erste 🟩🟥🟥 im Bund gehen wollen werden.
Damit bleiben genau zwei Optionen:
⬛️🟩🟨 und ⬛️🟥🟨 |3
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Habe Buch "Die Selbstgerechten" von #Wagenknecht gelesen. Bin schlicht empört. Ein thread.
Sie behauptet, durch #FFF sei Akzeptanz für Klimaschutz gesunken.
Richtig ist: 92 % der #EU-Bürger:innen sind für deutliche Senkung der Treibhausgasimmissionen: ec.europa.eu/clima/citizens… /1 Image
Wagenknecht sagt, dass niedrige Löhne in Deutschland eine Folge von Migration sind. Dabei sind Niedriglöhne eine Folge der Deregulierung des Arbeitsmarktes und des Ausbaus von Leih- und Zeitarbeit. Aber sie sagt platt "Der Ausländer ist schuld." /2 Image
Der "phöse Ausländer" ist bei ihr nicht nur Schuld an niedrigen Löhnen, sondern auch an der Schwäche der Gewerkschaften. Dabei ist es auch hier wieder Befristung, Leiharbeit und zunehmendes Fehlen von Tarifverträgen, was Gewerkschaften schwächt /3 Image
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Von vielen Seiten heißt es immer, man kann der #CDU das Versagen in der Pandemie nicht allein vorwerfen.
ICH SAGE, DOCH!

So, wie man 12 Jahre lang der #SPD einseitig versagen vorwerfen konnte.
Respektrente, Mindestlohn, Kita-Ausbau, Hartz4 "Reform"... alles die Schuld der SPD
Weil "sie sich nicht gegen die #CDU durchsetzen konnte" und alle akzeptierten diese Kritik. Da der Kern der SPD das Soziale ist.

Und genau so verhält es sich jetzt mit der #Union. #Sicherheit, #Stabilität, #Vertrauen, #Ruhe, #Schutz
"#CDU - Keine Experimente"

#LockdownJetzt
Das ist der von der #Union selbst gewählte Markenkern...
Schutz der Bevölkerung. Egal was passiert, Deutschland bleibt sicher und stabil.

Und genau diesen verletzen sie nun. Was sag ich, verletzen? Zerstören. Pulverisieren. Bis aufs letzte auslöschen.
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Bei allem Ernst, kann mir bitte jemand erklären, wie man eine so diametrale Politik zu den Wünschen seiner Wähler machen kann?

Wenn es "nur" #Laschet wäre, könnte ich es ja noch verstehen. Aber, es fängt bei #Seehofer + #Spahn an und zieht sicht sich über #Kretschmer, #Söder...
bis zu #Laschet und der gesamten #JU + #WerteUnion.

Als ob jede*r einzelne in der #CDU entschieden hat "Nur nicht #Merkel folgen". Auch, wenn es der Untergang von CDU & Deutschland ist.

16 Jahre habe ich versucht zu verstehen, was die #SPD geritten hat... aber das? WUSH! /PM
Traurig aber wahr...
Das könnte zum Teil erklären, warum gerade die im Schnitt ältere #CDU-Wählergruppe für einen härteren Lockdown ist.
/PM

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Einfach mal vergleichen, wie die @tagesschau über den Auftakt zum #CDU Programm für die BTW berichtet, und wie über das fertige Programm (!) der #SPD berichtet wurde.

Anschnallen ein langer Thread und könnte sein ihr kriegt Puls. 1/14
Dass die CDU ihr eigenes Programm direkt "Regierungsprogramm" nennt, so als stünde es bereits fest dass sie auch in der nächsten Bundesregierung vertreten ist, daran scheint sich bei der #tagesschau schon mal niemand zu stören. 2/14
Die Titelbilder für die Storys könnten unterschiedlicher nicht sein. Einmal ein Vorsitzender, der eine engagierte Rede hält, einmal leere Ränge, gedimmtes Licht. Aufbruch vs. Runterfahren. Dabei hat der Kandidat der #SPD ebenfalls eine Rede zur Programmvorstellung gehalten. 3/14
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Was ist die #AserbaidschanConnection, und wer machte da ­­ mit? Das Öl brachte ab 2006 sehr viel Geld ins Land. Etwa in dieser Zeit nahm jene Geschichte ihren Anfang, wegen der heute in der #CDU viele nervös werden, sobald die Rede von AZE oder Baku ist. zeitung.faz.net/fas/politik/20…
Ab 2006 entstanden in verschiedenen europäischen Ländern aserbaidschanische Organisationen, die sich als Teil der Zivilgesellschaft darstellten, mit viel Geld ausgestattet waren und auf Politiker, Journalisten und Kulturschaffende zugingen. #Aserbaidschan #AserbaidschanConnection
Es wurden Organisationen wie das Deutsch-Aserbaidschanische Forum gegründet, in dem Manager, Politiker, Wissenschaftler aus beiden Ländern zusammenkamen. Der staatliche Ölkonzern #SOCAR bot sich allerlei kulturellen und sportlichen Initiativen als Sponsor an. (wir berichteten)
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Der Auftritt von Kanzlerin #Merkel bei #AnneWill. Eine Analyse ihrer höchst spannenden Strategie als Thread: 1/x
Die Kanzlerin hat gestern einen bemerkenswerten Auftritt bei Anne Will hingelegt.
Sie verwandelte ihr Scheitern mit dem Oster-Lockdown in eine für Merkel äußerst ungewöhnliche Offensive gegen die Ministerpräsident:innen. 2/x
I. Warum geht die Kanzlerin zu Anne Will?

In der Politikwissenschaft bezeichnen wir diese Strategie als "going public" (die Öffentlichkeit suchen). Regierungschefs wenden sie an, wenn sie intern nicht mehr weiterkommen, bzw. ihre Autorität nicht mehr akzeptiert wird. 3/x
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Apropos #MPK-Chaos... davon gibt's jetzt ne Runde 2. Hoffentlich mit ... durchdachteren Ergebnissen als die letzte Lauchrunde. /MS
Ergebnis Nummer 1 der #MPK-Chaosrunde ist am Start: die #Ruhetage werden gekippt.
Seufz. So ein zusätzlicher Feiertag wäre schon was Schönes gewesen. /MS sueddeutsche.de/politik/corona…
Ach je... ratet mal, wer bei der #Ruhetage-Ankündigung einen halben Herzinfarkt bekam. Richtig: die Auto-Lobby #VDA!
Ich denke, damit hat sich auch die Frage beantwortet, warum #Merkel hier einen Rückzieher machen musste. /MS
handelsblatt.com/unternehmen/in…
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Sollte das stimmen, was hier die @spdrlp
herausgefunden hat, dann erwarte ich echt nicht nur eine deftige Klatsche seitens der Wählerinnen & Wähler an die #CDU, sondern auch eine strafrechtliche Ermittlung. Was ist denn das für eine Schose? Unfassbar! /AKS #ltwrlp21 #Korruption
Hab den Tweet noch einmal neu erstellt und die Daten (Telefonnummer, Zoom) geschwärzt, da ich die Diskussionen dazu kenne, die Pro und Contra viele gute Argumente enthalten. /TN
Ralph Kamphöner (#CDU #Brüssel) findet es dreckig, dass die #SPD den Zettel am Wahltag öffentlich gemacht hat.

Ja wann denn sonst? /TN #ltwrlp21 #LTWRP21
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Beim »Symposium zum nächsten Jahrestag des Völkermordes in Chodschali« Ende Feb. (organisiert von der Botschaft Aserbaidschans und dem Deutsch-Aserbaidschanischen Forum) nahmen auch drei MdBs der @spdbt teil: Dr. Barbara Hendricks, Nezahat Baradari und Doris Barnett.
Das Chodschali-Massaker ist in der Wissenschaft nicht als Völkermord qualifiziert. Selbst #Aserbaidschan hat eine rechtliche Anerkennung vor intern. Gerichten stets unterlassen. Dennoch nahmen MdBs am Symposium der Botschaft Aserbaidschans zum "Völkermord" in Chodschali teil.
Erst gestern wurden die Räume des Bundestagsabgeordneten Axel Fischer (#CDU) vom BKA durchsucht. Der Vorwurf lautet, Bestechungsgelder aus #Baku für positive Entscheidungen zugunsten Aserbaidschans angenommen zu haben.
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Der Fall #Thierse ist so symptomatisch für die Verhältnisse in der #SPD: Jahrelang haben sich Parteilinke der konservativ-neoliberalen Führung gebeugt, zwar gemeckert, aber stets kreuzbrav geblieben, treu Plakate geklebt für Schröder, Steinmeier, Steinbrück, Schulz...(1/5)
...sich am Infostand als Kriegstreiber beschimpfen lassen, beim Haustürwahlkampf über Hartz IV gesagt „Finden wir auch nicht so toll“, aber immer weiter gemacht, nie auch nur daran gedacht, das rote Parteibuch zurückzugeben, weil aus der SPD stirbt man raus und so... (2/5)
...und dabei zugeschaut, wie der Laden immer weiter untergeht, die Hoffnung nicht aufgegeben, selbst wenn „der Sigmar“ ihnen wieder mal voll einen reingehebelt hat, zum Trost an den Heiligen Willy gedacht, „links und frei“ und so, das wird schon wieder...(3/5)
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Das größte Problem an wissenschaftsunfähiger Politik? Ein #Thread.

Immer wieder erleben wir politische Entscheidungen, die offensichtlich unfähig sind wissenschaftliche Erkenntnisse in ihrer Tatsächlichkeit irgendwie in die Praxis umzusetzen. Egal ob Pandemie oder Klimakrise. 1/
Diese Unfähigkeit mag strukturelle und systemische Ursachen haben. Und ja, politische Prozesse sind oft kompliziert und nicht effizient. Dennoch ist diese Unfähigkeit, sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen zu orientieren ein tieferes Problem. 2/
Letztlich ist das der Grund, weshalb wir daran scheitern Krisen zu lösen und Pandemien zu bekämpfen. Es wäre die Aufgabe jedes einzelnen Menschen in den Institutionen dieses grundlegende Problem einmal von Beginn an zu lösen. Das Wichtigste dabei wäre: ehrliche Kommunikation.
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0/ Leider sind nun auch die wunderschönen #Fildern & #Filderstadt #verschwörungsideologisch verschwurbelt. Aufgrund seit Anfang Februar 2021 stattfindender Demos lokaler #Pandemieleugner werden wir hier die gute Berichterstattung der @StZ_NEWS zur Situation vor Ort ergänzen. Image
I/1 Seit 5.2.21 wird nun auch in #Filderstadt im Ortsteil #Bonlanden jeden Freitag öffentlich auf der Straße geschwurbelt in einer Mischung aus stationärer Kundgebung & Spaziergang. Bei der 1. Kundgebung am 5.2.21 & miserablem Wetter waren 20-30 #Querdenker & #Schwurbler vor Ort. Image
II/1 #Filderstadt #Bonlanden 12.2.21
Bei der 2. #Demo waren es auch aufgrund der Mobilisierung via Telegram bereits einige #Schwurbler & #Querdenker mehr - dieses Mal begleitet von ca. der gleichen Zahl an kritischen Gegenprotestanten (unangemeldet) & entsprechenden Diskussionen. Image
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Ich suche gerade einen bestimmten #Thread zu #Flensburg und kann nur feststellen: er existiert nicht mehr.

Ein kompletter #Thread wurde gelöscht.
Dabei achte ich immer auf Wortwahl und Höflichkeit.
Also wurde er gelöscht wegen #Kritik.

#FreieMeinungsaeusserung?
Ich habe in dem #Thread lediglich darüber geschrieben, dass es in im linken Spektrum der #SPD auch #Menschen gäbe, welche #Naturschutz als essentiell erachten & ich als Parteilinke damals für #SimoneLange als Parteivorsitzende war & darauf setzen würde, daß Sie um Ausgleich ringt
Darüber hinaus hatte ich erwähnt, dass es eine Form von #Amtsanmassung sei, wenn ein privates #Sicherheitsunternehmen das Gewaltmonopol der #Polizei ausübt.

Daraus folgerte ich, dass es ein #Sonderkuendigungsrecht geben müsse.

#Flensburg #BaWaBleibt
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