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Wir gehen mal wieder in die Untiefen der Juristerei und die Frage: wo liegen die Grenzen d Meinungsfreiheit, was darf auf #Twitter gesagt werden und was nicht?
Im konkreten Fall geht es um Michael #Blume, Antisemitismus-Beauftragter aus BaWü, und Betroffener von Hasskampagnen./MS
Im konkreten Fall geht es um Michael #Blume, Antisemitismus-Beauftragter aus BaWü, und Betroffener von Hasskampagnen./MS
Eine Vorwarnung: in diesem Thread wird eine Sprache verwendet, die ich so sonst eher selten verwende. Tweets und andere Quellen sind, soweit möglich, bei uns gesichert. Ich habe absolut keinen Bock, von konservativer Seite Anwaltspost zu kriegen. /MS
Der Anwalt und Publizist Joachim #Steinhöfel warf Blume im Juli 2022 auf seinem Blog kaum verhüllt vor, ein "Sugardaddy" zu sein, und einen Tweet Steinhöfels könnte man m.E. durchaus so interpretieren, als unterstelle dieser Blume ein Interesse an sehr jungen Mädchen. /MS
1/ Heyjo ... #HaltDieFresseBild @Bild macht mit ihrem Feld Wald & Wiesenanwalt #Steinhöfel im Rahmen seiner Kolumne wieder mal Stimmung. Diesmal gegen die Sitzblockaden der @AufstandLastGen #LetzteGeneration & vemittelt den Eindruck, es wäre durch Notwehr ...
#AchBesserCrew
#AchBesserCrew
2/.. gedeckt, die Demonstranten von der Fahrbahn zu zerren und ihnen ggf. körperliche Schäden zuzufügen.
Ist das wirklich so?
Ein Thread in mehreren Unterpunkten:
a) Was ist Notwehr?
b) Sind Sitzblockaden der @AufstandLastGen eine Straftat?
c) Was folgt daraus? ..
#AchBesserCrew
Ist das wirklich so?
Ein Thread in mehreren Unterpunkten:
a) Was ist Notwehr?
b) Sind Sitzblockaden der @AufstandLastGen eine Straftat?
c) Was folgt daraus? ..
#AchBesserCrew
3/..a) Notwehr regelt §32 StGB.
+Rechtswidrigkeit: siehe b)
+"Verteidigung die erforderlich ist", d.h. die Verteidigung gegen den rechtwidrigen Angriff muss angemessen sein.
Keine Notwehr ist z.B. einen Täter der mir Ohrfeigen verpasst, zu erschießen...
#AchBesserCrew
+Rechtswidrigkeit: siehe b)
+"Verteidigung die erforderlich ist", d.h. die Verteidigung gegen den rechtwidrigen Angriff muss angemessen sein.
Keine Notwehr ist z.B. einen Täter der mir Ohrfeigen verpasst, zu erschießen...
#AchBesserCrew
Zehra & mir geht es sehr gut, wir konnten dieses Jahr zusammen #SilberneHochzeit feiern. 🥰 Aber, ja, ich empfinde die Dauer-Kampagnen von #Weinthal & Pro-#Trump-Medien gegen unsere deutsch-türkische Ehe als sexualisierte, rassistische Belästigung. Wie lange noch, @TwitterDE ? 🤔
Es reicht jetzt. Da selbst unsere @RegierungBW meine Familie & mich vor den rassistischen & sexualisierten Kampagnen von #Weinthal & #achgut nicht schützen kann, habe ich nun @Anwalt_Jun privat mandatiert, gegen @TwitterDE, das an solchem #Trolling verdient, vorzugehen. (1/2)
Ich werde selbstverständlich als von Hass & Hetze betroffener Landesbeamter & @beauftragtgg Regierung & Landtag loyal informieren, habe aber @Anwalt_Jun auch um die Information der Öffentlichkeit gebeten. Folgt daher bitte ihm, um Weiteres & je Aktuelles zu erfahren. (2/2)
Liebe @cducsubt zuviele Jahre habt ihr versäumt die #AfD mit ihren faschistischen Zielen zu erkennen.Teils die Wortwahl übernommen u.nicht klar abgegrenzt. Daher haben sich viele Wähler von euch abgewannt. Nun, wo inzwischen klar Stellung gegen rechts bezogen wird, bilden
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sich Gruppen in eurer Partei, die euch noch weiter schrumpfen lassen wollen. Nehmt die endlich bitte alle ernst und lasst an euch heran, was deren wahre Ziele sind. Mich erschreckt jeden Tag neu, wie ganz bewusst von der #Werteunion, dem #BerlinerKreis gegen die gesamte #CDU
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#SPD #Grüne und natürlich ALLE #Minderheiten geschickt „formuliert“ wird. Wenn auch einige am Wochenende ihre Follower Listen bereingt haben, zeigt die Art der Kommunikation u.Interaktion welches „Volk“ sie ansprechen wollen.#Maassen u. #Sarrazin Fans inkl. #AfD #Identitäre etc
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