Discover and read the best of Twitter Threads about #steuergelder

Most recents (7)

Die Bundesanwaltschaft hat ihr Verfahren gegen das linksextreme Netzwerk um Lina Engel (#FreeLina) ausgeweitet. Die neuen Beschuldigten heißen: Melissa Körner, Paul Müntnich, Henry Aulich, Julian Wohlfahrt, Thomas Jacobs. (1/19) Image
Neu ist nicht nur, dass es im Fall des Überfalls auf den JN-Vorsitzenden Paul R. Tatverdächtige gibt. Einer von ihnen hat auch Verbindungen zu Lina Engel sowie zum ausländischen #Terrorismus. (2/19)
Ein Großteil der Täter ist inzwischen untergetaucht. Das BKA befürchtet einen neuen #Linksterrorismus und sieht Parallelen zur #RAF. Offenbar hat man sich lange auf ein Leben im Untergrund mit gefälschten Papieren, Verstecken und bürgerlichen Unterstützern vorbereitet. (3/19)
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Die Corona-Warn-App - ein Millionengrab mit Ansage?

#Steuergelder #Aufarbeitung

1/ In Folge 348 des MDR-Podcasts von @AlexanderKekule spricht der Virologe über das Ende der #Corona-Warn-App.

Er verweist auf eine frühere Ausgabe (Folge 45) vom 08.05.2020, in der als Gast …
2/ … ein Mitentwickler der Tracing-App, Prof. Fettweis der TU Dresden, geladen war.

Da man sich in Deutschland dazu entschieden hatte, aus Datenschutzgründen die Kontakte nicht via Geodaten (wie in Asien) zu verfolgen, sondern via Bluetooth, kam im …

mdr.de/nachrichten/po… Image
3/ … Gespräch alsbald die Frage auf, ob eine solche Art des Tracings irgendwo auf der Welt schon einmal funktioniert habe, es also Evidenz gebe für einen möglichen Erfolg.

Dies wurde von Prof. Fettweis mit Verweis darauf, dass es bisher keinen erfolgreichen Präzedenzfall …
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Steuergeld für #AntifaOst? Ein kaum beachteter Aspekt im Verfahren gegen Lina Engel und die #Hammerbande ist die Nähe zu staatlich geförderten Vereinen. (1/10) #FreeLina
So erhielt der Mitangeklagte Lennart Zaphod Arning von Juni bis November 2019 knapp 2.800€ vom @NDCev. (2/10) Lennart Zaphod Arning
Als Gründe werden die Teilnahme an div. Veranstaltungen sowie Fahrtkosten genannt. (3/10)
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In der vergangenen Woche wurde immer wieder beteuert, das #Finanzsystem sei stabil, kein Grund, etwas zu ändern. Wir sehen die Lage nicht ganz so rosig. Also: 5 Gründe, warum das Finanzsystem nicht stabil ist! finanzwende.de/themen/banken-… \1
1. Viele #Banken sind immer noch “too big too fail”. Dabei hat die Finanzkrise 2008 gezeigt, wie verheerend es ist, wenn Banken so groß sind, dass im Falle einer Pleite das gesamte #Wirtschaftssystem schwankt. \2
2. Rhetorisch gerne verschleiert: Bei der UBS-CS-Übernahme haften Steuerzahlende für potenzielle Verluste von CS-Geschäften. Damit wird ein zentrales Versprechen von 2008 gebrochen: Mehr Finanzstabilität, um so keine #Steuergelder mehr für #Bankenrettungen zu benötigen. \3
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@FFHde berichtet von einem: "Große[n] Schlag gegen [die] Drogenkriminalität" 👊🏼👮🏻‍♂️

Doch war der Schlag wirklich so groß? Haben solche Aktionen überhaupt ansatzweise einen Einfluss auf das Angebot?🤔

Nehmen wir das hier einmal sachlich auseinander.🧵 (1/22)
Gehen wir davon aus, dass es sich bei den gefunden 10kg "Drogen" allein um #Cannabis handelt, dann sind das grade einmal 0,0025% (gerundet 0,0%) des jährlichen Verbrauchs in Deutschland. Dieser liegt bei geschätzten 400 Tonnen pro Jahr.🥦

(2/22)
Selbst wenn wir davon ausgehen, dass die genannten 250kg, die vmtl. gehandelt wurden, rein aus #Cannabis bestanden, wären das immernoch nur winzige 0,0625% des jährlichen Verbrauchs der Deutschen. 🇩🇪🤷🏼‍♂️

(3/22)
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Lust auf eine Reise zum Thema Verflechtungen ins linksradikale und extremistische Milieu, Unterstützung von Antisemiten und Einbringung wissenschafts- und technologiefeindlicher Phrasen in den Mainstream bei #Grüne/#GrüneJugend? Dann schnallt euch mal an. /MS #Thread
Fangen wir langsam an: ISDN, #Glasfaserkabel und #Digitalisierung der Telefonie verbieten!
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/… ImageImage
Ihr denkt 1980er Jahre, das ist lange her? Heute beklagen sich die Grünen über das schlechte Mobilfunknetz. Vor kurzem kämpften sie im Parlament gegen Mobilfunkmasten. Noch heute leisten Grüne auf kommunaler Ebene Widerstand gegen Genehmigungen. golem.de/news/gruene-te… ImageImage
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#ausdemDienst #Ordnungsamt #grillen #Grünanlage
👩🏼‍✈️Guten Tag, ... das Grillen ist 1. Momentan aufgrund der Witterung untersagt und 2. An dieser Stelle auch sonst nicht gestattet... zunächst bitten, den Grill zu löschen.
🧔🏻Seit wann denn das?
1/×
👩🏼‍✈️Das #Grünanlagengesetzt gibt es seit 1997.
🧔🏻Aber ALLE grillen hier IMMER, wir grillen hier schon seit Jahren.
👩🏼‍✈️Den Grill bitte jetzt löschen, dann können wir weiter reden.
🧔🏻Kann ich noch fertig grillen.
👩🏼‍✈️Den Grill jetzt löschen
🧔🏻Womit denn?
2/×
👩🏼‍✈️ Kein Wasser dabei? (🙄)
🧔🏻Ich wusste ja nicht, dass Sie heute kommen.
👩🏼‍✈️Unabhängig davon sollten Sie immer geeignete Hilfsmittel bereit stehen haben.
...
👦🏻👦🏻 holen Sand vom nahegelegenen Spielplatz
...
👩🏼‍✈️ Danke... (Belehrung usw.) hätte ich gern Ihren Ausweis.
🧔🏻Warum?
3/x
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