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Most recents (24)

Heute kam ich nicht dazu direkt aus dem #Verkehrsausschuss des Verband Region #Stuttgart (#VRS) zu twittern. Daher kommt mein #Thread etwas verspätet.

Verkehrsausschuss 16.09.2020

Die Tagesordnung sowie öffentlichen Sitzungsunterlagen gibt es hier.

gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?i…
TOP 1: Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten

#Corona-Rettungsschirm von Bund und Land und Regionalisierungsmittel nutzen um ÖPNV zu unterstützen (S-Bahn, Relex-Busse, Nachtbusse der Region)

Wir lassen den ÖPNV in der Pandemie nicht im Stich
TOP 2: Bericht zur Fahrplankonferenz

EIn Kuriosum, die Konferenz hatte wegen #Corona nicht stattgefunden, den Bericht gibt es trotzdem.

Zum nächsten Fahrplanwechsel gibt es tagsüber einen durchgängigen 15-Minuten-Takt in der @SBahn_Stuttgart.

gecms.region-stuttgart.org/Download.aspx?…
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Recherche: Wir werden die Demo am 29.08. der Verstrahlten Schwurbler, NPD, #AfD selbstverständlich wieder begleiten. @Volksverpetzer Infos zu #b2908 #Berlin2908 - Alle Infos bitte hier rein - Vorberichte, Infos zu Rex,NPD,AfD willkomen! #NoAfD Image
Neben #NPD und #AfD rufen auch wieder Neonazi Kameradschaften und die Identitäre zur Demonstration am #b2908 auf. #NoAfD
Die Idenitäre Bewegung und die IB-Rechtsrapper #ChrisAres und Kai Naggert/Prototyp rufen auf nach #Berlin zu fahren:

Martin Sellner fordert in seinem Newsletter "Alles nach Berlin"
#nonazis #b2908
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Heute ist der letzte Verkehrsausschuss des #VRS vor der Sommerpause. #Thread

Die Tagesordnung und Unterlagen gibt es hier.

gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?i…
TOP1 ist das Redesign der #SBahn #Stuttgart.

So wird das neue S-Bahn-Außendesign aussehen.

Erste Klasse und Mehrzweckbereiche sind von außen klar erkennbar.
Beim Innendesign der S-Bahnen wird es zusätzliche Mehrzweckbereiche geben und damit mehr Platz für Fahrräder, Kinderwagen und Rollstuhlfahrer.
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Ich möchte mal das Dilemma hinsichtlich #Stuttgart und #frankfurt an einem ganz simplen Beispiel verdeutlichen (Spielplätze). Es heißt Jugendlich mit dem sog. Migrationshintergrund seien brutal, respektlos und desintegriert und würden aus Freude an der Sache randalieren. (1)
(2) ich bin als Kind in den frühen 90ern (ich weiß ich sehe viel jünger aus 💋) im Pallas (Schöneberger Norden in Berlin) aufgewachsen. Seinerzeit eines von vielen Migrant*innen-Ghettos in Berlin. Ich erinnere mich dass gefühlt wöchentlich Drogentote aus den Katakomben
(3) getragen wurden. Vor unseren Augen. Ich erinnere mich sogar dass einer meiner Freunde (wir müssten so 9 oder 10 Jahre jung gewesen sein) einen Drogentoten in den endlosen Gängen gefunden hatte. Wir waren unzählige Kids, die sich in diesem Block getummelt haben. Wir hatten
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#saveXX

Während d Medien d #Frauenmörder #SaulFletcher noch als Freund von #BradPitt
heroisieren, wird d Frau, d seinen #Gewaltexzess mit ihrem Leben bezahlen musste,
zum namenloses Opfer

Am 22.07.2020 gab es 3 Frauen in Deutschland, deren Leben von Männern attackiert wurden
Schicksal der am 22.07. in Essen durch Messerstiche lebensgefährlich Verletzten
ist ungewiss

Ebenso #Rinteln 02.07.2020

Trotz #GG, trotz #CEDAW, trotz #IstanbulConvention haben im Jahr 2020 mindestens 112
deutsche #Femizide stattfinden können.
Januar
01.01.2020 #Borken († 52)
04.01.2020 #Langerwehe († 45)
04.01.2020 #Langerwehe († 60)
05.01.2020 #PreußischOldendorf († 54)
06.01.2020 #Borgholzhausen († 38)
11.01.2020 #Hannover († 23)
11.01.2020 #Walsrode († Alter unbekannt)
12.01.2020 #Starnberg († 60)
13.01.2020 #Flörsheim († 43)
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#Seehofer fordert Studie zu "#Gewalt gegen #Polizei".

Zahlen werden seit 10 Jahren vom @bka veröffentlicht, über die Steigerungsrate hat Seehofer vor Kurzem nachweislich gelogen (👇 @Volksverpetzer).

Interessant, wie sich der Fokus im Lagebild seit 2011 geändert hat!

(1/x)
Der erste Jahresbericht des BKA erschien 2011.

Darin wurde noch vieles veröffentlicht, was seit 2012 einfach weggelassen wird. Irgendjemandem passte das wohl nicht.

Beispiel 1⃣:

77,9% der als "Gewaltopfer" erfassten #Polizisten wurde nicht einmal ein Haar gekrümmt.

(2/x)
Beispiel 2⃣:

Gegen 26.190 von insgesamt 28.324 Tatverdächtigen* (also 92,5% der Fälle!) hatte die Polizei selbst Gewalt ausgeübt, nennt diese aber lieber "Zwangsmittel".

*die meisten Tatverdächtigen wurden erst dazu wg. ihres Widerstands gg. diese "Zwangsmittel"!

(3/x)
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So entstehen #FakeNews :
Ein grüner Gemeinderat schreibt auf Facebook, Polizeipräsident Lutz habe #Stammbaumrecherche angekündigt.
Der Mann war zwar nicht selbst anwesend, aber 3 grüne und 1 linker Gemeinderat bestätigen das Wording.
Die @StZ_NEWS berichten und auf Twitter 1/2
schlagen die Wellen hoch.
Der Pressesprecher der Stadt und die @PP_Stuttgart widersprechen.
Politiker und Journalisten schaukeln das Thema immer weiter hoch. #Ariernachweis und Ahnenforschung heißt es jetzt. Der Polizeipräsident solle zurücktreten. Die Polizei sei rassistisch.2/3
Alle Medien berichten. Es sieht nicht gut aus für die @PP_Stuttgart .
Diese veröffentlicht am Montag ein Wortprotokoll des Gesagten: Der Polizeipräsident hat überhaupt nicht mal #Stammbaumforschung erwähnt.

Viel Lärm um nichts.
archive.vn/C3fpu#selectio…
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Die @PP_Stuttgart will also in bester deutscher Tradition #Ahnenforschung bei Verdächtigen betreiben & die #Stammbäume veröffentlichen. Denn ein deutscher Pass reicht nicht für die @PP_Stuttgart.
#Polizeiproblem #RassismusInDerPolizei
Police partout, justice nulle part!
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#Germany #TheGambia #BadenWuerttemberg #Stuttgart #raid #criminals #refugees

The Attorney General is investigating several asylum seekers from The Gambia. They are believed to have been involved in torture, ill-treatment and murder in their home country as military personnel.
The Federal Criminal Police Office (BKA), together with officials from the State Criminal Police Office (LKA) Baden-Württemberg, searched the homes of seven Gambian nationals on Wednesday for information.
The men are suspected of being involved in the torture, ill-treatment and murder of opposition figures for the regime of former Gambian dictator Yahya Jammeh. The seven suspects are registed as reguees and sayed they are relativs to units of a failed coup 2014.
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Grüne, wir müssen reden! @Die_Gruenen
Vor allem mit Euch, Realos in BaWü (@GrueneBW @FritzKuhn1 @cem_oezdemir), und, ne, nicht nur mit Euch, @gruene_jugend @gjbw! Über #Stuttgart #StuttgartRiots & #Drogenprohibition+ #WarOnDrugs+ #lifestyleprofiling+ #culturalprofiling Thread:
Klar, so ging es im ganzen Land oberhalb der massenmedialen Wahrnehmungsschwelle: Verschämt war und ist von „#Eventszene“ die Rede, wobei der eine oder die andere #Grüne wohl im Hinterkopf hat, dass das nicht beim Namen zu nennende Kind (neu)migrantische Jugend ist.
Spiegelverkehrt kam das auch von sonst dankenswert radikal antirassistischen und migrantischen Kreisen: In Stuttgart wurde sich nach deren Ansicht gegen #racialprofiling und strukturellen #Rassismus gewehrt.Aber wie wäre es, wir beginnen die Diskussion erst einmal mit dem Anlass?
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Warum diese Eskalation? Gute Frage, aber es wird dauern bis sie beantwortet werden kann. #Thread

Am ersten Tag nach der nächtlichen Randale ist in #Stuttgart der maximale Auftritt der Politik zu sehen. Es kommt der Bundesinnenminister und besichtigt die

gruenlink.de/1sej
Innenstadt als handle es sich um ein Katastrophengebiet. Die ersten Forderungen und Analysen gehen über die Medien. Dabei wissen wir nur wenig über die Motivation. Von den angeblich 500 Beteiligten wurden nur 24 festgenommen und auch hier dürften noch nicht alle zu ihrer
Motivation ausgesagt haben. Damit ist und bleibt vieles Spekulation. Meist gibt es auch nicht die "eine" Ursache oder den "einen" Grund. Es wird auch eine gewisse Dynamik eine Rolle gespielt haben. In jedem Fall sind solche Ausbrüche Zeichen von sozialen Verwerfungen in einer
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So wenig bisher zu #Stuttgart und warum dort was passiert ist klar ist, scheint mir doch sicher, dass die Schuld bei einer taz-Kolumnistin zu suchen mehr der eigenen Ideologie, als der ernsthaften Suche nach Antworten entspringt.
Ebenso sicher: #Rassismus ist ein so großes Problem in dieser Gesellschaft, strukturell und auch in der Polizei, dass wirklich alles recht ist, um nicht darüber zu sprechen und etwas anderes mindestens genauso schlimm zu finden und zu inszenieren.
#Seehofer ist ja bekannt für seine Sprachsensibilität.Dass er ernsthaft Strafanzeige gegen @habibitus ins Spiel bringt ist nichts anderes als eine autoritäre Drohgebärde. Völlig unabhängig davon wie und als was man den Text liest: das kann nur eine Antwort geben: #Solidarität!
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Wenn ich Politik richtig verstanden habe, haben alle Konservativen heute früh einen lauten Jubelschrei von sich gegeben, den Champagner entkorkt und anschließend vor den Fernsehkameras mit ernsten Gesichtern die Gewalt gegen Polizeibeamte in #Stuttgart verurteilt.

/1
Bonuspunkte gab es, wenn man noch die „Antifa“ oder „Linksradikale“ in seinen Redebeitrag gefummelt bekam. Für die Wortfolge „Beamte, die für uns ihren Kopf hinhalten“ gab es doppelte Schokopunkte.

/2
Aber egal wie man sich äußert, wichtig sind immer die Forderungen nach „mehr Polizei“, „mehr Überwachung“ und „mehr Befugnisse“.

Als ob wir nicht vor einer Woche noch über rassistische Übergriffe, Polizeigewalt und Neonazi-Organisationen in der Polizei diskutiert hätten.

/3
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#Thread zu den Krawallen in #Stuttgart:
Zuerst einmal die Feststellung, dass die gezeigte Gewalt - insbesondere gg. die Polizei - indiskutabel ist. Das ist Konsens in einer Demokratie.
Absehbar war dann, dass Viele (u.a. MdB) noch ohne genauere Informationen bereits die... (1/x)
...Erklärung parat hatten: Chaoten, Extremisten, die in blindem Hass gg. Staat und Polizei vorgingen. Und: Die "elende" Diskussion über Rassismus in der Polizei und "pauschale" Misstrauensvoten (u.a. #LADG) haben die Menschen beflügelt, sind mitschuldig.
Doch natürlich... (2/x)
...ist das so falsch wie vereinfacht. Über konkrete politische Motivationen ist bis dato nichts bekannt. Die vornehmlich jungen, weißen Jugendlichen haben die Sau rausgelassen. Ein Phänomen, das bereits zu früheren 1. Mai-Krawallen deutschlandweit bekannt wurde. Zudem... (3/x)
Read 21 tweets
Seit 1990 sind in Deutschland 160 Schwarze Menschen und PoC in deutscher Gewahrsam ums Leben gekommen. Dafür wurde aus den Quellen eine Datenbank erstellt der diese Fälle dokumentiert. Draus habe ich diese Karte erstellt.

#Polizeigewalt #Stuttgart #BLM

Quelle:@DICCampaignDE Dokumentierte Todesfällen v...
Diese Fälle umfassen u.a. Todesfälle durch Polizeischüsse, durch unterlassene Hilfeleistungen und Todesfälle in Gewahrsam, die von den Behörden als „Suizid“ angegeben werden. Allein dieses Jahr sind sieben Todesfälle aufgezeichnet worden.
Für mehr Infos: deathincustody.noblogs.org/recherche/
@DICCampaignDE wertet auch diese Fälle als „death in custody“. In Falle Oury Jalloh sieht man deutlich, dass dem behördlichen Narrativ der Selbsttötung nicht ohne Weiteres geglaubt werden darf.
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Zum Hintergrund der #Stuttgart-Randale ist nicht mehr bekannt, als dass eine Drogenkontrolle & Partypeople die zentrale Rolle spielten.

Doch klar, für @CDU-Politiker und Rechtsaußen sind @tazgezwitscher, #BlackLivesMatter & ominöse Antifas dran Schuld ¯\_(ツ)_/¯
Das ist die Trumpisierung deutscher Politik. Sie löst sich komplett von seriöser Analyse und Ursachenforschung - hin zum reinen Ressentiment, das nichts erklären kann, außer sehr viel über den Geisteszustand dessen, der es als Argument benutzt.
Geprüfte und bestätigte Informationen zu #Stuttgart findet ihr bspw. hier auf @zeitonline:
zeit.de/gesellschaft/z…
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Jetzt im #Verkehrsausschuss des Verband Region Stuttgart #VRS mit Maske und #CoronaWarnApp.

Tagesordnung und informative Sitzungsunterlagen gibt es hier

gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?i…
TOP1 Aulastung der Zulaufstrecken

Alle Zulaufstrecken sind Mischverkehrsstrecken mit S-Bahnen und Regional und Fernverkehrszügen.
Das führt zu Problemen und Kapazitätsengpässen.

Auf den Fildern wird es mit #S21 auf der S-Bahn-Strecke zu Mischverkehr kommen.
In der #S21-Schlichtung wurde das damals bereits thematisiert. Dennoch hat man bewusst das Problem mit dem Mischverkehr auf den Fildern in Kauf genommen. Ein 15-Minuten-Takt der S-Bahn-Linien ist damit unmöglich geworden.
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Keine Satire!

Die Gewerkschaften der Polizei #GdP & #DPolG haben auf Grund einer Kolumne eine Anzeige gegen die #taz auf Grund Volksverhetzung gestellt.

Die Gewerkschaften sind überzeugt, dass es sich bei der Polizei wohl um ein eigenes Volk handelt. /TN
tagesspiegel.de/gesellschaft/m…
PolizistInnen haben zumindest ein Grundwissen über unsere Gesetze.

Hier stellt sich die Frage, ob nicht Paragraf 164, Falsche Verdächtigung, greift.

Denn man kann den Gewerkschaften der Polizei grds. zutrauen, dass sie juristisches Grundwissen haben. /TN
ImageImage
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#Thread
Die Neue Rechte investiert aktuell in ihre mediale Außendarstellungen
IB-Kader & Medienmacher von EinProzent Simon Kaupert kündigt für 2020 ein neurechtes "Medienjahr" an. Fotograf*innen & Filmemacher*innen verspricht er einen Workshop in Slowenien&den Dolomiten.
#nonazis
Dabei agiert das Medienteam von EinProzent deutschlandweit und investierte kürzlich massiv in professionelle Ausrüstung. Produziert werden Podcasts, Dokus, Imagefilme, Fotos...
#nonazis #noib
Kaupert besuchte mit seinem Medienteam von EinProzent auch die Corona-Demos am 9.5.&16.5. in #Stuttgart, wo er für die von EinProzent gegründete "Gewerkschaft" "Zentrum Automobil" einen Imagefilm für diese Demos produzierte.
#nonazis #noib
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Staatskomplizen mit Bomben gegen #Corona-Demo: Nacht zum 16.5.2020
Drei heftige Explosionen, der Schaden – leider nicht versichert – liegt bei circa 200.000 Euro.
#Deutschland - #Stuttgart
#CoronaDemo

Kollektives Schweigen der Medien über Bombenanschlag gegen Organisatoren von #Stuttgarter #CoronaDemo
Drei heftige Explosionen, der Schaden – leider nicht versichert – liegt bei circa 200.000 Euro.

anti-spiegel.ru/2020/kollektiv…
@threadreaderapp pls unroll 😰
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🇩🇪 #GERMANY – More than 2,000 demonstrators opposed in #Munich at the anti-lockdown measures of the #Merkel government. The police have already encircled individual groups.

#Resistance #COVIDー19 #FreedomofExpression
#GERMANY#LIVE from the protest in #Stuttgart against lockdown measures of the #Merkel regime.

#Querdenken711
#Resistance
#COVIDー19

pscp.tv/w/cY6CJjFETEVC…
#GERMANY – Peaceful gathering of anti-lockdown protesters at the #CannstatterWasen.

People demand basic rights as the Merkel government restrict normal life.

#Resistance #coronavirus
Read 29 tweets
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand

2,5 Mio Patienten konnten nicht operiert werden, obwohl nötig.
Folge: nach Schätzungen 5.000 und bis zu 125.000 Patienten werden sterben oder sind schon tot infolge #Lockdown!
tichyseinblick.de/meinungen/stud…
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand

Gestern #Fake, heute Wahrheit: Der große #Corona-Lügen-Report
Selten wurden #FakeNews so schnell zur regierungsamtlichen Wahrheit wie in Zeiten von #Corona.
reitschuster.de/post/gestern-f…
Read 76 tweets
Was geht in #Stuttgart gerade ab? Riesige Querfrontdemo u.a. mit Ken Jebsen und Stefan Homburg. Das #CoronaVirus wird als ungefährlich bezeichnet und Querfrontjünger wie Wodarg bejubelt. Merkel, Drosten und Kekulé werden natürlich ausgebuht.

#s0905 #Querfront #Corona
Jetzt vergleicht Homburg die #Coronakrise mit der Machtergreifung von Hitler und der Nazis. Ein Wahnsinn...
Jetzt schwurbelt ein gewisser Dr. Wilfried Geißler, ein Internist aus Stuttgart, irgendwas von Corona ist doch nicht so schlimm. Berichtet aber von Fällen im eigenen Umfeld. Darunter ein schwerer Verlauf mit Intubation und wohl auch Langzeitfolgen nach dem Krankenhaus.
Read 17 tweets
🇩🇪 #GERMANY – Today the biggest protest to date against #lockdown measures is taking place in #Stuttgart.

50,000 people have registered. The police only allowed 10,000 participants.

The protest begins at 3:30 p.m.

#Merkel's MSM told these people Nazis.
🇩🇪 #GERMANY – In #Munich too, many people gather today on the world - famous #Marienplatz to protest against the #lockdown measures of the #Merkel govt.

#COVID19 #coronavirus
URGENT 🇩🇪 #GERMANY#Merkel's #regime forces hindering peaceful protester (location unknown) to participate against #lockdown measures.

@realDonaldTrump
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