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In #Thüringen arbeitet die CDU daran, die angebliche "Brandmauer" (kaum mehr als ein Tarnnetz) zur #FckAfD aufzuweichen, & bereitet eine Landesregierung vor, die - bei Erfolg - als Laboratorium einer kommenden schwarzblauen BuReg fungieren würde.
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mdr.de/nachrichten/th…
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In Thüringen, das mit Kemmerich schon einmal 1 Ministerpräsident von Höckes Gnaden hatte, in Brandenburg und in Sachsen finden nächstes Jahr Landtagswahlen statt, und angesichts der Umfragen, in denen die AfD nicht nur bundesweit gleichauf mit der “Kanzlerpartei” SPD liegt,
In Thüringen, das mit Kemmerich schon einmal 1 Ministerpräsident von Höckes Gnaden hatte, in Brandenburg und in Sachsen finden nächstes Jahr Landtagswahlen statt, und angesichts der Umfragen, in denen die AfD nicht nur bundesweit gleichauf mit der “Kanzlerpartei” SPD liegt,
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sondern im Osten in jedem Bundesland far and away die stärkste Kraft darstellt, stellt sich eigentlich nur noch die Frage, in welchem CDU Landesverband die reaktionäre Basis stark genug ist, um eine Koalition mit irgendwelchen “woken” Kräften (in den Köpfen der antiwoken ...
sondern im Osten in jedem Bundesland far and away die stärkste Kraft darstellt, stellt sich eigentlich nur noch die Frage, in welchem CDU Landesverband die reaktionäre Basis stark genug ist, um eine Koalition mit irgendwelchen “woken” Kräften (in den Köpfen der antiwoken ...
Morgen fällt im "Antifa-Ost-Verfahren" das Urteil. Über Hintergründe gibt es bei @soliantifaost_ jede Menge nachzulesen. In Thüringen kommt man dabei nicht an #Eisenach und den #Neonazis vorbei, die jahrelang ungestört militante Strukturen aufbauen konnten. #Thread ⏬1/19 
In den 90er Jahren baut sich in #Eisenach eine Kameradschaftsszene auf, deren führende Köpfe Ende der 90er Jahre Kader des "Thüringer Heimatschutzes" werden. Wieschke, heute NPD-Stadtrat, arbeitete eng mit #NSU-Helfern Brandt, Wohlleben und Kapke zusammen, organisierte Demos.2/19
Zusammen mit Carsten Schulze aus #Jena, Überbringer der #NSU-Mordwaffe, war Wieschke Anfang der 00er im Landesvorstand der NPD-Jugendorga in #Thüringen. 2000 verübte er mit einem Sprengsatz einen Anschlag auf Döner-Imbiss in Eisenach-Nord und wurde in Tatortnähe gefasst. 3/19
Die Bundesanwaltschaft hat gegen vier #Neonazis der Gruppe „Knockout 51“ aus #Eisenach Anklage wegen der Bildung einer kriminellen & terroristischen Vereinigung zum Thüringer Oberlandesgericht (Jena) erhoben. Die Neonazis sollen mit Gewalt einen „Nazi-Kiez“ geschaffen haben. …
… Der Bande werden zudem mehrere Gewaltdelikte gegen Linke vorgeworfen. Ab 2021 soll die Gruppe auch Tötungsdelikte ins Auge gefasst haben, so der Verdacht. Die vier Neonazis um Leon R. sitzen seit gut einem Jahr in Untersuchungshaft - wegen Flucht- und Verdunklungsgefahr. …
… Leon R. gilt der Anklage zufolge als Rädelsführer; er soll die zunächst als kriminelle Vereinigung eingestufte Gruppe mit zwei weiteren Angeschuldigten gegründet haben. Die Gruppe „KO51“ trainierte Kampfsport und war überregional vernetzt in der Szene. #Eisenach #Thüringen
Weiter gehts mit Kritik zur @ZDF Doku „Geständnisses eines #Neonazis“. „Michael“ sagt,seit 2015 hätten sie sich zunehmend bewaffnet. BKA wird angefragt, stellen keinen Anstieg von Waffen fest. Komisch,Bundesregierung stellt Anstieg bei Waffenscheinen fest: taz.de/Anstieg-bei-de…
Jetzt beschwert sich „Michael“, dass Jugendliche heute viel schneller in Ecke gedrängt werden & er sich gewünscht hätte, jemand hätte mal mit ihm gesprochen, anstelle ihn auszuschließen. Sind jetzt die schuld, die mit #Nazis nichts zu tun haben wollen, oder was soll die Aussage?
Und hups, wenige Sekunden später sind wir bei den „Hammerskins“. Und nochmal 15 Sekunden später beim „Kampf der Nibelungen“. „Michael (…) nennt gewaltbereite #Neonazis seine Freunde. An ihnen hält er auch dann noch fest, als seine Kameraden Rechtsterroristen Schutz bieten.“
Ich hab mich durch @ZDF Dokumentation „Geständnisse eines #Neonazis“ gequält. „Quelle Michael“ werden Infos zugeschrieben, die aus antifaschistischer Recherche stammen, dazu nachweisbar falsche Punkte. Kaum Neuigkeitswert für alle,die sich mit #Nazis beschäftigen. #thread
„Exklusive Einblicke ins Innerste der deutschen militanten Neonazi-Szene“, so kündigte @ZDF Dreiteiler an. Um Anonymität zu wahren, sei „virtuell animiert“ wurden. ABER: „Alle seine Aussagen wurden von einem Rechercheteam über Monate hinweg akribisch auf Belegbarkeit geprüft.“
„Durch „Michael gewinnen wir zahlreiche exklusive Erkenntnisse und Details darüber, wie es im Innersten der deutschen, militanten Neonazi-Szene aussieht.“
Auch wenn ihr alle drei Folgen schaut: zahlreiche exklusive Erkenntnisse gibt es nicht.
Auch wenn ihr alle drei Folgen schaut: zahlreiche exklusive Erkenntnisse gibt es nicht.
@informationsqu hat einen beeindruckenden Thread über #Vetternwirtschaft zusammengetackert in der - in einzelnen Beiträgen.
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
1. Franz-Josef Jung @jungfj (#CDU): Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung und CDU-Politiker hatte 2009 zugegeben, dass er seine Ehefrau als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt hatte, was gegen die Regelungen des Bundestags verstieß.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
2. Philipp #Amthor (#CDU): Der Bundestagsabgeordnete hatte im Jahr 2020 zugegeben, dass er seinem Vater, einem Unternehmer, bei der Beantragung von staatlichen Hilfen unterstützt hatte, während er selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie war.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
Thread:
#Leipzig #Connewitz #le1503: "Von aufgeschossenen Türen und gesuchten Fahrrädern - Erklärung nach dem SEK-Einsatz in unserem Haus"
#Leipzig #Connewitz #le1503: "Von aufgeschossenen Türen und gesuchten Fahrrädern - Erklärung nach dem SEK-Einsatz in unserem Haus"
"Am 15. März 2023, dem internationalen Tag gegen Polizeigewalt, fanden in #Thüringen und #Sachsen bereits früh morgens Hausdurchsuchungen durch die Polizei statt. Gegen 16:20 Uhr erschien das Spezialeinsatzkommando (#SEK) auch in unserem Haus in der Eichendorffstraße..."
"...im Leipziger Stadteil #Connewitz. Wir sind fassungslos, schockiert und erschrocken und möchten zunächst darstellen, welche Ereignisse sich abspielten: Vermummte Polizei schleicht sich um 16:20 Uhr in den Hof, es sind laute Knallgeräusche aus dem Treppenhaus zu hören."
Am "Tag der politischen Gefangenen" solidarisiert sich die #rechtsextreme Szene dieses Jahr u.a. mit #Holocaustleugnern und #Neonazi-Musikern. Entsprechende Plakate sind bundesweit aufgetaucht, u.a. in #Bielefeld, genauer in der Innenstadt und an dem Büro von @amnesty_de.
Initiiert und beworben wird speziell diese Kampagne von dem Verlag "Stumzeichen" und dem Magazin "N.S. Heute", beides von Sascha Krolzig (#Dortmund, früher #Bielefeld, #NPD / #Heimat, vormals #DieRechte). Durchgeführt werden die Aktionen von verschiedenen #rechtsextremen Gruppen.
Neben #Bielefeld wurden solche Aktionen u.a. in #Hamburg, #Celle und #Lübeck sowie in #Thüringen oder auf der #Insel #Usedom beworben. Weitere Städte dürften folgen.
Die #AfD und ihre Bubble haben schon viel Unsinn über mich verbreitet, darunter auch falsche Tatsachenbehauptungen. #Höcke und seine Fraktion in #Thüringen haben das seit dieser Woche auch gerichtlich bestätigt.
Im Verfahren ging es um falsche Darstellungen zu meiner Einstellung als Direktor des @IDZ_Jena sowie zum Zusammenhang zwischen der Verbreitung des Coronavirus und Wahlergebnissen der AfD.
Nach eigenen Angaben wurde das geifernde Heftchen „Blauer Mut“ mit den Falschangaben mehrere hunderttausend Mal an Haushalte verteilt. Schade, dass es kein Netzwerk gibt, dass explizit die Wissenschaftsfreiheit vor (r)echten Angriffen verteidigt.
Aus #Thüringen kommen von der @CDU Fakenews.
Es scheint mittlerweile alles erlaubt, um mit der #AfD zusammen demokratische Strukturen zu beschädigen.
#RRG hat mit nichten mit den Stimmen der AfD ein Gesetz verabschiedet. RRG hatte eine eigene Mehrheit, da die komplette #FDP
Es scheint mittlerweile alles erlaubt, um mit der #AfD zusammen demokratische Strukturen zu beschädigen.
#RRG hat mit nichten mit den Stimmen der AfD ein Gesetz verabschiedet. RRG hatte eine eigene Mehrheit, da die komplette #FDP
bei der Abstimmung nicht anwesend war. Auch fehlten einige CDU-Abgeordnete.
Heute vor fast 90 Jahren: Die NSDAP ist an der Macht u. Hitler ist Reichskanzler. In Europa wächst die Sorge über den Antisemitismus der neue Regierung. Reichsminister Göring weißt gegenüber d. schwedischen Presse die Vorwürfe zurück - kein Jude habe "etwas zu befürchten"/1
Der "Völkische Beobachter" schreibt, die "Gerüchte betreffend Pogromdrohungen" seien eine "Verleumdung des deutschen Volkes". In #Thüringen werden allerdings jüdische Vereine verboten. Diese würden Deutschland "auf talmudische Weise in der Auslandspresse herabsetzen"/2
Etwas mehr als 5 Jahre später, am 9. November 1938, brennen die Synagogen. Die Nationalsozialisten machen auf zynische Weise die Opfer selbst dafür verantwortlich. Während des 2. WK beginnt die Deportationen und die Massenvernichtung der jüdischen Bevölkerung in Europa/Ende
"Das war einschlägig bekannt, dass die dauerhaft in Sachsen waren." In einer kurzen Sitzung des 2. #NSU/#RechterTerror-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern sagte heute der ehemalige V-Mann-Führer von Tino Brandt, Norbert Wießner, zu einer Observation 1999 in #MV aus.
Norbert Wießner sagte zu seiner Vorbereitung, dass er seit 20 Jahren keinen Aktenzugang mehr habe. 2001 sei er vom LfV zum LKA gewechselt. Wießner sagte als V-Mann-Führer des im NSU-Komplex zentralen Tino Brandt bereits in anderen #NSU-UA sowie im Prozess aus.
Tino Brandt habe gemeldet, dass sich 2 Unterstützer der untergetauchten 3 Neonazis mit dem Szene-Anwalt Hans Günter Eisenecker in Goldenbow treffen wollen. Laut Aussage von Wießner bat der VS #Thüringen den VS #MV um Observation, um den Wahrheitsgehalt der Meldung zu überprüfen.
Protest mit Regenbogenfahnen am zentralen Kreisel in #Königstein. Menschenkette, Gegendemo formiert sich gerade. Offizieller Beginn 16:30 Uhr #Afd #10JahreAf
Menschenkette mit Absperrband als Zeichen der Abgrenzung gegen Inhalte der #AfD in Königstein. (Die Menschen mit Handschuhen sind deutlich besser dran. Es ist frisch in #Königstein
Alle Parteien haben gemeinsam zu Protest gegen #AfD aufgerufen. Habe grad mit einigen #FDP lern gesprochen. Sie sagen - AfD gehört hier nicht hin, super schlechtes Kommunalwahlergebnis in #Königstein (die Herren mit den gelben Schals)
Heute wurde der Thüringer #Verfassungsschutz-Bericht 2021 veröffentlicht. Er ist eine gefährliche Realitätsverzerrung, verharmlost rechte Strukturen & ist darüber hinaus teils richtig peinlich, da Zahlen falsch kopiert und Zitate nicht erkannt werden. Es folgt längerer #thread
Vorweg mein Highlight im #VS-Bericht 2021: die antifaschistische Gruppe „Dissens“ @AntifaErfurt twitterte ein Zitat von Wiglaf #Droste aus dem Jahr 1993: „Verbaler Antifaschismus ist Käse. Militant soll er sein, vor allem aber erfolgreich.
Wenn sich dabei herausstellen sollte, dass es sich gegen 50, 60, 70, 80 oder 90 Prozent des deutschen Volkes richtet, dann ist das eben so. Wo Nazis „demokratisch“ gewählt werden, muss man sie nicht demokratisch bekämpfen.“ #Verfassungsschutz meint das Zitat sei von Dissens.
Wahlumfrage (sic!: Umfrage, keine probabilistische Erststimmenprognose) zur Landtagswahl in #Thüringen #ltwth24,
1016 per online-Panel Befragte
1016 per online-Panel Befragte
Laut dieser Umfrage gewinnt die AfD 7 Prozentpunkte gegenüber der Landtagswahl 2019 dazu und die CDU verliert 7 Prozentpunkte - beide Parteien bleiben zusammen bei 45 %.
#r2g kam bei der Wahl 2019 auf zusammen 44,4 % und kommt nach dieser Umfrage nun auf 42 %, wobei die LINKE
#r2g kam bei der Wahl 2019 auf zusammen 44,4 % und kommt nach dieser Umfrage nun auf 42 %, wobei die LINKE
4 Prozentpunkte verliert und die SPD 2 gewinnt.
Im Schwankungsbereich liegt die Zunahme bei der FDP um ein Prozentpunkt und bei den Sonstigen um 1,5 Prozentpunkte.
Im Schwankungsbereich liegt die Zunahme bei der FDP um ein Prozentpunkt und bei den Sonstigen um 1,5 Prozentpunkte.
Wir haben aufgrund d Demonstrationen u Kundgebungen, die insb in ostdeutschen Kleinstädten von Rechtsextremen initiiert o vereinnahmt werden, eine Empfehlung zur Abgrenzung u Prävention einer weiteren #Radikalisierung der Proteste erstellt. (Ein Thread (1/13)
Problem bei vielen Demos in #Sachsen #SachsenAnhalt u #Thüringen:„Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, d Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen o Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. (3/13)
Wir haben aufgrund d Demonstrationen u Kundgebungen, die insb in ostdeutschen Kleinstädten von Rechtsextremen initiiert o vereinnahmt werden, eine Empfehlung zur Abgrenzung u Prävention einer weiteren #Radikalisierung der Proteste erstellt. (Ein Thread (1/13)
Problem bei vielen Demos in #Sachsen #SachsenAnhalt u #Thüringen:„Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, d Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen o Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. (3/13)
Heute jährt sich die Selbstenttarnung des #NSUkomplex!
In #Löbtau haben wir gestern mit Plakaten den Opfern gedacht!
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter
In #Löbtau haben wir gestern mit Plakaten den Opfern gedacht!
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter
Am 4. November 2011 flog in #Zwickau die Terrorzelle - nationalsozialistische Untergrund - nach einen missglückten Banküberfall auf. Von 2000 bis 2007 ermordeten die drei und ihr Unterstützerumfeld 9 Menschen aus rassistischen Motiven.
Die Morde passierten unter staatlicher Beobachtung, derder ein Netzwerk aus V-Personen im Umfeld des Trios hatte. Das (gewollte) Versagen der Überwachungsbehörden hat sich erst kürzlich wieder gezeigt, als die sogenannten #NSUAkten veröffentlicht wurden.
1/x Am 31. Okt. 2022 kamen schätzungsweise bis zu 800 Personen zum #Querdenker-Event „#Reformation 2.0“ in #Wittenberg #WB3110. Unter den Demonstrierenden waren u. A. Peter Fitzek, Jürgen Elsässer und Nikolai Nerling (alias der #Volkslehrer).
242 Fotos: flickr.com/photos/1951763…
242 Fotos: flickr.com/photos/1951763…
2/x Beworben wurde das „Mega Event“ von den „Freien Brandenburgern“, „Freien #Sachsen“, vom „Freien #Thüringen“, vom „Freien #SachsenAnhalt“, der „Allianz der Bürger“ und den „Ärzten für Aufklärung“. Gekommen waren Personen aus dem Querdenken-Milieu aus dem gesamten Bundesgebiet.
3/x Auch einige Vertreter der #AfD nahmen an der Veranstaltung teil. Aus #Brandenburg war u. A. der MdL und Vorsitzende des asylfeindlichen Vereins „Zukunft Heimat“ Hans-Christoph #Berndt vor Ort. Ebenfalls der AfD Landtagsabgeordnete Lars #Hünich war erschienen. #wb3110
Wir sind entsetzt: Nachdem im Sommer etliche Gedenkbäume für Opfer des KZ #Buchenwald in Weimar geschändet wurden, brachten Unbekannte gestern Abend großflächig Hakenkreuz- und andere #NS-Schmierereien an Tafeln und Schildern in der Gedenkstätte an. Die Polizei ermittelt.
Diese Schmierereien sind ein abscheulicher Angriff auf die Würde der NS-Opfer und auf unsere Arbeit. Wir lassen uns dadurch aber nicht einschüchtern. Solche Taten beweisen, wie wichtig unsere Arbeit ist und dass wir dafür gesellschaftliche und politische Unterstützung brauchen.
Das Kürzel THS soll offenbar auf den "Thüringer Heimatschutz" verweisen. Ende der 1990er-Jahre war das eine Art Dachverband der "freien Kameradschaften" in #Thüringen, u. a. organisiert von Patrick Wieschke, Ralf Wohlleben und dem späteren #NSU.
Neues vom #Forum aus #Plauen: die heutige Infoveranstaltung wurde von ca. 1.700 Menschen besucht. Das waren deutlich weniger als bei den letzten Veranstaltungen.
D. Thiele stellte seinen Aktionsplan für Frieden in der #Ukraine vor.
#Vogtland
D. Thiele stellte seinen Aktionsplan für Frieden in der #Ukraine vor.
#Vogtland
#Thüringen schaffte es in letzten Tagen bundesweit in Medien. Beginnend mit rechtem Aufmarsch in #Gera über Sprengsätze mit Hakenkreuzen in #Straußfurt,Brandstiftung in #Apolda nah bei Unterkunft für Menschen aus #Ukraine. Deutliche Alarmzeichen haben m.E. Vorgeschichte #thread
Im Juli erklärt die Präsidentin des thüringischen Landkreistages, Martina Schweinsburg (#CDU), dass die Kommunen vor einem Kollaps stünden und die Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen aus der Ukraine erschöpft seien. m.faz.net/aktuell/politi…
Sie kritisiert, dass Roma-Großfamilien verteilt werden, für die sich keine geeigneten Wohnungen finden. „In der ersten Zeit kamen vor allem Mütter mit Kindern und Großeltern, da gab es nie Probleme, sondern im Gegenteil eine breite Akzeptanz und große Hilfsbereitschaft“
Ach Baha.
Wir haben nicht von #Sozialtourismus geschwafelt (#Merz), wollen ukrainische Geflüchtete in "sichere Herkunftsgebiete in der #Ukraine" abschieben (#CDU #Thüringen) oder suchen das Gespräch mit Rechtsradikalen (Michail #Kretschmer).
Und jetzt wein leise :) /TN
Wir haben nicht von #Sozialtourismus geschwafelt (#Merz), wollen ukrainische Geflüchtete in "sichere Herkunftsgebiete in der #Ukraine" abschieben (#CDU #Thüringen) oder suchen das Gespräch mit Rechtsradikalen (Michail #Kretschmer).
Und jetzt wein leise :) /TN
Ergebnisse der #noAfD zur #LTWNDS2022 beunruhigen zurecht. Beunruhigend & ehrlich gesagt zum Kotzen finde ich allerdings auch mangelnde Teilnahme an Protesten gegen die AfD, wie in #Berlin, #Gera etc. In #G0310 gabs den größten rechten Aufmarsch seit Jahren in #Thüringen. #thread
Ca. 300 Antifaschist*innen demonstrierten unter Motto „Den Rechten die Einheit vermiesen“ gegen ca. 8000 des rechten Spektrums in #Gera. Eigentlich nur Jugendliche & junge Erwachsene. Antifas. Die sogenannte, oft gelobte „bürgerliche Gesellschaft“ war nicht anwesend.
