Discover and read the best of Twitter Threads about #verbot

Most recents (8)

Niemandđź‘Źwillđź‘ŹVerkaufđź‘ŹU18đź‘Źerlauben!

Altersbeschränkung beim Verkauf ist mehr Jugendschutz als derzeit existiert!
@NDRnds

Kein Wort ĂĽber die Betroffenen der #Prohibition!
🥦
#Cannabis
#EntkriminalisierungSofort
#Legalisierung
ndr.de/fernsehen/send…
Die strafrechtlichen Folgen dieses "Jugendschutzes" tragen in erster Linie erwachsene #Cannabis-Konsumenten, die weder kriminell sind noch psychische Probleme haben.

#Strafrecht ist das schärfste Schwert, das der Staat zur Verfügung hat, um zu sanktionieren.
Die persönlichen #Handlungsfreiheit nach Art. 2 GG darf nur eingeschränkt werden, wenn die #Einschränkung geeignet, erforderlich und verhältnismäßig ist.

Wo sind denn die #Nachweise, dass das #Verbot jemals irgendwas erreicht hat außer unzählige Leute zu bestrafen?
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Sind #Kiffer politisch verfolgt? Im Vergleich zu Judenverfolgung, Völkermord und Rassismus klingt das zunächst absurd. Die Abgrenzung zwischen legitimer #Strafverfolgung und politischer Verfolgung ist aber schwer zu ziehen.
🥦
#LegalizeIt
#AntiPro

Bitte fair diskutieren!
Ist politisch nur der verfolgt, dem ein anderer nach dem Leben trachtet? Oder gilt das auch fĂĽr #Repression abweichenden Verhaltens, wenn sie willkĂĽrlich passiert?
de.wikipedia.org/wiki/Politisch…
#Drogenkonsum ist als grundgesetzlich garantierte persönliche #Handlungsfreiheit keine Straftat. Der Gesetzgeber will den Konsum aber trotzdem unterbinden und stellt daher clever #Besitz und #Handel unter Strafe.
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1. Liebe @AfD,
da sind sie nun, die Beschlüsse eures #Reichsparteitags 2021, so zeitgemäß, da wäre meinem Opa vor Freude fast die P38 in der Hose losgegangen.
2. Ihr wollt also bundesweite #Volksabstimmungen. Darfs vielleicht direkt die zu einem neuen Staatsoberhaupt sein? Vielleicht schafft ihr es ja bis 2034 jemand brauchbaren zu finden, dann wäre das ja sowas wie ein #Jubiläum. 🎉
3. EU-Austritt und Euro-Auststieg sollen es auch sein? Zurück zur #Reichsmark oder doch zur D-Mark? Da nicht wenige unter euch #Deutschland für nicht souverän halten, fiele Zweiteres wohl flach. Aber #Polen wollt ihr nicht auch gleich wieder annektieren – oder?
Read 12 tweets
Bitte Artikel lesen!!! Wieder einmal plant die NRW-Landedregierung unter #Laschet, klammheimlich demokratische #Grundrechte zu beschneiden. Zuletzt war das beim neuen #Polizeigesetz von 2018 der Fall. Jetzt geht es an die #Versammlungsfreiheit. (Thread)
#arminlasses #Ăśberwachung
Auch die #Klimabewegung würde von dem neuen Gesetz schwer getroffen & illegalisiert. Das neue "#Militanzverbot" verbietet etwa "das Tragen von Uniformen, Uniformteilen oder uniformähnlichen Kleidungsstücken". Meiner Meinung nach u. a. ein klarer Verweis auf @Ende__Gelaende. (...)
Aber auch farblich ähnliche Kleidungsstücke und gemeinsame Symbolik (z. B. s. #Extinctionrebellion) könnten laut dem äußerst schwammig formulierten #Verbot, vor Ort von der #Polizei "spontan" als #Uniform eingestuft und mit bis zu 2 Jahren #Freiheitsstrafe geahndet werden. (...)
Read 8 tweets
Day Ahead Börsenstrompreis, CO2-Zertifikatspreis & Nettostromerzeugung aus Braunkohle in Deutschland jeweils im ersten Halbjahr von 2015-2020.
Wenn der CO2-Preis so hoch ist wie der Börsenstrompreis, wird die Stromerzeugung aus Braunkohle unwirtschaftlich
#Corona-#Pandemie: Wie verändert sie unsere Gesellschaft?
bpb.de/politik/innenp…

#Gefahren und #Chancen Corona, #Kultur und Gesellschaft mdr.de/kultur/corona-…

phoenix plus - phoenix
phoenix plus. #CoronaKrise: #Spiegel der #Gesellschaft.
phoenix.de/sendungen/erei…
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Bei Tönnies, wird weiter Fleisch in den Kühlhäusern verarbeitet.
Es kann ja nicht der FIRMA zugemutet werden, per KĂĽhltransporter das Fleisch in andere Schlachtbetriebe zur Weiterverarbeitung zu transportieren!
"Warum nicht?"
Fleisch ist nicht ansteckend
#Corona-#SchutzmaĂźnahmen in #NRW
Kuhle (FDP): #Lockdown "so lokal und regional wie möglich" halten

Lokale Corona-Schutzmaßnahmen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf – für FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sind sie "der richtige Weg"

deutschlandfunk.de/corona-schutzm…
Read 90 tweets
(1/x) Heute morgen wurde der "bewaffnete Arm von #BloodandHouner" #Combat18 in Deutschland verboten. Ganze 20 Jahre nach dem Verbot von B&H. #thread

tagesspiegel.de/politik/combat…
(2/x) Viel wurde schon dazu geschrieben, dass das #Innenministerium nach mehr als einem halben Jahr öffentlichen Druck und eignen Ankündigungen nun #C18 verbietet ist eine Farce.
Die #Neonazis hatten genug Zeit alle relevanten Beweise verschwinden zu lassen.
(3/x) Im Sommer 2018 hatte das #Recherche Kollektiv @ExifRecherche eine umfangreiche Recherche zu #C18 herausgebracht: exif-recherche.org/?p=4399 und im August 2019 mit aktuellen Infos ergänzt: exif-recherche.org/?p=6351 Vielen Dank dafür!
Read 23 tweets
Einmal #Neuwahl bitte.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.

• #Uploadfilter
• #Terrorfilter
• #Klarnamenspflicht
• #VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
• (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
• Regulierung der #Meinungsfreiheit
• Nun auch Smart Home Auswertung.
Ich meine, da muss man nicht mal mehr Wanzen im Haus versteckenverstecken.
DafĂĽr hat man ja jetzt #Alexa.

Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan weiĂź wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wofĂĽr man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Mit wem ich wann und wo geschrieben habe ist auch ganz einfach herauszufinden wenn #Whatsapp & Co. ihre Daten lesbar an Behörden übergeben müssen.

Und meine Möglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
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