Discover and read the best of Twitter Threads about #verfassungsbeschwerde

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Liebe Leute ❤️ #ControlCovid #Verfassungsbeschwerde rückt näher. Mittwoch fand sehr wichtige Besprechung mit RA Günther statt. Schriftsatz wird weiter finalisiert nach den gezielten Sichtungen und aktualisiert, u.a. sind wichtige Studien erschienen, wie: nature.com/articles/s4159…
#CovidIsAirborne Sehr gute Studie + thread zu Gründen, warum so lange ignoriert wurde, dass Übertragung durch Aerosole entscheidender Faktor ist. Tragische Auswirkungen u.a. durch Verkennen der zentralen Schutzfunktion von Luftreinigern. #ControlCovid
#COVID19 verursacht #Diabetes Typ 1 bei Kindern. Diese Gefährdung ist längst bekannt gewesen, hinreichend belegt und wird durch neueste Studien bekräftigt. #Durchseuchung ist ein Verbrechen von historischem Ausmaß. #ControlCovid #Verfassungsbeschwerde
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Heute hat das #Bundesverfassungsgericht eine #Verfassungsbeschwerde bezüglich der in der #Bundesnotbremse verankerten #Schulschliessungen und #Wechselunterrichtsregelungen abgelehnt.

Die Begründung des Urteils ist meines Erachtens sehr interessant, vor allem wenn man sie in
den Kontext der berücksichtigten fachlichen Stellungnahmen bringt.

Diejenigen, die ich wissenschaftlich überblicken kann (ich kann dies nicht für juristische Fragestellungen), habe ich mir mal genauer angeschaut und gegen die resultierende Begründung der Rechtsauffassung
des Gerichtes gelegt.

Ein Thread zu (aus meiner Sicht) nicht vollständig nachvollziehbaren Auslegungen, Gewichtungen und dem Verdacht auf wissenschaftliches Cherrypicking. ⬇️

👉 Ich kann hier nicht die ganze Argumentation erläutern, aber jeder kann sich die Begründung in Gänze
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Prof. Dr. Rüdiger Zuck ist Medizinrechtler für "besondere Therapieeinrichtungen" wie homöopathische und #anthroposophische "Medizin".

Mit einem Gutachten für den anthroposophischen Ärztebund #GAÄD half er esoterischen Impfgegnern, die als Ärzte STIKO-Schutzimpfungen verweigern. Image
Im Buch "Impfen Pro&Contra" des Impfgegners Martin #Hirte wird Zuck zitiert: Besonders hom. und anthrop. Ärzte hätten das Recht, aus "persönlichen Überzeugungen" heraus und gegen den "medizinischen Standard" Impfungen zu verweigern: Kein "Maulkorb" für Alternativmediziner. Image
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Auch wenn das #BAG heute klargestellt hat, dass auch fest-freie Mitarbeiter*innen Anspruch auf Auskünfte nach #EntgTranspG haben: Der Weg ist noch weit & das @ZDF quittiert d. jahrelangen Rechtsstreit mit der Frontal21-Redakteurin mit Zwangsversetzung. Was bisher geschah: 1/15
Eine ZDF-Reporterin verklagte 2015 das @ZDF, nachdem sie herausfand, dass nahezu alle ihrer männlichen Kollegen in der @Frontal21-Redaktion besser bezahlt wurden als sie. 2/
Darunter auch alle Männer, die wie die Klägerin als fest-freie Mitarbeiter beschäftigt waren. Faktoren wie Berufserfahrung, Betriebszugehörigkeit oder Ausbildung konnten diese Unterschiede nicht erklären. 3/
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Habe aber "Weihnachtspost" Zustellung und freue mich😃
Habe eine #Verfassungsbeschwerde gegen #Polizei gewonnen. Geht um #Schmerzensgeld Klage nach rechtswidrigem #Gewahrsam
Verfahren geht zurück ans #Landgericht #Lüneburg
Geht um diesen Gewahrsam: blog.eichhoernchen.fr/post/OLG-Celle…
Az. 1 BvR 2666/18 später mehr dazu.
Ist immerhin die 3. #Verfassungsbeschwerde, die ich alleine einreiche & gewinne. Vor 2 Jahren habe ich schon 2 gewonnen
blog.eichhoernchen.fr/post/8-Jahre-j…

Wie man #Schmerzensgeld für #Gewahrsam fordert, hier meine Anleitung
blog.eichhoernchen.fr/post/Schmerzen…
es geht um 1 Kletteraktion gegen einen #Uranzug in #Buchholz
Ordnungswidrigkjeitsverfahren hatte ich auch gewonnen blog.eichhoernchen.fr/post/OL-Kein-B… ,jetzt ging es um #Schmerzensgeld. Landgericht hatte PKH abgelehnt weil keine Aussicht auf erfolg. Verfassungsgericht sagt nun doch!
#b
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