Discover and read the best of Twitter Threads about #verhältnismäßig
Most recents (3)
Sind #Kiffer politisch verfolgt? Im Vergleich zu Judenverfolgung, Völkermord und Rassismus klingt das zunächst absurd. Die Abgrenzung zwischen legitimer #Strafverfolgung und politischer Verfolgung ist aber schwer zu ziehen.
🥦
#LegalizeIt
#AntiPro
Bitte fair diskutieren!
🥦
#LegalizeIt
#AntiPro
Bitte fair diskutieren!
Ist politisch nur der verfolgt, dem ein anderer nach dem Leben trachtet? Oder gilt das auch für #Repression abweichenden Verhaltens, wenn sie willkürlich passiert?
de.wikipedia.org/wiki/Politisch…
de.wikipedia.org/wiki/Politisch…
#Drogenkonsum ist als grundgesetzlich garantierte persönliche #Handlungsfreiheit keine Straftat. Der Gesetzgeber will den Konsum aber trotzdem unterbinden und stellt daher clever #Besitz und #Handel unter Strafe.
Die gezeigten #Reaktionen bestätigen mich darin, dass man seitens der #rechtsextrem|en den #Mord an #Lübcke und andere Formen von #Rechtsterrorismus als legitim betrachtet.
Ich stelle mir die Frage, wann man dies auch endlich politisch ernst nimmt.
Ich stelle mir die Frage, wann man dies auch endlich politisch ernst nimmt.
Und damit meine ich nicht in Form von #Angstkultur & #Entrechtung, sondern damit, vielleicht mal 1% der #OSINT der #Antifa nachzugehen...
Ist ja nicht so, als seien deren #Recherchen streng geheim...
Ist ja nicht so, als seien deren #Recherchen streng geheim...
Deshalb eine #UnbequemeWahrheit:
#Antifa ist der bessere #Verfassungsschutz!
Das @BfV_Bund sollte sich schämen, dass #Ehrenamtler*innen weit mehr #Verfassungstreue beweisen.
#Antifa ist der bessere #Verfassungsschutz!
Das @BfV_Bund sollte sich schämen, dass #Ehrenamtler*innen weit mehr #Verfassungstreue beweisen.
1. #Corona spaltet (Thread): Ein zweiter #Lockdown wäre ein weiterer tiefer Einschnitt in die #Grundrechte vieler Bürger. Ein solcher Einschnitt ist nur dann legitim (und #verfassungskonform), wenn er #verhältnismäßig ist.
3. ist der Zweck eines zweiten #Lockdowns der Schutz der Krankenhäuser vor Überlastung? Dies hört man nur selten, da es keine greifbaren Anhaltspunkte für eine konkret bevorstehende Überlastung gibt?
