Discover and read the best of Twitter Threads about #vetorecht
Most recents (4)
9. Oktober 2022 war #Landtagswahl in #Niedersachsen.
Uns als #dieBasis liegt sehr viel daran, die #Demokratie im positiven Sinne wirklich zu erneuern.
Warum ist das nötig? (1/17)
Uns als #dieBasis liegt sehr viel daran, die #Demokratie im positiven Sinne wirklich zu erneuern.
Warum ist das nötig? (1/17)
Hier die Daten zur Wahl und warum sich unser Land in Wirklichkeit unter der Kontrolle einer Minderheit befindet.
Und das ist schlimm.
Denn wir alle als Bürger gemeinsam sind die Grundlage einer funktionierenden für alle gesunden Demokratie. (2/17)
Und das ist schlimm.
Denn wir alle als Bürger gemeinsam sind die Grundlage einer funktionierenden für alle gesunden Demokratie. (2/17)
#WirAlleSinddieBasis für unser Land.
Allerdings scheint es wichtig, dass wir unsere #Mitbürger neu aufmuntern und ermuntern, ihre #BürgerRechte auch wahrzunehmen und zu ergreifen.
(3/17)
Allerdings scheint es wichtig, dass wir unsere #Mitbürger neu aufmuntern und ermuntern, ihre #BürgerRechte auch wahrzunehmen und zu ergreifen.
(3/17)
Warum eskalieren Rolf #Mützenich, @JTrittin & Co. plötzlich in der Frage der #Atomwaffen - und das inmitten der sonst so harmonisch laufenden 🚦Koa-Verhandlungen?
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Die #AKK-Aussagen im ursprünglichen Dlf-Interview werden von ihnen extrem zugespitzt oder ihr gar falsch in den Mund legt. #Mützenich verglich sie in Sachen Drohungen mit #Putin, @JTrittin behauptete, sie fordere einen nuklearen Erstschlag. 2/14 deutschlandfunk.de/nato-strategie…
Beide wissen, dass #AKK nichts dergleichen gesagt/gefordert hat - im Gegenteil. Warum also diese öffentliche Eskalation?
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14
😠🤬 Viel Aufregung bei CDU/CSU, nachdem die Grünen ein #Klimaschutzministerium vorschlagen.
Dabei stammt die Idee für ein #Vetorecht ursprünglich von der CDU!
Warum Union & FDP jetzt zu Recht um ihre Macht fürchten und das Klima-Veto eine kleine Revolution ist. Thread. ⬇️(1/6)
Dabei stammt die Idee für ein #Vetorecht ursprünglich von der CDU!
Warum Union & FDP jetzt zu Recht um ihre Macht fürchten und das Klima-Veto eine kleine Revolution ist. Thread. ⬇️(1/6)
Zentrales Problem: Das Umweltministerium hat kaum noch Macht. 2013 verlor es Energiepolitik (ans Wirtschaftsministerium), 2018 das Bauen (ans Innenministerium).
Dabei sind Energie und Bauen zentrale Fragen für #Klimaschutz. Den letzten Regierungen war das wohl egal… 🤷 (2/6)
Dabei sind Energie und Bauen zentrale Fragen für #Klimaschutz. Den letzten Regierungen war das wohl egal… 🤷 (2/6)
Doch: Ein #Klimaschutzministerium muss überall mitmischen: Bei Verkehr, Energie, Bauen und Landwirtschaft. Das ermöglicht ein Veto-Recht.
Mit eine*r Umweltschützer*in als Minister*in könnte #Klimaschutz endlich zum Grundsatz der Regierung werden. 🙏 Eine kleine Revolution. (3/6)
Mit eine*r Umweltschützer*in als Minister*in könnte #Klimaschutz endlich zum Grundsatz der Regierung werden. 🙏 Eine kleine Revolution. (3/6)
[Thread in 6 - #Jusos und #Fatah - was lief auf dem Bundeskongress?]
Vorab:
Ich hätte nie gedacht, dass ich mich mal für die #Jusos in die Bresche werfen würde. Ich habe die Jusos nie leiden können.
Jetzt ist es so weit.
Im Moment gibt es wegen einem Antrag viel Wirbel.
1/6
Vorab:
Ich hätte nie gedacht, dass ich mich mal für die #Jusos in die Bresche werfen würde. Ich habe die Jusos nie leiden können.
Jetzt ist es so weit.
Im Moment gibt es wegen einem Antrag viel Wirbel.
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Angeblich hätten dort die #Jusos der #Fatah sogar ein Veto-Recht eingeräumt! In Wirklichkeit ging es aber nur um eine kleine Begegnungstätte in #Jerusalem, die seit 1996 existiert.
Mehr dazu weiß Wikipedia:
de.wikipedia.org/wiki/Willy-Bra…
Den Antrag dokumentiere ich in Bildern.
2/6
Mehr dazu weiß Wikipedia:
de.wikipedia.org/wiki/Willy-Bra…
Den Antrag dokumentiere ich in Bildern.
2/6
Schönster, zeitgeisttypischer progressiver Jargon. Aber Moment, war da nicht ein #Vetorecht?
Ja. Das ist etwas schwammig gehalten und gedacht für die beiden israelischen Partnerorganisationen und die #Fatah-Jugend - für alle Fragen rund um den Konflikt:
3/6
Ja. Das ist etwas schwammig gehalten und gedacht für die beiden israelischen Partnerorganisationen und die #Fatah-Jugend - für alle Fragen rund um den Konflikt:
3/6
