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In der #rechtsextremen Szene wird verbreitet, #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho, Kreis #Herford) müsse bis Weihnachten in Haft. Stimmt nicht so ganz, eine Frist gab es nie. Und sowieso bleibt sie sogar vorerst frei. Wie ist das möglich?! Ein 🧵 
Im April wurde sie wegen #Volksverhetzung verurteilt, u.a. in einem Video mit dem #Volkslehrer leugnete sie den #Holocaust. Dafür sollte sie in Haft, mit Rechtsmitteln scheiterte sie. Auch eine angebliche Haftunfähigkeit wurde vor wenigen Tagen von einem JVA-Arzt angezweifelt.
Sie müsste also eigentlich in Haft. Ihr Anwalt hat nun aber einen Antrag eingereicht, dass ein Gericht über die Frage der Haftfähigkeit (bzw. der Ablehnung eines entsprechenden Gutachtens) entscheiden soll. Das ist in diesem Fall das #Amtsgericht #Tiergarten (#Berlin).
Die Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck aus #Vlotho (Kreis #Herford) muss nun doch in Haft. Erst hatte sie Rechtsmittel gegen ein Urteil wegen Volksverhetzung eingelegt, dann auf Haftunfähigkeit plädiert. Nun ist die Entscheidung getroffen: Sie gilt als haftfähig.
Das bestätigte die Staatsanwaltschaft #Berlin. Zuvor hatte sie u.a. im Interview mit dem #Volkslehrer den Holocaust geleugnet. Sie muss zeitnah in die #JVA #BielefeldSenne (offener Vollzug). Es kann sein, dass sie aber in die geschlossene Anstalt in #BielefeldBrackwede wandert.
Der Grund: Das Risiko, dass sie weiter Straftaten begehen könnte. Wegen dieser Tatsache musste sie bereits in der Vergangenheit die Anstalt "wechseln".
Dem #Rechtsextremisten Robert G. (#Osnabrück und #OWL) droht eine #Haftstrafe. Grund ist #Volksverhetzung. Am Landgericht #Osnabrück wurde er Anfang November für einen Beitrag auf seinem #Neonazi-Blog verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil aber offenbar noch nicht. Ein #Thread.
G. ist immer wieder im Umfeld der #rechtsextremen Partei "#DieRechte" in #OWL aufgefallen. Z.B. bei verschiedenen Demos in #Lippe oder #Bielefeld. Er solidarisiert sich mit der #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho), begleitete sie bei einem Prozess. (Foto Person rechts)
Auch bundesweit haben verschiedene #antifaschistische Gruppen bereits Bilder von G. verbreitet, die seine Teilnahme bei #Neonazi-Demos belegen.
