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Most recents (24)

Der #Neonazi Johannes W. wurde heute vom Amtsgericht #Braunschweig zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen wegen Beleidigung verurteilt. Hintergrund war die Anmeldung einer "Mahnwache" am 24.11.2020 unter dem Motto "Zionismus stoppen" von 19:33 bis 19:45 Uhr direkt an der Synagoge Bild zeigt die Mauer der von den Nazis in der Reichspogromna
Ein Verfahren wegen #Volksverhetzung war zunächst eingestellt worden. Nach Beschwerde durch Bernadette Gottschalk, deren Familie in #Auschwitz umgebracht wurde, wurde die Ermittlungen wieder aufgenommen. Johannes W., zum Zeitpunkt der "Mahnwache" Vorsitzender des Kreisverband ...
#Braunschweig-#Hildesheim der #Neonazi-Partei "Die Rechte" erhielt daraufhin einen Strafbefehl wegen Beleidigung in Höhe von 30 Tagessätzen, gegen den er Widerspruch einlegte.
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Wie weit darf #Volksverhetzung, #Gewaltaufrufe und Forderung nach #Selbstjustiz gehen bis der #Rechtsstaat eingreift?

Anscheinend sehr weit, wenn die #Polizei nicht eingreift.

Gegen den User gibt es schon verschiedene Anzeigen wg Körperverletzung, Bedrohung etc.
#Rassismus von Bernd Bruns ist auch nicht wirklich etwas neues.

Letztendlich sind es Auffprderungen zu Gewalz, Mord und Selbstjustiz.
Bernd Bruns ist übrigens der Anmelder/Versammlungsleiter von #dus1303, und #SubstanzierteKritik ist ein regelmäßiger Teilnehmer bei den Aufmärschen der extrem rechten #apo und der #CoronaRebellenDuesseldorf/#FreieDüsseldorfer.
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Um 18 Uhr beginnt im thüringischen #Ronneburg ein "patriotischer Aschermittwoch". So sieht es derzeit in der Halle aus, mit dabei etliche rechtsextreme Organisationen, von den "Freien Sachsen" bis zum Compact-Magazin. Das Pikante: Die Halle ist Eigentum der Stadt. Image
Die zuständige CDU-Bürgermeisterin, die informiert wurde, ist seitdem auf Tauchstation gegangen: "Auch das Thüringer Innenministerium hat nach Informationen dieser Zeitung Probleme, an die Bürgermeisterin heran zu kommen." otz.de/politik/stadt-…
Weitere Informationen zu der Szene-Veranstaltung bei @ostdivan, auf dem Account wurde bereits frühzeitig darauf hingewiesen, passiert ist offenbar nichts:
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In der #rechtsextremen Szene wird verbreitet, #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho, Kreis #Herford) müsse bis Weihnachten in Haft. Stimmt nicht so ganz, eine Frist gab es nie. Und sowieso bleibt sie sogar vorerst frei. Wie ist das möglich?! Ein 🧵
Im April wurde sie wegen #Volksverhetzung verurteilt, u.a. in einem Video mit dem #Volkslehrer leugnete sie den #Holocaust. Dafür sollte sie in Haft, mit Rechtsmitteln scheiterte sie. Auch eine angebliche Haftunfähigkeit wurde vor wenigen Tagen von einem JVA-Arzt angezweifelt.
Sie müsste also eigentlich in Haft. Ihr Anwalt hat nun aber einen Antrag eingereicht, dass ein Gericht über die Frage der Haftfähigkeit (bzw. der Ablehnung eines entsprechenden Gutachtens) entscheiden soll. Das ist in diesem Fall das #Amtsgericht #Tiergarten (#Berlin).
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Aufgrund der Vielzahl an Versammlungen in #Düsseldorf hat sich der Einzelhandelsverband an @Duesseldorf gewandt um die Belastung für die Geschäfte in der Innenstaft zu reduzieren.

Ein üblicher Vorgang in einer #Demokratie, das über unterschiedliche Sichtweisen diskutiert wird.
Es wurde dann auch sehr schnell das #Versammlungsrecht als höherwertig eingestuft.

Aber man kann sicherlich zu Recht fragen, warum die extrem rechte "apo" jeden Samstag mindestens 2 mal Teile der Kö für sich beansprucht.

Weiss nicht, was dies mit ihren Forderungen zu tun hat.
Neben der #Versammlungsfreiheit ist auch die #Meinungsfreiheit ein hohes Gut.

FunFact:
Die extrem rechte "apo" behauptet immer das es diese nicht gäbe in Deutschland. Marschiert aber jeden Samstag durch #Düsseldorf und brüllt ihre Meinung raus.
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Dem #Rechtsextremisten Robert G. (#Osnabrück und #OWL) droht eine #Haftstrafe. Grund ist #Volksverhetzung. Am Landgericht #Osnabrück wurde er Anfang November für einen Beitrag auf seinem #Neonazi-Blog verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil aber offenbar noch nicht. Ein #Thread. Image
G. ist immer wieder im Umfeld der #rechtsextremen Partei "#DieRechte" in #OWL aufgefallen. Z.B. bei verschiedenen Demos in #Lippe oder #Bielefeld. Er solidarisiert sich mit der #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho), begleitete sie bei einem Prozess. (Foto Person rechts) Image
Auch bundesweit haben verschiedene #antifaschistische Gruppen bereits Bilder von G. verbreitet, die seine Teilnahme bei #Neonazi-Demos belegen.
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Zu Recht sieht Gerhard #Strate in der Erweiterung des #Volksverhetzung|statbestands „Gesinnungsjustiz“.
Die Mischung aus drohender sozialer Ächtung wegen (scheinbarer) Mindermeinungen & realer Strafandrohung ist mE toxisch:
Aus der Praxis…1/4
lesenswert:
cicero.de/innenpolitik/v…
…kann ich berichten,dass es bereits jetzt zu viele offensichtlich unnötige Ermittlungsverfahren gibt, die lediglich Zeit, Energie & Geld kosten & damit Ressourcen des Staates (& der Bürger:innen) verschwenden, weil es Mode scheint,Menschen mit unsinnigen Anzeigen zu belegen…2/4
…Generell gehören alle Meinungsdelikte auf den Prüfstand. Es genügt nicht, dass am Ende die meisten dieser Verfahren eingestellt werden, der Umstand, dass es zunächst ein Verfahren gibt, schreckt Menschen davor ab, ihre Meinung zu äußern, sodass die #Meinungsfreiheit 3/4
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„Dies macht die Strafbarkeit allerdings „weitgehend vom Gutdünken der Gerichte und der Volatilität gesellschaftlicher Stimmungslagen abhängig.“

@cobvl arbeitet in dem lesenswerten Artikel heraus, warum die Erweiterung des #Volksverhetzung|statbestand…1/3
welt.de/politik/deutsc…
weit über das Ziel hinausgeschossen ist & durch die Unbestimmtheit des Gesetzes die #Meinungsfreiheit gefährdet ist, denn:
„Ist die Geschichte nicht reich an Kriegskritikern, die im Getöse des Schlachtenlärms noch als Vaterslandsverräter oder Brudermörder geächtet…wurden?“ 2/3
„Denn der Rahmenbeschluss…hätte es ihr freigestellt, nur solche Kriegsverbrechen zu erfassen, die etwa vom Internationalen (Straf-)Gerichtshof endgültig festgestellt wurden. Mit dieser Einschränkung hätten die Regierungsparteien übereifrigen Staatsanwälten zuvorkommen…“ 3/3
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Noch mal ein genauer Blick auf den überraschend verschärften 130 Abs.5 StGB (#Volksverhetzung): Es geht jetzt um Leugnung ALLER Kriegsverbrechen und Genozide weltweit und zwar in ALLEN Jahrhunderten. Gesetzesbegründung aus dem @bmj_bund besagt: keine historische Beschränkung. 1/3
Das erfasst Maos „großen Sprung nach vorne“ mit Millionen Toten theoretisch genauso wie Hungerkampagnen Stalins, Kolonialverbrechen in Afrika oder Indien… Wenn über historische Bewertung diskutiert wird, kann sich künftig in all diesen Fällen die deutsche Justiz einschalten. 2/3
Bemerkenswert. Geschichtspolitik ex cathedra. Ich frage mich, ob man sich das gut überlegt hat. Und ob das juristische Korrektiv, wonach eine Leugnung nur bei „Eignung“ zur „Gefährdung des öffentlichen Friedens“ in Deutschland strafbar sein soll, wirklich ausreicht. 3/3
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Hey @PolizeiSachsen, bei #MichaelStürtenberger wurde gerade gegen religiöse Minderheiten eine Volksverhetzung betrieben in #LE2210. Desweiternen sollten sie mal die Personen prüfen die dabei sind, da sie bewaffnet dort vor Ort sein könnten. Die Person mit dem Cowboyhut. 1/2
Es ist der Strafbestand der #Volksverhetzung. Wenn Sie nichts unternehmen, verstoßen auch Sie gegen des Grundgesetz & gewehren damit diese faschistischen Gruppierung es weiter zu betreiben. Übrigens wurde Stürzenberger schon verurteilt zu 6 Monaten Haft wegen Volksverhetzung. 2/2
P.S.: @PolizeiSachsen, #Stürzenberger und die ganze Truppe, wird vom Verfassungsschutz beobachtet, gegenau wegen Hetze gegen ander Religionen & aufhetzung bei diesen Veranstaltungen. Tun Sie jetzt was oder nicht? Respekt bekommt Ihr erst wenn ihr das Grundgesetz schützt! #LE2210
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Die Hetze auf @Frollein_VogelV wird langsam grenzkriminell: S. Duve, Mitautor des Kontraste-Beitrags, der gebührenfinanziert #Mariehatrecht eine Mitschuld an dem homo- und transphoben Mord an #Malte in die Schuhe schiebt, hat diesen Tweet geteilt. Staatsanwalt?
#Volksverhetzung
Es scheint mir mittlerweile offensichtlich, dass diese Leute tätliche Angriffe auf ihre Mobbingopfer provozieren WOLLEN. Und warum? Eins sollte offensichtlich sein: Es geht nicht um Transpersonen oder deren Rechte. Es geht ausschließlich um die Diskurshoheit.
Siehe auch hier.
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Bodo #Schiffmann wird wegen #Volksverhetzung angeklagt. Ein Wegbegleiter und ehemaliger Vereinskammerad dazu: "Wenn Dr. Schiffmanns Regierungskritik "Volksverhetzung" ist, dann dürfen wir bald nicht einmal mehr Steuerentlastungen fordern, ohne ins Gefängnis zu wandern."

1/BS
Was sagte #Bodo wirklich, der Beginn einer Sammlung:

Bodo 1: "Jeder #Arzt und jedes #Pflegepersonal, die so’ne #Spritze reinmacht, ist aus meiner Sicht auf der selben Stufe wie Joseph #Mengelde, und ist kein Schritt besser."
(Hashtags: Zucker)



2/BS
Querdenker treten für ihre eigene Meinungsfreiheit ein! Die #Meinungsfreiheit anderer ist ihnen mit unter ein Dorn im Auge.

Bodo 2: "...jedes einzelne Video von ihm bei YouTube melden - wegen #Hassrede und übeler Nachrede" "Er wird von mir eine größere Menge von #Anzeigen

3/BS
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NS-Relativierung, Doppelstandards, Täter-Opfer-Umkehr: Über ein aktuelles Videointerview mit dem Verschwörungsideologen Sucharit #Bhakdi und seine antisemitischen Aussagen wird gerade viel getwittert. Wir klären über zentrale Aussagen und ihren #Antisemitismus auf. Thread: (1/13)
Bhakdi betreibt NS-Relativierung und Täter-Opfer-Umkehr: jüdische Überlebende des Holocaust, die nach #Israel flüchteten, hätten in Nazi-Deutschland das "Erzböse" erfahren. Ihr eigenes Land Israel hätten sie aber in etwas "verwandelt", was "noch schlimmer" sei. (2/13)
Was Bhakdi damit meint: Israel habe, wie "andere Länder", einen "Impfzwang" eingeführt. Weiter: "Das ist das Schlimme an den Juden: sie lernen gut. (...) Aber sie haben das Böse jetzt gelernt und umgesetzt. Und deswegen ist Israel jetzt 'living hell', die lebende Hölle". (3/13)
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[Thread] Die #AfD macht in #Dresden mal wieder Rechtsextremisten salonfähig: Auf Antrag der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion & mit expliziter Zustimmung von @CDU_Fraktion_DD & @FDP_staDDrat erhält heute der Holocaustleugner Ingolf #Knajder Rederecht im #StaDDrat der @stadt_dresden.
#Knajder ist Gründer und Vorsitzender des rechtslastigen Vereins 'Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen', dessen Vorstand seit Gründung rassistische Ressentiments geschürt und öffentlich Stimmung gegen Geflüchtete und andere vulnerable Gruppen gemacht hat.
Wiederholt ist Knajder mit rassistischer Hetze, Beleidigungen, Drohungen & Gewaltphantasien gg politische Gegner aufgefallen. Die StA Dresden hat einen Strafbefehl gg ihn beantragt wg #Volksverhetzung (§130 StGB), Beschimpfung von Bekenntnissen (§166) sowie Beleidigung (§185).
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#Kirche: Klare Entscheidung für Pastor Olaf #Latzel!

Eine Verurteilung wegen #Volksverhetzung in 1. Instanz hält die Bremische Evangelische Kirche nicht davon ab Latzel wieder predigen zu lassen.

Schlimm genug, welche... (1/5)

#Bremen #Bremerhaven

queer.de/detail.php?art…
... menschenfeindlichen Äußerungen der Pastor in den letzten Jahren getätigt hat, aber das man in der Bremischen Evangelischen Kirche (@SabineHatscher) immer noch keine Konsequenzen ziehen will, zeigt das Latzels Ansichten ganz offiziell geduldet werden.

In einer... (2/5)
... offene Gesellschaft geht es auch darum, Stellung zu beziehen, wenn einzelne Bevölkerungsgruppen diffamiert werden (Vgl. "Paradoxon der Toleranz" von Karl Popper). Die Bremische Evangelische Kirche hat diese Chance in der Frage um Pastor Latzel mehrfach vertan.

Als... (3/5)
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@butenunbinnen berichtet dass der Ultrakonservative Evangelikale Pastor Olaf #Latzel aus #Bremen, welcher nach Verurteilung wegen #Volksverhetzung vor wenigen Monaten freigestellt wurde, wohl mit seiner Gemeinde den Austritt aus der #Landeskirche plant.
Am #8March wurde seine St.Martini Gemeinde an der Bremer #Schlachte bereits mit Farbe verschönert.
Stellungnahme des Kirchenvorstandes der St.Martini Gemeinde zur Anklage im letzten Jahr:
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0/ Leider sind nun auch die wunderschönen #Fildern & #Filderstadt #verschwörungsideologisch verschwurbelt. Aufgrund seit Anfang Februar 2021 stattfindender Demos lokaler #Pandemieleugner werden wir hier die gute Berichterstattung der @StZ_NEWS zur Situation vor Ort ergänzen. Image
I/1 Seit 5.2.21 wird nun auch in #Filderstadt im Ortsteil #Bonlanden jeden Freitag öffentlich auf der Straße geschwurbelt in einer Mischung aus stationärer Kundgebung & Spaziergang. Bei der 1. Kundgebung am 5.2.21 & miserablem Wetter waren 20-30 #Querdenker & #Schwurbler vor Ort. Image
II/1 #Filderstadt #Bonlanden 12.2.21
Bei der 2. #Demo waren es auch aufgrund der Mobilisierung via Telegram bereits einige #Schwurbler & #Querdenker mehr - dieses Mal begleitet von ca. der gleichen Zahl an kritischen Gegenprotestanten (unangemeldet) & entsprechenden Diskussionen. Image
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#RüdigerHoffmann wieder am #Bundestag mit seinem "runden Tisch". Der ex #NPD-Kader, ehemals #RüdigerKlasen ist seit vielen Jahren in der #Reichsbuerger Szene. Das Motto der heutigen #Versammlung: "Es reicht! Raus aus der #Diktatur" ^^ #b1312
#RüdigerHoffmann verbreitet auf seiner #rechtsextremen #Kundgebung vor dem #Bundestag wieder #Verschoerungsideologien um den "Great Reset" und äußert sich #antisemitisch. Typischer Sündenbock-Narrativ, hier am Beispiel #Rothschild. ^^
#b1312 #fckzs #Reichsbuerger
@Report_Antisem
In der Manier der #Sportpalastrede von #Goebbels spricht der #Rechtsextremist #RüdigerHoffmann vor dem #Bundestag zu seinen #Anhängern. Der #Antisemit will die Überwindung des Zinses - typisch #antisemitischer Narrativ Er erklärt den "rechten" Weg.^^
#FCKNZS #Reichbuerger #b1312
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Heute also #Querdenken in #Düsseldorf #dus0612
Nachdem die #rechtsextreme Szene und auch #Hooligans mobilisiert haben, kommen nun die Geister die sie riefen. Die rechte Youtuberin Juni bestätigt den Aufmarsch größerer #Hools-Gruppen. ^^ #Quersenken #Coronanazis #Demokratiefeinde
Wieder Großaufgebot der #Polizei in #Düsseldorf #dus0612 - was das wieder kostet? Ca. 1000 #Querdenker und #Covidioten inzwischen versammelt, Zulauf noch nicht beendet. Hubschrauber kreist über der Kundgebungsfläche. Auch #Hools und #fcknzs mit dabei. ^^
Qu. YT - friendsrebellion
Dem Streamer fallen jetzt die #rechtsextremen Gruppen auf. Er filmt die #Hools und spricht davon, dass sie halt aus dem #patriotischen Lager stammen, und erstmal jeder auf den #Demos von #Querdenken willkommen ist! ^^
#Coronazis #Covidioten #Coronaleugner in #Düsseldorf #dus0612
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In #Sinsheim ist heute eine #Sitzdemo von #Querdenken
Die #SchwurbelProminenz aus dem #Putschpanzer (#Eckert #Schiffmann #Greulich) und #BittelTV sind auch vor Ort. So sieht also die Revolution im Sitzen aus ^^ #snh2711 #CoronaNazis
Üble #Instrumentalisierung von Kindern auf der #Querdenken Demo. Es werden offensichtlich in #SamuelEckert #Youngster Gruppe kleine verschwurbelte #Entertainer mit der "richtigen" Gesinnung ausgebildet. Das hat mit #Kindeswohl nichts zu tun widerliche #Coronanazis in #sinsheim ^^
Ich verzichte auf weitere Ausschnitte, da ich den #Jungen nicht #instrumentalisieren möchte. Die #Verantwortlichen sind dafür zur #Rechenschaft zu ziehen, einen 9-jährigen trifft hier keine #Schuld. Nur soviel, es ist sehr #professionell und nicht altersgerecht. #Querdenken
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Der #Putschpanzer und #Querdenken "beehren" heute wieder #Frankfurt am Main #ffm1911
Blödo #Schiffmann fordert zu Beginn, die #Polizei könne heute wieder vieles Gut machen, da sie bei der letzten #Covidioten Demo angeblich ihr Image stark beschädigt hätte ^^
#Coronaleugner
#BodoSchiffmann bezieht sich jetzt auf #b1811 mt der Aussage, dass die Bilder der #Querdenken & #Coronazis um die Welt gingen & man in den USA schon vom #Polizeistaat #Deutschland spricht. ^^
Die #Covidioten & #Coronaleugner jubeln....oha
#Frankfurt #ffm1911
Bödo #Schiffmann von #Querdenken vor dem #Putschpanzer spricht davon, dass #COVID19 nur eine Krise der #Hochfinanz und des #Bankensystems sei. Die #Coronazis seien deshalb in #Frankfurt genau richtig. Wieder #antisemitische Anklänge in der Ansprache. #ffm1911 #Coronaleugner
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Auch wenn heute unser Blick auf #b1811 gerichtet war, der #Putschpanzer von #Querdenken war dennoch wieder unterwegs. Die letzte #Kundgebung der #Covidioten war heute in #Kulmbach
Es beginnt wie immer mit einer #Diskussion mit der #Polizei
Hier: #Schiffmann & #Greulich
#ku1811
#BodoSchiffmann hier wieder mit voller #Arroganz - auf angekündigte #Kontrollen der #Auflagen für die #Versammlung von #Querdenken
Blödos Reaktion in #Kulmbach vor den #Covidioten und #Coronaleugnern seht ihr hier. ^^ #Größenwahn
#ku1811
#Schiffmann von #Querdenken hat aber noch nicht genug #Volksverhetzung - jetzt greift er @c_drosten direkt vor den #Coronaleugnern und #Coronazis an. Die #Covidioten jubeln in #Kulmbach
#ku1811
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Der nexte Stop des #Putschpanzer ist #Kempten #ke1611

Hier das Vorsgespräch mit der #Polizei noch im #Querdenken Bus.
Danach die jubelnde Menge der #Coronaleugner, an #Hygieneregeln wird sich weitestgehend natürlich nicht gehalten ^^ #Eckert ist begeistert. #Covidioten
Wozu gibt es eigentlich eine #Teilnehmbegrenzung auf 350 #Demonstrierende für die #Querdenken #Versammlung? Außer, dass dies für Späßchen taugt bei #Schiffmann & den #Covidioten hat es doch keinen anderen Sinn, oder #Polizei? ^^
#Kempten #ke1611 #BlödoSchiffmann
#BodoSchiffmann in #ke1611 über #AttilaHildmann.
Er sei kein #Faschist, er habe nur eine andere Art sich auszudrücken.^^
Aha, zumindest danach hat Blödo #Schiffmann recht: "Er ist genauso weit weg vom Faschismus wie ich." Ja das stimmt, ihr #Coronazis seid beide sehr nah dran^^
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Kapitaler Bumerang der #AfD: Zehn ihrer Mitglieder mit sog. #Migrationshintergrund sollen angeblich beweisen, dass die AfD gar nicht rechtsextrem sein kann.

Argumentativ ist das schon reichlich unterkomplex, aber die Auswahl ist echt der Brüller!

Thread 1/ Image
"Einen der bekanntesten AfD-Politiker" nennt die #AfD MdB Petr #Bystron.

So sieht es auch der Verfassungsschutz und erwähnt ihn mehrfach im AfD-Gutachten.

In Südafrika trainierte er mit den Suidlanders, die sich auf einen "Rassenkrieg" vorbereiten.

2/

swr.de/report/afd-im-… Image
Über Alexander #Tassis weiß die AfD nur Gutes zu berichten. Nicht aber, dass er Schriftführer der rechtsextremen "Patriotischen Plattform" war und von seinem Landesverband "Prügel-Grieche" genannt wurde.

@afdwatchbremen hat ein spannendes Dossier:

3/

afdwatchbremen.com/alexander-tass… Image
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