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„Rechtsextremisten seien im Netz stark, aber auf der Straße schwach. Daher versuchten sie, bürgerliche, friedliche Proteste einzunehmen.“ @SMIsachsen @armin_schuster auf dem Niveau von #Wöllerrücktritt. @cdusachsen wirkt bei ihm app.mdr.de/mdr-aktuell/ap…
schon nach wenigen Monaten. „Rechtsextremisten mißbrauchen“ die Demos, sein #SPD-Kollege @GeorgMaier8 sieht die Demos „unterwandert“. Immer der gleiche Blödsinn. Und immer wieder: wir müssen die Kräfte bündeln. #Sachsen hat, nachdem @LINKE_LTSachsen das jahrelang gefordert hatte,
ein (schlechtes) Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. Es wird aber nicht angewendet. geändert hat sich dadurch nichts. Erwartungen an das angekündigte „Expertennetzwerk“? Keine! Es wird die übliche Ansammlung von #Hufeisen-Apologeten werden. Die werden dann einige Empfehlungen
In einer Pressekonferenz haben sich gerade @MPKretschmer und Innenminister Roland Wöller zur gestrigen Versammlung in #Leipzig geäußert. Die Statements lassen mich komplett fassungslos zurück. Eine Zusammenfassung des Gesagten und eben auch nicht Gesagten: #Thread #le0711 1/10 
Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte, er habe kein Verständnis für Leichtfertigkeit der Demonstranten sich in der derzeitigen Pandemiesituation so zu verhalten und Mitbürger:innen einem solchen gesundheitlichen Risiko auszusetzen. So weit, so richtig. 2/10
Man wolle die Arbeit der Stadt Leipzig und der Polizei auswerten und man werde eine Schärfung der Coronaschutz-Verordnung prüfen. Das war es von Kretschmer. Kein Wort zur Gewalt der hunderten Neonazihools. #le0711 3/10
Bundespolizei und @PolizeiSachsen haben alle Hände voll zu tun. Nun zwar nicht gegen Kundgebungsteilnehmer_innen der Querflöten, die massiv Auflagen missachten, sondern gegen Journalist_innen. Gegendemonstrant_innen kamen und kommen auch noch dran. #le0711 #SächsischeVerhältnisse
