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Die letzte Sitzung des #NeuköllnUA vor der #Wahlwiederholung war bezogen auf den #NeuköllnKomplex wenig ergiebig. Befragt wurde der Opferbeauftragte von #Berlin. Wann, in welcher Form und Zusammensetzung der Ausschuss nach dem 12.2. wieder zusammentritt, ist unklar. Thread👇 
Der als Zeuge geladene Leiter der polizeilichen „BAO Fokus“ hatte krankheitsbedingt abgesagt. Einziger Zeuge in der 11. Sitzung des #NeuköllnUA war daher der ehrenamtliche Opferbeauftragte des Landes #Berlin, Roland Weber.
Weber machte gleich zu Beginn seiner Aussage klar, dass er konkret zum #NeuköllnKomplex nichts beitragen kann. Mit Betroffenen aus dem Neukölln-Komplex hatte er nicht zu tun. Es stellt sich die Frage, warum der #NeuköllnUA Weber überhaupt geladen hat.
Bizarre Funfacts zur #Wahlwiederholung:
- da es sich um eine Wahlwiederholung (=/= Neuwahl) handelt, müssen die Parteien mit den selben Personen wie 2021 antreten. Diese dürfen nicht ersetzt werden, werden daher im Zweifel ersatzlos von den Listen gestrichen. (1/7)
- da es sich um eine Wahlwiederholung (=/= Neuwahl) handelt, müssen die Parteien mit den selben Personen wie 2021 antreten. Diese dürfen nicht ersetzt werden, werden daher im Zweifel ersatzlos von den Listen gestrichen. (1/7)
Das führt so zum Beispiel dazu, dass eine in Mitte gewählte Kandidatin der Grüne jetzt wieder auf der grünen Liste steht, obwohl sie mittlerweile in die Linkspartei gewechselt ist.
(2/7)
(2/7)
- andersrum bei den Wahlberechtigten: wer mittlerweile volljährig geworden ist, darf bei der Wahlwiederholung neu mitwählen.
- auch die Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird wiederholt. Allerdings: die Bezirksbürgermeister sind Beamte auf Zeit. (3/7)
- auch die Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird wiederholt. Allerdings: die Bezirksbürgermeister sind Beamte auf Zeit. (3/7)
Möge die 🍿-Podiumsdiskussion zum #EVoting bald beginnen - Thread!
PodiumsteilnehmerInnen:
- Mirjam Hostettler / BK
- Adrian Perrig / @ETH
- @claudelongchamp / @gfsbern
- @avongunten / @digiges_ch
Im Aftermath: 🍷😋
/@eVoteMoratorium
PodiumsteilnehmerInnen:
- Mirjam Hostettler / BK
- Adrian Perrig / @ETH
- @claudelongchamp / @gfsbern
- @avongunten / @digiges_ch
Im Aftermath: 🍷😋
/@eVoteMoratorium
@ETH @claudelongchamp @gfsbern @avongunten @digiges_ch @eVoteMoratorium Die PodiumsteilnehmerInnen der Themenwoche #StaatDemokratieDigitalisierung sind nun da.
Thema heute:
Digitale Demokratie - #EVoting und Manipulation
Thema heute:
Digitale Demokratie - #EVoting und Manipulation
@ETH @claudelongchamp @gfsbern @avongunten @digiges_ch @eVoteMoratorium .@avongunten / @digiges_ch
bezeichnet sich - so in der Vorstellung der Runde - selber als "linkslibertären Humanist". 😉
Seine Webseite: andreasvongunten.com
bezeichnet sich - so in der Vorstellung der Runde - selber als "linkslibertären Humanist". 😉
Seine Webseite: andreasvongunten.com
