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15. Verhandlungstag #dd1111 am OLG Dresden im Verfahren gegen #LinaE und andere. Befragt werden zwei Beamte der #SokoLinx des LKA Sachsen zu Videoaufnahmen die am 15.2.20 aus dem RE50 von Dresden nach Leipzig gesichert worden sind.
An dem Tag kam es am Bhf Wurzen zum Überfall auf aus Dresden zurückkehrende Teilnehmer des rechtsextremen "Trauermarsches". Bevor der erste Beamte vernommen werden kann, gibt es Diskussionen darüber, dass dieser nicht seinen Vornamen und sein Alter nennen muss. #dd1111 #LinaE
Laut Schlüter-Staats habe der Beamte ihm "glaubhaft" versichert, dass durch Nennung seines Vornamens eine Internetrecherche relativ schnell Rückschlüsse auf seine Wohnadresse zuließe. Nach Diskussionen mit der Verteidigung, dass dies der StPO widerspräche, erlässt der Vors. ...
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Debatte im @sax_lt zu #Wirsindallelinx #le1809. #CDU goes #AfD. ALLE Teilnehmnden seien „gewaltbereite Linke“ gewesen, die „den Staat in Frage stellen“ wollten. Die #SokoLinx habe „in ein Wespennest gestochen“ „und wir werden es ausräuchern!“
Es habe „eine besonders abscheuliche Morddrohung“ gegen den Chef der Soko Linx gegeben. Beifall der CDU. Forderung an die @LINKE_LTSachsen, @luna_le Juliane Nagel aus der Fraktion zu schmeißen. Tosender Beifall. Aber einen Teufel werden wir tun.
Kurz und knapp: die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden bei #le1809 war friedlich. Punkt. Debatte zeigt lediglich, dass die #AfD ein taktisches Verhältnis zu rechtsstaatlichen Grundsätzen hat. Was sie zu bieten hat, sind lediglich billige Schuldzuweisungen. nichts sonst.
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Erfahrungsbericht #le1809:
In diesem Thread wollen wir schildern, wie wir als Berichtende die #wirsindalleLinx-Demo und die Zeit nach Beendigung der Demo erlebt haben (Kein Anspruch auf Vollständigkeit). 1/12
Die Demo startete lautstark, mit viel Pyro und einigen Böllern. Die anfangs dezentrale Einsatztaktik der Polizei wirkte deeskalativ (vom Kamerawagen abgesehen), sodass es weitestgehend ruhig blieb. 2/12
Erst beim Passieren der Polizeiwache kam es aus einem Block zu ersten Flaschen- und Farbbeutelwürfen gegen das Gebäude. Die Polizei hielt sich zunächst jedoch weiter zurück. 3/12

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