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Ich halte die Verengung von #Rassismus auf #Antisemitismus für gefährlich.
Nicht nur @_FriedrichMerz spielt damit. Sicher war der #Holocaust eine Zäsur in der deutschen Geschichte und bedarf in herrausragender Weise einer sehr besonderen Beachtung.
t-online.de/nachrichten/de…
Nicht nur #Ausschwitz darf sich nicht wiederholen, sondern auch alle anderen Greueltaten des Nationalsozialismus, #Faschismus, müssen für alle Zeiten unterbunden werden.
Dafür ist es aber erforderlich, dass wir jede Form von #Rassismus mit Nachdruck unterbinden.
Das wird aber nur gelingen, wenn wir einen entsprechenden Straftatbestand schaffen. Bisher sind #Nazis in Beamtenstuben durch ihre Rechte als Beamte geschützt.
Erst wenn Rassismus zur Straftat wird, kann man auch diese endgültig aus unseren Sicherheitsbehörden entfernen.
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